Die Droge Macht.............3.8.2015 / 10:00

macht alle Politiker abhängig.
Und natürlich und ganz besonders Frau Merkel. Nach Medienberichten will sie jetzt zum veirten Mal kandidieren. Die Erklärung, dass sie vielleicht nur die halbe Amtszeit absovieren will, ist schlichter bullshit.

Für Sie, der in 2017 die Macht wieder neu verleiht, ergibt sich die Möglichkeit, Ihre Fehlentscheidung der CDU/CSU / SPD die Macht verliehen zu haben, bzw. erst gar nicht von diesem ur-demokratischen Recht Gebrauch gemacht zu haben, zu korrigieren.

Es sei denn, Sie wollen, dass Politiker ihre Macht dazu mißbrauchen, um, wie aktuell, die Pressefreiheit abzuschaffen, bzw. die Überwachung des Souverän ( des Bürgers) weiter zu perfektionieren oder, der Ideologie wegen, das mehr als gespannte Verhältnis zu Russland weiter in die Eiszeit zu schicken oder die Unterschrift zum TTIP, dessen Auswirkungen Sie spätestens dann hautnah erfahren, wenn Ihre Kommune die Wasserwerke an Privatunternehmen verkaufen muss.
Wenn Sie dies alles, und ein paar andere Aktionen dieser Regierung, gut finden, dann wählen Sie Frau Merkel zum vierten Mal - und mit ihr eine SPD, die die FDP bereits überflüssig gemacht hat. Sigrid Hansen, HAM

Millionen Bürger ermitteln gegen Generalbundesanwalt.....3.8.2015 / 10:00

wegen Verdachts auf Hirnrissigkeit.

Demnach deute vieles darauf hin, dass Range bei seinen Ermittlungen gegen die Betreiber des Blogs netzpolitik.org wegen Landesverrats weder seinen Verstand noch seine Unabhängigkeit als Jurist in ausreichendem Maße benutzt hat.

"Ja, es stimmt", erklärt etwa Bundesbürger Marco R. aus Lüdenscheid. "Ich ermittle derzeit auf zahlreichen Internetseiten, um herauszufinden, ob der Generalbundesanwalt jetzt völlig bescheuert geworden ist. Leider sieht alles danach aus."
Schon als Range im Fall der millionenfachen Grundrechtsverletzungen der NSA untätig blieb, hatte R. einen Anfangsverdacht auf Inkompetenz gegen den Juristen gehegt.
"Der Verdacht wurde erhärtet, als Range die Ermittlungen wegen Merkels abgehörtem Handy aus Mangel an Beweisen eingestellt hat. Doch nach seiner Aktion gegen netzpolitik.org bin ich mir sicher."

Nachtrag: 3.8.2015 - 10:00

Hier lesen Sie gehackten Papiere auf netzpolitik.org, die der Anlass für eine ( eventuelle ) Klage wegen Landesverrats sind.........

Nachtrag 5.8.2015 - 13:00

Der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatović, sagte heute, die Eröffnung von Ermittlungen wegen Hochverrats in Deutschland gegen die Eigentümer und einen Reporter (Red.: netzpolitik.org) könnte der Berichterstattung im öffentlichen Interesse schaden.

"Die Bedrohung, des Hochverrats angeklagt zu werden hat eine klare allgemeine abschreckende Wirkung auf Journalisten die in investigative Berichterstattungen engagiert sind", sagte Mijatović in einem Brief an Frank-Walter Steinmeier, Minister für auswärtige Angelegenheiten.
Eine größere Ohrfeige für die derzeitige Regierungskoalition gibt es nicht. Die OSZE achtet ja eher auf die Einhaltung demokratischer Rechte bei " Schurkenstataten " wie Russland.
Wer bei den ächsten Wahlen seine Macht als Souverän immer noch diesen beiden Parteien überträgt, macht sich mitschuldig an der Streichung von Bürgerrechten. Dies gilt auch für die Nichtwähler.

Nachtrag 5.8.2015 - 14:00

Nichts ist so, wie es scheint. Bei einer intensiveren Recherche haben wir diese Seite entdeckt und die ein paar Ungereimtheiten bei netzpolitik.org aufzeigt.
Die Fakten dabei sind gut recherchiert - und lassen uns deshalb ein bisschen nachdenklich zurück. Lesen Sie hier und denken selber..........
Julia Repers, Berlin

Über die Scheinheiligkeit der Politiker............3.8.2015 / 10:00

in der Causa Türkei schreibt dieser Blogger..........Julia Repers, Berlin

Na endlich.....................3.8.2015 / 10:00

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius fordert ein Moratorium für alle Gesetze, die die Beschaffung von Unterkünften für Flüchtlinge erschweren. „Ich bin gerade dabei, eine Liste mit Bundes- und Landesgesetzen vorzubereiten, die uns bei der Bewältigung dieser Herausforderung behindern oder zu viel Zeit kosten“, sagte der SPD-Politiker.

