Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu forderte den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Selenskyj in einem Telefonat am späten Freitag auf, gegen eine Resolution der UN-Generalversammlung zu stimmen. Diese fordert den Internationalen Gerichtshof ( IGH) auf, ein Rechtsgutachten zu den Folgen der Besetzung der palästinen- sischen Gebiete durch Israel abzugeben. Während des Telefonats mit Netanjahu sagte Selenskyj, dass er im Austausch dafür, dass er gegen die Resolution stimmte oder sich der Stimme enthielt, hören wolle, wie die neue israelische Regierung ihre Politik ändern und die Ukraine mit Verteidigungssystemen gegen russische Angriffe mit bal- listischen Raketen und iranischen Drohnen ausstatten würde bestätigte ein ukrainischer Sprecher. Ganz nach dem Motto: Gibst du mir - geb ich Dir Aufwachen da draussen. Politik war noch nie für die Menschen. Es geht um Macht und Einfluss. Auch und gerade bei Selenskyj. Politik ist und war schon immer ein Pokerspiel. Schalom........Ben Heldenstein, TLV
Dummheit ist auch.......................3.1.2023 / 11:00
eine natürliche Begabung Die Grünen und Ihre Groupies sind der tägliche Beweis dafür. Und verfügen damit wenigstens über eine Begabung.
Nachdem die bisherigen Energie-Resourcen für die weiter explodierende Bevölkerung und ohne russisches Gas nicht ausreichen, kamen die Grünen auf die Idee, die Atomkraft als " wetterfreundliche " Energie neu zu entdecken. Also verfügt die Kohorte über eine ungeheuerliche Begabung. Das Problem der Atomkraft ist der Grundstoff Uran. Derzeit kaufen US-Atomkonzerne etwa die Hälfte des von ihnen verwendeten Urans von Staatsunternehmen in Russland, Kasachstan und Usbekistan. Damit steigt die weltweite Abhängigkeit von russischem Uran zur Stromversorgung. Was viele " weise Politiker " und ihre Groupies in eine Zwickmühle bringen könnte. Besonders jene, die Sanktionen gegen russische Energie eingeführt haben um damit ihre Abhängigkeit von Russland zu verringern. Und diese Politiker zwingen könnte, eine " Wallfahrt " nach Russland in Sachen Uran zu starten. Das positive an dieser Situation ( wir sind Optimisten ) ist, dass auch die Wähler nicht zu den knusprigsten Chips in der Tüte gehören - und diese Politiker immer wieder und immer wieder wählen. Das ist das Handicap der Demokratie. Auch wenn 100 Millionen Menschen auf diesem Planeten dummes Zeug von sich geben - es bleibt trotzdem dumm. Aber für langfristig orientierte Investoren ist dies wieder eine Chance. Warum? Da dürfen Sie jetzt selbst denken. Julia Reepers, BER
Der große Bluff ums Öl.......................4.1.2023 / 10:00
Die Länder der EU haben in 2022 rund 25% mehr LNG aus Russ- land eingekauft als vor dem Ausbruch des Ukrainekriegs. Das russische LNG wird in Europa derzeit nach Frankreich und Spanien geliefert. In Spanien wurde für das LNG-Terminal in Galicien ein Liefervertrag für 24 Jahre mit Russland abge- schlossen. Das Gas kommt von der Verflüssigungsstation auf der sibirischen Jamal-Halbinsel. Sie lassen sich von Ihren Politiker ganz schön auf den Arm nehmen Maria Stephanie Gonzales, Madrid
Jetzt schlägt die Stunde............5.1.2023 / 18:00
der " betroffenen " Politiker, der " Gutmenschen " und der Asylantenhasser. Wir meinen die Reaktionen auf das Chaos in Berlin. Da haben also, vorwiegend pubertäre Jugendliche aus den verschiedensten Gegenden dieser Welt, Feuerwerksraketen, Kracher, Böller usw. auch auf Polizisten, Feuerwehrleute usw. geworfen. Und die Reaktion der obengenannten Gruppen erklären nun, unbeleckt jeglicher Fach - und Sachkenntnisse und ohne Kenntnisse und Erfahrung der Geopolitik, was der " Staat " aka Politiker nun zu tun habe, um ein solches Chaos zu verhindern. Dazu ein paar Bemerkungen. Menschen, die zb in Afghanistan von der deutschen Bundeswehr beschossen und deren Verwandte getötet wurden oder Syrer, dessen Verwandte, Freunde, von den USA gekillt wurden ( die Berechtigung dazu gab den USA eine PR-Agentur, die den USA empfahl, einfach zu behaupten, dass Syrien chemische Waffenlager habe - und die USA ausserdem gegen den Terror des " islamischen Staates "kämpfe) Von diesen Menschen nun zu erwarten, dass sie zb. Polizisten oder Feuerwehrleute, ( von desssen Aufgaben die meisten der " Asylanten " keine Ahnung haben ) nicht als ihre " natür lichen " Feinde sehen sollen, ist naiv oder dumm. Der deutsche damalige Verteidigungsminister, Struck, erklärte dem nicht besonders intelligenten Volk, dass die Bundeswehr in Afghanistan " unsere Freiheit am Hindukusch " verteidige. ( Kein Medium fragte mal nach, was a) Freiheit bedeute und b) wer sich, bitte am Hindukusch herumtreibe, der die " Freiheit " der Deutschen bedrohe.)
Treten wir mal einen Schritt zurück - und denken:
Da werden also in Deutschland und anderen EU-Länder, meist junge, pubertäre Jugendliche als Asylanten aufgenommen, die aus Kriegsgebieten kommen und ihre Religion der Islam ist. Die Jahrgänge der deutschen Bürger, die sich heute über dieses Chaos aufregen, haben in den letzten 77 Jahren keinen Krieg mehr in Deutsch- land erlebt. Aber nun sind sie entsetzt, welche Brutalität diese Jungs an den Tag legen. Nur mal 30 Sekunden nachdenken. Diese Jugendliche wuchsen in ihrer Kindheit in einer Umgebung der Gewalt auf. Egal, ob diese von den " Islamisten " oder einer " USA-hörigen " Regierung ausging. Kein Mensch kann sich vorstellen, in einem Land aufzuwachsen, in dem Polizei, das Militär und die Politiker zum einen korrupt bis auf die Knochen sind und zum anderen ein Menschenleben, nichts wert ist. Wir wollen gar nicht Psychologie zitieren, aber selbst die "Helicopter- Mütter " in Deutschland wissen inzwischen, wie sehr ihre Kinder zb. von veganen Eltern, oder Eltern, die das Wetter schützen wollen, geprägt sind.
Die Jugendlichen, zb auch aus Afghanisten, haben die deutsche Bundes- wehr als Killer kennengelernt. Auch wenn den Deutschen von den Medien eingehämmert wurde, dass die deutsche Bundeswehr " Brunnen baue und Kindergärten aufbaue"
Dann fragen Sie mal einen deutschen Soldaten in Ihrer Umgebung, der lange Zeit in Afganistan gegen einen " Feind " gekämpft hat. Seltsam, dass viele deutsche Soldaten, die ja alle freiwillig nach zb Afganistan gingen, als seelische Wracks zurückkamen und hier auch " psychologische " Betreuung, ob ihrer Traumata in Afganisten, bekamen.
Wohlgemerkt, Soldaten die freiwillig in das Chaos in Afghanistan gingen!
Zurück zu den, mit Sicherheit, ebenso schwer traumatisierten Jugendlichen in Berlin. Und auch jenen, die aus Saudi Arabien nach Deutschland gingen.
Zunächst ist die Familie im Islam das wichtigste im Leben.
Und dies ist besonders ausgeprägt in arabischen Staaten.
Ohne Familie gibt es kein Überleben in Staaten, die weder eine allgemeine Krankenversicherung oder gar eine Altersversorgung kennen. Die Familie ist das Schutzschild gegen einen korrupten Staat - in dem nur eines zählt: Geld. Und im Islam gibt es keine Rechtssprechung nach europäischem Recht.
Abseits der europäischen Strukturen aus Polizei, Richtern und Staatsanwälten wird in vielen muslimischen Gemeinden ( auch in Deutschland ) Recht gesprochen. Die Friedensrichter, die vor allem in den Großstädten tätig sind, genießen hohes Ansehen.
Dieser vermittelt zwischen den beiden Parteien. Und sucht nach einem Ausgleich und der Wiedergutmachung an die betroffene Person. Das gilt, im Prinzip für viele (europäische) Straftaten. Und die Autorität eines Friedensrichters ist unantastbar. Seine Entscheidung wird nicht angezweifelt.
Sein " Vorschlag " zur Wiedergutmachung wird befolgt. Dazu gäbe es noch sehr viel zu erzählen. Dass zb deutschen Behörden und Politikern diese Form der Justiz ein Dorn im Auge ist, ist verständlich. Denn wer die Justiz kontrolliert ( was in allen Demokratien der Fall ist ) hat die Macht.
Zu glauben, dass man den Flüchtlingen den Islam aus dem Gehirn
" operieren " kann ist naiv und zynisch.
Das gleiche gilt für den Familienzusammenhalt. Dass Deutsche den gleichen Familiensinn haben ist ein Phantom.
Das einzige was die " Erbengeneration " bei Eltern/Großeltern interessiert, ist die Höhe des Erbes. Der jährliche Pflichtbesuch zu Weihnachten bei den Eltern/Großeltern wird von dieser Generation eher als "good will" gesehen. Nach diesen " Familienfesten " ist der Familienliebe Genüge getan. Die arabisch / islamische Einstellung zur Familie ist für alle Deutschen ein fremder Kontinent.
Glaubt wirklich ein Mensch im Ernst, der sich mit dem Islam beschäftigt hat, dass aus diesen Jugendlichen nun " Lämmer " werden, die sich nichts sehnlicher wünschen, als in einer Demokratie zu leben? Oder denen in ihrer Kindheit praktisch gezeigt wurde, dass Frauen eine bestimmte Aufgabe in der Familie haben - die aber nicht unbedingt mit denen einer zb deutschen Frau übereinstimmt.
Angeblich soll Reisen ja bilden
Besonders Deutsche vermeiden im Urlaub vehement den Kontakt zur Kultur des Gastlandes. Denn mit Einheimischen, zb in Saudi Arabien, Dubai oder Doha zu reden, kommt ihnen gar nicht in den Sinn. Fremde Kulturen? Wen interessiert schon, wie so ein " Kameltreiber " lebt? Geopolitik? Ist mir doch egal, wenn meine Politiker einen Krieg gegen Russland erklären. Ich haue dann einfach ab ( Vermutlich nach Mallorca). Verständnis für andere Religionen? Es reicht der deutschen Hausfrau, wenn sie in Thailand eine " Buddha-Statue " als Souvenir kauft. Im besten Fall gehen deutsche Männer zu einem " Coach " der ihnen dann erklärt, dass sie der Mittelpunkt der Erde sind. Und die Mädels suchen sich einen Guru. Der zwar im Prinzip den gleichen Job wie ein katho- lischer Priester macht - aber dafür auch mehr Geld haben will.
Dabei wäre die Lösung des scheinbaren Problems so einfach.
Irgendein gescheiter Mensch hat, in Bezug auf all die
chaotischen, armen Länder die die Flüchtlinge nach Europa treibt, gesagt. " Entweder kommt Ihr zu uns oder wir kommen zu Euch."
Deutschland, wie auch alle anderen europäischen Länder,
mögen noch soviel " Integration " betreiben wollen - das immer noch archaische Weltbild, in der der Mann die Krone der Schöpfung ist, wird ihn nicht plötzlich zum " Frauen versteher machen ". Und wer in seiner Jugend täglich kor -
rupte Polizisten traf, die nur ein Ziel hatten. das Gehalt, das sie nie bekamen, nun mit " Gefälligkeiten " zu verdie-
nen, wird wohl nicht plötzlich durch den Wechsel ( besser Flucht) nach Deutschland zu einem gesetzestreuen Bürger.
Oder, der auf Grund seiner Kindererfahrungen " gelernt "
hat, dass nur eines zählt - das Überleben - wird plötzlich
weil er von " Gutmenschen " aka Sozialarbeiter belabert
wurde, dass nur ´" Diskussionen " etwas verändern, zum Demokraten?
Wenn man die immensen Kosten der "Integration" einschlies-
slich der Sozialleistungen, in die jeweiligen Kriegsgebiete investieren würde. Und dort zb. wirklich Schulen, Kinder-
gärten, Ausbildungsplätze schaffen würde.
Wenn diese immensen Kosten, die zb Deutschland hat, gezielt
in diese Kriegsgebiete in die Ausbildung, die Gesundheits-
vorsorge usw. pumpen würde, würde man zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Zum einen nimmt man dem Land, aus dem die
Flüchtlinge kommen, nicht die Menschen, die dieses Land
dringend für einen Wiederaufbau braucht und zum anderen
würde man eine Menge Mißverständnissse, auf beiden Seiten,
also dem Gastland und den Flüchtlingen ganz schnell abbauen
können. Die Kosten, die heute die deutsche " Asylpolitik "
kostet, wären in unserem Modell erheblich effizienter
eingesetzt.
Die Krone aber setzen die Politiker sich in dieser Causa auf. In Bayern, zb wurden die Eingangskritierien zur Polizei
weit nach unten gesetzt. Intelligente Menschen gehen sicht-
bar nicht zur Polizei. Und alle Bundesländer nehmen inzwi-
schen zb. auch arabische Mitarbeiter auf. Die zwar kaum
deutsch sprechen, aber nun, mit Uniform, ihren " Macho "
austoben können. Wir prophezeien in den nächsten Jahren eine Menge Probleme, die Bürger von diesen testosteron gesteuer-
ten Polizisten erleben werden. Was aber den Politiker völlig
egal ist. Sie verkaufen die wachsende Zahl von zb muslimi -
schen Männer, der Bevölkerung als wichtige Integration.
Es gäbe in dieser Richtung noch einiges zu analysieren.
Fakt ist jedenfalls, dass es nicht gelingen wird, die
Wurzeln eines " Asylanten " oder eines Mitarbeiters mit
" Migrationshintergrund " auszureissen oder mittels Gehirn
wäsche, den Glauben auszutreiben. Was im übrigen auch gut ist. Denn diese Welt wird sowieso immer grauer. Die bunten Flecken werden weniger und Menschen werden standardisiert.
Sigrid Hansen, HAM
Der deutsche Verteidigungsminster......17.1.2023 / 10:00
ist also zurückgetreten. Wer jetzt so bescheuert ist, die Nachfolge anzutreten, ist entweder schlicht dumm, Profilneurotiker, geldgierig oder nur Machtgeil. Oder alles zusammen. In Deutschland war der Job des Verteidigugsmninister schon seit langen Jahren ein Schleudersitz. Zu Merkels Zeiten allerdings wurde der damalige Verteidigungsminister, von der Leyen, vermutlich aus tiefer Freundschaft, von Merkel, über den Kopf des EU-Parlaments, als EU-Kommissar installiert. Julia Reepers, BER
So wirklich überrascht uns das nicht.......18.1.2023 / 10:00
Anfang dieser Woche kam der Energieausschuss des Bundes- tages zu einer nicht öffentlichen Sondersitzung zusammen. Thema: „Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Versorgung Ostdeutschlands mit Erdöl ab Januar 2023, insbesondere der PCK Schwedt“. Entgegen früheren Ankündigungen gibt es, obwohl das Embargo gegen russisches Öl seit dem 1. Januar in Kraft ist, bisher keine Vertragsunterzeichnungen mit alternativen Lieferanten wie Kasachstan oder Polen.
