Poltik Januar 2013

Der erste Schrittt zur Lüftüberwachung...............1.1.2013 / 15:00

in Deutschland ist getan.
Das deutsche Innenministerium plant den Einsatz der Aufklärungsdrohne Heron aus Israel zur Überwachung deutscher Küsten.
Und wenn dies klappt steht einer Überwachung der Deutschen via Drohnen ja nichts mehr im Weg. Und sagen Sie nicht, wir sind nur Schwarzseher. Hier lesen Sie weiter..........
Katharina Schwert, VIE

Shimon Peres, der israelische Staatspräsident............1.1.2013 / 15:00

ist not amused über Netanyahu. Warum, das lesen Sie hier weiter........
Ben Heldenstein, TLV

Das ist jetzt keine gute Nachricht.................1.1.2013 / 15:00

für all die Europabegeisterten und Anhänger der Sparorgien. Weil sich die Regierungen über einen gebremsten Anstieg der EU-Gehälter nicht einigen konnten, bekommen die jetzt ein sattes Gehaltsplus von 5,5 Prozent. Hm.

Aber Deutschland muss sparen ( besser erhöht mal so einige Steuern, nach der Wahl ) Griechenland kürzt die Gehälter seiner Staatsangestellten um 25 %, Spanien entlässt weiter Beamte und Angestellte im staatlichen Dienst. Irgendwie seltsam. Hier lesen Sie weiter.......Julia Repers, BER

Das ist wieder typisch deutsch...................1.2013 / 15:30

dass sich " Der Spiegel " darüber aufregt, dass die Minister Altmeier ( CDU ) und Rösler (FDP ) wohlverdienten Partemitglieder in ihren Ressort mal ein paar gutbezahlte und lebenslange Jobs zukommen lassen. Hey, wofür hat man Freunde. 
Wie, Ex-Bundespräsident hat sich von einem Freund nach Mallorca einladen lassen? Pfui. Die Empörung der Massen war groß. Aber die Masse hat daraus gelernt.

Es ist völlig in Ordnung, wenn der Chef, der hoffentlich nach der Wahl kein Chef mehr ist, seine glühendsten Anhänger und vor allem deren Familien, vor dem Absturz in Hatz IV bewahrt. Das ist Solidarität! Na schön, ein Hauch von " spätrömischer Dekadenz " hat das schon. Aber der doofe Wähler zieht daraus garantiert keine Konsquenz. Alles wird gut und Sie lesen hier weiter.......
Nikolétta Laskari, ATH

Bis jetzt hat Obama das Spiel ...................2.1.2013 / 15:30

gewonnen.

Das sind die aktuellen Maßnahmen bei den nunmehr geltenden Steuern:

Die Höhe der Einkommenssteuer für Haushalte mit weniger als 450 000 US $ bleibt.

Die Ertragssteuern für Einkommen über 450.000 $ (400.000 $ für Einzelpersonen) gehen wieder auf die Höhe der Clinton-Ära mit 39,6%, von bisher 35%. Diese Haushalte stellen weniger als 1% der amerikanischen Haushalte.

Die Steuern auf Kapitalgewinne und Dividenden werden bei Haushalte mit einem Einkommen über 450.000 $ von 15% auf 20% steigen. Zuzüglich kommt bei diesem Einkommen ein Zuschlag von 3,8% für Obamacare dazu. Die Gesamtbelastung bei Einkommen aus Kapitalgewinne und Dividende wird also von 15% auf 23,8% steigen.

Einige Steuervergünstigungen für Haushalte mit einem Einkommen über 250.000 $ werden auslaufen. Die Steuern für etwa 2% der amerikanischen Haushalte werden damit etwas steigen.

Die Lohnsteuer wird wahrscheinlich für alle Einkommen auf 6,2% von 4,2% für die ersten
$ 110.000 Einkommen steigen.

Die Grundsteuer wird grundsätzlich unverändert bleiben: Die Schwelle für steuerpflichtige Eigenheime wird bei 5.000.000 $ bleiben, mit einem Steuersatz von 40%

Einige Steuersenkungen für mittlere und untere Einkommen Haushalte würden für 5 Jahre verlängert werden. Dazu gehören Kreditkosten für die Ausbildung der Kinder, den Earned Income Tax Credit, und Kredite für Studiengebühren

Das Arbeitslosengeld würde um ein Jahr verlängert werden.

Der wichtigste Punkt bei diesem Spiel ist, dass erst in zwei Monaten über Kürzungen im Budget weiter verhandelt wird. Das freut, vor allem , die Rüstungsindustrie. ( siehe Archiv Aktuelles 31.12.2013 )


Der Senat stimmte dem Deal mit 89-8 bereits zu.
Allen geplanten Maßnahmen muss nun das Repräsentenhaus noch zustimmen.

SuRay Ashborn, NYC

Die Ergebnisse der " Sonntagsfrage " ............

aufgeschlüsselt nach den verschiedenen Umfrageinstituten lesen Sie hier..............
Julia Repers, BER

Peer Steinbrück muss man nicht mögen.................2.1.2013 / 11:00

weil man ihn als arrogant, geldgierig oder schlicht als Lobbyist der Finanzindustrie einschätzt. Aber eines ist er mit Sicherheit nicht: Dumm.

