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Poltik Dezember 2013
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Natürlich ist es leicht........................2.12.2013 / 10:00 sich über die große Koalition lustig zu machen. Kein Mensch aber beachtet im " Koalitionsvertrag " die wirklich guten Vorsätze der beiden Koalitionäre. Da sagt kein Mensch etwas Gutes. Denn Sprache ist es ja, das das Wahlvolk von den guten Vorsätzen der Koalition überzeugen soll. Und deshalb geht der Vertrag auch in die Vollen der deutschen Sprache: "Zudem wollen wir künftig eine Anlaufhemmung bei bestimmten Auslandssachverhalten hinsichtlich der Festsetzungsverjährung einführen, wenn diese nicht korrekt erklärt werden kann. " "Die Initiierung von Innovationsprozessen zum Beispiel durch Spitzenclusterwettbewerbe oder durch Netzwerke wie die Nationale Plattform Elektromobilität wollen wie auf alle Leitmärkte – auch in Europa – ausweiten. " Und hier berauschen Sie sich an der Klarheit der deutschen Sprache und der wirklich wichtigen Bemühungen dazu weiter.......... Sigrid Wafner, Berlin |
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Zwei Fliegen mit einer Klappe.................2.12.2013 / 10:00 wird die neue Bundesregeireung mit der Einführung sogenannter Smart Meter schlagen. |
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Ein neues Volk muss her..................2.12.2013 / 10:00 meint dieser Autor..... |
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Natürlich liegt den Politikern.....................2.12.2013 / 13:00 nur das Wohl des ganzen Volkes am Herzen. Weil aber kein Politiker immer das ganze Volk befragen kann, braucht er Unterstützung . Wenigstens von Teilen des Volkes. Und das nennt man Lobbyismus. Denn auch das Wohl der Konzerne und Unternehmen liegt einem Politiker am Herzen. Wie das bei den Verhandlungen der großen Koalition funktioniert, das lesen Sie hier weiter.........Und freuen sich, dass Ihr gewählter Politiker immer nur an Sie denkt. Julia Repers, Berlin |
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Deutschland darf keine neue Schulden machen................3.12.2013 / 10:00 sagen die Politiker. Und alle Wähler sind begeistert. Hm. Wieso muss Deutschland eigentlich Schulden machen? Nun da hätten wir mal die EU. Seit der Wiedervereinigung hat Deutschland mehr als 200 Milliarden Euro Nettozahlung geleistet. Das sind rund 45 Prozent der gesamten Nettobeiträge aller zehn EU-Nettozahler - weit überproportional zu Deutschlands Wirtschaftsleistung. Dann die Schenkung von sechs U-U-Booten der Dolphin-Klasse an Israel. Die Bundesregierung gewährt zum Bau dieser Boote eine Finanzierungshilfe. Entsprechende Mittel sind in den Bundeshaushalt 2012 eingestellt, den der Deutsche Bundestag verabschiedet hat. Und dann haben wir noch die Hilfe an die Banken. Deutsche Bank , Commerzbank , DZ Bank, Helaba, WestLB und NordLB brauchen 13,1 Milliarden Euro Kapital, um sich für Krisenzeiten zu rüsten. Und der deutsche Wähler? Ist begeistert über die Hilfeleistungen und freut sich darüber, das die entsehenden Schulden halt mittels höherer Steuern und geringerer Sozialleistungen bezahlt werden. Sigrid Wafner, Berlin |
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Die Banken manipulieren.....................4.12.2013 / 10:00 die Preise von Gold, Zinsen und Währungen, Politiker belügen ihre Wähler. Eine böse Zeit? Irgendwie nicht. Dieses Wissen ist bei täglichen Entscheidungen ebenso wichtig wie das tägliche Brot. Zu wissen, dass Banken manipulieren ist für jeden Sparer und Anleger Gold wert. Er kann nämlich das Spiel sehr wohl gewinnen, wenn er die Spielregeln kennt. Und das Wissen über die diversen Mauscheleien der Politiker aller Coleur wird den intelligen Leser dazu bringen, bei Wahlen seine Entscheidungen nicht mehr ideologisch sondern unter dem Aspekt der Machtverteilung treffen. |
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Der Weg in die Diktatur ist schleichend.................5.12.2013 / 11:00 und stört Deutsche nur ganz wenig. Da die beiden großen Parteien SPD und CDU / CSU insgesamt 504 Abgeordnete stellen, die Oppsition nur 127 Abgeordnete stellt, gibt es keine wirksame Opposition mehr im Bundestag. ( Gesamtsitze 611 ). |
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In ihrer Regierungserklärung der großen Koalition.......5.12.2013 / 11:00 verteidigt die Bundeskanzlerin, unter anderem, die Erhöhung der Mehrwertsteuer um 3 % und die schrittweise Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 ab dem Jahr 2012. Merkel bekennt sich zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, will "mehr Gerechtigkeit und weniger Missbrauch". "Wir werden, wo immer möglich, Arbeit finanzieren statt Nicht-Arbeit". |
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Die USA haben sie.................6.12.2013 / 11:00 auch Israel hat eine " Todesliste " auf der die angeblichen Staatsfeinde Israels zum Abschuss freigegeben sind. " Israeli intelligence official, who says, smiling, “now they [the assassinated individuals] are all together [holding] a summit conference in the sky”. " |
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Die SPD muss sehr verzweifelt sein................9.12.2013 / 10:00 dass sie ein Anzeige für 445.170 Euro in der BILD schaltet.