Seit dem 1. Januar 2023 fließt über die Erdölleitung „Druschba“ (Russisch für „Freundschaft“) kein Tropfen russisches Öl mehr nach Deutschland. Grund ist die Entscheidung der Bundesregierung, das EU-Ölembargo, welches ausschließlich schiffgebundenes Öl umfasst, zu übertrumpfen und, im Gegensatz zu anderen EU-Ländern wie Ungarn oder Polen, auch kein pipeline-gebundenes russisches Öl mehr zu nutzen. Dies stellt insbesondere Ostdeutschland und die Hauptstadt Berlin vor große und, wie die Anhörung diese Woche im Energieausschuss des Bundestages belegte, bisher nicht gelöste Herausfor- derungen. Hier lesen Sie weiter - und ziehen bei den kommenden Wahlen hoffentlich Ihre Konsequenzen. Hier ein paar Leserkommetare zu diesem Beitrag....... Bis zu einem gewissen Grad erklärt das auch den aktuellen " Medikamentenengpass " Julia Reepers, BER
Dass die Glaubensgemeinschaft.............18.1.2023 / 10:00
der Grünen und ihre Mitglieder nicht die hellsten Kerzen
auf der Torte sind - geschenkt.
Denn wie sonst ist es zu erklären, dass diese "Gemein-
schaft " mit großer Gläubigkeit und Vehemenz daran
glaubt, dass zb. Die E-Autos und Wärmepumpen zur
"Energieersparnis" beiträgt? Beide verbrauchen Strom. Und der wird immer teuerer, weil knapper. Die Bundesnetzagentur weist nun darauf hin, dass durch E-Autos das Stromnetz zu überlasten droht. Deshalb werden Besitzer von E-Autos in Zukunft beim Laden einsgechränkt. Gilt auch für Wärmepumpen. Wer das Wetter schützen will, muß leiden. Sagen die Gurus der Grünen.
„Wenn weiter so viele neue Wärmepumpen und Ladestationen installiert werden, dann sind lokale Strom-Ausfälle im Verteilnetz zu befürchten, falls wir nicht handeln“, sagte Müller der " Frankfurter Allgemeinen Sonntags- zeitung ". Er soll bereits durch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) damit beauftragt worden sein, sich diesem Problem anzunehmen, heißt es in dem Bericht.
Dass ein Kinderbuchautor und Hobby-Wirtschaftsminister keine Ahnung davon hat, mit welcher Energie E-Autos und Wärmepumpen funktionieren, überrascht jetzt nicht so wirklich. Dass aber die Glaubensgemeinschaft der Grünen den Bullshit von ihrem Prediger kritiklos hinnimmt, bestätigt die Aussage von Albert Einstein: " Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit - beide dehnen sich immer schneller aus. " Sigrid Hansen, HAM Wo bleiben die Säulenheiligen..........23.1.2023 / 10:00
der " wirtschaftlichen Unabhängigkleit "( Habeck und Baerbock )? Bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit erklären die beiden Sektenführer ihren Jünger, dass man sich " wirtschaftlich von Russland unabhängig machen will ". Und wo bleibt China? Die ganze Finanzwelt, egal ob USA / EU und der Rest der Welt, starren auf China. Wie schnell sich China wirtschaftlich aus dem " corona-Desaster " erholt. Und damit wieder die wirtschaftliche Lokomotive der westlichen Welt wird. Und die beiden Sektenführer der Grünen starren wie das Kaninchen auf die Schlange - und sind sichtbar gelähmt. Nennt sich wohl die neue grüne Politik. By the way. Würde sich Deutschland von China ebenso wirt- schaftlich " unabhängig " machen, bräche in Deutschland die gesamte Wirtschaft zusammen. Dagegen war das Energie-Spiel eher ein Sandkastenspiel von pubertären Erwachsenen. Idoelogie vor Verstand war noch nie ein guter Ratgeber bei Entscheidungen. Sigrid Wafner, Berlin
Bevor sich nun die Deutschen............23.1.2023 / 10:00
" entsetzt " über den Fund von Staatspapieren bei Joe Biden " zeigen, nur zur Erinnerung: Altkanzler Helmut Kohl hat wichtige Dokumente seiner Regierungszeit widerrechtlich in seinem Haus in Oggers- heim aufbewahrt. Mitarbeiter des " Institut für Zeitgeschichte " erhielten von der Witwe ein paar ausgesuchte Ordner. Die Ordner enthielten überwiegend CDU-Korrespondenz, dazwischen fanden sich allerdings auch Briefwechsel von Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher und Protokolle von Gesprächen Kohls mit DDR-Staatschef Erich Honecker, Frankreichs Präsident Francois Mitterrand oder Südafrikas Präsident Pieter Willem Botha. Es handelt sich durchweg um Originale. Hier lesen Sie weiter..... Biden ist nicht der erste oder letzte Politiker, der geheime Regierungspapiere nicht, wie es das Gesetz vorschreibt, diese Akten nach seinem Ausscheiden dem Bundesarchiv zu übergeben. Das deutsche Bundesarchiv verlangt von Kohls Witwe Maike Kohl-Richter seit Monaten die Herausgabe aller staatlichen Dokumente. Womit alle Beteuerungen von Politikern, sie würden die " Demokratie " verteidigen, wohl ziemlich unglaubwürdig ist. Die Macht ist ein süßes Gift, das auch nach dem Ausscheiden aus der Politik immer noch wirkt. Demokratische Einstellung sieht jedenfalls anders aus. Sigrid Hansen, HAM
Wie gleichgeschaltet......................23.1.2023 / 10:00
bereits die Medien in Deutschland sind, zeigt dieses Beispiel.
" Emma " ist bisher nicht unbedingt als sichereitspoli-
tisches Blatt bekannt. " Emma " war bisher aber das
einzige Blatt, das Erich Vad, Ex-Brigade-General, der
von 2006 bis 2013 militärpolitische Berater von Bundes-
kanzlerin Angela Merkel war, das mit ihm eine Interview führte:
Zitat ( Auszug )
" Frage: Herr Vad, was sagen Sie zu der gerade von Kanzler Scholz verkündeten Lieferung der 40 Marder an die Ukraine? Vad: Das ist eine militärische Eskalation, auch in der Wahrnehmung Russland - auch wenn der über 40 Jahre alte Marder keine Wunderwaffe ist. Wir begeben uns auf eine Rutschbahn. Das könnte eine Eigendynamik entwickeln, die wir nicht mehr steuern können. Natürlich war und ist es richtig, die Ukraine zu unterstützen und natürlich ist Putins Über- fall nicht völkerrechtskonform - aber nun müssen doch endlich die Folgen bedacht werden! " Hier lesen Sie das ganze Interview..................... Gefährliches Internet. Man kann nichts mehr "unterdrücken ". Korrektur: zumindest nicht für interessierte Leser, die auch im Netz recherchieren können. Sigrid Hansen, HAM
SPD/Grüne regieren nach Gutsherrenart...23.1.2023 / 10:00
Der deutsche Verzicht auf russisches Pipeline-Öl aus der Pipeline
" Druschba " seit Beginn dieses Jahres beruht auf Erklärungen des Bundeskanzlers Scholz ( SPD ). Eine gesetzliche oder andere Rechtsgrundlage gibt es nicht.
Der vollständige deutsche Verzicht auf russisches Erdöl ist auch nach seinem "Inkrafttreten" zu Jahresbeginn immer noch ohne gesetzliche Grundlage.
Die Erklärung des Kinderbuchautors und Hobby-Wirtschaftminister Habeck ( Grüne ), dass dies ein Beschluss der EU sei, ist eine glatte Lüge - die inzwischen eine Menge Menschen, die in der PCK-Raffinerie in Schwedt gearbeitet haben, arbeitslos gemacht hat. Hier die " VERORDNUNG (EU) 2022/879 DES RATES vom 3. Juni 2022 ( Auszugsweise )
Absatz 15 / 16: 15 Der Beschluss (GASP) 2022/884 enthält auch ein Verbot, Rohöl und bestimmte Erdölerzeugnisse, die ihren Ursprung in Russland haben oder aus Russland ausgeführt wurden, unmittelbar oder mittelbar zu kaufen, einzuführen oder in Mitgliedstaaten zu verbringen sowie ein Verbot der Versicherung oder der Rückversicherung des Transports dieser Güter auf dem Seeweg in Drittländer. Es werden angemessene Übergangsfristen vorgesehen. Da mehrere Mitgliedstaaten aufgrund ihrer geografischen Lage besonders von über Pipelines aus Russland eingeführtem Rohöl abhängig sind, ohne dass auf kurze Sicht eine tragfähige alternative Bezugsquelle verfügbar ist, sollten die Einfuhrverbote vorübergehend nicht für Rohöl aus Russland gelten, das über Pipelines in diese Mitgliedstaaten eingeführt wird, solange der Rat nichts anderes beschließt. Die betreffenden Mitgliedstaaten sollten alle erforderlichen Maßnahmen treffen, um sich alternative Bezugsquellen zu sichern, damit gewährleistet ist, dass auch die Einfuhr von Rohöl aus Russland über Pipelines möglichst bald den Verboten unterliegt. Noch Fragen? Bedanken dürfen Sie sich bei dieser Bundesregierung. Michelle Gide, Lon / Sigrid Hansen, HAM
Dass es Habeck nicht so.........23.1.2023 / 10:00
genau mit Fakten nimmt, zeigen diese zwei Meldungen: Zitat: " Die Auslastung der PCK-Ölraffinerie in Schwedt (Uckermark) von über 70% über den Jahreswechsel hinaus ist dem Bundes- wirtschaftministerium zufolge gewährleistet. Das sagte Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) am Donnerstag im Bundestag. Grund dafür ist demnach eine Zusage von Polen, Öl zu liefern. " und dann: Die britische Zeitung Financial Times berichtet. " Die Polen sagen, dass sie uns nicht beliefern wollen, solange das Werk noch im Besitz von Rosneft ist ", zitiert die Zeitung einen Mitarbeiter der Raffinerie, der anonym bleiben möchte. " Und das können wir nicht einfach beiseiteschieben." Julia Reepers, BER
Welches Politikverständnis.....23.1.2023 / 10:00
Grüne -Poitiker haben zeigt dieser Kommentar: Zitat Ulrike Böhm B'90/Die Grünen in Leipzig Reaktion auf die zunehmend kritischen Stimmen zu Habeck.
" Das ist ein Beispiel dafür, wie in diesem Land mit Politiker:innen umgegangen wird. Von allen. Von der Zivilgesellschaft, von der Wirtschaft - auch von den Medien. Dass man sich eine Figur herausgreift, die dann sozusagen für alles verantwortlich ist." Frau Böhm, ein Minister ist nicht " sozusagen " für alles verantwortlich. Er übernimmt mit seinem Amat immer die politische Verantwortung. Wenn Ihre Aussage ernst zu nehmen wäre, müssten Sie ja die größte Unterstützerin für Frau Lambert, Ex-Verteidigungs- minister, sein. Im übrigen, Politiker zu sein heisst, auch wenn Ihnen das weh tut, Verantwortung, mindestens für sein Ressort, zu übernehmen. Das gilt auch für Habeck - und letztendlich auch für Sie als Vorstand Ihres Kreisverband Leipzig Julia Reepers, BER
Die USA stellen ein Falle.............26.1.2023 / 10:00
und die deutsche Bundesregierumng tappt hinein.
Scholz, deutscher Bundeskanzler und sein Chaos- Kabinett, habe ja immer die Auflage gemacht, dass es die Leopard-Panzer in die Ukraine nicht im Alleingang, also ohne USA, schicken will. Eine folgenschwere Entscheidung, auch weil diese anders, als die Luftverteidigungssysteme oder die Panzerabwehrraketen keine Verteidigungswaffen sind. Wie die vorangegangenen Artillerie- und Raketensysteme sollen sie Russlands Truppen in einer Bodenoffensive treffen. Aber im Gegensatz zu diesen Systemen geht es bei ihnen eindeutig um die Rückeroberung des Territoriums durch die Ukraine. Die Entscheidung, die Abrams-Panzer zu schicken, trug dazu bei, Deutschland dazu zu bewegen, mit einer separaten Anstrengung voranzukommen, um Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern, die die USA als Vorteil für Kiew angesehen hatten. Präsident Biden wird 31 M1-Abrams-Panzer in die Ukraine schicken. Mooment, jetzt kommt die nicht ganz unwichtige Erklärung dazu:
Hochrangige Politiker in der Umgebung Bidens sagten: " Wir erwarten nicht, dass die Abrams-Panzer das Schlachtfeld (Ukraine) innerhalb einiger Monate erreichen werden. Die Zeit für die Beschaffung der Panzer und die Durchführung der für die ukrainischen Streitkräfte erforderlichen Ausbildung für den Betrieb dieser Panzer, benötigt eine monatelange Vorbereitung. Und damit dürfte, vorläufig, das Thema
" Abrams " - Panzer in die Ukraine " für einige Zeit von der Agenda verschwunden sein.
Es gibt auch erhebliche logistische Probleme, die Panzer von den USA in die Ukraine zu schicken. Ausserdem fahren diese Teile mit dem Sprit von Flugzeugen, ( Kerosin ), was vermutlich in der Ukraine nicht in dieser Menge produziert werden kann. Die Versorgungleitungen für Wartung und Ersatzteile können von Russland leicht gekappt werden. Schließlich sind Abrams Kraftstofffresser und viele haben auf die Kraftstoffkosten als
Grund hingewiesen, Abrams nicht in der Ukraine einzusetzen.
Aber der Bluff der USA ist perfect. Und Deutschland darf jetzt die Scherben seiner russischen Aussenpolitik aufkehren. Der alte Fuchs Biden hat diese Pokerrunde gewonnen. There's No Business Like Politics Business SuRay Ashborn, New York
Als der Kinderbuchautor und..........26.1.2023 / 10:00
Hobby- Wirtschaftsminister den Deutschen verkündete, dass Gas nun erheblich teuerer wird ( dank seiner rigorosen Verweigerung billiges russisches Öl / Gas abzunehmen ) waren die Deutschen begeistert. Endlich bediente ein Politiker wieder ( wie damals bei " corona ") das Lebenselixier der Deutschen - Angst. Europas Benchmark-Gaspreise weiteten am frühen Mittwoch ihre Verluste aus und fielen im frühen Handel in Amsterdam um 3%, was in diesem Monat bisher einen Rückgang von 25% bedeutet.