Und genau deshalb tauchen für kritische Beobachter seines ( Vor)Wahlkampfes Fragen auf. In den ersten Wochen seiner Kür zum Kanzlerkandidaten der SPD machte wohl kaum ein Kandidat soviele " Fehler " wie er. Waren das wirklich alles " Fehler "? Oder steckt schlicht eine Strategie der SPD dahinter? 

Nämlich mit allen Mitteln zu verhindern, dass sie eine echte Alternative zur derzeitigen Bundesregierung wäre. Bei den aktuellen Zahlen der " Sonntagsfrage " kommt die CDU auf rund 40 % und die SPD auf 28 %. Die Grünen würden etwa 13 % bekommen. Die FDP würde draussen sein. Also könnte die SPD mit den Grünen zwar 41 % erreichen. Das Ergebnis wäre aber hauchdünn.
Die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD eine erheblich größere Mengen an Stimmen bekommt, dürfte gegen Null tendieren. Sie müßte, um als Konstrukteur einer Regierung zu agieren, mindestens 33 % +bekommen, um die CDU abzulösen und die Grünen als Koalitionspartner zu bekommen. Immer vorausgesetzt, die Zahlen der Grünen schwänden nicht dramatisch.

Und hier kommt Strategie in`s Spiel. Die Linke, mit derzeit 8 % wäre zwar ein idealer Partner zum Erreichen der Macht, in der SPD gibt es aber den starken " rechten " Flügel ", der dies mit aller Macht verhindern würde. Wollen die Grünen nicht total unglaubwürdig werden, ok, es wäre ihnen wohl egal, müssten sie mit der CDU koalieren. Sie würden aber das gleiche Schicksal wie die FDP erleiden. Die CEO Merkel würde mit wahrer Wonne und Freude auch die Grünen zerlegen. Siehe FDP

Bliebe also nur eine " große Koalition " CDU/SPD. Dies ist der feuchte Traum aller Rechten in der SPD. Und der Alptraum für die Wähler.

Der " Wahlkampf " von Steinbrück ist nichts anderes als die Verhinderung einer Dreier -Koalition mit Grüne und Linke. Je schwächer also die SPD abschneidet , desto größer sind die Chancen als JuniorPartner einer " großen " Koalition. Und genau darauf läuft die Negativ - Kampagne des SPD - Spitzenkandidaten, Peer Steinrück hinaus.

Er wird, nach " verlorener " Wahl einen Spitzenposten irgendwo in der deutschen Wirtschaft erhalten, die SPD darf ein bisschen an der Macht schnuppern, die LINKE wäre von einer Koalition ferngehalten und die Grünen hätten schlicht Pech´gehabt.

Wie kann der Wähler reagieren? Lesen Sie hier die beiden Kommentare als Denkanstoß:

Archiv Politik 17.3.2011
Archiv Politik 6.4.2011

Katharina Schwert, VIE

Deutsche Medien freuen sich .......................2.1.2013 / 13:30

über die Proteste in Ägypten. Und belügen dabei schlicht ihre Leser.

Rachel Shabi, Journalistin die regelmäßig für den Guardian und für Al-Jazeera arbeitet, klärt hier über die Hintergründe der " Proteste gegen die Muslimbrüder " auf. Vorsicht, es könnte Ihr festgefügtes Haus der Weltanschauung zerstören............ Ben Heldenstein, TLV

Österreich gewöhnt sich an eine neue Partei..................2.1.2013 / 17:30

in Niederösterreich. 

Der Industrielle Frank Stronach hat seine Liste für die niederösterreichischen Landtagswahlen am 3. März 2013 nun offiziell bekanntgegeben.

Zur Landtagswahl in Niederösterreich kandidiert er auf Platz eins seiner " Partei " Team Stronach ". Bei den derzeitigen Skandalen in Österreich dürfte ein Einzug in das Landesparlament nicht allzu schwer sein.
Frank Stronach, ein ausgewanderter Steierer hat in Canada eines der größten Autozuliefererwerke der Welt gegründet. Im März 2011 deklarierte er ein Vermögen von 1,1 Milliarden US $. Seit ein paar Monaten baut Stronach eine Partei auf, die " völlig anders sein soll " als die etablierten Parteien. Lesen Sie hier weiter.................
Katharina Schwert, VIE

Und wen Sie glauben in Österreich sei alles besser...........2.1.2013 / 18:00

dann lesen Sie mal diesen Blog.
Der Blogger ärgert sich über die Wiener SPÖ- Fast so, wie im richtigen Leben. Nix da, mit

Tu Felix Austria...............Katharina Schwert, VIE

Die politische Situation in den USA.................3.1.2013 / 19:00

die sich während der Diskussionen um das " fiscal cliff " zwischen den beiden Parteien ergeben hat, hat das Magazin " Bloomberg Businesswek " auf den Punkt gebracht:


Martha Snowfield, LAX

Die Tagesschau des " Ersten " manipuliert..............4.1.2013 / 15:00

fröhlich mit. Da wird in einem Beitrag mit der Headline:

Demografischer Wandel
"Der Arbeitsmarkt braucht Frauen und Zuwanderer"

ein " seriös " klingender Sozialwissenschaftler, Hilmar Schneider zum " Fachkräftemangel in Deutschland " befragt.