Nur um für die große Koaltion zu werben. Eine ehemalige linke Partei die, laut dem Bericht in Die Welt, bei einer Neuwahl finanzielle Probleme bekäme. Wie konnte sie dann diese Anzeige, noch dazu in der BILD schalten? Fragen über Fragen. Lesen Sie hier weiter....... Sigrid Wafner, Berlin |
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Es sieht so aus....................9.12.2013 / 14:00 als würden die Europäer bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen nicht so im Sinne der USA verhandeln. |
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Viele Bundesbürger sind entsetzt........................10.12.2013 / 11:00 dass der beste Bundespräsident, den dieses Republik jemals hatte, die Olympischen Spiele in Sotchi boykottiert. Aber das Leiden hat ein Ende. Dieser Blogger verteidigt unseren geliebten Präsidenten mit allen Argumenten die ihm einfallen. Und das sind ein ganze Menge. Lesen Sie hier weiter und freuen sich, dass es noch Menschen mit Mut gibt........Sigrid Wafner, Berlin |
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Die SPD hat in ihrem Koalitionsvertrag.................10.12.2013 / 17:00 ausdrücklich die Vorratsdatenspeicherung als Ziel der großen Koalition genannt. Soweit, so schlecht. Dem werden auch die Mitglieder ( Silberrücken ) der SPD wohl zustimmen. Zynisch ist aber die Reaktion von Herrn Gabriel auf einen internationalen Aufruf von 560 Schriftstellern aus 83 Ländern gegen den totalen Überwachungsstaat. " Das ist eine wunderbare und beeindruckende Aktion. Ich kann mich nicht erinnern, dass sich Intellektuelle jemals global in dieser Form zusammengeschlossen haben. Der Kampf um bürgerliche Freiheiten hat einst national begonnen, jetzt findet er erstmals international gemeinsam statt. Ein tolles Zeichen! Ich werde die deutschen Unterzeichnerinnen und Unterzeichner Anfang des Jahres zu einem Gespräch einladen.
