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Poltik August 2012
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Einen Finanzinvestor beim Gespräch belauscht........3.8.2012 / 14:30 hat dieser Blogger.............Ohne Kommentar. |
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Eine Polizeianwärterin....................6.8.2012 / 10:30 wird wegen der privaten Beziehung zu einem Rechstradikalen aus der Polizei ausgeschlossen. Das versteht jeder. Polizisten, die, aus welchen Gründen auch immer, eine Beziehung in die rechtsradikale Szene haben, sind im Polizeidienst fehl am Platz. Der neue Vizepräsident der Bundespolizei, Schubert, der 9000 Euro „zur Beseitigung des öffentlichen Interesses an der Verfolgung“ zahlen musste, scheint dagegen kein Problem zu sein. Lesen Sie hier weiter und glauben Sie weiter an den Rechtsstaat und an die Aufgaben der Opposition........Julia Repers, BER |
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Von " Freiheitskämpfern " zu...............6.8.2012 / 10:30 kriminellen Entführern. Kein sehr weiter Weg im syrischen Drama. Schiitische Pilger wurden auf dem Weg vom Flughafen Damaskus in die Stadt von Kämpfern der Freien Syrischen Armee entführt. Lesen Sie hier weiter.........Ben Heldenstein, TLV Ps. Deutsche Medien scheinen inzwischen ihre ursprüngliche Berichterstattung von |
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Die " feuchten " Träume des Ministerpräsidenten........................6.8.2012 / 10:30 von Italien werden Sie erstaunen. Einzige Entschuldigung ist, dass Monti, wie einige seiner " Amtskollegen " in der EU, nicht gewält wurden.: Dazu lesen Sie noch einen Kommentar dieses Bloggers................... |
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Die Deutschen haben ein gestörtes Verhältnis zur militärischen Gewalt.................7.8.2012 / 11:20 meint der ehemalige Staatssekretär Chef der Hessischen Staatskanzlei von Ministerpräsident Walter Wallmann, Alexander Gauland ( CDU ). Hm, könnte es vielleicht sein, dass Deutsche auch aus ihrer Geschichte lernen? Lesen Sie zunächst seinen Beitrag in der Zeitung " Der Tagesspiegel "........ Und jetzt bilden Sie sich Ihre eigene Meinung. Julia Repers, BER |
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Wer Politiker................7.8.2012 / 14:30 egal welcher Couleur ernst nimmt, hat schon verloren. Ein Musterbeispiel für den Satz: " Was schert mich mein dummes Geschwätz von gestern " liefert Siegmar Gabriel. Zuerst dagegen ( gegen den ESM ), dann dafür ( bei der Abstimmung) und heute eigentlich wieder ganz anders. Dieser Blogger ( und seine Leser können sich nur noch amüsieren )............ Wieso wählen deutsche Wähler immer noch ideologisch ? Siehe dazu auch den Beitrag im Archiv Politik 17.3. 2011. SuRay Ashborn, NYC |
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Natürlich ist das Umgehen von Steuern............9.8.2012 / 10:45 nicht unbedingt " gentlemanlike ". Wie aber nennt man das, was heute in vielen Staaten Europas unter dem Schlagwort " Rettung für Griechenland, Spanien usw " läuft ? Selbst der naivste Bürger weiß inziwschen, dass mit all den Milliardenbeträgen seiner Steuern nicht die Staaten sondern nur die Banken gerettet werden. Er wird also von den Parteien ( ( nicht vom " Staat " ) schlicht betrogen. Dass sich in allen Ländern dieser Welt inzwischen die Bürger gegen die Zwangsabgaben ihrer Parteien wehren und viele Dienstleistungen, Handwerker usw. schlicht bar und ohne Rechnung bezahlen, ist nichts anderes als Notwehr. Nur so können viele Menschen, gerade in Spanien und Griechenland überhaupt noch überleben. Der Aufschrei vieler Medien über die bösen Steuerhinterzieher ist nur Populismus. Lesen Sie hier einen Beitrag der in diese Richtung geht......... Bevor unsere deutschen Leser jetzt aufheulen, dass " Steuerhinterziehung " ein ganz böses Delikt ist, sollten Sie zuerst diese Beitrag der " Welt " aus dem Jahre 1995 und den aktuelleren Beitrag hier lesen - und dann all die Artikel über die steuerhinterziehenden Spanier und Griechen als das erkennen was sie sind Schlichte Propaganda und Ablenkung vom eigentlichen Problem. Maria Stephanie Gonzales, MAD |