Völlig "vergessen " hat die Redaktion, darauf hinzuweisen, dass das Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA), der Arbeitgeber von Schneider ist. Eine reine Lobbyorganisation der Arbeitgeber. Siehe den Bericht von Lobbycontrol......

Im übrigen erstaunt unsere Leser seine Aussage nur sehr wenig. Wir haben ja bereits geschrieben, dass der Ruf nach mehr Einwanderung von " Fachkräften " nur den Zweck hat, die Löhne in Deutschland weiter niedrig zu halten.

Archiv Politik 10.4.2013
Archiv Politik 9.8.2013
Julia Repers, BER

Es gibt sie noch......................7.1.2013 / 10:00

die kritischen Printmedien, die ihre Leser aufklären.
Aber ich befürchte, die Wähler wollen träumen und nicht in die harte Realität gestoßen werden. Hier lesen Sie weiter.........
Julia Repers, BER

Alle sprechen von Tagesmüttern...................7.1.2013 / 10:30

wieso eigentlich?

Es gibt auch Tagesväter die diesen Job hervorragend machen. Und davon erzählt dieser Beitrag. Also Senioren, traut Euch. Es kann spannender sein, als auf Mallorca am Strand den faltigen Bauch zur Schau zu stellen.......................Julia Repers, BER

Die Reaktion auf ................7.1.2013 / 10:30

auf die Entscheidung Gérard Depardieu, die russische Staatsbürgerschaft zu beantragen, schwankte zwischen Belustigung und scharfer Ablehnung.

Einen wesentlichen Punkt habe all die Kritiker übersehen. Die Tatsache, dass in Russland der Steuersatz im Einkommensteuerrecht 13 Prozent vom zu versteuernden Einkommen beträgt. Mit 9 Prozent werden Einkünfte aus der Beteiligung an Kapitalgesellschaften, welche in Form von Dividenden erlöst werden, besteuert.

Der Steuersatz für Nicht-Residenten der Russischen Föderation beträgt 30 Prozent.

Nicht ohne Grund haben viele internationale Konzeren und vermögende Privatpersonen ihren Sitz in Russalnd. Und ich vermute mal, dass das natürlich nicht allzubekannt werden soll. Tanja Swerka, Moskau

Nur privatisierte Unternehmen...................7.1.2013 / 11:00

sind kundennah, erfolgreich und, vor allem, billiger als der Staat. So tönt es es von den Parteien, die alles, was nicht niet - und nagelfest ist, an private Unternehmen verscherbeln.

Und da ja Privatisierung so igitt ist, heisst das heute : Public Private Partnership ( PPP ) . Wie teuer das für den Steuerzahler aber wirklich ist und wer auf dies glorreiche Idee kam ( SPD/ Grüne ) das lesen Sie hier weiter........................Julia Repers, BER

Nachtrag: Mit Sicherheit ist dies auch der Grund, warum der bayerische Ministerpräsident, Horst seehofer, jetzt auch die PKW - Maut in`s Spiel bringt. Denn nur so können all jene Baukonzerne echtes Geld verdienen, die die Autobahnen auf der Basis des PPP gebaut haben.
Und der deutsche Autofahrer ist begeistert. Denn endlich müssen ja alle jene Ausländer die Maut für Autobahnen bezahlen, die sie im Jahr nur 14 Tage benützen. Im Gegensautz zum deutschen Autofahrer. Aber rechnen war noch die die Stärke der Deutschen.

Maria Stephanie Gonzales, MAD

Wenn Parteien Solarstrom oder .....................7.1.2013 / 11:00

den Schiffsbau subventionieren, tobt ein Sturm der Entrüstung durch Medien und Wählerschaft.

Dass mit dem " Aufstocken " des Niedriglohnsektors die grösste Subvention für Arbeitgeber in diesem Land stattfindet, interessiert keinen Wähler. Mit seinem Steuergeld werden Hungerlöhne, die Arbeitgeber ihren Mitarbeitern bezahlen, auf ein Existenzminimum erhöht. Mit Marktwirtschaft hat dies aber nur sehr wenig zu tun. Lesen Sie hier weiter........Julia Repers, BER

Alles eine Frage der Kosten - ................7.1.2013 / 11:30

Nutzenrechnung. Eine Parteispende an dei FDP in Höhe von 65 000 Euro spart der Textilindustrie ein mehrfaches an Stromkosten. Lesen Sie hier weiter.........Katharina Schwert, VIE

Von Deutschland lernen..................7.1.2013 / 14:00

heisst siegen lernen.

Die EU will mit einem Sonderprogramm in Höhe von 35 Millionen Euro 60,000 Arbeitslose bis 35 Jahre in ein sechswöchiges Trainingsprogramm schicken. Jeder Teilnehmer an diesem Programm erhält 480 Euro. Damit würde die Arbeitslosenzahl gesenkt,. Denn die Teilnehmer an diesem Program zählen nicht als arbeitslos.

Wo die Teilnehmer nach Abschluss einen Job finden sollen, bleibt aber das Geheimnis der Regierung. Bei einer Arbeitslosenzahl von aktuell 25%, das sind 1,300,000 Menschen, dürfte die Jobsuche, naja, etwas schwierig werden.