Frau Slomka übernehmen Sie! PS. Im Koalitionsvertrag steht wörtlich: "Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen." (Seite 184). Art 38 GG Damit wäre eindeutig der Tatbestand des Artikel 20 des GG erfüllt: (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. |
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Dass Russland eine Diktatur ist..........................11.12.2013 / 11:00 und Mr. Putin ein Diktator erzählen die deutschen Medien ja mit Begeisterung. Dass aber Mr. Putin ein Plagiator gröten Ausmaßes ist, das ist neu. So soll währemd der Olympischen Winterspiele in Sotchi eine " Demonstrationszone " eingerichtet werden, in der, weitab von den Spielen, demonstriert werden kann. " Im Sommer hatte der russische Präsident Wladimir Putin politische Demonstrationen und Kundgebungen am Veranstaltungsort noch per Dekret verboten. Bereits 2008 bei den Sommerspielen in Peking hatte das Organisationskomitee Protestzonen eingerichtet, diese lagen aber weit entfernt vom Zentrum der Spiele und waren weitgehend unbeachtet geblieben. " Was der SPON total vergessen hat zu erwähnen ist, dass Mr. Putin diese Idee geklaut hat. Jawoll. Der amerikanische Präsident, George W. Bush hat diese Idee kreiiert und diese Maßnahme bei seinen Veranstaltungen in praxi durchgeführt. " Sie dürfen ihren Protest hinausschreien, Plakate hissen, bedruckte T-Shirts tragen - solange sie niemand sieht und hört. Ein internes Handbuch belegt, mit welchen Mitteln die US-Regierung versucht, Bush-Gegner von Veranstaltungen des Präsidenten und anwesenden Medien fernzuhalten. " Und da Frau Merkel eine gelehrige Schülerin der USA ist, hat sie das gleiche bei ihren Großveranstaltungen praktiziert. Bei der Verabschiedung der Frankfurter Oberbürgermeisterin, Petra Roth, wurden, mit Zustimmung der Bundeskanzlerin Merkel, die Demonstranten ebenso "ausgelagert". " Eine ihrer letzten Amtshandlungen: ( der Oberbürgermeisterin Anm. Redaktion ) Demonstrationsteilnehmer des Bündnisses der Bürgerinitiativen, die die in der Nähe der Paulskirche ihren Protest gegen aus ihrer Sicht ausufernde Fluglärmbelästigung artikulieren wollen, werden kurzerhand eingeschränkt, indem ihr Protest auf eine Nachbarstraße ausserhalb des Sichtfeldes der Bundeskanzlerin verbannt wird. " Ganz böser Putin. Keine eigenen Ideen haben und von den demokratischen Führer der freien Welt die Ideen klauen. Pfui. Tanja Swerka, Moskau |
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Die Verhandlungen über das " Freihandelsabkommen "..........12.12.2013 / 10:00 zwischen den USA und der EU ist schlicht eine Verschwörung. Meint dieser Blogger - und hat recht......Katharina Schwert, Vienna |
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Wieso gründen Sie nicht einen Lobbyverband...............12.12.2013 / 17:00 für Kleinunternehmer oder für HartzIV - Empfänger ( ok, das streichen wir wieder, da bei HartzIV-Empfänger ja das Unterschichten-Fernsehn mehr zählt) oder für Wähler? Würden sich heute Wähler, egal welcher Ideologie sie auch anhängen, zu einer Lobby zusammenschließen, hätten sie mehr Erfolg. So könnte diese Lobby, unabhängig von Ideologie, gewaltigen Einfluß auf die Abgeordneten nehmen. Im Zeiten des Netzes ist es nicht allzu schwer, Tagespunkte zur Abstimmung zu bringen. Was glauben Sie wie schnell ein Abgeordneter sich den Wünschen seiner Wähler beugt, wenn er sicher sein kann, dass diese Wähler ihn bei der nächsten Wahl durchfallen lassen. Nichts anderes macht die Industrielobby. Und meist hat das gar nichts mit Schmiergeld zu tun. Sondern schlicht mit Macht. Durch geschickte PR zwingen die Lobbyisten die Abgeordneten für oder gegen ein Gesetz zu stimmen. Das gleiche könnten Wähler machen. Aber ich befürchte, der deutsche Wähler wird dieses Spiel nie kapieren. Er liebt seine Partei die ihm vor der Wahl alles verspricht und nach der Wahl Anzeichen von Demenz zeigt. Aber man wird doch wohl noch träumen dürfen? Technisch ist dies ganz einfach. Man gründet einen Verein für politische Schulung . Zehn Mitglieder