Werden die Energieerzeuger nun ihre Gas-/Ölpreise auch um mehr als 25% billiger an die Verbraucher weitergeben? Mitnichten. Denn jetzt verdienen, auch die kommunalen Energieunternehmen, sehr viel Geld. Und da diese Unter - nehmen im Besitz der Kommunen, sprich der Politiker sind, haben sie eine Chance, all die Geschenke an die Bürger, ganz schnell wieder zu verdienen. Mal sehen, welche Konsequenzen die Wahlbürger ziehen. Bei den diesjährigen deutschen Landtagswahlen. Wir vermuten - keine. Denn dafür sind die Bundesbürger wirklich zu doof. Und das Wetter zu schützen ist eine edle Aufgabe, die einen Hauch von Absolution, wie sie die katholische Kirche seit Jahrhunderten efolgreich, praktiziert. Sigrid Hansen, HAM
Lauterbach, Hüter der corona-Hysterie.........26.1.2023 / 12:00
Wer den BB schon länger liest.........30.1.2023 / 10:00
hat mit Sicherheit gelernt, in unserem Beiträgen " zwi- schen" den Zeilen zu lesen. Wir können und wollen nicht immer alle unsere Infos im BB veröffentlichen. Wir sind kein Blog, der Ihre Gier oder Ihre Profilneurose unterstützt, nur damit Sie immer das " Neueste" "wissen" Für uns ist es entscheidend, dass unsere Beiträge den Fakten entsprechen - und wir dann, auf Grund unserer Erfahrung, auch die Interpretation liefern. Sorry, aber das verlangt auch unser Job im Financial Business. Beispiel. Achiv Politik 26.1.2013 Dazu gibt es nun eine Menge Fakten, die erklären, welche Motive die USA haben, eine Zusage zur Lieferung des " Abrams "-Panzer irgendwann in die Ukraine zu schicken. Und es wird nicht der " Abrams " sein, von dem die Journaille behauptet es sei der beste Panzer. Denn in diesen Panzern werden nicht die geheimen Panzermischungen enthalten sein, die die neueste Version tödlich macht
Die US- Bundespolitik verbietet den Export von " Abrams " mit geheimen Rüstungspaketen, die vom US-Militär verwen- det werden und die ua abgereichertes Uran enthalten. Die Panzer werden an einer Produktionsstätte von General Dynamics montiert-in Lima, Ohio. Diese Anlage kann aber nur 12 Panzer pro Monat produzieren. Und die Produktion ist jetzt voll mit Panzeraufträgen für Taiwan und Polen. Polen hat 250 A2-Panzer bestellt, die ab 2025 ausgeliefert werden sollen. Taiwan bestellte bereits 2019 108 M1A2-Panzer. Die aber frühestens irgendwann in 2024 ausgeliefert werden. ( aktueller Kurs General Dynamics: 209,90 Euro ) Die USA müssen die " Abrams " von der Industrie kaufen. Das bedeutet, dass sie aufgrund industrieller Einschränkungen viele Monate oder möglicherweise Jahre nicht in der Ukraine ankommen werden. Im Gegensatz zu anderen Panzern, die Diesel verwenden, ver- fügt der "Abrams " über ein Strahlturbinentriebwerk, das JP-8-Düsentreibstoff benötigt und der ist sehr teuer. Und erheblich schwieriger zu warten. Fehler der Besatzung könnten dazu führen, dass der Motor explodiert. Ausserdem benötigt der " Abrams " eine komplexe Infra - struktur, einschließlich M88-Bergungsfahrzeuge, um defek- te Teile auf dem Schlachtfeld zu reparieren. Kurzum, die Biden - Regierung will Deutschland in die miltärischen Auseinandersetzung mit Russland verwickeln. Und damit zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Wenn schon Russland nicht militärisch zu besiegen, dann wenigstens mit dem deutschen " Leopard ", den Deutschland zugesagt hat, größtmögliche Schäden anrichten. Zum anderen wird Deutschland ein weiteres verstärktes Enga- gement finanziell nicht sehr lange durchhalten. Und das ist schon lange die Strategie der USA. Uns erstaunt nur, dass der deutsche Bundeskanzler entweder sehr schlechte Berater hat - oder das Spiel kennt. Und damit gegen seinen Amtseid verstößt. SuRay Ashborn, New York
Baerbock, deutscher Aussenminister....30.1.2023 / 10:00
erklärt, dass Deutschland einen Krieg gegen Russland führt. Wow. Die nachfolgenden Aussagen sind in english ( mit deutschen Untertiteln ) bei einer Sitzung des Europarates am 24.1.2022. Und sie wiederholte ihre Aussage, so dass man nicht von einem Versprecher reden kann. Auch wenn deutsche Medien nun verzweifelt versuchen, ihre Aussage abzuschwächen. Machen Sie sich hier einen eigenen Eindruck:
By the way. Es wurden deutsche Minister schon wegen Kleinigkeiten gefeuert. Aber Baerbock sorgt weiter für uns Investoren: Hier ein kurze Auswahl der Reaktion der deutschen Medien: ZDF heute Zitat " Verrutschtes Statement: Hat Baerbock Russland den Krieg erklärt?" Zeit online " Außenministerin parteiübergreifend in Schutz genommen " t-online " Krieg gegen Russland " So nutzen russische Staatsmedien Baerbocks Äußerung.
Wer sich für die deutsche Geschichte 1933-1944 interes- siert, dem kommt das alles bekannt vor. Sigrid Hansen, HAM
Die profundeste Journalistin.............30.1.2023 / 10:00
die als Auslandkorrespondentin für das öffentlich-recht- liche TV tätig war - bis sie abgeschossen wurde. In einem Interview mit dem MDR erklärt sie ihre Einstellung zum Journalismus und wie sie die Situation mit Russland sieht:
Julia Reepers, BER
Darüber fanden wir keinen Bericht in.....31.1.2023 / 10:00
in den Mainstream-Medien. Argentiniens Präsident Alberto Fernández hat bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz betont, sein Land werde keine Waffen an die Ukraine liefern. Auf Nachfrage von Journalisten sagte er: " Argentinien und Lateinamerika denken nicht daran, Waffen an die Ukraine oder einen anderen Konfliktherd zu liefern " Fernández erklärte, er habe dem Kanzler seine Sorge und seinen Wunsch nach einer friedlichen Lösung des Konflikts in der Ukraine vorgetragen. " Die Feindseligkeiten müssten durch Diplomatie eingedämmt und dem Verlust von Menschen- leben ein Ende gesetzt werden, das ist ein Thema, an dem wir gemeinsam arbeiten müssen." In einem Interview mit der brasilianischen Tageszeitung Folha de Sao Paulo, hatte Fernández kürzlich gesagt, dass er trotz seiner deutlichen Kritik am russischen Einmarsch in der Ukraine einen kontinuierlichen Dialog mit dem Präsi- denten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, aufrecht erhalte und sich dabei stets für Friedensverhandlungen einsetze. Auch lehnt Argentiniens Regierung die Sanktionen gegen Russland ab. Dass diese Informationen deutsche Medien nicht den Lesern " zumuten " wollen, ist verständlich. Würde nur die " Kampf- moral" der Deutschen schwächen. Maria Stephanie Gonzales, Madrid
Es geht nur um Macht, Geld und Sex......1.2.2023 / 15:00
Natürlich schütteln manche Leser des BB über unsere These den Kopf. In der Praxis beweist unsere These gerade der Innenminister Faeser ( SPD). Einerseits will Frau Faeser als Spitzenkandidatin der SPD in der Hesssen-Wahl, die irgendwann im Herbst dieses Jahres stattfindet, antreten. Andererseits will sie aber keineswegs auf ihren Job als Innenminister verzichten und auf die Privilegien. Ein nicht ganz niedriges Gehalt, ständiger Begleitschutz, egal ob im Job oder Privat. Ausserdem hat sie ja mit dem Ministerjob auch schon ein bisschen Taschengeld für die Rente erworben. Abgesehen von der " Übergangsbezahlung ", wenn sie bei einer neuen Bundestagwahl nicht mehr im Kabinett ist. Und deshalb will sie ihre Spitzenkandidatur, deren Erfolg sówieso fraglich ist, nicht wegen des Jobs als Innen- minister aufgeben. Also Macht und Geld halten sie davon ab. Sex naja. ohne Kommentar. Interessant ist auch noch, dass Scholz, Sie wissen schon, der Kanzler mit dem Temperament eines Leguans, sein Kabinett schon wieder umbauen müsste. Denn, nach seinem Koalitions- vertrag mit den Grünen, müsste den Job des Innenminister wieder eine Frau bekommn. Nicht Qualifizierung sondern nur Geschlecht sind ausschlaggebend bei der aktuellen Regierung und nicht nur bei dieser Regierung. Na dann. Wann werden Sie da draussen endlich diese Spielregeln akzep- tieren - und bei der nächsten Wahl nicht wählen, sondern die Macht verleihen? Vermutlich nie. Jeder Wähler hat die Politiker, die er verdient. Julia Reepers, BER
Habeck, der Hobby-Wirtschaftsminister......8.2.2023 / 10:00
darf mal wieder mit Secretary of State, Anthony Blinken, plaudern - und sich ein paar Anweisungen für die nächsten Schritte abholen. Mal sehen, was dabei rauskommt. Auf alle Fälle ein paar Photos mit Blinken, für die kommenden Landtagswahlen in Deutschland - und so ganz nebenbei auch noch dem Konkurrentin Baerbock klar machen, wer der Boss ist, schaden nicht Julia Reepers, BER
Der deutsche Hobby-Wirtschaftminister......13.2.2023/10:00
lechzt nach Überwachung der Bundesbürger. Bundeswirtschaftminister Robert Habeck sieht für Verbraucher viele Vorteile durch die geplante Beschleunigung des Ein- satzes digitaler Stromzähler. Variable Stromtarife sind das framing. Und die Dummheit der Bundesbürger die Basis. Sogenannte Smart Meter sind digitale, vernetzte Messgeräte für Wärme oder Strom,die den Verbrauch via Internet an die Anbieter übertragen. Damit kann Ihr Stromlieferant auf die Sekunde genau feststellen, ob Sie zb Besuch in Ihrer Wohnung haben ( mehr Stromverbrauch ) oder Sie ein paar Tage unterwegs sind ( weniger Stromverbrauch ) Ein ideales Überwachungsinstrument auch für den untreuen Lebens- gefährten. Denn da der Smart Meter auch über eine App abge- fragt werden kann, stellt der Partner sehr schnell fest, ob der Partner, auf einer " Geschäftsreise ist oder eine neue Flamme gerade zu Hause " verwöhnen " wird. Andererseits sind die " SmartMeter " natürlich auch gut, ein " hieb - und stichfestes " Alibi zu bieten - wenn die Polizei den Energie anbieter zwingt, Ihre Verbrauchsdaten herauszurücken. Schöne neue Welt. Julia Reepers, BER
Alle europäischen Staaten...........15.2.2023 / 11:00
bilden ukrainische Soldaten auf dem " Leopard 2 " aus. Alle? Nein, ein kleines " Bergvolk " (Österreich ) bildet keine ukrainische Soldaten auf dem Leopard 2 aus. Dies bestätigte die österreichische Verteidigungsmini- sterin Claudia Tanner in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber dem Ö1-Morgenjournal Dies sei „die souveräne Entscheidung jedes Staates, die Ukraine im Rahmen seiner [ der österreichischen] Gesetze zu unterstützen“, heißt es in der Erklärung. Wenn man keine ukrainischen Soldaten ausbilde, " tue man das aus politischen Gründen", sagte sie und spielte damit auf die heikle innenpolitische Debatte um Neutralität an. Wir leben lieber mit diesem Rest an Neutralität, anstatt die Grenzen auszutesten, die das [ europaische ] Gesetz weniger eng sieht. Besser a bisserl " Neutralität, als gar keine. Katharina Schwert, Vienna
Diesen Teil des Vortrages.............27.2.2023 / 10:00
vor der UN werden Sie vermutlich in keinem Medium finden:
Ein chinesischer Gesandter bei den Vereinten Nationen betonte am Freitag, " die Ukraine sei kein Schauplatz für Kämpfe zwischen großen Ländern und niemand dürfe versuchen, aus dem Konflikt auf Kosten des ukrainischen Volkes Nutzen zu ziehen." " Wir fordern Russland und die Ukraine auf, die Verhand- lungen ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen ", sagte Dai Bing, Geschäftsträger der Ständigen Vertretung Chinas bei den Vereinten Nationen, beim Briefing des UN-Sicherheits - rats zur Ukraine. " Bei Konflikten gibt es keine Gewinner ", sagte Dai. " Die Aufnahme diplomatischer Verhandlungen ist der einzig richtige Weg zur Lösung der Ukraine-Krise. Die internationale Gemeinschaft sollte die Friedensgespräche mit höchster Dringlichkeit fördern und darauf hinarbeiten, günstige Faktoren und Plattformen für die Wiederaufnahme der Verhandlungen zu schaffen", sagte er. Dai sagte, es werde nicht einfach sein, die Konfliktpar - teien wieder an den Verhandlungstisch zu bringen, aber es sei " der erste Schritt zu einer politischen Lösung ". Er wies darauf hin, dass die Ukraine-Krise weitreichende Auswirkungen habe, und " die Entwicklungsländer nicht an diesem Konflikt beteiligt sind und deshalb keinen hohen Preis dafür zahlen sollten . Einige der betroffenen Parteien haben zu einseitigen Sanktionen und maximalem Druck gegriffen, was " kein Problem lösen kann und nur die Stabilität der globalen Industrie- und Versorgungsketten untergräbt und die globale Nahrungs - mittel-, Energie-und Finanzkrise verschärft" so der Gesandte. " Wir hoffen, dass die betreffenden Parteien verantwortungs- bewusst handeln und den Missbrauch einseitiger Sanktionen und weitreichender Rechtsprechung beenden werden " so Dai. " Die Einhaltung des allgemein anerkannten Völkerrechts und der grundlegenden Normen, die die internationalen Bezie - hungen regeln, trägt zur Stabilität des internationalen Systems und zur internationalen Fairness und Gerechtigkeit bei. Sie sollten ausnahmslos an jedem Ort und in jeder Angelegenheit gleichermaßen und einheitlich angewandt werden, " so Dai. " Ein Land, das in der Ukraine-Frage auf Souveränität und territoriale Integrität pocht, mischt sich unverhohlen in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein und unter- gräbt deren Souveränität und territoriale Integrität. Hier zeigt sich seine Doppelmoral in aller Deutlichkeit. Die internationale Gemeinschaft ist sich darüber im Klaren", fügte er hinzu.
Dai wies erneut darauf hin, dass die Sicherheit eines Landes nicht auf Kosten anderer Länder angestrebt werden dürfe. Die Stärkung oder gar Ausweitung von Militärblöcken untergrabe nur die regionale Sicherheit und werde niemals Frieden bringen. " Russland, die Ukraine und die europäischen Länder seien Nachbarn, die man nicht physisch wegschieben könne." Um dauerhaften Frieden und Stabilität in Europa zu erreichen, müssen die Mentalität des Kalten Krieges und die Blockkon- frontation aufgegeben und die legitimen Sicherheitsbedenken aller Länder ernst genommen und angemessen berücksichtigt werden, um eine ausgewogene, wirksame und nachhaltige regionale Sicherheitsarchitektur aufzubauen", sagte er. " Atomwaffen dürfen niemals eingesetzt werden und ein Atom- krieg darf niemals geführt werden. Angesichts des Risikos, das die Ukraine-Krise zu einer Eskalation des Konflikts führen könnte, tragen die wichtigsten Länder eine besondere und wichtige Verantwortung, die Kommunikation und Koordi- nation aufrechtzuerhalten und alles zu tun, um eine nukleare Krise zu verhindern." Dai wies darauf hin, dass sich die humanitäre Krise in der Ukraine verschlimmert und proaktiv und angemessen angegangen werden sollte. " Die beteiligten Parteien sollten Angriffe auf Zivilisten oder zivile Einrichtungen vermeiden, die Schwachen, einschließlich Frauen und Kinder, schützen, den Zugang für humanitäre Hilfe gewährleisten und die Grundrechte von Kriegsgefangenen respektieren. Die internationale Gemein - schaft sollte die humanitäre Hilfe aufstocken, beim Wieder- aufbau der zivilen Infrastruktur helfen und die Lebensgrund- lagen der Flüchtlinge und Vertriebenen sicherstellen, um eine humanitäre Krise größeren Ausmaßes zu verhindern ", sagte er. " Die humanitären Maßnahmen sollten ernsthaft den Grund- sätzen der Neutralität und Unparteilichkeit folgen und eine Politisierung vermeiden ", fügte er hinzu. China veröffentlichte am Freitag ein Papier, in dem es seine Position zur politischen Lösung der Ukraine-Krise darlegt und erklärt, dass Dialog und Verhandlungen die einzige praktikable Lösung für die Ukraine-Krise sind.