Zu den hinderlichen Vorschriften zählt er beispielsweise das Vergaberecht, Vorschriften für die energetische Sanierung von Bestandsgebäuden und das Baurecht.

Seltsam nur, dass dies nur für den Bau von Flüchtlingsunterkünften gilt. Wäre lustig, wenn, bei Streichung von überflüssigen Baugesetzen, die Häuslebauer zB. auf die energetische Sanierung verzichten können. Oder das Baurecht so eingedampft wird, dass Häuslebauer eine Menge Geld sparen. Aber freuen Sie sich nicht zu früh.

Mal sehen, was passiert, wenn zwar alle Flüchtlinge in den teueren Großstädten wie Hamburg, Frankfurt, Berlin München usw. in Sozialwohnungen einziehen, dessen Miete dann der Steuerzahler bezahlt - und die Mieter mit schwachem Einkommen leider ausziehen müssen, weil ihre Wohnungsmiete zu teuer wird. Spannend. Julia Repers, Berlin

Interssantes Gesetz für Whistleblower und Politiker........3.8.2015 / 10:00

Paragraph 100 Strafgesetzbuch / 19651:

„Ein Abgeordneter des deutschen Bundestages, der nach gewissenhafter Prüfung der Sach- und Rechtslage und sorgfältiger Abwägung der widerstreitenden Interessen sich für verpflichtet hält, einen Verstoß gegen die verfassungsmäßige Ordnung in einem der Ausschüsse oder im im Bundestag zu rügen, und dadurch ein Staatsgeheimnis öffentlich bekannt zu machen, handelt nicht rechtswidrig, wenn er mit der Rüge beabsichtigt, einen Bruch des Grundgesetzes oder der Verfassung eines Landes abzuwehren.“

Dieser Paragraph war ein Novum im Strafrecht und er wurde dann aber sehr schnell, ein halbes Jahr später von den Amerikanern außer Kraft gesetzt, als es darum ging den Truppenvertrag also den Stationierungsvertrag über die dauerhafte Stationierung der Truppen in Deutschland im Rahmen der Westverträge abzuschließen. Und so findet sich dann in dem ersten Entwurf von 1952 dieser Passus:

„Paragraph 100, Absatz 3 des Strafgesetzbuches in der Fassung vom 30. August 1951 findet auf militärische Geheimnisse keine Anwendung.“

Und da Geheimdienste immer militärisch sind und alles militärisch ist und es geht immer um den Schutz der Sicherheit der allierten Truppen (…) wird deutlich, dass dieser machtpolitische Anspruch tief hier in das Gesetz eingegangen ist mit enormen Konsequenzen.
Den Rest lesen Sie hier und vergessen endlich, dass Deutschland eine Chance hätte, gegen die Interessen der USA zu handeln. Ebenso zu beachten ist, dass Entscheidungen oft erst in Jahren oder Jahrzenten harte Auswirkungen haben, die bei der Verabschiedung eines Gesetzes kein Mensch sehen wollte oder konnte.
Hier hat sich durch das Internet einiges geändert. Inzwischen gibt es im Netz mehr Informationsquellen und Analysen zum politischen Handeln ( siehe TTIP ), als dies den poltischen Angestellten recht ist.
Sigrid Hansen, HAM

Deutsche Presseagentur (dpa) verbietet seinen Autoren..... 3.8.2015 / 14:00

den Begriff „Asylkritiker“ und ersetzt ihn pauschal durch „Fremdenfeind“.
Mit Sprache manipulieren.

Die knapp 190 Gesellschafter der dpa sind ausschließlich Medienunternehmen wie Verlage und Rundfunkanstalten. Damit sind Gesellschafter und Kunden der Agentur teilweise deckungsgleich. Noch Fragen? Julia Repers, Berlin

Willy Wimmer .......................3.8.2015 / 16:00

war von 1976 bis 2009 ununterbrochen Mitglied des Deutschen Bundestages. Er war einer der wenigen Abgeordneten, die immer weider gegen die CDU - Politik, speziell die Aussenpolitik, Stellung nahm.