reichen aus. Jedes Mitlied dieser Organsiation zahlt fünf Euro im Monat. Themen, die Abgeordneten vorgebracht werden sollen, werden einmal monatlich im Netz von den Mitgliedern präsentiert. Nach einer Abstimmung, an der natürlich nur die Mitglieder teilnehmen können, die auch ihren Beitrag bezahlt haben, machen sich ein paaar Lobbyisten auf den Weg nach Berlin. Und bearbeiten die Abgeordneten, mit dem dezenten Hinweis, dass die Organisation, die hinter ihnen steht, über meinetwegen 150 000 Mitglieder verfügt. Natürlich bietet sich aus das crowdfunding an. Da können dann Leute partiell Geld spenden, die ein besonderes Anliegn unterstützen wollen. Der Möglichkeiten gibt es viele. Den Abgeordneten, der sich den Wünschen der Lobbyisten verweigert, möchte ich persönlich kennnenlernen. So einfach funktioniert Demokratie. Katharina Schwert, Vienna |
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Natürlich ist Russland eine Diktatur...................16.12.2013 / 10:00 und die EU und USA demokratische Gebilde. Wirklich? Internationales Strafgericht: US-Kongress droht Niederlanden mit Invasion |
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Die interessante Meldung....................16.12.2013 / 10:00 über die große Koalition sind die Personalien. Und hier ist es eine, die das beste Beipiel für die Machtspielerin ( nicht Politikerin ) Merkel ist. Frau von der Leyen wurde zur Verteidungsministerin ernannt. Auch wenn die Mainstreammedien jetzt jubeln aber damit hat Frau Merkel ihre schärfste Widersacherin kaltgestellt. Neben dem Gesundheitsministerium ist das Verteidungsministerium ein echter Schleudersitz. Der Inhaber dieses Jobs kann nur verlieren. Es gab keinen Verteidignungsminister der CDU / CSU in den letzten 14 Jahren, der, nach seinem Amt, noch eine große Rolle in der Bundesrepublik, bzw. in der CDU / CSU gespielt hat. Well done, Mrs. Merkel. Meine virtuelle Wette: Frau v.d. Leyen wird in diesem Job nicht die ganze Legislaturperiode ableisten. Thomas de Maizière * 1954 CDU seit 3. März 2011 im Amt - jetzt ausgesschieden. Karl-Theodor zu Guttenberg * 1971 CSU 28. Oktober 2009 das Amt übernommen - bis 3. März 2011 Franz Josef Jung * 1949 CDU 22. November 2005 am 28. Oktober 2009 ausgeschieden ( seitdem keine Rolle mehr in der Bundesrepublik. usw. Dass Frau Merkel ihre Widersacherin abservieren wird, erstaunt nur die Jubelpresse. Unsere Leser wussten dies schon sehr viel länger Archiv Politik 15.2.2011 Sigrid Wafner, Berlin / Ben Heldenstein, Tel Aviv / Julia Repers, Berlin Ein Argument ihrer Fans ist, dass Frau vd Leyen von Frau Merkel deshalb als Verteidungsministerin installiert wurde, um sie auf die " höheren Weihen " als ihre Nachfolgerin aufzubauen. Hey Jungs, was habt Ihr denn geraucht? Und dann überschätzen ihre Freaks, dass es Frau Merkel bisher völlig egal war, wie ihre Partei bei einer neuen Wahl ohne sie personell ausgestattet ist. Als perfekte Machtspielerin ist ihr einziges Interesse ihre Macht zu erhalten und auszubauen. Da anzunehmen ist, dass sie jetzt, mit einer großen Koalition, ein für sie neues Spielfeld entdeckt hat, wird ihr Ziel sein, die SPD in das Nirwana zu versenken. Sollte ihr das gelingen, ich hab keine Zweifel daran, wird die CDU sie mit überwältigender Mehrheit wieder zur Kanzlerkandidatin küren. Und all die heute zitierten " Nachfolger " wird dann kein Mensch mehr kennen. Waurm vdL den Job angenommen hat, ist einfach erklärt. Sie ist schlicht vom Ehrgeiz zerfressen. Und Menschen die so konstruiert sind, haben einen Tunnelblick. Sie sind nicht in der Lage, Situationen einzuschätzen und sogar einfach abzuwarten. All dies wird ihr das Kreuz brechen. Ihre Chefin jedenfalls wird mit Begeisterung und stillem Amüsement zusehen, wie sie sich selbst zerlegt. Politik ist so spannnend. Sigrid Wafner, Berlin |