Die Medien, speziell in Deutschland, disqualifizierten die Rede des chinesischen Gesandten. Dabei wurde, was besonders suß ist, China verurteilt, weil China Russland nicht direkt " verurteilte ". Der Beweis, dass weder westliche Politik, noch die " umsatzgeilen " Medien, an der Beendigung der miltärischen Auseinandersetzung Ukraine / Russland ein echtes Interesse haben. Noch Fragen? SuRay Ashborn, New York
Dass Leser des " BB "................28.2.2023 / 15:00
immer ein bischen mehr background zu Informationen bekom- men - geschenkt. Und dass deutsche Medien, meist ihre" eigene " Politik " machen - auch nicht neu. Wir haben bereits im Archiv Politik 26.1.2023 festgestellt, dass die USA die deutsche Bundesregierung, und nicht nur sie, schlicht aufs Kreuz gelegt hat( in der causa Panzerlieferung Ukraine). Es ist nicht sinnvoll, diesen Beitrag hier wiederzukauen. Wer Interesse daran hat, liest den Beitrag im Archiv. Wir beweisen nur wieder einmal, dass wir Beiträge brin- gen, die von Mainstreammedien meist entweder " unter - drückt " werden, falsch dargestellt werden oder die Meinung der jeweiligen deutschen / us-amerikanischen Politiker verkaufen. Damit bleibt der BB, in allen Rubriken, zuver - lässiger als Mainstreammedien. Ausserdem wird jeder Beitrag archiviert - und ist, solange der BB online ist ( und der Speicherplatz reicht), immer abrufbar - und wird nach der Veröffentlichung im BB nie mehr geändert. Nice Day from New York...........SuRay Ashborn, New York
Diese " Kollegen " haben sich...........2.3.2023 / 15:00
sehr viel Mühe gegeben und sehr viel Arbeit gemacht und Zeit investiert um zu beweisen, wie Sie auch von deutschen Fernsehanstalten manipuliert bzw. angelogen werden. Ein Nachteil des Beitrags: Er ist länger und könnte einige Leser sowohl geistig als auch ihre Konzentrations- fähigkeit überfordern. Der Rest liest hier weiter und staunt, wie in der Sendung " Hart aaber fair " die Zuseher angelogen wurden. Sigrid Hansen, HAM
Keine ganz so gute............6.3.2023 / 12:00
Nachricht für den deutschen Hobby-Wirtschaftmini- ster Habeck und seine " Groupies ". Das Verteidigungsministerium in Algier teilte mit, dass der Chef der algerischen Armee am Montag, 27.2.2023 den Sekretär des russischen Nationalen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew empfing, um den Ausbau der militärischen Beziehungen zu erörtern.
( Dass die Politik der Grünen nicht konsistent ist haben die beiden " Führungskräfte " der Grünen schon öfters bewiesen. Habeck kam ja im letzten Jahr mit der frohen Kunde, dass nun auch Algerien Gas nach Deutschland liefern würde. Hm. Dass Alge- rien nicht unbedingt zu den Verfechtern der Menschenrechte gehört, dürfte wohl bekannt sein.)
General Said Chengriha sagte, der Besuch des Sek- retärs des russischen Nationalen Sicherheitsrates spiegele den " festen Willen beider Länder wider, ihre historische und strategische Partnerschaft zu stärken, insbesondere im Bereich der militärischen Zusammenarbeit ".
( Haben wir das richtig verstanden? Algerien wird also auch die russische Rüstungindustrie unter- stützen? Dank Habeck kann sich Algerien nun eine Menge an russischen Rüstungsgüter kaufen. Wow)
Patruschew sagte, Russland arbeite an einer "weiteren Stärkung" ihrer Beziehungen. Er traf auch mit dem algerischen Präsidenten Abdelmadjid Tebboune zusammen. Tebboune wird Russland im Mai einen Besuch abstatten. Moskau ist seit Jahrzehnten ein wichtiger Waffen- lieferant für Algerien, ( was Habeck natürlich nicht wissen konnte. Er ist ja nur Hobby -Wirt - schaftsminister) das über eine der stärksten Armeen Afrikas verfügt. Der bilaterale Handel zwischen Russland und Alge- rien hatte im Jahr 2021 einen Wert von 3 Milli- arden U$ Dollar. Seltsame " Gutmenschen ". Einerseits wird also Russland mit Sanktionen belegt weil es gegen die "Menschenrechte" verstoße - andererseits bezahlen die EU / Deutschland jetzt Algerien den Kauf von Rüstungsgüter aus Russland. Auch mit deutschen Geld. Ooops. Bert Regardius, Dubai / Julia Reepers, BER
Na endlich..............9.3.2023 / 19:00
Der Wahlkampf in der Türkei wird offiziell am 10. März 2023 beginnen. Erstaunlich, dass es den Regierungsgegnern, die sich um die Plattform der Volksallianz geschart haben, gelungen ist, einen einzigen Präsident - schaftskandidaten aus ihrem Lager zu bestimmen. Die Wahl fiel auf Kemal Kılıçdaroğlu, den Vor - sitzenden der Republikanischen Volkspartei (CHP). Erdogan kündigte an, dass in Kürze ein Dekret über den Wahltermin veröffentlicht werde. Der türkische Staatschef betonte, dass die Vorbereitungen für den Beginn des Rennens um die Präsidentschaft und die Mandate der Großen Nationalversammlung (Parla- ment) endlich abgeschlossen werden sollten, damit das Land in Ruhe an der Bewältigung der Folgen des verheerenden Erdbebens arbeiten kann. Wir gehen davon aus, dass die Wahl irgendwann im Mai 2023 stattfinden wird. Nesrin Ceylan, IST
Es gibt inzwischen eine Menge......14.3.2023 / 10:00
Hinweise, dass die Zeit des ukrainischen Comedian und ukrainischen Staatschef langsam zu Ende geht. Und es sind nur kleine Hinweise - die aber eine Menge aussagen. Im letzten Jahr gehörte Wolodymyr Selenskyji zum festen Inventar internationaler Film- und Medien- preise. Cannes, Venedig, Berlin, die Grammys, die Golden Globes, stets durfte der zugeschaltete Selenskyji mit emotionalen Appellen von der großen Leinwand seine Propaganda unter das Volk bringen und die Kulturbranche lag ihm zu Füßen. Vorbei. Selenskyji`s Management wollte natürlich seinen " angebeteten " Reserveheiligen auch im Dolby Theatre in Hollywood dem Volk vorführen. Die Zuschaltung wurde vom Management der " Oscar "- Verleihung abgelehnt. Es gibt noch ein paar andere Hinweise, dass Selenskyji langsam aber sicher in der Öffentlich- keit verschwinden wird. Welche? Jetzt dürfen Sie Ihre Medien - und Recherchekompetenz zeigen. Martha Snowfield, LAX
Ach hätten die Deutschen nur........16.3.2023 / 10:00
ein paar französische Gene. Wer den Gaspreis zb im BB, täglich verfolgt, stellt fest, dass es zur Zeit beim Gaspreis nur einen Weg gibt: Nach Süden. In Frankreich demon- strieren die Franzosen zu 100 000en gegen die Ver- längerung der Arbeitszeit, bzw gegen den späteren Rentenbezug. In Deutschland interessiert keinen Menschen, dass die Gaspreis, speziell von kommu- nalen Energieversorgern sehr weit weg sind von den damaligen Höchstpreisen. Wegen denen dann, die von Politikern besetzten kommunalen Energieverosrger, die Preise bis über 40% erhöht haben. Nach dieser Logik müsste der Gaspreis aber jetzt um mindestens 40% fallen. Deutsche lieben aber den hohen Gaspreis und ihre Poklitiker. Deshalb demonstrieren? Never, null, nada, nothing Ziermlich bescheuert die Deutschen. Sie lieben die Metzger die sie zur Schlachtbank führen. Sigrid Hansen, HAM
Als " Gegner " der Demokratie.......16.3.2023 / 10:00
sind Sie natürlich gegen die AfD und die Linken.
Beider aber nehmen ihre Oppositionsrolle sehr ernst - und veröffentlichen regelmäßig ihre Anfragen an die Bundes - regierung. ( Was eines der wichtigsten Privilegien der Abgeordneten ist. Denn sie sollen ja die Regierung kontrollieren.)
Die AfD stellte folgende Anfrage an die Regierung:
Zitat: " Sind in den letzten fünf Jahren vergütete Aufträge, Honorare oder sonstige Zahlungen (etwa für Moderation, Präsentation, Beratung, Expertisen, Interviews, Rhetorik- oder Sprachtraining usw.) von Bundesministerien oder Bundesbehörden an freie, festangestellte, neben- und hauptberufliche Journalisten von ARD, ZDF, Deutschlandradio oder Deutsche Welle ergangen, und wenn ja, welche (bitte nach Datum, Bundesmini- sterium oder Bundesbehörde, Art des Auftrags, Journalist, Sender des Journalisten und Höhe der Zahlung in brutto aufschlüsseln), und wie bewertet die Bundesregierung ihre Auftragspraxis im Hin - blick auf die verfassungsrechtlich gebotene „hinreichende Staatsferne“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks?“ Hier die Antwort der Bundesregierung........... Ab Seite 4 finden Sie die Zahlungen an diverse Journalisten und deren Sender....... Ohne Opposition würden Sie nie diese " Insiderinformationen" erhalten. Garantiert nicht in Ihren Medien. Noch Fragen? Ps. Nicht berücksichtigt sind eventuelle " Zuschüsse " an die diversen " Talkshows ". Die jeweiligen Sendungen werden meist zwar von den " Moderatoren " von ihren eigenen Produktionsfirmen produziert. Sind aber de jure keine Journa - listen bei einem öffentlich-rechtlichen Sender. Julia Reepers, BER
Irgendwie süß..................20.3.2023 / 10:00
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat wegen angeblicher Kriegsverbrechen in der Ukraine Haftbefehl gegen den russischen Präsiden- ten Wladimir Putin erlassen. Dumm nur, dass weder die USA, noch China oder Russland damals die Ver- einbarung zur Gründung des " Internationalen Starfgerichtshof " unterzeichnet haben. Im Gegenteil Georg W.Bush jun. stellte fest, sollte - nach den bekannt gewordenen Kriegsverbrechen von US-Sol - daten im Irak - jemals ein US-Bürger in Den Haag [Internationalen Strafgerichtshof] vor Gericht gestellt werden, man diesen sofort, zur Not auch militärisch, "befreien" würde?! Noch Fragen? SuRay Ashborn, New York
Würden wir unsere .................20.3.2023 / 11:00
Empfehlungen für Anlagen nach den gleichen Kriterien wie Politiker abgeben, müssten wir un- sere Company und den BB sofort schließen und würden unter einer der Brücken von London/New York schlafen. Denn dann würden wir keine Recherche, Analyse ( incl.der Führungskräfte ) durchführen Söder, bayerischer Ministerpräsident ( CSU ) und der Rest der Politiker-Clique sind " entsetzt ". Über Rene Benko, dem Immobilieninvestor. Was Söder und " Genossen " aber nicht daran hinderte, Benko, in 2013, für 240 Millionen Euro die " Alte Akademie " an der Fußgängerzone in München ( die bisher im Staatsbesitz war ), im Rahmen einer 65-jährigen Erbbaurechtsvergabe zu verkaufen. Der Gebäudekomplex aus dem 16. Jahr - hundert wird seit November 2020 umgebaut, ( Vorteil für Söder: In 65 Jahren lebt er sowieso nicht mehr - und dann ist der CSU alles vergeben und längst vergessen. Vermutlich aber bereits in der kommenden Landtagswahl in 2024 ) Was erlauben sich Benko? Hat er doch, vor längerer Zeit, die Kaufhof Galeria gekauft. Ziel war es, die Häuser, die von " Sigma " - einer der Immobilienunternehmen von Benko - nicht gemietet wurden, sondern gekauft wurden, als aufgepeppte Immobilien in den Markt zu werfen. Hm. An den Kaufhäusern war und ist Benko nie interessiert gewesen. ( Er ist ja nicht komplett bescheuert. Auch wenn die Medien jetzt um Mitleid für Benko heischen und Corona und den Ukraine-Konflikt als Grund für das " Scheitern " von Kaufhof Galeria erzählen. Bullshit ) So weit logisch und abolut legitim. Mit Politikern, die unbeleckt jeglicher Sach- und Fachkenntnis über Benko sind, ist das eine win-Situation. Wir haben zwar schon sehr früh über Benko und sein Kaufhof Galeria Business geschrieben, aber da das Thema vermutlich zu heiss war, hielten sich die Mainstreammedien vornehm zurück Oder ein paar Verleger haben bei Benko investiert. Benko kassierte roundabout mehr als 1 Milliarde Euro, mit Hilfe der jeweiligen Politiker, als "Rettungsschirm" ". Wie das Business von Benko läuft ( lief )?
Lesen Sie dazu die verschiedenen Beiträge im Archiv: Archiv Wirtschaft 14.5.2020 / 14:00 Archiv Wirtschaft 22.1.2021 / 13:00 Archiv Wirtschaft 26.1.2022 / 14:00
Für uns erstaunlich ist, dass es die Wähler der verschiedenen Parteien wenig bis gar nicht interessiert, was Politiker mit ihren Steuergeldern so anstellen. Und die Mitarbeiter in den Kaufhof Galeria-Läden immer noch nicht ihren Arbeitsplatz gewechselt haben. Katharina Schwert, Vienna
Von Ideologen wirtschaftliches....23.3.2023 / 10:00
Denken oder gar Analyse zu erwarten ist naiv. In Europa könnte bis 2030 mehr als die Hälfte der LNG-Importkapazitäten wegfallen, da die derzeitigen Ausbaupläne die Nachfrage übersteigen werden. Die derzeitigen Ausbaupläne Europas deuten darauf hin, dass die Kapazität der LNG-Terminals bis 2030 von 270 Milliarden Kubikmetern auf 400 Milliarden Kubikmeter ansteigen soll. Es wird erwartet, dass die Nachfrage nach LNG im Jahr 2030 nur zwischen 150 Milliarden Kubikmetern und 190 Milliarden Kubikmetern liegen wird. Mehr als die Hälfte der europäischen LNG-Importkapazi -täten könnte bis 2030 also zu " Stranded Assets " werden, da die derzeitigen LNG-Ausbaupläne die prognostizierte Nachfrage nach verflüssigtem Erdgas bis zum Ende des Jahrzehnts bei weitem übersteigen werden, so das Institute for Energy Economics and Financial Analysis (IEEFA) in einer neuen Analyse in dieser Woche. Die EU baut ihre LNG-Importkapazitäten aus und ist bereit, in diesem und in den kommenden Jahren noch mehr LNG-Ladungen aufzunehmen, erklärte Maros Sefcovic, Vize- präsident der Europäischen Kommission für interinsti - tutionelle Beziehungen und Zukunftsforschung, Anfang dieses Monats. Die EU bereite sich auf mehr LNG vor, indem sie ihre Importkapazitäten ausbaue, fügte Sefcovic hinzu. Die derzeitigen Pläne für den Ausbau der Infrastruktur deuten darauf hin, dass die Kapazität der europäischen LNG-Terminals bis 2030 400 Milliarden Kubikmeter überschreiten werden, gegenüber 270 Milliarden Kubikmetern Ende 2022, so der IEEFA-Bericht. Interessant an dieser Analyse, dass sie etwas anspricht, das für " Die Grünen " sichtbar unvorstellbar ist. Dass sie vielleicht nach der nächsten Bundestagswahl nicht mehr " mitregieren " könnte. Aber vermutlich egal, die verballerten Steuergelder ínteressiert sowieso keinen Politiker. Wer als langfristiger Investor in die LNG-Branche einge- stiegen ist, sollte dies auch bei seinen Investitionen bedenken. Sigrid Hansen, HAM
Wir entschuldigen uns ...........23.3.2023 / 10:00
bei den Grünen und den " Wetterschützern " Denn tatkräftig sorgen sie dafür, dass die USA, die ja eine Menge " Abgase " mit ihren benzingetriebenen Autos in die Atmosphäre jagen, in Zukunft weniger Abgase verbreiten. Der Trick ist so gut, dass er unsere volle Bewunderung hat. Und er funktioniert so:
Die Ölexporte der USA nach Europa haben im März ein Rekordhoch erreicht und liegen in diesem Monat bei durch schnittlich 2,1 Millionen Barrel pro Tag. Infolgedessen war die Nachfrage der US-Raffinerien nach Rohöl im Januar geringer. Viele Raffinerien haben außer- dem angekündigt, dass sie längere planmäßige Wartungs- arbeiten durchführen werden, was die Inlandsnachfrage nach Rohöl in den USA weiter verringert. Sowohl die großen Ölkonzerne als auch die unabhängigen Raffinerien haben zu Beginn des Jahres vor einer längeren Wartungsperiode in den USA gewarnt. Für viele Raffinerien ist das erste Halbjahr 2023 eine Chance, dringend benötigte regelmäßige Wartungsarbeiten nachzu- holen, da zahlreiche Raffinerien in den letzten Jahren inmitten der Pandemie und der Rekordmargen größere Wartungsprojekte verschoben haben. (Indem also Europa, an der Spitze Deutschland, ganz viel " wetterkillendes " Rohöl aus den USA kauft, können die USA weniger Abgase verbrennen und damit das Wetter besser schützen.) Das ist genial. Sigrid Hansen, HAM
Faszinierend, dass ...................28.3.2023 / 11:00
Deutsche so begeistert von ihrem Aussenminister sind. Während sich Baerbock Gedanken darüber macht, wie sie den " Feminismus " in der Welt erreichen kann und das bei ihren Auslandsbesuchen als Priorität sieht, machen die USA Nägel mit Köpfen - und sorgen sich eher darum, dass ihnen eines Tages ein paar wichtige Rohstoffe für die EVs ausgehen könnten. Zwar ist das halbe deutsche Kabinet in Japan aufgetaucht - aber um ein paar Monate zu spät für die wirklich wich- tigen Dinge für Deutschland. Die Vereinigten Staaten und Japan haben einen Vertrag über die Zusammenarbeit bei kritischen Mineralien für Batterien abgeschlossen. Dabei wollen die beiden die Lieferketten für Elektrofahrzeuge stabilisieren. Laut dem Deal werden Japan und die USA Exportzölle für die von ihnen gehandelten EV-Mineralien streichen und ihre Arbeitsstandards auch in der Bergbauabteilung anpassen. Julia Reepers, BER
Es gab mal eine Zeit....................3.4.2023 /10:00
da demonstrierten die Großeltern gegen die Atom-Kraft- werke. Und ein deutscher Bundeskanzler ( Merkel ) zog, zwar später, den Stecker für die Atom-Kraftwerke. Am 26. April 1986 trat im ukrainischen Atomkraftwerk Tschernobyl der Super-GAU ein. In Block 4 des Kraftwerks kam es zu einer vollständigen Kernschmelze. Durch die daraus folgenden Explosionen wurde radioaktives Material in die Luft verteilt. Tschernobyl liegt im Norden der Ukraine an der Grenze zu Weißrussland. Radioaktives Material kontaminierte die gesamte Umgebung und verteilte sich zusätzlich über das ahnungslose Europa.