Als „VerteidigungsministerÜb“ nahm Wimmer 1986 an der NATO-Übung WINTEX im Atombunker („Dienststelle Marienthal“) der Bundesregierung teil. Im Verlaufe dieser NATO-Übung habe das NATO-Hauptquartier in Brüssel die Zustimmung zu einem Einsatz von Nuklearwaffen gegen Dresden und eine weitere ostdeutsche Großstadt erbeten. Wimmer lehnte es ab, sich weiter an der Planung eines Atomwaffeneinsatzes auf deutschem Boden zu beteiligen. Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl habe daraufhin entschieden, dass sich die Vertreter der Bundesregierung sofort aus der weiteren Übung zurückziehen sollten.

Seit den 90er Jahren, vor allem seit den Jugoslawienkriegen, kritisierte Wimmer in außen- und sicherheitspolitischen Fragen immer deutlicher die Partei- und Fraktionslinie, sodass ihn die Fraktion mit Sanktionen belegte. Er durfte nicht mehr reden, bekam Dienstreisen gestrichen und wurde durch die Fraktionsführung isoliert.

1999 gehörte er zu den deutschen Politikern, die sich gegen eine deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg aussprachen. Wimmer sprach von einem „ordinären Angriffskrieg“ und warf insbesondere Außenminister Joschka Fischer und Verteidigungsminister Rudolf Scharping schwerwiegende Manipulation vor. (Alle Infos aus Wikipedia)

Heute ist Wimmer ein " Querdenker " und sagt oft seine Meinung, die seine Partei immer noch zum Kochen bringt.

So schreibt er :
Zitat:
" Trotz des tiefgreifenden Wandels der letzten Jahrzehnte empfinden sich die Vereinigten Staaten noch immer als einzige verbliebene Weltmacht. Dass und wie sie diese Stellung demonstrieren, vielmehr missbrauchen, wird deutlich, wenn man die auf der Hand liegenden Informationen miteinander verbindet, und das bedarf nicht einmal großartiger Recherche. "
Lesen Sie hier weiter und mehren Ihre Erkenntnisse.......Julia Repers, Berlin

Wenn Sie mit Ihrer " Wahl " in reality..............3.8.2015 / 16:00

Macht vergeben, so sorgen Sie auch für das, nicht ganz schlechte Einkommen, des jeweiligen Abgeordneten.

11,6 Millionen Euro haben die Bundestagsabgeordneten seit der Wahl mit Nebenjobs verdient, doch tatsächlich ist es noch sehr viel mehr: Nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen lassen sich dank der intransparenten Veröffentlichungsregeln bis zu 10 Millionen Euro vor der Öffentlichkeit verbergen – in Wahrheit ist der Graubereich sogar noch weitaus größer. abgeordnetenwatch.de fordert Konsequenzen und hat eine Petition für volle Transparenz bei Nebeneinkünften gestartet.

Hier eine Tabelle über die geschätzten Einkünfte der Abgeordneten im Bundestag. Nicht berechnet sind dabei die Pensionsabsprüche.

Also werden Sie bei der nächsten " Wahlmöglichkeit ", die nichts anderes als Machtzuteilung auf Zeit ist, daran denken und nicht wahllos Ihre Kreuzchen machen. Jeder Abgeordnete verdankt Ihrer Stimme Macht und ( sehr viel ) Einkommen. Bleiben Sie kritisch. Sigrid Hansen, HAM

Wie stürzt man eine Regierung.............4.8.2015 / 16:00

unter dieser Headline finden Sie zunächst eine Einführung in das Thema und zwei Beiträge des SPIEGEL aus 2005.

Danach lesen Sie hier weiter - und werden überrascht sein, wie aktuelll und zeitlos dieser Beitrag ist.....Julia Repers, Berlin

FAZ - dahinter steckt selten ein kluger Kopf.........5.8.2015 / 14:00

wie dieser Beitrag zeigt:

Die Umverteilung von höheren zu niedrigeren Einkommen funktioniert erstaunlich gut. Das zeigt eine neue Studie. Sie belegt auch: Der Sozialstaat wächst deutlich schneller als die Wirtschaft. Hm.
Der deutsche Sozialstaat hat im vergangenen Jahr fast 850 Milliarden Euro an seine Bürger verteilt.

Liebe Leser der FAZ. Eine kitzkleine Korrektur. In diesem Beitrag werden die von Arbeitnehmern- und Arbeitgebern beitragsfinanzierten fünf (rechtlich selbständigen) Sozialversicherungsträger ohne Differenzierung dem Sozial-„Staat“ zugerechnet, gerade so als wären das steuerfinanzierte staatliche Leistungen von Bund, Länder oder Kommunen.