Kommt Ihnen dies bekannt vor? Und staunen Sie nicht, wenn Sie in zwei Monaten die neuen Arbeitlosenzahlen aus Griechenland hören, die sind dann in jedem Fall niedriger. Nikolétta Laskari, ATH

Dass sich Indien und Pakistan..................9.1.2013 / 14:00

nicht so richtig verstehen ist bekannt.

Inzwischen scheint die Eskalationsstufe zu steigen. Indien protestiert heute beim Pakistan high commissioner wegen des Todes von zwei indischen Soldaten. Diese wurden von der pakistanischen Armee in in Jammu und Kashmir erschossen. Kashmir wird von beiden Staaten als ihr Hoheitsgebiet definiert.
Der Konflikt könnte weiter eskalieren, wenn erst die USA, bzw. die NATO aus Afghanistan abziehen.
SuRay Ashborn, NYC

Es ist nur ein Gefühl....................11.1.2013 / 10:00

warum viele Menschen nicht mehr zu Wahlen gehen.
" Die Verhätnisse sind so " bis " Ich kann ja sowieso nichts ändern " oder " Alle Politiker sind Ganoven ".
Das letzte Argumnet wird, leider, immer mehr von der Realität bestätigt. Warum sich die Politiker aller Parteien ( Ausnahme Die Linke ) mit Händen und Füßen gegen die Offenlegung ihrer " Nebenbeschäftigungen " wehren, ist ganz einfach. Sie wollen nicht, dass bekannt wird, welcher politische Angestellte von wem wieviel bekommt.

Wie zB. der CDU - Abgeordnete Michael Fuchs . Er bekam jahrelang mehr als 50 000 Euro von einer Firma, die von ehemaligen MI 6 Mitarbeitern, dem Auslandsgeheimdienst Großbitanniens, gegründet wurde. Staunen Sie hier weiter..................Julia Repers, BER

Richtig süß...............................11.1.2013 / 12:00

sind Politiker aller Coleur. Cyprus brauche jetzt dringend Geld. Und so sind sie alle überrascht. Die Politiker. Hm.

Hätten sie mal unsere diversen Beitrgäge dazu gelesen, so hätten sie bereits2013 gewusst, was auf sie, naja mehr auf den Steuerzahler ,zukommt.

Archiv Wirtschaft 10.1.2013
Archiv Finanzen 25.6.2013
Archiv Politik 25.9.2013
Archiv Politik 27.12.2013

Ok, Cyprus wird ja schon länger als " Pleitekandidat  " gespielt. Russland ist einer der Mitspieler. Es wird alles gut. Lisa Feld, LON

Was auf Staaten zukommt...................14.1.2013/ 11:00

die ihre Bürger weit über die Grenze der finanzielle Belastbarkeit hinaus in das Elend treiben, zeigt das Beispiel Griechenland.

Der Anstieg der Kriminalität in Griechenland hat eine neue Spitze erreicht. Aber statt die teilweisen unmenschlichen Streichungen und Kürzungen bei Rente, Ausbildungsförderungen, Arbeitslosenhilfe und Gehältern zurückzunehmen, und damit die Ursache der Kriminalität zu beseitigen, reagieren die Politiker wie überall auf der Welt. Sie verschärfen die Strafgesetze. Und werden damit nichts erreichen. Ein Land in Auflösung. Danke EU, ECB und IMF. Hier lesen Sie weiter.........Nikolétta Laskari, ATH

Wer Entzugserscheinung hat......................14.1.2013/ 14:00

weil er politisches Kabarett vermisst, sollte auf keinen Fall Urban Priol versäumen.

Er wird ein würdiger Nachfolger von Dieter Hildebrandt. Mindestens so scharf und intelligent wie der Großmeister. Priol legt auf seiner Tournee durch Deutschland tagesaktuell den Finger in die Wunde und bringt auch Hardcore-Ideologen zum Nachdenken.
Suchen Sie sich Ihren Termin und Ort aus.
Katharina Schwert, VIE

Natürlich gönnen Sie .....................14.1.2013/ 14:00

dem HartzIV - Empfänger, der, Ihrer Meinung nach, den ganzen Tag auf der Couch liegt, zigarettenmümmelnd denTag abwartet bis er ( und da sind Sie ihm ja nicht unähnlich ) die D- Promis in irgendeinem " Dschungelcamp " bewundern kann, seine Unterstützung nicht.

Frechheit. Der arbeitet nix und bekommt auch noch ( Ihr ) Geld. Hm. Klingt ja gar nicht unlogisch.

Zumindest, wenn Sie zu jenen gehören, die auf die Gehirnwäsche all der PR - Agenturen aka Medien hören. Dass diese Medaille aber zwei Seiten hat, darüber schreibt dieser Blogger. Und leider zeigt er einen wunden Punkt ( für Ihre Einstellung ) auf. Lesen Sie hier weiter und überprüfen Ihre Einstellung......Katharina Schwert, VIE

Bevor Sie in Euphorie ausbrechen.................14.1.2013/ 14:00

und sich in die nächste Shops schmeissen und einkaufen, dass die Karte glüht - weil die Gesellschaft für Konsumforschung ( GfK ) festgestellt hat, dass in 2013 jeder Bundesbürger monatlich 46,16 Euro mehr cash hat, lesen Sie erst diese Kolumne. .......