Durch das Unglück war eine Schadstoffwolke von über 1 500 Meter Höhe entstanden. Wechselnde Winde verteilten diese Strahlenfracht in den folgenden Tagen über Osteu- ropa, Skandinavien und Westeuropa. Die radioaktive Wolke zog teilweise bis zu tausende Kilometer weit, bevor sie der Regen aus der Atmosphäre wusch und die Radioakti- vität auf den Boden überging. Mehr als die Hälfte des freigesetzten Cäsium 137 regnete auf die Staatsgebiete dutzender anderer Länder herab.
(Cäsium hat eine Halbwertzeit von 30 Jahren. Dies bedeutet, dass sich die Menge strahlender Nuklide seit dem 26. April 1986, dem Tag des Unglücks, etwa halbiert hat. Unter Strahlenschützern gilt eine Faustregel. Nach zehn Halbwertzeiten ( also 300 Jahre) ist ein Nuklid schadlos. Die Jahrgänge von 1986 bis etwa 2016 dürften also eine Menge Cäsium abbekommen haben.)
Mindestens in 14 weiteren europäischen Ländern (Österreich, Schweden, Finnland, Norwegen, Slowenien, Polen, Rumänien, Ungarn, Schweiz, Tschechische Republik, Italien, Bulgarien, Moldawien und Griechenland) waren Gebiete von Strahlungswerten über 37 kBq/m² betroffen dem Grenzwert, ab dem ein Gebiet als „kontaminiert" definiert wird.
Die deutsche Regierung versuchte, die Bevölkerung zu beschwichtigen. So erklärte Bundesinnenminister Friedrich Zimmermann (CSU) am 29. April, dass eine Gefährdung der Bevölkerung absolut auszuschließen sei. Nur im Umkreis von 30 bis 50 Kilometern um den Reaktor herum bestehe eine Gefährdung und niemand müsse sich deshalb in Deutschland Sorgen machen. In Deutschland gäbe es überhaupt keine erkennbare Radioaktivität. Die radioaktive Wolke erreichte am 29. April Deutschland und ging aufgrund intensiver Regenfälle vor allem in Süddeutschland nieder. Noch heute sind Pilze und Wild aus bayerischen und baden-württembergischen Wäldern radioaktiv belastet.
Die schlimmste Atomkatastrophe seit Tschernobyl war die Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima: Am 11.März 2011 (15:35 Uhr Ortszeit) ereignete sich eines der stärksten jemals gemessenen Erdbeben. Das Beben löste einen Tsunami aus. Durch das Erdbeben und den Tsunami kollabierten mehrere Kühlsysteme im Atomkraftwerk Fuku- shima. Es folgte eine Unfallserie in den Reaktorblöcken, bei der erhebliche Mengen radioaktiver Stoffe freige- setzt wurden. Es kam zur Kernschmelze. Neben den Menschen die im Umkreis von 80km lebten, waren dieses Mal auch die gesamten Lebewesen im Wasser konta- miniert. Vorteil für Japan. Die Meeresströmung brachte die kontaminierten Fische ( Hummer, Seefische usw) nach Californien. Was auch die Californier nicht davon abhält, " Meeresfrüchte " weiter begeistert zu essen. In beiden Fällen veranlasssten die Politiker keine Langzeitstudien bei Menschen, Tiere und der Flora. Ganz nach Pippi Langstrumpf: " Ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt". Haben die Menschen daraus gelernt ? Nein. Lesen Sie dazu den unseren Beitrag in der Rubrik " Wirtschaft".
Tanja Swerka, Moskau / Mark Reipens, SIN / Suann McBright, CAL Santa Monica
" Erst kommt das Fressen.......................10.4.2023 / 10:00
dann kommt die Moral ". Diese Erkenntnis stammt von Bertold Brecht. Und viele Staaten dieser Welt sind dafür das beste Beispiel. Erstaunlich ist, dass gerade Lettland, einer der drei baltischen Staaten und größter Befürworter von scharfen Sanktionen gegen Russland, vom " bösen Russland " Ge- treide kauft. Neben Kasachstan gehören China, Kirgisistan, Weißruss- land und Lettland zu den fünf größten Importeuren von russichen Getreide. Insgesamt wird Getreide aus Sibirien in fast 50 Länder geliefert. Darüber hinaus zählen in diesem Jahr erstmals die Verei- nigten Arabischen Emirate, der Irak, Bangladesch, Ita- lien und die Niederlande zu den Importeuren von sibiri- schem Getreide. Getreide aus Sibirien wurden 2023 erstmals nach Ägypten, Chile, Paraguay, Indonesien und Mali exportiert. Die fett gedruckten Staaten haben sich den "Sanktionen" der EU gegen Russland angeschlossen. Noch Fragen? Sigrid Hansen, HAM
Staatspräsident " wagte " es doch tatsächlich, nach den diplomatischen Spielregeln, sehr deutlich den Europäern klar zu machen, dass sie kein " Anhängsel " der USA sind. In einem Interview, das der Präsident mehreren Medien auf dem Rückflug vom dreitägigen Staatsbesuch in China gegeben hatte, warnte Macron, Europa davor, " in Krisen zu geraten, die sie nichts angingen. " Das bezog sich auf die militärische Unterstützung der USA, wenn diese Taiwan gegen China militärisch " verteidigen " würde. Das Schlimmste wäre, so Macron, wenn sich die Europäer als Mitläufer dem amerikanischen Rhythmus und einer chinesischen Überreaktion anpassen müssten. Womit er recht hat. Es ist vermutlich das erste Mal, dass ein europäischer Staatschef klarmacht, dass Europa nicht unbedingt der 51. Bundesstaat der USA ist. Und die Reaktion der USA, auf einen Besuch des unga- rischen Außenminister Peter Szijjarto in Moskau, wo er zusätzliche Gas / Öllieferungen aus Russland besprach, kam aus Wshington sofort. Aber darüber lesen Sie mehr in der Rubrik " USA ". Es wird wirklich Zeit, dass die Europäer mehr Selbst- bewusstsein gegenüber den USA zeigen. Michelle Gide, Lon
Miiauu..............19.4.2023 / 14:00
Update: Der letzte Tag zum beantworten der Frage ist der 28. April 2023 Die COC beantwortet die Fragen erst am 29.4.2023
Nach ganz langer Zeit mal wieder eine Frage der COC ( Chief of Office Cat)
Wie werden die Wahlzettel und damit das Ergebnis, egal ob bei Landtags-, Kommunal- oder Bundestagswahlen, ausgezählt.
a) Nach der Zahl der abgegebenen Wahlzettel
b) nach der Zahl der Stimmberechtigten
c) Nach der Zahl der Wahlzettel, auf denen der Wähler auch seine Meinung schreiben darf.
d ) Keine der Antworten ist richtig
( Bei dieser Frage Ihre Antwort )
Miiiau, ein schönes Wochenende COC
( Chief of Office Cat) Die Antworten bitte in unser Gästebuch. Natürlich mit einem " alias "-Namen und am besten mit dem TOR -Brow- ser. Anonymer geht es nicht
Dass die Grünen ein Problem mit...........26.4.2023 / 10:00
der Demokratie haben - ist bekannt. Dass sie aber knallhart aber das Grundgesetz ignorieren ist eine neu Dimension. Es ging um einen Streit um die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufarbeitung des NSU-Mordes an dem Hamburger Gemüsehändler Süleyman Taşköprü 2001. Die Linksfraktion hatte in der vorvergangenen Woche einen entsprechenden Antrag gestellt, dem Block, Abeordnete in Hamburgischen Bürgerschaft, als einzige Grüne zugestimmt hatte. Die Grünen mit ihrem Koalitionspartner SPD hatten sich zuvor auf eine wissenschaftliche Aufarbeitung des NSU-Komplexes anstelle eines PUA verständigt. Block tat das, was ihr nach dem Grundgesetz zusteht. Sie folgte ihren Gewissen und nicht ihrer Partei. Miriam Block ist nicht mehr wissenschaftspolitische Sprecherin der Hamburger Grünen-Fraktion. Dafür stimmten 22 Abgeordnete, 7 waren dagegen. Auch aus den Ausschüssen für Wissenschaft und Inneres wird Block abberufen. ( Abgeordnete bekommen ja nicht nur für den Job als Abgeordnete ein nicht ganz unbeachtliches Gehalt. Sondern auch noch als Mitglied d verschiedenen Ausschüsse zusäzlich ein paar hundert Euro / Monat. Also wird sich jeder Abgeordneter sehr genau überlegen, ob er gegen seine Fraktion stimmt. Wenn nicht, wird er diszipliniert ) Die Grünen-Parteiführung warf der 32-Jährigen vor, den Grünen durch ihr Abstimmungsverhalten und ihre Kommunikation zu dem Thema geschadet zu haben. Interessiert vermutlich die Gropies der Grünen nicht. " Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. " Sigrid Hansen, HAM
Gut dass die Wähler dumm sind........24.4.2023 / 10:00
Dem deutschen Fonds für Klimaschutz und Energiesicherheit fehlen etwa 12 Milliarden Euro aus den bis 2026 zu vergebenden Mitteln.
Letztes Jahr hat die deutsche Bundesregierung einen Fonds in Höhe von 177,5 Mrd. Euro eingerichtet, um Klimaschutz und Energie- sicherheit zu fördern und Haushalte und Unternehmen bei den Energiekosten zwischen 2023 und 2026 zu unterstützen. Aus dem Fonds werden die Dekarbonisierung der Industrie, die Umsetzung einer Wasserstoffstrategie, die Förderung der Gebäudeeffizienz und der Energieeffizienz finanziert. Aber bereits jetzt übersteigen die Mittelbindungen des Fonds die bis 2026 geplanten Mittel um mehr ala 12 Milliarden Euro. In dem geschätzten Defizit sind die Mittel für den Ersatz von Öl- und Gasheizungen durch umweltfreundlichere Alternativen nicht enthalten.
Das Defizit im so genannten Klima- und Transformations- fonds (CTF) deutet darauf hin, dass eine schnellere Abkehr von fossilen Brennstoffen viel mehr kosten würde, als die deutsche Regierung im Sommer 2022 dachte, als der Fonds eingerichtet wurde. Wirklich überraschend ist das nicht. Denn weder das Denken in Zusammenhängen noch die Folgen daraus, egal welcher Maßnahmen, sind die Stärke von Politikern und ihrer Wählern. Sigrid Hansen, HAM
Liebe Kinder..................1.5.2023 / 10:00
es gab mal eine Zeit, als der " Spiegel " echte Information, ohne Rücksicht auf die USA, seinen Lesern bot. Zitat: ( Auszug ) " Amerikas Agenten [ damit ist die CIA gemeint ], die sich mit weltweiter Präsenz und arroganter Verachtung internationaler Rechtsnormen bis in die siebziger Jahre hinein den Ruf des hässlichen Amerikaners ver- dienten, sind wieder zurück auf der Bühne der inter- nationalen Politik - als ruchlose Weltmacht." Den Rest lesen Sie hier....
By the way. Es ist nicht besser geworden. Nur die technischen Methoden haben sich verfeinert. Und dabei können Sie, falls Sie dazu geistig in der Lage sind, die aktuellen Reaktionen verschiedener Staaten im Nahen Osten besser beurteilen. Sigrid Hansen, HAM / SuRay Ashborn, New York
Dass die NATO.......................2.5.2023 / 10:00
in jeden Staat dieser Welt die " demokratischen und westlichen Werte " bringen will - wenn der jeweilige Staat nicht bei drei auf dem Baum ist - ist wohl bekannt. Dass die NATO aber auch einen Investment Fund ( NATO-Innovationsfonds) verwaltet, dürfte überraschend sein.
" Dieser Fonds ist einzigartig ", sagte der General- sekretär, " in einem Zeitraum von 15 Jahren wird der " NATO-Innovationsfonds " dazu beitragen, die entste- henden Technologien zum Leben zu erwecken, die in den kommenden Jahrzehnten die Macht haben, unsere Sicherheit zu verändern, Stärkung des Innovationsökosystems des Bündnisses und Stärkung der Sicherheit unserer eine Milliarde Bürger." Der Fonds wird 1 Milliarde Euro in Start-ups im Früh- stadium und andere Risikokapitalfonds investieren, die neue Technologien mit doppeltem Verwendungszweck ent- wickeln, die für die NATO Priorität haben. Dazu gehören: künstliche Intelligenz, Big-Data-Verarbeitung, quanten- fähige Technologien, Autonomie, Biotechnologie und menschliche Verbesserung, neuartige Materialien, Energie, Antrieb und Raum.