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Deutschland braucht dringend qualifizierte Arbeitskräfte...........9.8.2012 / 14:00 ruft die Industrie, schreien die Politiker und die wirtschaftsnahen Medien hämmmern dies wöchentlich dem verehrten Publikum ein. Sehr seltsam. Mindestens 100 00 offene Stellen gäbe es. In Deutschland sind junge, hoch qualifizierte Ingenieure arbeitslos. Der Grund ist ganz einfach. Wir haben ja bereits im Archiv Politik 10.4.2012 darauf hingewiesen. Es geht um das knallharte durchsetzen von Billig-Löhner. Deshalb jubeln jetzt auch die Wirtschaftsverbände, dass Portugiesen, Griechen und Spanier " so gerne nach Deutschland" kommen. Logisch, denn bevor all diese jungen Leute arbeitslos zu Hause sitzen, gehen sie nach Deutschland - und werden in einem Jahr garantiert wieder in ihre Heimatländer zurükgehen. Denn bei den Löhnen die sie hier erhalten, können sie auch in Spanien, Griechenland und Portugal arbeitslos bleiben. Lesen Sie hier den Beitrag dieses Bloggers weiter.............Julia Repers, BER |
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Das überrascht vielleicht die Nordländer.............9.8.2012 / 15:00 unsere regelmäßigen Leser dafür umso weniger. Mario Monti spielt die Karte " Berlusconi ". Und droht ganz unverhüllt Berlin, dass die Lesen Sie zunächst im Archiv Finanzen 11.1.2011 und Poltik 17.7.2012. Und hier der Bericht von Reuters.......Lina Enporia. Rom |
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Überraschung...............10.8.2012 / 11:00 die us-amerikanische Regierung sieht keinen Grund, Goldman Sachs wegen dubioser Hypothekengeschäfte strafrechtlich zu belangen. Na das ist aber eine echte Überraschung. Hier lesen Sie weiter........SuRay Ashborn, NYC |
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Griechen hinterziehen Steuern.............10.8.2012 / 11:15 und ihre Politiker versorgen zuerst ihre Familie. Der griechische Parlamentssprecher, Vyron Polydoras, besorgte seiner Tochter als Erstes einen Job im Parlament. |
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Der israelische Premierminister........13.8.2012 /10:00 Benjamin Netanyahu will den Iran noch vor den Präsidentschaftswahlen in den USA angreifen. Zu dieser Meldung würde passen, dass Netanyahu zur Zeit versucht, die Macht des Präsidenten auszuweiten. Allerdings sind sowohl das Militär, als auch führende israelische Poltiker gegen einen Angriff des Irans. Ben Heldenstein, TLV |
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Der einzige Wahlvorteil für die SPD...............13.8.2012 /10:45 ist die Demenz der Wähler. |
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Nicht so überraschend............... 13.8.2012 /11:45 dass jetzt auch in Deutschland das Bargeld den politischen Angestellten ein Dorn im Auge ist. Wolfgang Schäuble hat, laut " Welt-online " Zitat: " Bundesfinanzminister Schäuble geht noch einen Schritt weiter. Er hat soeben Bargeld als ein "intransparentes Zahlungsmittel" bezeichnet, das vor allem "Geldwäschern" zugute kommt, die die Herkunft des Geldes verschleiern wollen. Ginge es nach Schäuble, müssten alle Geschäfte bargeldlos abgewickelt werden, weil nur so kontrolliert werden kann, woher das Geld stammt und wohin es fließt. Geheimniskrämerei ist out, radikale Offenheit ist das Gebot der Stunde. " Auf diese Gefahr haben wir ja bereits im Archiv Politik 29.6.2011 hingewiesen. Sie sollten also langsam anfangen Vorsorge zu treffen. Katharina Schwert, VIE |
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Es sind nicht immer die großen Probleme..........13.8.2012 /14:45 die einfache Menschen betreffen. |
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Vielen jüngeren Leser...............14.8.2012 /10:45 dürfte der Name Zbigniew Brzezinski völlig unbekannt sein. Er war politischer Berater unter drei amerikanischen Präsidenten und der " kalte Krieger " schlechthin. Die Vernichtung Russland stand lange Zeit auf seiner Agenda. In seinem neuesten Buch " "Strategic Visions" rechnet er mit seiner eigenen Theorie ab und kommt zu erstaunlichen Ergebnissen. Um die politische Entwicklung der USA zu verstehen und dabei auch noch einen Einblick über den Afghanistankrieg zu bekommen, ist dieser Beitrag eine absolutes " must ". Lesen Sie hier weiter.........SuRay Ashborn, NYC |