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Dass Printmedien langsam aber sicher ...................16.12.2013 / 10:00 zu den Fossilien des Informationsgeschäfts verkommen - die Auflagenrückgänge beweisen es. Kein Wunder. Denn es gibt kein Informationsmedium das seine ursprüngliche Aufgabe, die der " vierten Gewalt " noch wahrnimmt. Von Kontrolle der Politik und Berichten über Mißstände in der Wirtschaft sind die Medien schon weit entfernt. Wie weit inzwischen die Manipulation der Medien geht, beweisen die " Washington Post " und demnächst auch die " New York Times ". Sie betten Native Advertising als natürliches Element in die Website ein. Das Prinzip ist einfach. Anders als bei der klassischen Online-Werbung mit Bannern und Pop-ups, werden Native Ads wie ein redaktioneller Baustein integriert und lediglich durch einen kleinen Sponsorenhinweis wie "Featured by" gekennzeichnet. Redaktionelle Berichterstattung und werbliche Beiträge existieren auf Webportalen gleichranging nebeneinander. |
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Die deutschen " Fachzeitungen " ....................16.12.2013 / 10:00 für Politik und Wirtschaft jubeln. Natürlich fragt keines dieser " Fachblätter mal nach oder denkt nach ( naja, das ist schon schwerer ), wieso Asmussen freiwillig die Flucht aus der ECB antritt? Zum Jubel besteht freilich kein Anlass. Denn Asmussen ist alles andere als ein Genie. Er ist der Mann, der, zusammen mit dem damaligen Finanzministermunter Peer Steinbrück, unter anderem dafür sorgte, dass Gewinne für Unternehmen aus dem Verkauf von Aktienpaketen oder ganzen Tochterunternehmen steuerfrei sind. Unter Eichel "übersah" man bei einer Neuregelung für Großkonzerne, daß nun plötzlich dutzende von Milliarden im Haushalt fehlten. Unter Steinbrück trommelte Asmussen bei dt. Landesbanken für den Ankauf von Schrottpapieren und war stolz auf den deutschen ABS-Markt. Dann wußte er bei der KfW von nichts - wie Steinbrück u. Matthäus-Maier. Für unsere Leser nicht so neu: Archiv Finanzen 7.5.2011 Der Wechsel von der ECB in das Arbeitsministerium deutet auf drei Dinge hin: a) es laufen bei der ECB Dinge ab, die selbst Asmussen glaubt nicht mehr verantworten zu können und er will sich damit aus der baldigen Schusslinie bringen oder b) seine ideen des " freien " Marktes wird er, zusammen mit seiner Chefin, Andrea Nahles C) Draghi der Präsident der ECB, hat nun endlich den direkten Draht in eine deutsche Regierung und kann als " Schattenminister " seine Ideen in Deutschland umsetzen. Keine der genannten Punkte ist besonders erfreulich. Aber die SPD -Mitglieder beweisen ja, dass ihre wirtschaftlichen Kenntnisse denen eines durchschnittlichen Hauptschülers entsprechen. Und der Rest der Wähler, die SPD gewählt haben, leben noch immer in ihrer Wolhfühlblase der sozialen Marktwirtschaft. |
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Bevor die Jubelstürme der Medien..................18.12.2013 / 14:00 Ihnen Ihren Verstand vernebeln, weil Westerwelle jetzt eine Stiftung gegründet hat, eine kurze Erklärung zu Stiftungen: "Damit eine Stiftung als gemeinnützig anerkannt werden kann, muss die Satzung den Vorgaben des Gemeinnützigkeitsteuerrechts entsprechen. Seit 2009 existiert eine gesetzliche Mustersatzung, deren Festlegungen die Satzung einer gemeinnützigen Stiftung für die Erlangung von Steuervergünstigungen beinhalten muss. Der Stiftungszweck muss darauf gerichtet sein, gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verfolgen. Verfolgt eine Stiftung steuerbegünstigte Zwecke, so muss sie dies selbstlos, ausschließlich und unmittelbar tun. Wer eine gemeinnützige Stiftung anfänglich mit einem Grundstockvermögen ausstattet, Zustiftungen in eine bereits bestehende Stiftung oder Spenden tätigt, kann diese ganz oder teilweise unter Vorlage einer Zuwendungsbestätigung als Sonderausgaben bei seiner Steuererklärung geltend machen. Die für den Spendenabzug bestimmten und im Folgenden näher erläuterten Höchstgrenzen sind in den einzelnen Steuergesetzen vorgesehen. Lesen Sie hier weiter........ Wer also ein Stiftung gründet spart, wenn sie als gemeinnützig anerkannt ist, Geld. Denn die Kosten der Stiftung entscheidet der Stiftungsbeirat. Also Gehälter, Reisekosten, Bürokosten usw. Dass Westerwelle diese Stiftung zusammen mit Herrn Dommermuth, Jahrgang 1963, Vorstandsvorsitzender und Mehrheitsaktionär der United Internet AG gründet, zeigt halt nur, dass man ganz legal mit einer Stiftung nicht nur Steuern spart, sondern sich auch noch ein " Denkmal " setzen kann. Und bevor Sie jetzt auf Politikler schimpfen gründen Sie doch selber eine Stiftung. Steuern sparen Sie in jedem Fall. Ein Kinderloses Ehepaar besitzt ein Eigenheim. Jeder von beiden hat ein Bruttojahreseinkommen von 75.000 Euro sowie eigene Ersparnisse. Sie überlegen, eine eigene gemeinnützige Stiftung zu gründen. Welchen Betrag können Sie über einen Betrachtungszeitraum von 10 Jahren als Sonderausgabe abziehen? • Normaler Spendenabzug (gem. § 10b Abs. 1 S. 1 EStG): o jährlich 15.000 Euro (20 % von 75.000 Euro) pro Ehegatte: 30.000 Euro x • Sonderausgabenabzug gem. § 10b Abs. 1a S. 1 EStG: Nach § 3 Nr. 2 Grunderwerbsteuergesetz ist die unentgeltliche Übertragung von Grundvermögen auf eine steuerbegünstigte Stiftung entweder als Grunderwerb von Todes wegen oder als Grundstücksschenkung unter Lebenden von der Grunderwerbsteuer befreit. Schenkungen unter einer Auflage unterliegen jedoch der Besteuerung. Zum Ansatz gebracht wird dann der Wert der jeweiligen Auflage. Sigrid Wafner, Berlin |
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Wähler sind nicht sehr weit vom horizontalen Gewerbe................18.12.2013 / 14:00 entfernt. Gerne lassen sie sich von den Parteien während des Wahlkampfs mit den tollsten Ver - sprechungen kaufen - um dann nach ihrer Wahl festzustellen, dass die Versprechungen nicht so ernst gemeint waren. Stichwort Finanztransaktionssteuer. Mit Begeisterung nahm der ( unbedarfte ) Wähler zur Kenntnis, dass " seine Partei "( in diesem Fall, die CDU / SPD ) die Finanztransaktionssteuer einführen wolle. Der Kernsatz der Parteien lautete: Tja liebe Wähler, ein bisschen zuhören und mitdenken hätte nicht geschadet. Denn beide Parteien haben nie gesagt, dass die Finanztransaktionssteuer eingeführt wird. " ............................... die Finanztransaktionssteuer durchsetzen wollen" In einem Zeugnis steht auch nicht, dass der Schüler immer alle Aufgaben erledigt hat. Es heisst nur, " der Schüler bemühte sich................ Zwischen " bemühen " und " Aufgaben erledigt " liegen aber Welten. Und so ist es auch bei der Finanztransaktionssteuer. Sie wird nicht kommen. Pech gehabt, lieber Wähler. |
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Sie studieren schon 15 Semester........................19.12.2013 / 11:00 und finden immer noch kein Ende? Die Berufsaussichten sind mäßig? Hier der ultimative Tip von mir. Werden Sie Politiker! Ihr Studium mit 15 Semester ist pipifax gegen das, was der SPD - Nach dem Abitur 1992 an der Peter-Petersen-Gesamtschule in Hamburg leistete Annen zunächst seinen Zivildienst ab. Ein Studium der Geschichte, Geographie und Lateinamerikanistik an der Universität Hamburg beendete Annen im Sommer 2008 nach 28 Semestern zunächst ohne Abschluss. Ende 2009 schloss Annen sein Studium der Geschichte an der Humboldt-Universität in Berlin mit einem Bachelor ab.[2] Von 2010 bis 2011 erwarb er einen Master in International Public Policy an der Paul H. Nitze School of Advanced International Studies in Washington. Seit 2011 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung für internationale Politikanalyse mit der Zuständigkeit für Europäische Außenpolitik[3] in der Friedrich-Ebert-Stiftung. Sein Lebenslauf auf seiner Homepage ist allerdings, nun ja, ein bisschen geschönt. Aber er ist nicht der einzige Politiker, der keinerlei fachlichen Qualifikationen besitzt. Lesen Sie hier mal weiter.......... |
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Wenn Sie iedologisch gewählt haben..............19.12.2013 / 11:00 oder schlicht einer bestimmten politischen Ideologie anhängen - clicken Sie hier nicht weiter. |