Auf dem NATO-Gipfel 2021 in Brüssel im Rahmen der " NATO 2030 ". Auf der Tagesordnung einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Alliierten darauf, den " Defense Innovation Accelerator für den Nordatlantik " ( DIANA ) einzurichten und einen multinationalen Risikokapitalfonds zur Unterstützung von Innovationen im gesamten Bündnis einzurichten. Viele Start-ups, die an Deep-Tech-Kämpfen arbeiten, haben, aufgrund der langen Zeit bis zum Markt und der hohen Kapitalintensität ihrer Forschung, Schwierig- keiten, ausreichende Investitionen anzuziehen. Ok, ein bisschen viel Geschwurbel. Aber die Richtung ist klar Interessant ist die " Deep-Tech-Investition. SuRay Ashborn, New York / Martha Snowfield, LAX
Heute finden Kommunlawahlen in GB.....4.5.2023 / 11:00
statt. Millionen von Wählern in ganz England werden bei den letzten Kommunalwahlen vor einer Parlamentswahl im nächsten Jahr Stimmzettel abgeben. Es stehen mehr als 8 000 Ratsmandate zur Wahl. Labor erhofft sich, natür- lich, mehr Stimmen als das letzte Mal. Das Ergebnis wird aber erst in 60 Tagen feststehen. Suann McDorsan, Lon
Während deutsche Politiker..........8.5.2023 / 10:00
speziell Baerbock ( deutscher Aussenminister ) China und Russland beschimpfen, machen beide Staaten Nägel mit Köpfen. Was wiederum auch die deutschen Wähler nicht so interessiert. China hat sich in der letzten Woche in Murmansk stark bemerkbar gemacht. Am Montag wurde mit der Küstenwache des FSB ( russischer Inlands-Geheimdinst )eine Verein- barung über eine umfassende Zusammenarbeit in arktischen Gewässern unterzeichnet. Die chinesische Küstenwache wurde eingeladen, die seit langem geplante maritime Sicherheitsübung "ArcticPatrol 2023 " zu beobachten. Der russische Gouverneur Andrei Chibis traf mit chinesischen Diplomaten zusammen und erörterte einen Fahrplan für die Intensivierung der Geschäftstätigkeit, den Schiffbau und die Entwicklung der Nördlichen Seeroute.
Bei der Arbeit der Küstenwache geht es um den Schutz von Hoheitsrechten auf See, wie Fischereiressourcen und Zugang zu Öl und Gas und dabei China in die Fischerei- kontrollen einzubeziehen. Dies ist ein großer Schritt in der praktischen Zusammenarbeit.
Regierungsbeamte in Beijing erklären seit Jahren, China ist ein arktischer Staat,aber bisher beschränkte sich seine Präsenz im Norden auf die Teilnahme an Konfer-enzen, jährliche Forschungsreisen, einige wenige Investitionen in die Erschließung natürlicher Ressourcen in Russland und einige wenige Verschiffungen zwischen Asien und Europa über die nördliche Seestraße.
Berit, Norway / WU Annie, Beijin / Tanja Swerka, Moskau
Das freut die Öko-Oligarchen.........16.5.2023 / 10:00
Uniper und Sefe, zwei Energieunternehmen, die Deutschland im vergangenen Jahr verstaatlicht hat, zahlten einigen ihrer Händler hohe Boni für das Jahr 2022. Eine Quelle sagte, dass 200 Händler von Sefe in London Hunderte von Millionen Dollar an Boni erhalten hätten. Sie fügte hinzu, dass Händler der mittleren Ebene jeweils 5 bis 7 Millionen Dollar erhalten hätten. Zwei andere Personen sagten, dass sowohl bei Sefe als auch bei Uniper großzügige Bonusse gezahlt worden seien.
Die beiden verstaatlichten Unternehmen unterstehen dem deutschen Wirtschaftsministerium ( Grüne ) Die deutsche Regierung, besser der ziemlich bescheuerte Steuerzahler, mussten Uniper und Sefe mit milliarden- schweren Rettungspaketen retten. Als Teil der Verstaatlichung haben die Unternehmen zugestimmt, die Gehälter für die Vorstände zu begrenzen, aber die Bonusgrenzen galten nicht für die gesamte Belegschaft. Sowohl Sefe als auch Uniper haben bestä- tigt, dass einige ihrer Händler für das vergangene Jahr Boni und leistungsbezogene Vergütungen erhalten haben.
Deutschland hat bisher rund 26 Mrd. Euro in Form von Kapitalzuführungen und Darlehen für Sefe und Uniper bereitgestellt, nachdem diese Unternehmen Rekordver- luste erlitten hatten, indem sie Erdgaslieferungen zu Rekordpreisen kauften, um die Lieferausfälle aus Russland zu ersetzen. An diesem Beispiel lässt sich, ausnahmsweise mal, die Verantwortung des jeweilgen Minister Christian Lindner (FDP) nachweisen. Bei Uniper hält Deutschland 99% der Anteile Das deutsche Wirtschaftsministerium (Minister Habeck) " überwacht " das Eigentum Berlins " an Sefe Erstaunlich ist dabei nur, dass in Bremen immer noch 11% der abgegebenen, gültigen Stimmen bei der Wahl am Sonntag, 14.5.2023, die Grünen gewählt haben. Müssen wohl alle Masochisten sein. Oder doof. Suann McDorsan, Lon / Sigrid Hansen, HAM
Warum erklären nicht endlich mal.........16.5.2023 / 12:00
alle westlichen Staaten, die zur Zeit Waffen in die Ukraine schicken und ukrainische Soldaten an diesen Waffen ausbilden, Russland den" totalen Krieg " ?
Oder stimmt unsere Behauptung, die wir schon sehr früh aufgestellt haben, dass die Ukraine einen Stellver- treterkrieg gegen Russland, für die USA führt?
Ottawa, Ontario - Landesverteidigung / Kanadische Streitkräfte Die Minister Anand und Mūrniece kündigten an, dass Kanada und Lettland gemeinsam ukrainische Kampfführer auf lettischem Boden ausbilden werden, und zwar bereits ab dem 15. Mai dieses Jahres. Im Rahmen dieses Programms, das von den kanadischen Streitkräften (CAF) und den lettischen Streitkräften gemeinsam entwickelt wurde, werden Angehörige der CAF und der lettischen Streitkräfte im Rahmen der Operation UNIFIER die dringend benötigte Ausbildung von Nachwuchsoffizieren für die Streitkräfte der Ukraine (AFU) durchführen. Diese Ausbildung kommt zu den anderen laufenden Einsätzen der kanadischen Streitkräfte im Rahmen der Operation UNIFIER zur Unterstützung der Ukraine hinzu:
Etwa achtzig Angehörige der kanadischen Streitkräfte sind im Rahmen der Operation UNIFIER in Polen stationiert. Dieser Einsatz umfasst: Etwa 45 CAF-Kampfingenieure bilden ukrainische Pio- niere in einer Reihe von grundlegenden und fortge- schrittenen technischen Fertigkeiten, technischer Aufklärung, dem Einsatz von Sprengstoffen bei Abbrucharbeiten und der Minenräumung aus;
Rund 25 CAF-Angehörige bilden ukrainische AFU-Panzer- besatzungen im Umgang mit Leopard-2-Kampfpanzern aus;
Etwa 170 Angehörige der kanadischen Streitkräfte sind im Rahmen der Operation UNIFIER im Vereinigten König- reich stationiert, wo sie Angehörige der (ukrainischen AFU in individuellen Fähig keiten ausbilden, die für den Kampf an vorderster Front erforderlich sind, einschließlich Waffenhandhabung, Erste Hilfe auf dem Gefechtsfeld, Feldhandwerk, Patrouillentaktik usw. Suann McBright, CAL Santa Monica
Der Nächste bitte.........................23.5.2023 / 17:00
Wer Politik ohne Ideologie beobachtet, den erstaunt keine Partei mehr. Ausser die Grünen. Da bastelt sich ein zukünftiger Aussenminister ( Baer- bock ) einen Lebenslauf zusammen, den sie nach heftigen Protesten und nachgewiesener Falschaussagen mindestens dreimal ( je nach Zählweise sogar viermal ) veränderte. Ein anderer Grüner, Habeck, ausgestattet nur mit Ideo- logie und einem unstillbaren Drang nach Anerkennung in seinem Bekanntenkreis, holt sich einen Staatssekretär, Patrick Graichen, den er aber, auf erstaunlichen Druck der Medien, entlassen muss.
Nach seinem Motto: " Der eine Fehler zuviel " war aber keine Selbsterkenntnis, sondern klang eher nach einer Drohung. Denn der nächste ( grüne ) Staatsekretär im Wirtschaftsministerium ist zum " Abschuss " freige- geben : Udo Jürgen Philipp, soll seinen Posten für fragwürdige Tätigkeiten genutzt haben. So empfahl er dem Ministerium unter anderem einen Bera- ter, in dessen Fonds er selbst größere Summen investiert hatte. Philipp ließ eine zehn Milliarden Euro schwere Startup-Förderstrategie erstellen. Problem? Philipp hatte zuvor privates Geld in mehrere Startups inves- tiert, die potenziell davon profitieren würden. Dann soll es noch Verbindungen zu einem ominösen Großspender geben, der sein Geld als Investmentbanker in den 1990er Jahren in Russland machte und jetzt politisches Wohl- wollen bei den Grünen einkauft. Hm ( Mehr darüber lesen Sie hier...............)
Spannend wird es nun, wie Habeck in diesem Fall reagieren wird. Wenn er ebenso rum-eiert wie bei seinem " ersten Fehler zuviel " wird sich aber eine " Parteifreundin " ins Fäustchen " lachen. Baerbock. Denn sie hätte dann ihren aktuell " gefährlichsten " Nebenbuhler bei den Grünen endgültig kaltgestellt. Natürlich ist es reiner Zufall, dass der Ehemann von Baerbock als PR- Berater und Lobbyist tätig ist.
Archiv Politik 2.5.2022 Aber seine " fachliche " Beratung bei seinem neuen Arbeitgeber, der " msl Group ", ist da mit Sicherheit hilfreich. Mal sehen, wann die Mainstreammedien auch auf diese seltsame Konstellation hinweisen. Sigrid Hansen, HAM
Wir fragen uns schon länger.........25.5.2023 / 11:00
wieso es in Deutschland soviele Befürworter des Ukraine/ Russland-Konflikts gibt. Dieser Blogger hat einen interessanten Beitrag von Herrman Göring entdeckt: Lesen Sie hier weiter........ unsere Frage ist damit beantwortet. Besorgen Sie sich, wenn Sie sich unterhalten und auch noch einiges lernen wollen, den Film: " Wag the Dog " - deutsch: " Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt " Der Film kam 1997 in die Kino - und wird garantiert heute nicht mehr gezeigt. Wikipedia beurteilt und beschreibt diesen Film....
Und bringt auch einige Beispiele aus der Praxis. Sigrid Hansen, HAM
Ehemalige Fraktionsvorsitzende....5.6.2023/ 10:00
der Grünen, Anne Lück, kehrt ihrer Partei nach 30 Jahren den Rücken. Hm Hier das Interview mit dem " Focus " ..... FOCUS online: Nach 30 Jahren bei den Grünen sind Sie aus der Partei ausgetreten. Was ist ihr Hauptkritikpunkt? Anne Lück: Die Grünen haben ihre Werte verraten. Sie sind eine Partei der fehlenden Transparenz, der feh- lende Nähe zu den Menschen geworden und für mich das Schlimmste, sie sind keine Friedenspartei mehr.
FOCUS online:Woran machen Sie das fest?
Anne Lück: Beim Ukrainekrieg wird nicht auf Verhand- lungen gesetzt, sondern auf immer schwerere Waffen. Dabei stand noch im Wahlprogramm, dass keine Waffen in Kriegsgebiete gesendet werden dürfen. Nun sollen sogar uran-ummantelte Raketen in der Ukraine eingesetzt werden, man hält sie nicht mehr für so gefährlich. Zur Erinnerung: Im Irakkrieg wurden genau diese Raketen massiv angeprangert. Hier lesen Sie weiter........ Julia Reepers, BER
Was nimmt man nicht alles.............5.6.2023/ 10:00
in Kauf für " die freiheitlich, demokratische Grundordnung "- und die Verteidigung der Ukraine.
An der Übung "Air Defender 2023" vom 12. Juni bis zum 23.Juni 2023 unter deutscher Führung sollen nach Luft- waffenangaben 25 Nationen mit 250 Flugzeugen und 10 000 Soldaten teilnehmen. Es ist die größte Verlege- übung von Luftstreitkräften seit Bestehen der NATO. Wegen dieser großen NATO-Luftwaffenübung über Teilen Deutschlands im Juni hat der Bund an die Länder appel- liert, Betriebszeiten an Flughäfen zu flexibilisieren das zielt vor allem auf Nachtflugverbote. Störungen für den zivilen Luftverkehr könnten deutlich abgemildert werden, wenn für die Dauer der Übung Anträge betroffener Luftverkehrsunternehmen auf Starts und Landungen außerhalb der normalen Betriebszeiten der Flugplätze von den zuständigen Behörden genehmigt werden, wenn die Voraussetzungen vorliegen, heißt es in einem Brief von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
Der Flughafen Berlin-Brandenburg ( BER ) rechnet wegen dieser großen Luftwaffenübung über Teilen Deutschlands im Juni mit Verspätungen bei Passagierflügen. Nach den Planungen von Bundeswehr und Deutscher Flug- sicherung werde es während des Manövers zu " räumlich und zeitlich begrenzten Sperrungen innerhalb des deutschen Luftraums kommen", teilte der Flughafen auf Anfrage mit. "Infolgedessen ist mit deutschlandweiten Beeinträchtigungen des zivilen Luftverkehrs zu rechnen." Julia Reepers, BER
Dass wir den deutschen Aussenminister...7.6.2023/ 15:00
Baerbock nicht unbedingt für die hellste Kerze auf der Torte halten - geschenkt. Ein Beweis der " diplomatischen " Größe und Weitsicht, lieferte der Aussenminister wieder:
Vorbemerkung: Seit etwa 2005 zahlt Russland seine Renten " unab- hängig von der Staatsangehörigkeit des Pensionärs " auch im Ausland aus. Jeder, der in der Sowjetunion und in Russland gearbeitet hat, ist anspruchsberechtigt, egal wo auf der Welt er seinen Wohnsitz genommen hat und den Pass welches Staates er hatte oder hat. Um seine ( russische ) Rente weiter zu bekommen, muss deshalb jeder zb. in Deutschland lebende " Russe ", zb Wolga- deutsche, Spätaussiedler, Deutschrusse ), sich bei seinem russischen Konsulat in Deutschland einmal im Jahr persönlich vorstellen. Er bekommt von einem russischen Konsulatsmitarbeiter auf einem Formular bestätigt, dass er noch lebt und deshalb weiter seine Rente bekommt Dank des deutschen Aussenminister Baerbock, wurden nun vier russische Konsulate in Deutschland geschlossen. Das betrifft´die Konsulate in Bonn, Hamburg, Leipzig und München. Einzig die russische Botschaft, die aktuell nicht mit den nötigen Mitarbeitern ausgestattet ist, wäre nun noch offen. Ob eine Botschaft, egal aus welchem Land, den Job des " Lebensnachweises " ausführen darf, ist noch nicht geklärt. Egal. Alle russischen Bürger, die diesen " Lebensnach- weis " durch den Besuch des Konsulats beweisen können um weiter die Rente aus Russland zu bekommen, haben Pech gehabt. Wir vermuten, dass Baerbock, abgesehen von sehr schlechten Beratern, in ihrem Job als Aussenminister völlig überfordert ist. Erstaunlich ist nur, dass der Bundeskanzler nicht auf die Idee kam, die Folgen der Schließung russischer Konsulate vorher zu bedenken und seine Richtlinienkompetenz genutzt hat. Vermutlich lebt er ebenso im Tal der Ahnungslosen Sigrid Hansen, HAM / Tanja Swerka, Moskau
Regelmäßigen Lesern des BB............15.6.2023 / 10:00
und vor allem Kleinstinvestoren, empfehlen wir schon lange und häufig, sich für Politik zu interessieren. Und das ganz ohne Theologie ( kein Schreibfehler ).
Wir alle, nicht nur die Crew des BB, beobachten schon lange und sehr früh Politik. Dank unserer Eltern. Das Spiel ist spannender als jedes Fußball -, Tennis - oder ein anderes Spiel. Zur Zeit herrscht in Deutschland mal wieder, eine, von den Medien entdeckte und angeheizte Hysterie, um den Auftritt des Vize-Ministerpräsidenten Bayerns, Hubert Aiwanger. Natürlich springen die meisten Leser dieser Medien durch den hingehaltenen Ring. Vermutlich aber nur jene, die sich weder für Politik interessieren oder jene Theologen von der Grünen Front. Nur als kurzen Einblick, dass Politiker mal ganz anders waren, als das aktuelle Wählerpotential.