Seit Jahren gleichbleibend werden die Sozialleistungen jedoch zu zwei Dritteln über Sozialbeiträge (vor allem an die Renten- und Krankenversicherungsträger) und nur zu einem guten Drittel aus Zuschüssen des Staates finanziert

Zusammenhanglos wird in dem Artikel zwar eingeräumt, dass die größten Ausgabenposten mit jeweils mehr als 300 Milliarden Euro die Gesundheitsversorgung sowie Renten und Pensionen(?) seien.
Um dann aber diese Ausgabeposten sofort wieder dem Staat zuzurechnen: „Ob der Sozialstaat so groß sein muss, darüber wird politisch viel gestritten.“

Dann wird in dem Artikel eine Tabelle mit Balkengrafik wiedergegeben und mit einem Text versehen, der eher manipulativ als aufklärend ist:
Wer in einem Haushalt mit mehr oder sogar deutlich mehr als 10.000 Euro im Monat (wohlgemerkt netto (WL)) lebt überweist gleichzeitig im Durchschnitt 8.470 Euro an den Staat; er leistet damit unter dem Strich trotz des Transfers von 625 Euro einen Finanzierungsbeitrag von 7.845 Euro im Monat.“
Um ein Nettoeinkommen von 10 000 Euro zu erreichen braucht brutto nach der Rechnung der FAZ ein Bruttoeinkommen von mehr als 18.470 Euro .

( Rechnung: 10 000 Euro netto + 8 470,00 Euro " Überweisung " an den " Staat " ergeben brutto 18 470,00) Wobei zu beachten ist, dass in diesen " Überweisungen " noch die Einkommenssteuer enthalten ist )

Aber der FAZ - Leser ist sicherlich nicht in der Lage brutto von netto zu unterscheiden.

Manipulation pur. Deshalb lesen Sie hier weiter und lernen die Fakten kennen......
Sigrid Hansen, HAM

Dass es sich sehr wohl lohnt............6.8.2015 / 10:00

gemeinsam gegen bestehende Ungerechtigkeitne zu kämpfen, haben die Mitarbeiter der Fast-Food-Industrie im Staat New York jetzt gezeigt.

Ende 2012 begannen 200 New Yorker Restaurant Arbeiter erstmals für einen Mindestlohn von 15,00 US$ pro Stunde zu streiken.
Kritiker sagten damals, dass der Mindestlohn in dieser Höhe nie kommen wird.

In dieser Woche hat ein von Gouverneur Andrew Cuomo ernanntes New York Panel empfohlen, den Mindestlohn auf 15,00 US$ für 180.000 Fast-Food Arbeitnehmer im Staat New York zu erhöhen.. Damit erlangten die Mitarbeiter einen Sieg auf ganzer Linie.

Inzwischen bereiten Tacoma, Washington, nach Seattle , San Francisco und Los Angeles die Erhöhung des Mindetslohns in den nächsten zwei Jahren vor.
Hier lesen Sie weiter......SuRay Ashborn, New  York

Die nächste Flüchtlingswelle wird aus Mali kommen......7.8.2015 / 17:00

Dank der von Ihnen verliehenen Macht an CDU/SPD haben die beiden Parteien beschlossen, den bisherigen Einsatz der Bundeswehr in Mali unter dem Kürzel EUTM Mali ( EU-Trainingsmission ) im noch realtiv " sicheren Süden Malis auszudehnen.

Im westafrikanischen Staat Mali ist Deutschland militärisch engagiert – in der Ausbildungsmission der Europäischen Union; kürzlich übernahm der deutsche Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle das Kommando über EUTM Mali. Doch die EU-Mission im vergleichsweise sicheren Süden des Landes ist nur ein kleiner Teil des internationalen Engagements in Mali, wesentlich größer ist die UN-Mission MINUSMA, in der vor allem afrikanische Staaten, aber auch einige europäische Länder in einem robusten – d.h. auch mit Kampf verbundenen – Einsatz gegen Islamisten im Norden Malis vorgehen. Die Bundeswehr beteiligt sich mit einigen Stabsoffizieren daran; die Niederlande deutlich offensiver, unter anderem mit Kampfhubschraubern.