Und dann fordern wir Ihr kristisches Denken heraus. Lesen Sie die Veröffentlichung der GfK und lesen Sie ganz kritisch diesen Beitrag. Ein paar Tips dazu:

" nominal " meint den scheinbaren Mehrgewinn ( ohne Inflationsrate )

Da der " Zuwachs " also 2,9 % betragen soll ( Zweifel sind angebracht ) die Inflationsrate zur Zeit aber 2 % beträgt, beträgt der reale Einkommenszuwachs leider zunächst mal nur 0,9 %.

Nicht berücksichtigt bei diesem sensationell hohen Einkommenszuwachs sind natürlich die Erhöhung der Strompreise, der Gaspreise, der Kosten für den Öffentlichen Nahverkehr, den Benzinpreis usw. usw.
Also Vorsicht, wenn Sie in den nächsten Tagen in den PR - Agenturen aka Medien Jubelschreie hören. Forget it.
Julia Repers, BER

Es gibt böse Terroristen und es gibt gute Terroristen.......15.1.2013/ 11:00

in Mali werden zur Zeit die bösen Terrorsisten bekämpft. Zwar nicht direkt ducrh die NATO aber mit Duldung und Unterstützung in der Logistik.
In Lybien und Syrien werden die guten Terroristen durch die Nato und mit Hilfe der USA unterstützt. Herr Tritttin von den Grünen begrüsst die französische Militäroffensive in Mali. Aber die gleichen " Islamisten " in Syrien nicht zu unterstützen ist völlig indikustabel. Und Saudi Arabien, mit den Wahabiten, finanziert dafür alle " Islamisten " .
Alles sehr seltsam. SuRay Ashborn, NYC

Am Sontag sind Wahlen in Niedersachsen..................17.1.2013/ 18:00

und die Wähler können zeigen, wie sie dieses mal ihre Macht verteilen.
Ich befürchte, dass die FDP wieder in den Landtag einzieht. Und dies wird für die Bundespartei als Bestätigung dafür gewertet, dass sie in der Koalition alles richtig gemacht hat. Naja.

Der Wähler hätte dann aber

vergessen, dass die FDP eine Hoteliersteuer , die Senkung von 19 % auf 7 % durchsetzte,

dass die FDP strikt gegen die gesetzliche Einführung eines Mindestlohns, übergreifend auf alle Branchen, ist.

dass die FDP ein neues Mitergestzt durchgesetzt hat.

MIETPREIS-BREMSE: Die Bundesländer bekommen die Möglichkeit, in attraktiven Städten oder Stadtteilen die Mietpreiserhöhung auf maximal 15 Prozent über drei Jahre zu begrenzen. Bisher sind es 20 Prozent. Eine Deckelung bei Neuvermietungen ist nicht geplant.
Kommentar: Gegen weiter steigende Mieten hilft dieses Gesetz wenig, bis gar nicht.

Die FDP erteilt der Rekommunalisierung der Entsorgungswirtschaft eine Absage.
Kommentar: Sie ist also für weitere Privatiesierung originärer Aufgaben von Kommunen und Gemeinden.

Die Transport- und Logistiksparte hingegen können schrittweise privatisiert werden.

Kommentar: Sie plädiert weiter für eine Privatisierung der Bahn.

Gerade im Interesse mittelständischer Betriebe sind ein flexibilisiertes und entbürokratisiertes Betriebsverfassungsgesetz und Lockerungen im Teilzeit- und Befristungsgesetz notwendig, um zeitnah auf sich verändernde Auftragslagen reagieren zu können.

Kommentar: Die Rechte aller Arbeitnehmer sollen weiter aufgeweicht werden.

Die FDP vertritt statt einem nachsorgend-kompensatorischen einen präventiven Ansatz in der Altersvorsorge. Sie tritt dafür ein, Anreize zu setzen, dass Erwerbstätige schon in jungen Jahren mit dem Aufbau einer kapitalgedeckten Altersvorsorge beginnen. Dies gilt insbesondere für Geringverdiener und Solo-Selbstständige. Dazu müssen die Vorteile der staatlich geförderten Altersvorsorge allen Bürgern zugute kommen.

Kommentar: Alle Beschäftigten sollen also privat für das Alter vorsorgen. Jene, die zuwenig Geld verdienen, haben schlicht Pech gehabt. Jene die sich das leisten können, sollen von der Partei einen Zuschuss bekommen.

Und diese Partei sollen Wähler, die im Berufsleben stehen und meist kaum mit ihrem Einkommen über die Runden kommen, wählen? Julia Repers, BER

Natürlich ist die Überwachung aller Staatsbürger.............17.1.2013/ 18:30

alles andere als gut. Oder demokratisch. Oder vertrauensfördernd.
Andererseits brauchen wir uns wohl keine allzu große Gedanken über den zunehmenden Überwachungswahn zu machen. Denn meist scheitert der Versuch dazu, schon in der technischen Umsetzung. Staunen Sie hier weiter und freuen sich.....
.Lina Enporia. Rom

Das Mali - Abenteuer wird .................... 21.1.2013 / 10:30

noch sehr viel Geld und Leben kosten. 
In diesem Fall mehr Leben. Denn dieser asymetrische Krieg gegen die " Terroristen " ist nicht zu gewinnen. Dazu müssten die derzeitigen Truppen der Franzosen nicht nur erheblich ausgeweitet werden, sondern auch sehr lange Zeit in Mali verbleiben. Terroristen