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Deutschland erfüllt endgültig die Kriterien.....20.12.2013 / 11:00 einer Diktatur. Es rächt sich jetzt die Dummheit der deutschen Wähler. Am ersten Tag der Bundestagsversammlung teilte sich die Rednerliste wie folgt auf:
Sehen Sie irgendwo die Opposition ? Das nächste Beispile ist die Ernennung der Datenschutzbeauftragten: Die CDU-Politikerin Andrea Astrid Voßhoff ist vom Bundestag zur Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt worden. Die Datenschutzbeauftragte hat die Aufgabe, den Bürger hinsichtlich des Schutzes seiner Daten, auch vor der Regierung, zu schützen. Hier das Abstimmungsverhalten von Frau Voßhoff als Abgeordnete: Ja zur Vorratsdatenspeicherung Es werden noch einige Entscheidungen getroffen, die die Bürger nur als Kulisse einer " Demokratie " mißbraucht. Sigrid Wafner, Berlin |
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Wo ist jetzt die große Überraschung...............20.12.2013 / 11:00 dass die Koalition aus CDU/CSU / SPD all die sozialen Wohltaten wie zB. die " Mütterrente " aus der Sozialversicherung bezahlt? Ok, bei der durchschnittlichen Intelligenz ( ok, ich nehme Intelligenz zurück ) der Deutschen ist diesen natürlich nicht klar, welche Konsequenzen dies haben wird. Für den Rest, die Erklärung. Lassen wir mal weg, ob sie gerecht ist. Aber die Entscheidung, Frauen eine Rente zu bezahlen die vor 1992 Kinder aufgezogen haben, ist eine politische Entscheidung. Und hat nichts, aber auch gar nichts mit der Philosophie der Sozialversicherung zu tun. Wenn eine politische Partei der Meinung ist, dass mehr " Gerechtigkeit " in der Gesellschaft nötig ist, ok. Wieso aber dann nur Arbeitgeber und Arbeitnehmer dafür bezahlen sollen, erschließt sich nur dem ideologischen Wähler. Aber gut, das überfordert jetzt wirklich die meisten Leser. Julia Repers, Berlin |
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Gregor Gysi...........................22.12.2013 / 10:00 wurde von den Rhetorik-Fachleuten der Universität Tübingen mit seiner Bundestagsrede zum NSA-Skandal zur "Rede des Jahres" gekürt. Wenn Sie seine Rede nicht gehört haben, hier haben Sie die Gelegenheit dazu..........Julia Repers, Berlin |
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Russland zahlt die Altschulden..............26.12.2013 / 11:00 als Rechtsnachfolger der ehemaligen Sowjetunion zurück. |
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Irland ist aus dem Rettungsschirm ausgeschieden............26.12.2013 / 11:00 jubelten, vorwiegend die PR - Agenturen aka Medien der europäischen Politiker. Hm. Hört sich an als wären wir über dem Berg. Stimmt nur leider nicht. Irland hat insgesamt, also inclusive der Finanzinstitutionen, Companys, des Staates Irland und die Privathaushalte sein Defizit zwar um 19,9 Milliarden Euro heruntergefahren. Die Schulden liegen aber immer noch in der sagenhaften Höhe von 1,62 Billionen Euro. |
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Dass die USA nicht nur in Afghanistan und Pakistan...........26.12.2013 / 11:00 Krieg führen, sondern auch in Kolumbien - das deckte jetzt die Washington Post auf. " The previously undisclosed CIA program was authorized by President George W. Bush in the early 2000s and has continued under President Obama, according to U.S. military, intelligence and diplomatic officials. Most of those interviewed spoke on the condition of anonymity because the program is classified and ongoing. " Hier lesen Sie weiter......... |
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Natürlich ist Ihnen das Freihandelsabkommen...............26.12.2013 / 11:00 zwischen den USA vs EU ziemlich egal. Solange Sie Ihr IPhone haben, das kulturelle Angbot von RTL, RTL2 und die tollsten Datingportale nach dem Traummann / frau genießen können und Ihren Kinder aus der Wasserleitung Sprudelwasser produzieren können. Hm. Wie das dann aussieht sehen Sie hier: Dieses Trinkwasser liegt in einem Gebiet der USA, in dem Fracking in großem Stil betrieben wird. Das Wasser ist ungeniessbar, da es Methan, das bei kleinster Funkenentzündung in Flammen steht, enthält.