Jetzt zeichnet sich ab, dass Deutschland über sein Ausbildungsengagement in der EU-Trainingsmission hinaus auch bei MINUSMA mit mehr Kräften gefordert ist, mit anderen Worten: Sich auch in den Kampfeinsatz im Norden des Landes einbringen soll.
Das lässt offen, welche deutschen Fähigkeiten nach Nord-Mali gehen könnten – die Niederlande scheinen besonderes Interesse an Aufklärungsfähigkeiten zu haben, bis hin zu Drohnen wie LUNA.
( Gut, dass nur die bösen USA Drohnen einsetzten )

Malis Norden fiel unter die Kontrolle von islamischen Extremisten mitten in einem Militärputsch im Jahr 2012. Ein französisch-geführte militärischen Intervention im Jahr 2013 erreichte dann wieder die Kontrolle über den Norden.

Damit dürfte in einem Jahr eine neue Flüchtslingswelle aus Mali in die EU und Deutschland losgetreten sein. Keine Beschwerde. Sie haben bei der " Bundestagswahl  " in 2013 ja beiden Parteien soviel Macht verliehen, dass eine Opposition keinerlei Einfluss mehr hat. Sie können stolz auf sich sein.

Zu Mali: Mali ist der drittgrößte Goldproduzent Afrikas nach Südafrika und Ghana, jährlich werden bis zu 50 Tonnen Gold gewonnen (10 % davon von zahlreichen nicht-industriellen Goldschürfern)
Mali hat keine eigene Währung, sondern ist seit 1984 Mitglied der CFA-Franc-Zone; der davor 1962 eingeführte Mali-Franc wurde abgeschafft; somit hat die malische Regierung keine Hohheit über Währungs-, Zins- und Wechselkurspolitik. Damit ist Mali de facto bereits eine Kolonie der EU.

Der CFA-Franc ist mit einem festen Wechselkurs an den Euro gebunden und voll konvertibel. Dies erlaubt den Mitgliedsländern, Glaubwürdigkeit, Geldwertstabilität und damit niedrige Inflation zu importieren; die Vorteile eines effizienteren Handels mit den EU-Staaten werden jedoch durch allerlei Handelshemmnisse auf beiden Seiten zunichte gemacht.

Nachtrag 7.8.2015 - 18:00

Islamische Extremisten haben ein Hotel im Zentrum von Mali in der Nähe eines Armeelagers in Sevare am Freitag angegriffen. Mehrere Personenwurden getötet, sagte ein Bewohner.
Es war der letzte in einer Reihe von Angriffen in diesem Jahr von Extremisten - der vor drei Jahren begann und die meisten aus dem Norden Malis gesteuert wurden.
Lt. Col. Diarran Kone, Berater im Mali Verteidigungsministerium , sagte, dass seine Kräfte das Hotel Debo umstellt haben..
"Es gibt Menschen im Inneren des Hotels, die wir versuchen zu retten", sagte er.

Ps. Jungs und Mädels bei der Bundeswehr. Heult also nicht hinterher rum, wenn Ihr in Nord Mali von Aufständischen angegriffen und verletzt werdet. Ihr wusstet auf was Ihr Euch da eingelassen habt. Kein Mitleid.
Sigrid Hansen, HAM

Die beste Demokratie, die man ...............10.8.2015 / 10:00

für Geld kaufen kann.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat angekündigt, die 60 Griechenland-Abweichler in den eigenen Reihen nicht mehr in zentrale Gremien des Bundestages zu schicken. „Diejenigen, die mit Nein gestimmt haben, können nicht in Ausschüssen bleiben, in denen es darauf ankommt, die Mehrheit zu behalten: etwa im Haushalts- oder Europaausschuss“, sagte Kauder der „Welt am Sonntag“. „Die Fraktion entsendet die Kollegen in Ausschüsse, damit sie dort die Position der Fraktion vertreten.“

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Welche Verständnis von Demokratie hat die CDU/ CSU und warum gibt es immer noch Bürger, die dieser Partei die Macht verleihen?
Sigrid Hansen, HAM

In einem Schreiben des Salzburger Erzbischofs........10.8.2015 / 10:00

Franz Lackner an seine „Mitbrüder im priesterlichen Dienst, Diakone und Mitarbeiter in den Pfarren“ heißt es zur Asylproblematik unter anderem: „Setzen wir unsere Kräfte ein um Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, eine neue Heimat zu schenken…“.

Was so schöngeistig und salbungsvoll daherkommt hat allerdings einen ordentlichen Pferdefuß, geht es doch dabei in Zeiten der Völkerwanderung um nichts anderes als auch um die Preisgabe unserer Heimat. Empört und ohne Scheu reagierte darauf der Pfarrgemeinderat Hermann Mitterer. Er antwortete dem allzu schenkfreudigen Erzbischof wie folgt.................