Die Economic Community Of West African States (ECOWAS) soll zwar Truppen nach Mali entsenden. Diese Aufforderung ist aber mehr für das Publikum gedacht. Die Staaten der ECOWAS,

The Republic of BENIN, BURKINA FASO, CABO VERDE, COTE D'IVOIRE, GAMBIA, TGHANA, GUINEE, GUINEE BISSAU, LIBERIA, MALI, NIGER, NIGERIA, SENEGAL
SIERRA LEONE und TOGO

gehören nicht unbedingt zu den Ländern, die sich ein großes finanzielles Engegament leisten können. Ausserdem ist die militärische Ausstattung all dieser Staaten, gelinde gesagt, auf sehr geringem Niveau.
Hinzu kommt, dass all diese Länder sehr widerstreitende Interessen haben. Und in ihren Ländern auch mit dem Islam Probleme haben, bzw. sehr stark vom Islam beeinflusst werden. In ein paar Wochen werden mit Sicherheit europäische Staaten, wohl oder übel, mit Truppenunterstützung diesen " Krieg " versuchen zu gewinnen.

Mit absoluter Aussichtslosigkeit. Interessant wird werden, wie die jeweiligen Politiker das militärische Engagement ihren Bürgern verkaufen werden. Es wird spannend. Klaus Martell, PAR

Update: 21.1.2013 / 14:00

Eiun leitender Mitarbeiter von BP, der bei einer Attacke auf einen Bus, der zum Airport fahren sollte, in Algerien getötet wurde, informierte vor seinem Tod seine Frau, dass die Geiselnehmer inside Informationen hatten. Im Bus war auch der Chef der Security von BP, Paul Morgan, der bei dem Überfall getötet wurde. Klaus Martell, PAR

Dass Politiker nicht zum Wohl der Allgemeinheit beitragen..............21.1.2013 / 11:00

können ( oder wollen ) ist bekannt.
In diesem Zusammenhang ist das Interview mit Sahra Wagenknecht keine wirkliche Erkenntnis. Dass der Wähler sich auf diese Spiel einlässt, das allerdings ist erstaunlich. Lesen Sie hier weiter......
...Julia Repers, BER

Für CDU - Anhänger ist die Niederlage....................21.1.2013 / 18:00

in Niedersachsen sicherlich ein harter Schlag.

Aber für jene, die immer noch naiv genug sind, an Demokratie zu glauben, ist das Wahlergebnis ein Aufatmen. Nicht, dass die CDU so schlecht war. Aber mit dem Verlust des Wahlziels ist auch, und das ist wirklich toll, der Abgang eines mehr als seltsamen Innenministers verbunden. Uwe Schünemann gehörte zu wohl härtesten Betonköpfen der niedersäschischen CDU. Warum, das lesen Sie hier weiter...........Julia Repers, BER

Was müssen Blogger und andere kritische Menschen....22.1.2013 / 18:30

noch tun, um Sie aus Ihrer Lethargie zu reissen? Nicht so richtig neu, denn wir haben ja bereits

Archiv  Wirtschaft 13.3.2013
Archiv Politik 18.12.2013

darüber berichtet, dass die EU mit aller Macht dei Wasserversorgung privatiseren will. Also noch einmal, weinen Sie nicht wollen. dass Ihre Wasserverorgung, die vielleicht bis jetzt in städtischer Obhut liegt, nicht nur teuerer wird, sondern in der Qualität auch erheblich nachlässt. Unterschreiben Sie hier und heizen den Politikern mal ein.....
Dies ist eine Europainitiative gegen die Privatisierung von Wasser.
Maria Stephanie Gonzales, MAD

Update 24.1.2013 / 11:30

Lesen Sie auch hier den Beitrag eines Bloggers, der über die Hintergünde der geplanten Privatisierung der Wasserversorgung schreibt. Und bitte unterschreiben Sie die Europainitive gegen die Privatisierung.

Der nächste konsequente Schritt wäre jetzt die Privatisierung der Luft. Denn es kostet ja den Kommunen, Ländern und den Bund sehr viel Geld, die Luft sauber zu halten. Warum also nicht privatisieren? Maria Stephanie Gonzales, MAD

Das Leiden geht weiter............24.1.2013 / 11:00

das Repräsentantenhause in den USA hat die " Schuldenkrise " ein bisschen verschoben.
Nun wird erst ab 18. Mai 2013 eine Entscheidung über ( eventuelle ) Einsparungen im Staatshaushalt getroffen. Der Punkt geht an Mr. President. Hier lesen Sie die Einzelheiten.........
Martha Snowfield, LAX

Syrien muss von diesem bösen Diktator...................24.1.2013 / 18:30

Assad befreit werden.

Ok, jeder Krieg benötigt eine Story. und viele PR - Agenturen stricken an den tollsten Geschichte, um die Sinnhaftigkeit eines Krieges zu erklären - und die breite Masse auf ihre Seite zu ziehen.