( Wir wissen wovon wir schreiben. Denn mindestens einmal wöchentlich bekommen wir einen " Leserbrief " der uns klar zu machen versucht, dass wir nicht unterscheiden würden ob Jungs / Mädels- Mann oder Frau. Wir bleiben dabei bei " einen " President oder " einem " Aussen-minister zu nennen Ganz ohne * zu verwenden. Wen dies stört - kein Problem, suchen Sie sich einen anderen Blog - Das ist der Vorteil der absoluten Unabhängigkeit. Wir wollen weder durch irgendwelche " Talkshows " tingeln, noch den angepassten Lesern des BB gefallen)
Zurück zum Thema. Wer wissen will, wie Politiker mal, auch im Fernsehen, sprachen, sollte sich dieses Zeit-Dokument ansehen: ( Leider haben wir, durch die "Gnade der späten Geburt" diese profiliertn Politiker nie life gesehen oder gehört.) Und es geht nicht um die politische Richtung! Franz Josef Strauß als weitsichtiger Politiker
Viel Vergnügen. Sigrid Hansen, HAM
Ehrlicher als der deutsche...............15.6.2023 / 10:00
Wirtschaftsminister Habeck kann man als Politiker wohl nicht mehr sein:
Zitat: " Nächstes Jahr laufen Gastransitverträge zwischen Russland und der Ukraine aus. Ob Länder wie Österreich oder Ungarn dann weiter aus Russland versorgt werden, bleibt ungewiss. Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt nun klar, dass Deutschland notfalls seine Indu- strie drosseln würde, um den Nachbarn zu helfen. Deutschland könnte, laut Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), gezwungen sein, Industriekapazitäten abzubauen oder sogar abzuschalten, sollte das Gastran- sitabkommen zwischen Russland und der Ukraine nicht verlängert werden. Die derzeit gute Situation dürfe nicht davon ablenken, was eigentlich drohe. " Ich will nur darauf hinweisen, dass die Transitverträge, die Russland mit der Ukraine geschlossen hat, im Jahr 2024 auslaufen ", sagte der Minister. " Bevor die Leute dort frieren, müssten wir unsere Industrie drosseln oder gar abschalten." Interessant, dass er als Politiker keine Lösung des Problems erkennt - und anbietet. Aber Deutsche hungern und frieren gern für die Ukraine. Hier lesen Sie weiter und sagen nie mehr, das hätten Sie nicht gewusst ( Standard-Ausrede der Deutschen ) Julia Reepers, BER
Dass Medien manipulieren..........19.6.2023 / 10:00
ist wohl bekannt und unbestritten. Was allerdings erstaunt, ist die Tatsache, dass in Deutschland jeder ein " Nazi " ist, zumindest nach Meinungen der Medien, der zb die rechte Parteii AfD wählt. Hm
Dass Politiker drüber " entsetzt " sind, ist klar, Denn würde eine neue Partei noch stärker in Bundes- oder Lantage kommen, verlören eine Menge der Abgeord- neten ihre nicht unbeträchtlichen Einnahmen aus dem Abgeordneten-Mandat. Im Jahr um die 125 00 Euro, plus diverser Benefits wie kostenfreie Bahnbeförderung und ein extra Honorar, als Mitglied in einem Ausschuss.
Wir erinnern mal daran, dass es in Europa eine Menge Regierungen git, die, nach Ansicht der Medien, Rechte sind.
Zuletzt haben nun die Finnländer bei der Wahl in 2023 eine " rechte " Regierung gewählt. Italien hat ebenso eine " rechte " Regierung. So wie Polen oder, bis jetzt, auch Greatbritain. Inzwischen hat auch Schweden eine " rechte " Regierung. Auch Israel hat heute eine Regierung, die nach den Maßstäben der Deutschen weit rechts steht.
Die Liste ließe sich noch weiter fortsetzen. Aber in keinem dieser Staaten gab es ein solches Bohei wie bei der Bekanngabe der positiven Wahlvorhersagen für die AfD in Deutschland. Wo Deutschland doch so stolz auf seine " Demokratie " ist.
Sind nun die anderen Länder " Parias " für deutsche Politiker oder lassen sich die Wähler leichter mani- pulieren? Und wählen letztendlich dann doch die AfD. Na und, geht dann die Welt unter oder ist der " Krieg " in der Ukraine damit eine vernachlässigbare Petitesse? Seltsame Deutsche. Die Medien erzählen auch den gleichen bullshit, dass ein Staat, egal welcher, nun " gespalten " sei. Hey, das ist Demokratie. Wünschen sich " Journalisten " demnach eine Diktatur? Alle sind der gleichen Meinung - und viele Medien wären überflüssig. Schalom Ben Heldenstein, TLV
Die Wahl eines AfD-Mitglieds..........27.6.2023 / 10:00
zum Landrat könnte eine Sternstunde der deutschen Demokratie sein.
Wenn die etablierten Parteien diese Chance wahrnehmen würden. Und entweder nicht wieder "Wählerbeschimpfung"
betreiben würden oder die AFD als " Nazi-Partei "
bezeichnen würden.
Respekt den " ostdeutschen Brüdern und Schwestern ", die die Demokratie beim Wort genommen haben. Das Geheul der anderen Parteien ist verständlich, hat doch die CDU einen Job für " verdiente " Parteimit-
glieder weniger. Das nennt sich Demokratie.
By the way. Es wäre wenig demokratisch, wenn man dem
neuen Landrat nun erheblich mehr Steine in den Weg
legen würde. Der Wähler ist nicht ganz bescheuert.
Sigrid Hansen, HAM
Deutschland hat zur Zeit................27.6.2023 / 15:00
zum ersten Mal eine echte demokratische Regierung. Bisher - und vermutlich demnächst wieder - bekam eine
Partei die meisten Stimmen und die Zweitplatzierte bildet dann mit dem Sieger eine Koaliton.
Übrig blieben die anderen Parteien, die als " Oppo-
sition " für die doofen Wähler fungieren darf.
Zum ersten Mal aber gibt es eine Dreier-Konstellation in der Regierung. Und die wird bis zum " bitteren Ende ", also bis zur nächsten Bundestagswahl, auch bleiben. Der Klebstoff dieser Koalition sind Macht und Geld. Und unterschiedlicher könnten diese Parteien wohl kaum sein.
Sehr vereinfacht gesagt stehen SPD / Grüne als die Religion für die " Gutmenschen ". Die FDP rappelte sich zu einer veritablen Opposition auf. Siehe den Bullshit des " Heizungsgesetz ". Hier glaubten die Religionsführer in SPD und Grüne, dass die FDP, wie häufiger, dieses Gesetz abnicken würde. Fehlanzeige. Die FDP, zwar klein aber inzwischen sehr selbstbewusst
verweigerte ihre Zusimmung zu diesem Gesetz.
Die übrige " Opposition " spielte zwar im Sandkasten mit - blieb aber, wie schon die letzten zwei Jahre, ziemlich erfolglos. Also seien Sie " glücklich " dass es eine echte Oppo- sition ( ok, nur in dieser Regierung ) gibt. Die, wie sich so langsam herausstellt, jede " offizielle Oppo- sition " an die Wand gestellt hat. Würden nun die Parteien aka "Religionsgemeinschaften " jetzt auch noch den Fraktionszwang abschaffen, wäre diese Republik wirklich die einzige echte Demokratie der Welt. Franktionszwang heisst, dass der Fraktionsvorsitzende, in Absprache mit seiner ( Regierungs-)Partei, die Vor-
gaben bekommt, wie er seine Fraktion auf Linie bringen muss - um einen Gesetz der Regierung im Bundestag zuzustimmen. Weigert sich ein Fraktionsmitglied wäre das noch keine Katastrophe für die Partei. Gäbe es aber mehr Helden in diesem Käfig, sähe Politik ganz anders aus. Das Druckmitttel, das ein Franktionsvor-
sitzender hat? Er entscheidet, welches Fraktionsmit-
glied zb in einen Aussschuß darf: ( Pro Tag erhalten Abgeordnete, die in einem Ausschuß sitzen um die 400,00 Euro. )
Das summiert sich natürlich in einem Monat zu einem veritablen Taschengeld. Es gibt noch ein paar andere Druckmittel für den Franktionsvorsitzenden. Und solange das so ist, bleibt die Demokratie in Deutschland ein Traum. Nachtrag: Es sei denn, bei der nächsten Bundestagswahl oder, etwas näher( 2023 ) bei der nächsten Landtagswahl, gehen eine Menge der bisherigen Nichtwähler zur Wahl. Deren Argument, dass Politik sowieso macht was sie will. Und sie von der Politik enttäuscht sind.
" Enttäuscht " kann man aber nur sein, wenn man be-
stimmte " Erwartungen " hat. Wer akzeptiert, dass es in der Politik nur um Macht und Geld geht, wird nie ent-
äuscht werden. Ideologie jedenfalls ist nur für die Doofen. Die Vorstellung, Politik soll allen roundabout
40 Millionen Wähler das " Paradies " auf Erden bringen, ist nur erheiternd. Oder, es gibt irgendwann mal 40 Millionen Parteien. Da wäre die Trefferqoute etwas besser.
Oder Sie wählen die AFD. Dadurch wird das Parteiensy- stem so zersplittert, dass Koalitionen nur mit mehr als zwei Partnern möglich ist. Und sollte die FDP so bleiben, könnte man auf die" offizelle Opposition " komplett verzichten.
Sigrid Hansen, HAM
Die AfD braucht keinen Wahlkampf.....3.7.2023 / 12:00
Beitrag geändert am 3.7.2023 / 17:00 Durch eine Gesetzesänderung in Schleswig-Holstein könnte dem AfD-Vertreter der Vorsitz eines Ausschusses
durch andere Politiker unmöglich gemacht werden. Mit solchen Aktionen der " demokratischen" Parteien
bekommt die AfD immer mehr Zustimmung. Die bisherigen Aktionen der verschiedenen " demokra- tischen " Parteien, erwecken eher den Eindruck von Panik und Angst. Über den Verlust des Politikerman dats.
Demokratie in Deutschland - Fehlanzeige. Ps. Die Abgeordneten sorgen sich nicht um die " Demo- kratie ". Es geht ihnen darum, dass ein Abgeordneter,
der Vorsitzender eines Ausschusses ist, der neben seinen Bezügen auch noch roundabout 450 Euro pro
Sitzungstag bekommt. Und wenn ein AfD-Abgeordneter diesen Vorsitz bekommt, nimmt er, zwangsläufig, einem anderen Abgeordneten dieses "Salär". Es geht nur um Geld und Macht.
Julia Reepers, BER
Es ist so einfach deutsche................5.7.2023 / 11:00
Grünen - Wähler zu betrügen. Als das unsägliche " Energiegesetz " ( die 1.Fassung ) bekannt wurde, sollte jedem, der damit erhebliche Ausgaben für neue Geräte hatte, 70% der Kosten ersetzt werden. Das war wohl nichts - inzwischen sollen die " Freaks " zb. für die Umrüstung auf " Wärmepumpen " nur noch 30% - natürlich gedeckelt beim Anschaffungs- preis bekommen. Erstaunlich, dass Grüne/SPD immer noch eine Menge Wähler wählen wollen. Wir vermuten, das sind Maso- chisten, die Freude bei Schmerzen empfinden. Na dann Sigrid Hansen, HAM
Eines haben die Dummheit und das......5.7.2023 / 14:00
Universum gemeinsam. Sie breiten sich sich immer mehr aus. Mecklenburg-Vorpommern: Im Mathe-Grundkurs lag der Durchschnitt des schrift lichen Abiturs bei 4,0 beziehungsweise 4,2 Punkten Um die Prüfung zu bestehen, sind fünf Punkte nötig. Das Bildungsministerium in VP, hatte nach Kritik von Experten und Schülern gestern die Ergebnisse landesweit pauschal um einen Punkt angehoben. Der " Bildungsmini- ster " ist führendes Mitglied bei der " Linken ". So einfach produzieren Schulen die " Elite " und " Fachkräfte ". Der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands der Deutschen Bau- industrie (ZDB), Felix Pakleppa, warf der Politik ein falsches Spiel vor. " In der Schule kann man sich verrechnen, auf der Baustelle nicht. Da muss die Wand gerade stehen", sagte er der " Bild -Zeitung ". Die Firmen in seiner Branche müssten " bei Lehrlingen immer öfter in Mathe und Deutsch nachschu- len ", erklärte Pakleppa. " Ein Fliesenleger beispiels- weise muss den Boden berechnen können. Das muss in jedem Fall stimmen und darf nicht falsch sein ".
Dazu passt. Als in Bayern die Polizei Mitarbeiter suchte, die eine " Prüfung ", auch in Deutsch schreiben müssen, fielen zunächst eine Menge der Kandidaten durch. Aber, die Politik fand Abhilfe: Sie erleichterte die Prüfungsfragen ( vermnutlich dann auf Kindergarten- Niveau ). Und schwupps, hatte die bayerische Polizei wieder genügend Mitarbeiter. Eine aktuelle Umfrage unter Schülern in Deutschland zwischen 8 - und 16 Jahren, ergab, dass 30% ( die Zahlen schwanken, je nach Interessengruppe ) nicht mehr in der Lage sind, ausreichend lesen, schreiben und rechnen zu können. Natürlich ist daran die Schule schuld. Wait, wieso eigentlich nicht die Eltern? Deshalb braucht Deutschland dringend Asylbewerber. Die zwar auch nicht Deutsch schreiben können oder gar rechnen. Dafür sind sie aber erheblich billiger. Denn natürlich wollen die deutschen " Wunderkinder " nicht nur einen Traumjob, sondern auch ein sehr gutes Salär. Sigrid Hansen, HAM
Warum Nichtwähler nicht die........6.7.2023 / 10:00
hellsten Kerzen auf der Torte sind. Ein hoffentlich verständliches Beipiel dazu: Abgegeben werden 60 000 gültige Stimmzettel Partei A bekommt 15% der gültigen Stimmzettel Damit haben 9 000 Wähler die Partei A gewält Nun haben sich aber 20 000, die bisher nicht gewählt haben, (Nichtwähler) ) entschlossen zur Wahl zu gehen Jetzt gehen also 80 000 Wähler zur Wahl. Alle 80 000 Wähler geben eine gültige Stimme ab Aber diese Wähler wählen zb die Parteien B-D - 9 000 Wähler sind Stammwähler der Partei A Nun erhält die Partei A nur noch 11,25 % der gültig abgegebenen Stimmen. Mit diesem Wahlergebnis hätte die Partei A Probleme in einer zb, Koaltion oder Regierung sitzen. ( Ausser die anderen Parteien haben ebensowenig Stimmen erhalten. Und würden eine vierer - oder fünfer Koaliton eingehen. )
Wir haben mit Absicht niedrige Zahlen genannt. Denn sowohl Wahlberechtigte, als gültig abgegebene Stimmen gehen in die Millionen. Und das könnte den einen oder anderen überfordern. Am Ergebnis ändert das aber nichts. Die Parteien in der Bundesrepublik finanzieren sich zu einem erheblichen Teil aus staatlichen Mitteln ( also von Ihren Steuern). Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung in einem bestimmten Jahr haben alle Parteien, die bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer der jeweils letzten Landtagswahlen mindestens 1% der abgegebenen gültigen Listenstimmen erreicht haben. Es werden alle Stimmen aus der letzten Bundestags- und Europawahl sowie den jeweils letzten Wahlen in den einzelnen Bundesländern zusammengezählt. Für die ersten 4 Mio. Stimmen erhalten die Parteien 1,06 Euro pro Stimme,für jede weitere Stimme 0,87 Euro (Wählerstimmenanteil). Es gibt noch einige "Zuschüsse", die Parteien vom Steuerzahler bekommen. Die lassen wir mal weg, sonst wird es zu kompliziert. Von Ihrem gültig abgegebenen Wahlzettel, wenn Sie als Nichtwähler eine kleine Partei wählen, bekommt diese Partei zwar vielleicht zu wenige Stimmen um in den Bundes / Landtag zu kommen. Aber wenn diese " Klein- parteien " mindestens 0,5% der Stimmen bekommen, freut sich diese Partei auch. ( Bei den Wahlsendungen laufen diese Parteien unter " sonstige ") By the way. Im übrigen ist das auch einer der Gründe, warum alle Parteien über die Zuwächse der AfD aufheulen. Denn damit haben die Wähler der AfD den anderen Parteien eine Menge Geld weggenommen. Es verwundert nur, dass bisher kein Medium auf diese Tatsache hingewiesen hat. Vermutlich hat die heutige " Journalisten "-Generation davon sowieso keine Ahnung. Fazit: Wer nicht zur Wahl geht ist nicht unbedingt die hellste Kerze auf der Torte. Denn er könnte, egal welche Partei er wählt, sehr wohl bestimmte Parteien " ärgern " - weil diese Partei weniger Kostenzuschüsse bekommt und ausserdem erheblich weniger prozentualen Anteil am Gesamtergebnis erreicht. Je höher die Wahlbeteiligung ist, um so leichter können Sie eine Partei damit von einer Regierung fernhalten.