Natürlich ist der Pfarrgemeinderat Hermann Mitterer ganz rechts, wahrscheinlich ein verkappter Nazi und " Flüchtlingshasser " , sagen dann die Gutmenschen.

Dazu passt das Gespräch des britischen Foreign Secretary Philip Hammond das er mit Reuters führte........

"Ein Anstieg der Migranten aus Afrika bedroht den Lebensstandard der Europäischen Union und die soziale Infrastruktur. "
Katharina Schwert, Vienna / Sandra Berg London

Ganz böse Verschwörungstheorie.................11.8.2015 / 10:00

von Lieutenant General Michael Flynn, ehemaliger Chef der Defense Intelligence Agency (DIA). Er behauptet doch glatt, dass die ISIS aka IS von den USA unterstützt wird um den derzeitigen Präsidenten Assad in  Syrien zu stürzen. Dabei haben die USA die IS sehr wohl militärisch untertsützt. Das Interview, das Flynn dem Sender Al Jazeera gab, sehen Sie hier.........

So ganz neu ist diese Behauptung nicht. Im Netz wird dies schon seit ein paar Jahren behauptet.
Bert Regardius, Dubai

Weißes Haus überlässt Berlin .................13.8.2015 / 10:00

die Entscheidung über Freigabe der Selektorenliste.
Anders als vom Bundeskanzleramt behauptet, hat das Weiße Haus der Bundesregierung nicht untersagt, den Geheimdienstausschüssen des Bundestags die sogenannte Selektorenliste des US-Nachrichtendienstes NSA zur Einsicht vorzulegen.

Keine Sorge Angie, deine total bescheuerten Wähler finden Dich ja sowas von geil - und werden Dich immer wieder wählen. Ihr da draussen seid wirklich nur noch krank.
Julia Repers, Berlin

Warum entdecken plötzlich...............17.8.2015 / 10:00

Arbeitgeber und neoliberale Medien ihre Nächstenliebe für Flüchtlinge?

In Zeiten, in denen die Gewerkschaften ihre Stärke entdecken und zur Durchsetzung der Interessen ihrer Mitglieder streiken, freuen sich Arbeitgeber, neoliberale Politiker und ihre PR - Agenturen aka Medien über jeden Flüchtling der nach Deutschland kommt.

Wann bekommen Unternehmen schon die Chance, den Lohn zukünftiger Mitarbeiter weit unter dem üblichen Standard zu senken. Und das auch noch mit Unterstützung der Politiker. Arbeitgeber sind im siebten Himmel, wenn sie Flüchtlinge zu weit geringeren Löhne einstellen, als üblich. Denn meist bekommen sie noch Zuschüsse vom Steuerzahler für die diversen Ausbildungsmaßnahmen.
Es ist jedenfalls ziemlich unglaubwürdig, einerseits Schulabgängern mit Hauptschulabschluß keine Lehrstelle anzubieten, andererseits aber Ausbildungsplätze für Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen, deren Beherrschung der deutschen Sprache mit Sicherheit nicht besser ist, als dies bei Hauptschülern der Fall ist.

Ein weiterer Vorteil der Flüchtlingswelle ist, dass das Sozialsystem absehbar zusammenbricht, wenn zusätzliche Leistungen bezahlt werden müssen.

Und das gefällt den Neoliberalen ganz besonders. Endlich keine Arbeitgeberabgaben für so überflüssige Geschenke wie Krankenversicherung, Rentenversicherung und andere Sozialabgaben.

Ebeno begeistert sind jene Immobilienbesitzer, einschließlich der großen Immobilien - Unternehmen, die Wohnraum zu erheblich höheren Mieten für Flüchtlinge zur Verfügung stellen. Die Gemeinden aka Steuerzahler zahlen gerne diese hohen Mieten.

Auch die " Bewachungsindustrie " ist glücklich über viele Flüchtlinge. Da es der Polizei wegen der geringen Personalstärke nicht möglich ist, alle Flüchtlingsunterkünfte zu bewachen, erhalten private Unternehmen nun den Auftrag für den Bewachungs- und Ordnungsdienst. Und verdienen nicht schlecht dabei.

Und selbst Anwaltskanzleien freuen sich über ganz viele Flüchtlinge. Denn auch Flüchtlinge müssen Prozesse führen. Und dafür gibt es jetzt sogar eine " Refugee Law Clinic Munich ".

Nein, das Problem sind nicht die Flüchtlinge. Das Problem sind neoliberale Politiker, gierige Unternehmen und Wähler, die die Macht an jene verleihen, die sie kräftig zur Kasse bitten und die verantwortliich für die Ursache ( Krieg gegen den Irak, Libyern usw) dieser Flüchtlingswelle sind. Und genau diese Politiker weiten nun den Bundeswehreinsatz in Mali aus. Die nächste Flüchtlingswelle ist progammiert.
Aber es waren schon immer die dümmsten Schafe, die sich ihre Metzger selber wählen.