Nun ist ein Dokumnet aufgetaucht, das die Story in`s Wanken bringt und all jene bestätigt, die von Anfang an der Meinung waren, dass es bei dem " Aufstand " nicht darum geht einen bösen Diktator zu erledigen und Demokratie und Frieden und Wohlstand in Syrien zu etablieren. Sondern schlicht darum, dass Saudi Arabien nun aktiv versucht, auch in Syrien den wahabitischen " Glauben " durchzusetzen und damit wieder ein Dominosteinchen zigunsten der " Taliban " fällt.

Saudi Arabien hat laut einem Memo vom 14. April 2013 1.239 sogenannte " Selbstmordattentäter " rekrutiert und den Familien dafür monatliche Zahlungen beim " Selbstmord " zugesagt.

Zitat aus dem Memo:

" We have reached an agreement with them that they will be exempted from the death sentence and given a monthly salary to their families and loved ones, who will be prevented from traveling outside Saudi Arabia in return for rehabilitation of the accused and their training in order to send them to Jihad in Syria. "

Übersetzung:

Die rekrutierten " Selbstmordattentäter " sind allesamt verurteilte Straftäter und hatten auch eine Wahl. Nach Aussage von saudischen Beamten konnten sie zwischen Enthauptung oder Jihad wählen. Die Selbstmordattentäter kommen aus dem Yemen, Palestine, Saudi Arabia, Sudan, Syria, Jordan, Somalia, Afghanistan, Egypt, Pakistan, Iraq, und Kuwait
Ben Heldenstein, TLV

Dass die EU eine rassereine Diktatur ist..................25.1.2013 / 14:00

erstaunt nur die wirklich Naiven.

Angefangen von der Konstruktion, nicht gewählten " Kommissare " wirtschaftlich gravierende Eingriffe in die EU - Staaten zu erlauben, bis hin zum neuesten Coup, die Presse nunmehr staatlich überwachen zu wollen.

" EU-Berater wollen Medien stärker überwachen "

titel die FAZ heute. Wohin das führt? Weiter vorwärts - nie zurück. Kommt Ihnen bekannt vor, nehme ich an. Staunen Sie hier weiter und hoffen Sie, dass der englische Premierminister, David Cameron, und die englische Bevölkerung den Nothalt zieht und aus der EU tatsächlich austritt. Sandra Berg LON

Der Aufschrei ist riesig........................25.1.2013 / 14:30

über David Cameron, der seinem Volk versprochen hat, nach seiner Wahl ein Referendum pro oder contra EU - Austritt vorzulegen.

Medien und Politker aller Coleur zerlegen gerade seine Rede und auch ihn. Sie machen sich Sorgen um Großbritannien, das als lonesome Ryder kein Mitglied der EU ist. Wie bitte?. Der Rest der EU macht sich Sorgen um ein Land, das ja nach der Darstellung der Medein und diverser Politiker nur Vorteile hat, weil es in der EU ist?

Soviel Nächstenliebe ist rührend. Dabei geht es schlicht darum, dass dies ein Dominostein sein könnte, das ein paar andere Länder auch auf dumme Gedanken kommen lässt. Und dann wäre das schöne Spielzeug nur noch Müll. Wichtiger jedoch ist, das die militärische Stärke Großbritanniens für die gesamte EU von existenzieller Bedeutung ist. Lesen Sie hier die Analyse des German-Foreign-Policy.....

Aber halt, eine Politikerin ist da etwas diplomatischer. Allerdings nicht so sehr aus Liebe zu Greatbritain. Denn Cameron hat etwas gesagt, was der Kanzlerin der Herzen ganz gut gefällt.

Ausschnit aus ihrer Rede vor dem Wirtschaftsforum in Davos 2013:

" Ich stelle mir das so vor – und darüber sprechen wir jetzt in der Europäischen Union –, dass wir analog zum Fiskalpakt einen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit beschließen, in dem die Nationalstaaten Abkommen und Verträge mit der EU-Kommission schließen, in denen sie sich jeweils verpflichten, Elemente der Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, die in diesen Ländern noch nicht dem notwendigen Stand der Wettbewerbsfähigkeit entsprechen. Dabei wird es oft um Dinge wie Lohnzusatzkosten, Lohnstückkosten, Forschungsausgaben, Infrastrukturen und Effizienz der Verwaltungen gehen – also um Dinge, die in nationaler Hoheit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union liegen. Das heißt also, die nationalen Parlamente müssten solche Verträge legitimieren. Diese Verträge müssen dann verbindlich sein, sodass wir feststellen können, inwieweit sich im Euroraum die Wettbewerbsfähigkeit verbessert."

Im Klartext. Nach der Bundestagswahl wird, wenn der deutsche Wähler tatsächlich seine Metzger wiederwählt, tabula rasa an den Sozialleistungen gemacht. Und jammern Sie nicht, wenn es Sie trifft, Denn diesmal geht es an das Eingemachte. Der sogenannte " Mittelstand " wird staunend mit dem Hartz IV- Empfänger um sein Überleben kämpfen.