Sie werden - in Bayern findet die nächste Landtagswahl statt - eine Menge TV-Spot und Aufrufe sehen / hören, in denen sich die Parteien anpreisen. Garantiert aber werden Sie von Parteien, wenn überhaupt, nur am Rande erinnert zur Wahl zu gehen. (Was jede Partei scheut, wie der Teufel das Weihwasser) So einfach funktioniert Demokratie bei Wahlen. Julia Reepers, BER
Zum ersten Mal..................6.7.2023 / 10:00
in der jüngeren Geschichte bekommt einen Regierung vom Bundesverfassungsgericht ( BVG) eine " Ohrfeige ". Es entschied, auf die Klage eines einzigen Bundestags-Abgeordneten, ( CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann ), dass die Regierung den Abgeordnneten zu wenig Zeit einräumte, um das Gestz gründlich zu studieren. Damit stopte das BVG den von der Regierung gewünschten Termin. Allerdings sind wir erstaunt über die Parteien. Nur der CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann ging, wegen der zu kurzen Frist in der die Regierung das Gesetz vor der Sommerpause durch das Parlament jagen wollte, zum BVG -und bekam Recht. Erstaulich aber, dass kein Fraktionsvorsitzender oder wie im Fall der CDU, der Parteivorsitzende Merz, diesen Abgeordneten unterstützten. Sagt aber eine Menge über das Demokratieverständnis der Politiker aus. Julia Reepers, BER
Warum wir sowohl den " Grünen "-...........17.7.2023 / 10:00
Politikern, als auch deren Wählern kritisch gegenüber stehen, wollen wir mal an einem Beispiel erklären: Als die "Grünen" gewählt wurden, standen zwei "Spitzenkandiaten" zur Verfügung. Habeck und Baerbock. Viele Wähler wünschten sich eine " grüne " Regierung. Aber es war abzusehen, dass die SPD die stärkste Partei ( bei der Auszählung der gültig abgegebenen Stimmzettel )wird. Und damit eine Koalition aus SPD und Grünen zustande kommt. Die Grünen waren die zweitstärkte Partei. Lassen wir mal die FDP aussen vor. Und es wurde eine Koaltion aus drei Parteien. SPD - Grüne - FDP geben. Die Grünen wollten natürlich, auf Grund des Wahlergebnis, leitende Postionen in der Regierung übernehmen. Und da begann das Ungllück für Deutschland. Nun wurde Habeck Vize-Kanzler und Wirtschaftsminister und Baerbock Aussenminister. Beide Kandidaten hatten nur eine Qualifikation: Ihre Ideologie - und die wird Deutschland zum Verhängnis.
Ein praktisches Beispiel. Die Grünen wollten eine " Transformation ", besser Veränderung in der Klimapolitik. So weit so gut. Hätten nun die beiden Minister mehr Sachverstand und Weitblick gehabt, so wäre zunächst Frau Baerbock in all den Ländern aufgetaucht, die die wichtigsten Rohstoffe fördern, die für die " alternativen " Energien Grundlage sind. Und damit die Veränderung auf Seite der Rohstoffe abgesichert. Frau Baerbock zog es aber vor, in Staaten zu reisen, bzw Staatsführer dieser Staaten heimzusuchen, ohne diplomatisches Geschick, zu beleidigen. Noch schlimmer aber, dass sie diesen Staaten - Ausnahme Russland - auch noch " Frauenrechte " "Gendersprache" " Demokratie " und die eigene Ideologie " erklären " bzw aufdrängen wollte. Und natürlich die Unterstützung der Ukraine dieser Länder verlangte. Anstatt Verträge zb. über Rohstoffe für die alternativen Energien vorzubereiten.
Habeck ist von ähnlicher Denkweise. Bevor er in Deutschland mit Gesetzesvorlagen an die Öffentlichkeit ging, wäre es intelligenter gewesen, Staaten, die diese wichtigen Rohstoffe förderten, von gleich zu gleich, zu begegnen. Und egal aus welchem Grund, kappte er auch die bisherigen billigen Rohöl / Gas- Verträge( die im übrigen noch sehr lange liefen ) mit Russland. Und killte damit ganz schnell und
überfallartig die bisher guten Handelsbeziehungen zu Russland.
Fazit dieser Politik der beiden Grünen:
Sie haben schlicht Deutschlands Industrie an die Wand gefahren. Denn diese Industrie wuchs bisher, unter anderem, durch sehr günstige Energie. Und trudelt nun langsam aber absehbar in ein wirtschaftliches Chaos, dessen Auswirkungen in 2024 richtig hart werden.
Nur zur Informtaion:
Die beiden " Spitzenleute " lieben sich wie Hund und Katze. Denn es geht, letzendlich auch darum, irgendwann den Parteivorsitz der Grünen zu wählen. Und der wird, wie bei jeder Paretei, auch der Kanzler-kandidat bei der Bundestagswahl.
Und wenn es einenm der beiden gelingt, den anderen schach matt zu setzen, bekommt er zwar vermutlich wieder einen neuen " Grünen " als "Co- Vorsitzenden". Und den, unterstellt die Grünen kommen wieder in den Bundestag, kann er nach seinem Belieben im Griff halten.
Und die Wähler der " Grünen " folgen kritiklos ihrer Religion. Treten aber, wegen irgendwelcher sexuellen Taten, ( die oft schon weit vor der Geburt der grünen Wähler stattfanden ) aus der Kirche aus. Und machen so den Weg frei, dass die kirchlichen Feiertage, die bisher ja Urlaubs- zeit waren, absehbar gestrichen werden. Denn je weniger Mitglieder eine Organisation, Partei usw hat, desto geringer ist der Einfluss auf Politiker - die gerne die kirchlichen Feiertage, auf Druck der Wirtschaft, peu a peu streichen werden. Intelligenz sieht anders aus.
Sigrid Hansen, HAM
Jetzt müssten alle Alarmglocken.........................17.7.2023 / 10:00
bei den Grünen - Wählern leuten. Zitat: ( anlässlich eines Interviews mit dem Bürgermeister von Kiew, Klitschko ) Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat davor gewarnt, die Hilfen für die Ukraine und das Leid in dem Land gegen Sozial leistungen in Deutschlandauszuspielen. " Das nützt niemandem hier in Deutsch- land, der wenig Geld hat. Und es wäre ein Hohn für die Menschen in der Ukraine ", sagte die Grünen-Politikerin in einem gemeinsamen Interview mit Ex-Boxweltmeister Wladimir Klitschko für "Bild", "Welt" und "Politico" am Freitagabend. ( Wer jetzt immer noch die Grünen, egal in welcher Wahl ( Kommunal -Landtags - Bundestags - oder EU-Wahl) wählt, der soll nicht rumjammern. Er " rettet " dafür ein paar Ukrainer. Incl eines komplett gestörten Presidenten ) Zynisch und ohne Empathie Ganz nach dem Motto von Marie Antoinette: „Wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie doch Kuchen essen!“ Noch Fragen? Wer wählte solche Politiker
Ps. Seit wann will Baerbock von den Ukrainer gewählt werden? Dieses Statement von Frau Barbock wirft zwar viele Fragen auf. Uns genügt aber eine Frage: Deutschland gab bisher ( ofizielle Zahlen ) 80 Milliarden Euro für die Ukraine aus. Nicht berücksichtigt sind dabei die Ausgaben für Waffen, Munition usw. Woher kommt dieses Geld und wieso werden dann die Sozialleistungen entweder ganz gestrichen oder erheblich gekürzt? Julia Reepers, BER
Dass wir Politik nicht sehr ernst.........................18.7.2023 / 10:00
nehmen und eher als Pokerspiel sehen - geschenkt. Hier mal eine Docu, die ein Beispiel für unsere These zeigt. Nicht empfehlenswert für naive Leser, die an Ideologie glauben oder, dass Politiker nur das Beste für ihre Wähler / Bürger wollen. Es geht nur um Macht und Geld (Sex lassen wir mal aussen vor, denn da wäre das Show Bizz das bessere Spielfeld)
Ps. Bei dieser Docu handelt es sich nicht um irgendwelche Verschwörungstheorien. Allerdings sind diese Spiele und der Bluff dahinter eher für neugierige und non-konforme Leser interessant. Und sie hat viele Parallelen zur aktuellen Situation Stellen Sie sich immer nur eine Frage : Cui bono
Julia Repers, BER
Der deutsche Aussenminister......19.7.2023 / 12:00
braucht wieder Publicity. Zweifellos konnte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock eine solche Gelegenheit wie das 25-jährige Bestehen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) nicht auslassen, um ihre Persönlichkeit in ihrem eigenen Land bekannt zu machen. Bei einer Zeremonie in New York anlässlich dieses Datums erklärte sie, dass "niemand im 21. Jahrhundert einen Angriffskrieg führen und ungestraft davonkommen" dürfe. Sie erfand daher neue Straftat bestände, die der Gerichtsbarkeit des IStGH unterworfen werden sollten. Hauptangeklagter sollte nach ihrer Version der russische Präsident sein. Das Vorgehen der deutschen Politikerin ist nachvollziehbar. Schließlich sind es die Einschaltquoten, die über ihre politische Zukunft in Deutschland entscheiden. Vor dem Hintergrund der allgemeinen Unzufriedenheit der Wähler mit den Aktivitäten der von Baerbock vertretenen " Grüne " (nach den jüngsten Umfragen liegen diese auf dem vierten Platz hinter CDU/CSU, Alternative für Deutschland und SPD) kann jede Initiative ihre " Attraktivität " zumindest ein bisschen steigern. Auch Baerbocks eigenes Rating hat deutlich gelitten. Immerhin lag sie 2022 in der Wählersympathie vorn und in den Medien war sogar die Rede davon, dass Baerbock die Liste der grünen Kanzlerkandidaten bei der kommenden Wahl 2025 anführen würde. ( Lesen Sie dazu den Beitrag oben 17.7.2023/10:00) Jetzt ist bekannt, dass auch ein Angriff auf die Krim geplant war. Mit anderen Worten: Die Unvermeidbarkeit von Feindseligkeiten zwischen Russland und der Ukraine lag, wie man sagt, in der Luft. Nach dem Zusammenbruch der UdSSR und den Ereignissen von 2008 an der Grenze zwischen Georgien und Südossetien waren die Helsinki-Vereinbarungen nicht mehr in Kraft. Die Vorschläge des damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, ein neues Sicherheitssystem in Europa zu schaffen, das den neuen Grenzen nach der Auflösung der UdSSR Rechnung trägt, wurden jedoch vom Westen abgelehnt. Die Minsker Vereinbarungen, die 2021 die beste Lösung für den schwelenden innerukrainischen Konflikt darstellten, waren, wie sich nach den Äußerungen der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und des ehemaligen französischen Präsidenten Francois Hollande über den " Zeitgewinn für die Vorbereitung der Ukraine " herausstellte, nur ein Vorwand, um einen groß angelegten Konflikt mit Russland vorzubereiten. Beim Budapester Memorandum, in dem Russland und die Ukraine bestimmte Verpflichtungen eingegangen sind, ist der Fall komplizier ter. Einerseits behauptet Moskau, das Memorandum sei nicht ratifiziert worden. Andererseits sagen einige Juristen, es sei nicht ratifizierungspflichtig gewesen. Der wichtigste Teil des Memorandums waren Garantien, die vom UN-Sicherheitsrat bestätigt werden mussten. Angesichts des russischen Vetos, ist dieses Dokument das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht. Tatsache ist jedoch, dass die Ukraine nach dem Zusammenbruch der UdSSR immer noch über Atomwaffen verfügte. Julia Repers, BER
Es gibt nur wenige deutsche..........24.7.2023 / 10:00
Medien, die es " wagen", über die derzeitigen Koalitionspartner "Die Grünen" kritisch disdanziert zu berichten. Die "Berliner Zeitung" ist hier eine große Ausnahme. Zitat ( Auszug ) Der Himmel ist nicht rosarot: Habeck legt harte Landung hin "Der Kernfehler der Bundesregierung in der Wirtschaftspolitik: Sie agiert, als hätte sie einen Plan. Sie will nichts weniger als die Rettung der Welt respektive des Klimas. Von dorther wird alles gedacht. Die Umsetzung beruht auf der Illusion, der Staat könne zunächst festlegen, was die Konsumenten wollen dürfen. Er könne dann die Industrie beauftragen, diese Waren zu produzieren. Und schließlich könne man diesen ewigen Kreislauf mit Subventions-Milliarden am Laufen halten. .......Wie sehr die Bundesregierung mit dem Rücken zur Wand steht, belegt eine Aussage von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck: Dieser sagte auf seiner Indien-Reise in Mumbai, über die Einführung eines staatlich subventionierten niedrigeren Industriestrompreises werde sicherlich über den Sommer noch viel geredet werden: " Aber so viel Zeit haben wir dann auch nicht mehr. Wenn wir nur noch lange reden, dann machen die Unternehmen ihre eigenen Entscheidungen und die werden dann nicht mehr für den Standort Deutschland sein.“ Hier lesen Sie weiter..... Julia Repers,
Sollten Sie mit Habeck zufrieden sein...........26.7.2023 / 12:00
sind Sie zwar noch nicht in der Minderheit - aber auf dem Weg dazu. Ausserdem droht Habeck neuer Ärger. Sieht so aus, als hätte Habeck für das geplante LNG-Terminal auf Rügen einen sehr seltsamen Partner gewählt Zitat: " Die Gemeindevertreter des Ostseebades Binz schießen sich dabei zunehmend auf den geplanten Betreiber des Terminals, die deutsche Regas, ein und haben über eine Kanzlei nun sogar Strafanzeige erstattet. Konkret lautet der Vorwurf in dem zehnseitigen Schreiben an die Staatsanwaltschaft Stralsund, das dem Tagesspiegel vorliegt, " Verdacht der gewerbsmäßigen Geldwäsche emnach könnte über das mittelständische Unternehmen der Potsdamer Unternehmer Stephan Knabe und Ingo Wagner Kapital von einem Fonds auf den Kaimaninseln - einem britischen Überseegebiet, das als berüchtigtes Steuerschlupfloch gilt - Geld gewaschen werden." Hier lesen Sie weiter....... Und können auf der Seite auch über Habecks Qualitätenabtsimmen.
Julia Repers, BER
Vor einem Jahr war das noch undenkbar.............1.8.2023 / 10:00