Nachtrag: 19.82015 - 17:00

Natürlich glauben Sie unseren Beiträgen selten, eher weniger , um genau zu sein gar nicht.

Wir haben ja bereits im 

Archiv Finanzen 20.4.2015

über die Folgen der Flüchtlingsunterbringung in der Nähe Ihrer eigenen Immobilie, egal ob Haus oder Wohnung, geschrieben. Welche finanzielle Folgen dies für Ihre Kreditzahlungen haben wird. Wir sind zwar sicher, dass Sie ein Meister im Verdrängen sind, bitten Sie aber trotzdem mal die Realität Ihres Immoniliendarlehens eingehender zu studieren:

„Die Bank kann bei einer Verschlechterung oder erheblichen Gefährdung der Vermögenslage oder bei einer Veränderung des Sicherheitswerts der...bestellten Sicherheiten, ...durch die das Risiko nicht unwesentlich erhöht wird, die Bestellung zusätzlicher Sicherheiten verlangen... Das gleiche gilt, wenn die Angaben über die Vermögensverhältnisse... sich nachträglich als unrichtig herausstellen."

Siehe Seite 6 / Nr. 22

Wir haben oft genug davor gewarnt, eine Immobilie als Kapitalanlage zu betrachten. Lisa hat immer wieder darauf hingewiesen, dass eine Immobilie immer ein schlechtes Geschäft ist, besonders wenn sie eigengenutzt wird.
Wieso überfällt uns jetzt eine gewisse Schadenfreude, dass Sie unsere Informationen und die Folgen, auf Grund der aktuellen Flüchtlingssituation , irgendwann hautnah spüren werden?

Da die Bundesregierung die zu erwartenden Flüchtlingszahlen nunmehr auf 800 000 erhöht hat
( gehen Sie davon aus, dass es eine Million wird) wird mit jedem Tag die Wahrscheinlichkeit größer, dass auch Sie betroffen sein können. Die Einschäge kommen näher.
Sigrid Hansen, HAM

Nachtrag: Natürlich sind wir, nach Ihrer Meinung polemisch wenn wir die Ursache und damit die Verantwortung für die Flüchtlingswelle den Politikern und Ihnen, die Sie die Macht an diese Politiker verliehen haben, anprangern:

Der Jugoslawienkrieg wurde mit den Stimmen der SPD / Grüne begonnen und militärisch untertützt.

Die Flüchtlinge, die hier pauschal unter dem Syrienkrieg aufgeführt sind, setzen sich aus Afghanistan, dem Irak, Syrien und Libyen zusammen.
Im Fall Afghanistan haben Sie die SPD/ CDU / Die Grünen gewählt, die einem deutschen Miitäreinsatz zugetimmt haben.
Im Fall des Irakkrieges wählten Sie eine Bundeskanzlerin mit ihrer CDU, die sich öffentlich in der Washingtom Post darüber mokierte, dass der damalige Kanzler Schröder / SPD einer deutschen Beteiligung im Irakkrieg nicht zustimmte.

Im Fall des Libyenkrieges unterstützte die CDU / Bundesknazlerin Merkel, die Angriffe der USA / Frankreich / Großbritannien.
Und im Fall des Syrienkrieges hat die derzeitige deutsche Bundesregierung unter CDU / SPD die USA im Sicherheitsrat für Interventionen in Syrien unterstützt.

Und Sie wollen keine Verantwortung für diese Flüchltingswelle übernehmen? Seltsames Verständnis von Wahlen haben Sie. Sigrid Wafner

Gabriels Berater wünschte sich SPD-Pleite..........18.8.2015 / 10:00

Auf Facebook postet er nette Beiträge und Artikel über Gabriel. Doch er hat den Sozialdemokraten auch schon einmal öffentlich ein schlechtes Abschneiden bei der Bundestagswahl 2017 gewünscht, wie die Welt nun berichtet.

Gabriel wird beim nächsten Mal wieder 20 plus x einfahren Und das ist auch gut so schrieb Hüser der Zeitung zufolge am 6. Dezember 2014 in einem Kommentar auf der Facebook-Seite Gabriels. Wer wählt eine solche Partei? Hier lesen Sie weiter...........
Andererseits ist die Verzweiflung der SPD verständlich. Bei dem Vorsitzenden:
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hatte eine schwere Kindheit.
Julia Repers, Berlin Berlin

"Notfalls muss ich Häuser beschlagnahmen".........19.8.2015 / 11:00

droht schon mal der Tübinger grüne Oberbürgermeister.