Aber kein Mitleid. Wer immer noch nicht versteht, dass er mit seiner Stimme sehr wohl Macht verteilt und damit auch sein Schicksal bestimmt, der sollte nicht über die Folgen jammern. Lesen Sie dazu den Kommentar von SuRay Ashborn, NYC vom 17.3.2011. Und dann nehmen Sie sich die Zeit zu lesen, was dieser Blogger zu den Aussagen von Frau Merkel meint..............Julia Repers, BER

Der Verdacht, dass es bei Mali ...........................26.1.2013 / 10:30

nur vordergründig um " islamistische Rebellen " geht, ist nicht ganz unbegründet.
Ich habe mich bei meinem ersten Beitrag ( Archiv Politik 21.1.2013 ) zunächst auf die politischen und militärischen Aspekte konzentriert.

Inzwischen ist bekannt geworden, dass französische Soldaten für die Sicherung der Uranminen in Niger eingesetzt werden. Und wie immer geht es nur um Rohstoffe. Neu ist allerdings dabei, dass es auch um Sonenenergie geht.
Das Projekt " Desertec ", das von internationalen Konzernen projektiert wird, dürfte damit auch in den Mittlepunkt militärischer Auseinandersetzungen rücken.
Lesen Sie hier weiter.....
...Klaus Martell, PAR

Der aktuelle Bericht der Bankenrettungsmittel............28.1.2013 / 10:30

( SOFFIN ) ist soeben erchienen. Hier wird aufgezeichnet, wieviel der Bund für welche Banken Rettungemittel zur Verfügung gestellt hat. Ziemlich ernüchternd. Hier lesen Sie weiter..... Julia Repers, BER

Der Aufschrei war groß................29.1.2013 / 11:30

als Island seine drei Banken über den Jordan gehen ließ.
Hedgefonds, Privatanleger und Versicherungen die alle hohe Zinsen aus den isländischen Bankenanleihen kassierten, standen nach der Pleite ziemlich nackt da. Und gingen deshalb vor den Court of the European Free Trade Association.
Island muss die Guthaben der Anleger nicht zurückzahlen. Da Island nicht Mitglied der EU ist, aber Mitglied der EFTA, gilt somit das Recht von EFTA. Wir haben schon gewusst, warum wir nicht in die EU wollen. Lesen Sie hier weiter........
.George Timber, Rejkavik

Dass der deutsche Wähler......................30.1.2013 / 11:30

mehr ein Masochist, denn ein Realist ist, zeigt sich auch daran, dass die Partei, die entscheidend dazu beitrug, die " Finanzkrise " aka Bankkrise zu kreieren, immer noch Wähler hat. Beweis für meine These ? Bitte gerne:

Archiv Politk 16.8.2011

Da haben wir beschrieben, wie sich der damalige Finanzminsitzer Peer Steinbrück vehement für die Zulassung der ganzen Neutronenbomben des Finanzwesens in Deutschland eingesetzt hat.

Zitat:

" "Die Stärkung des deutschen Verbriefungsmarktes und insbesondere von True- Sale-Verbriefungen ist eines der von der Bundesregierung mit besonderer Priorität verfolgten finanzmarktpolitischen Ziele. Die Bundesregierung ist sich der wachsenden Bedeutung von True-Sale-Verbriefungen sowohl für den Finanzsektor als auch für die gewerblicheWirtschaft bewusst. "

Noch Fragen? Ja, nur eine. Wer wählt eigentlich diese Partei? Lina Enporia. Rom

Wenn Sie jetzt glauben............................31.1.2013 / 11:00

dass die Grünen demokratischer sind, dann muss ich sie enttäuschen.
Der " Grüne " - Fraktionsvorsitzende im Stuttarter Landtag, Sckerl, will eine Amnestie für die prügelnden Polizisten im Rahmen des Polizeieinsatzes gegen eine Stuttgart-21-Denonstration begangene Straftaten. Wow. Staunen Sie hier weiter.......
Julia Repers, BER

Für viel Deutsche ist Österreich .........................31.1.2013 / 18:00

immer noch der kleine belächelte Partner irgendwo kurz vor dem Balkan.

Schön, was Korruption halten wir mit Sicherheit locker mit den großen Industrienationen mit. Allerdings hat sich auch da der Wind in den letzten Monaten gedreht. Und einige Politiker aller Coleur reiben sich erstaunt die Augen, dass sie plötzlich vor dem Kadi stehen.

Auch beim Thema Privatisierung des Trinkwasser spielen wir Österreicher mal wieder eine Vorreiterrolle. Während sich unser deutscher Nachbar über die bösen Männer aufregt, die, durch Testoseron gesteuert und damit irgendwie gar nichts dafür können, kleine Journalistinnen anzubaggern ( aber vielleicht liegt dies einfach daran, dass " unsere " Männer charmanter sind und wir Mädels gegen einen gepflegten Schmäh nie etwas einzuwenden haben ), beschäftigen wir uns mit den wirklich wichtigen Dingen.

In der Plenarsitzung des Nationalrates am Mittwoch haben die Abgeordneten den Dringlichen Antrag des BZÖ betreffend Schutz des heimischen Wassers diskutiert. In der Debatte waren die VertreterInnen der sechs Fraktionen darüber einig, dass es keinen Ausverkauf der österreichischen Wasserversorgung geben dürfe. Bereits am Vormittag war das geplante Spekulationsverbot für Gebietskörperschaften Thema einer Aktuellen Stunde.

Ich bin stolz, Österreicherin zu sein. Wo bleiben die Reaktionen der deutschen Politiker? Lesen Sie hier weiter........Katharina Schwert, VIE