Die Karte zeigt die bekannten Förderorte und Gebiete mit gewährter Aufsuchungserlaubniss (“Claim”) für die Erdgassuche in Deutschland. Aufsuchungserlaubnis bedeutet, dass Unternehmen das Recht haben, hier nach Erdgas zu suchen. Die Suche oder Förderung muss aber noch nicht begonnen haben. Unkonventionelle Gasförderung in Schiefergas (Shale Gas) hat bisher nur in Niedersachsen stattgefunden. Schon länger wird das Verfahren in Tight Gas (Sandstein) im nördlichen Niedersachsen in der Gegend um Söhlingen angewendet. Auch in Schleswig Holstein wurde Hydraulic Fracturing angewendet. Informationen über Art und Umfang liegen bisher noch nicht vor. Pech gehabt, wenn Sie in Niedersachsen wohnen. Aber das interessiert Sie ja sowieso nicht. Julia Repers, Berlin |
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Chuzpe oder Zynismus....................27.12.2013 / 17:00 den deutsche Politiker bei dem Russlandbashing an den Tag legen? Im 2. Weltkrieg wurden laut Christian Hartmann von den Deutschen etwa 26,6 Millionen Russen getöt. Darunter 11,4 Millionen Soldaten, von denen 8,4 Millionen durch die Kampfhandlungen und drei Millionen in deutscher Kriegsgefangenschaft starben; den größten Anteil der sowjetischen Opfer bildeten aber etwa 15,2 Millionen getötete Zivilisten. Laut Vladimir Tarasov liegt der Forschungsstand zu den sowjetischen Opferzahlen 2012 bei 26,9 Millionen Menschen. |
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Putin ist ein Dikatator...................29.12.2013 / 10:00 regiert Russland mit harter Hand und kämpft mit harten Bandagen gegen die Opposition in Russland. Wenn Sie all das glauben, dann lesen Sie nicht mehr weiter. Interessieren Sie sich aber für Russland und hier speziell für Mr. Putin, dann lesen Sie den Beitrag der schweizer Zeitung " Die Weltwoche " . Absseits der Mainstreammedien in Deutschland zeichnet dieser Beitrag ein anderes Bild. Hier lesen Sie weiter.......Julia Repers, Berlin |
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Mal abgesehen davon...................30.12.2013 / 15:00 dass es wohl kaum einen Politiker im asiatischen Raum gibt, der nicht bestechlich ist, ist es doch interessant zu sehen, wie die Türkei gerade destabilisiert wird. Der Grund dafür ist sehr einfach. Die Türkei gehört zu den grössten Handelspartnern des Irans. Mehr als 2 500 isranische Unternehmen haben in der Türkei investiert. Desweiteren importiert die Türkei eine enorme Menge an Gas aus dem Iran. Die Türkei kann allein schon deshalb nicht gegen weitere Sanktionen gegen den Iran sein. Desweiteren ist die Türkei, wie wohl kaum anderer Nachbarstaat, an einem Wiederaufbau Syriens so interessiert. Zusammen mit dem Irak, der durch seine Ölexporte zukünftig erheblich finanzielle Mittel zur Verfügung hat, will die Türkei endlich die geplante Pipeline Iran - Irak - Syrien bauen. Um damit eine Verbindung von Osten nach Westen zu bauen. Und dgenau das ist das Problem für einige andere Staaten die auch etwas vom Kuchen abhaben wollen. Einer der größten Gegner dabei ist , wen wundert es, Saudi Arabien. Saudi Arabien wird erheblichen Druck auf die Conference in Genf am 22, Januar 2014 ausüben. Und da kann ja ein kleiner " Umsturz " beim wirtschaftlichen Konkurenten, Türkei, zumindest nicht schaden. Ein Mitspieler, der ein ebenso großes Interesse am Iran hat, ist China. Für China hat der Iran die Topposition in der Nationalen Sicherheit. Denn China ist dringend auf das Öl aus dem Iran angewiesen. Ausserdem steht China dem Iran kulturell sehr nahe durch die Zeit der Seidenstraße. Die USA haben bei diesem Spiel nicht die besten Karten. Mehr als 1 Billion US $ Staatsanleihen sind in der Hand von China und machen damit die USA erpressbar. Einen militärischer Schlag gegen den Iran würde auf härtesten Widerstand von China und Russland stoßen. Die ameriknaische Geschäftswelt würde einen Militärschlag gegen den Iran nie zustimmen. Denn der Iran ist für die US - Wirtschaft ein multimilliarden $ - Markt. Der Iran benötigt allein in der Öl-Industrie Investitionen in Höhe von ca 100 Milliarden US $. Die us-amerikanische Industrie wird einen Markt, der über 80 Millionen Verbraucher verfügt, mit Sicherheit nicht aufgeben. |