Wir haben keine Chance, das Unterbringungsproblem mit Neubauten zu lösen. Die Lieferzeiten für Wohn- und Sanitätscontainer liegen mittlerweile bei mindestens einem halben Jahr. Wir bekommen aber inzwischen pro Monat so viele Flüchtlinge zugewiesen wie früher in einem ganzen Jahr.

Jeder wird verstehen, dass es seltsam ist, eine Zeltstadt neben einem leer stehenden Wohngebäude aufzubauen. Wir unterbreiten den Eigentümern derzeit Miet- und Kaufangebote für ihre Häuser.

Ich weise in den schriftlichen Angeboten aber auch darauf hin, dass das Polizeigesetz dem Oberbürgermeister die Möglichkeit gibt, im Notfall Häuser für einige Monate zu beschlagnahmen. Die Rechtslage sieht eine Beschlagnahme in Ausnahmesituationen vor. Ich will das unbedingt vermeiden, aber wenn es gar nicht anders geht, muss ich davon Gebrauch machen.

Es geht tatsächlich nur um große Häuser, teilweise mit Platz für 60 bis 70 Menschen. Von diesen Häusern stehen in Tübingen einige seit mehr als zehn Jahren leer. In den meisten Fällen bemühen wir uns schon seit Langem um Gespräche mit den Eigentümern, bis jetzt aber vergeblich. Deshalb bin ich schon der Ansicht, dass wir in diesen Fällen Druck ausüben dürfen und auf die Verpflichtung hinweisen müssen, die sich aus dem Eigentum ergibt.

Tübingen gehört zu den Städten, die, bedingt durch die Studentenzahlen, mit einer größeren Wohungsnot zu kämpfen hat. Wenn also Häuser seit 10 Jahren leerstehen, erhebt sich die Frage, wieso der grüne OB diese Häuser nicht schon längst beschlag - nahmt hat? Lesen Sie dazu im

Archiv Politik 27.7.2015
Hier lesen Sie weiter......Julia Repers, Berlin

Dieser Beitrag der ZDF- Heute Sendung wurde.........19.8.2015 / 13:00

aus der ZDF-Mediathek entfernt. Deshalb sehen Sie ihn sich hier an........

Eine ausführliche Docu zu den Koch Brothers finden Sie hier......

Über die Koch-Brothers haben wir schon öfters berichtet:
 Archiv Aktuelles 3.10.2011
  Archiv Aktuelles 4.10.2013
Archiv Aktuelles 6.2.2014
Suann McBright,CAL, Santa Monica

Der Euro funktioniert nicht................. 21.8.2015 / 10:00

sagt Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht

Noch vor einem halben Jahr waren solche Gedanken in der europäischen Linken undenkbar. Niemand hätte es gewagt, den Euro infrage zu stellen. Er galt als Garant für den tieferen Einigungsprozess, der im linken Ideal in einem sozialistischen Europa münden sollte.
Diese Haltung gibt es freilich nach wie vor, aber erstmals gibt es auch eine andere. Will heißen, der linke Rückhalt für den Euro bröckelt; ja, das System der Gemeinschafts - währung wird inzwischen nicht nur öffentlich angezweifelt, sondern gilt als Projekt der zu bekämpfenden "herrschenden Klasse".
Diejenigen, die das so sehen, verbinden ihre Kritik mit der Frage, wie souverän ein europäischer Staat sein darf oder besser gesagt sein muss, damit linke Politik überhaupt erst möglich wird. Lesen Sie hier weiter.......Julia Repers, Berlin

Entwickelt sich Die Linke...............24.8.2015 / 10:00

zur Euro-kritischen Partei?

Oskar Lafontaine stellt fest:

Daher kann für uns die Frage nicht lauten: »Drachme oder Euro?«, sondern die Linke muss entscheiden, ob sie trotz der katastrophalen sozialen Entwicklung weiter für die Beibehaltung des Euro eintritt oder für den schrittweisen Umbau zu einem flexibleren europäischen Währungssystem.
Ich plädiere für die Rückkehr zu einem Europäischen Währungssystem, EWS, das die Erfahrungen, die mit diesem Währungssystem gemacht wurden, berücksichtigt und seine Konstruktion im Interesse aller teilnehmenden Länder verbessert.
Lesen Sie hier weiter...........Julia Repers, Berlin