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Natürlich ist es Ihnen völlig egal...............14.8.2012 /11:15 ob die Landesbank in Ihrem Bundesland finanzielle Probleme hat oder nicht. Und ebenso interessiert es Sie nicht, ob genau deshalb eine Landesbank sich vom bankfremden Geschäft trennen muß. Dass sich diese Einstellung sehr schnell ändern wird, ist dann der Fall, wenn Ihre Landesbank Wohnungen verkaufen muss. Und wenn Sie auch noch in einer landesbankeigenen Wohnung wohnen, ja dann werden Sie sehr diekt betroffen von der Pleite Ihrer Landesbank. So wie derzeit viele Mieter in Deutschland. Der Verkauf dieser Wohnungen an Privatinvestoren hat nämlich gravierende Auswirkungen auf Ihren ganz persönlichen Lebensbereich. |
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Die Analsye eines Chefvolkswirtes.............15.8.2012 /11:15 einer Bundestagsfraktion lesen Sie hier. ..........Julia Repers, BER |
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Die Angst der politischen Angestellten..........17.8.2012 /15:15 vor größeren Unruhen scheint ja ziemlich groß zu sein. Wie anderes ist es sonst zu erklären, dass sie nun ein Gesetz durchziehen, das den Einsatz der Bundeswehr im Inneren ermöglichen soll. Das BVerG hat in einem wachsweichen Urteil seinen Segen dazu gegeben. Und die ersten Blogger wundern sich nicht mal mehr. Hier lesen Sie weiter.........Julia Repers, BER |
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Zehn Jahre Hartz IV...................17.8.2012 /15:30 über diesen " Erfolg " jubeln zur Zeit die Medien. Diese Bloggerin hat sich die Mühe gemacht und mal hinter die Kulissen der Entstehung von Hart IV zu blicken. Ein interessanter Beitrag, abseits der Jubelmeldungen..............Katharina Schwert, VIE |
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Hintergründe zu " Pussy Riots " .............20.8.2012 / 14:30 die leider nicht in den MM veröffentlicht werden. Also machen wir es. Eines der Mitglieder dieser " Punk Band " ist Oksana Chelysheva. Sie ist Editor der Russian-Chechen Freundschafts-Agentur ( mit Sitz in Finnland. ) Diese Gesellschaft wird von der amerikanischen National Endowment for Democracy, einer Organisation die von der CIA über den Etat des amerikanischen Aussenministerium finanziert wird. Sie stellte im Jahre 2010 US $ 49 980 zur Verfügung, um die Website der Russisch-Tschetschenischen Freundschaft zu gestalten. Der seltsame Betrag ergibt sich aus der Tatsache, dass das Repräsentantenhaus nur über " Spenden " von 50 000 US $ informiert werden muss. Siehe dazu auch Archiv Aktuelles 17.8.2012. Und hier informieren Sie sich über die " Künstlerinen " der Puss Riots wie sie gerade gegen die Unterdrückung in Russland kämpfen...... Nur zur Erinnerung: Im deutschen Strafgesetzbuch §166 StGB steht: (1) Wer öffentlich oder durch Verbreitung von Schriften den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen und Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. §167 StGB (1) Wer den Gottesdienst oder eine gottesdienstliche Handlung einer im Inland bestehenden Kirche oder anderen Religionsgesellschaft absichtlich und in grober Weise stört oder an einem Ort, der dem Gottesdienst einer solchen Religionsgesellschaft gewidmet ist, beschimpfenden Unfug verübt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Grund für die derzeitigen Proteste gegen das Urteil ist schlicht der Versuch der Destabilisierung von Russland. Und da Sie, mit recht, mißtrauisch auch uns gegenüber sind, dürfen wir Sie darüber informieren, dass bereits im Jar 2005 zwei junge Leute wegen Kirchenstörung zu Nachtrag: Ich vermisse die gleichen scharfen Proteste,gegen die Behandlung von Bradley Manning. Dem Mann, der die Kriegsverbechen der USA im Irak - Krieg über Wikileaks veröffentlicht hat. Und der bis heute 800 Tage in folterähnlicher Untersuchungshaft sitzt. |
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Die Amtszeit von Schröder ...............21.8.2012 / 11:15 hat der Bundesrepublik gravierende, negative, Veränderungen gebracht. Aufgearbeitet wird diese Amtszeit seltsamerweise nicht. Dieser Blogger staunt darüber und ist wütend.....................Julia Repers, BER |
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Russland ist nun........................22.8.2012 / 14:15 Vollmitglied der WTO ( World Trade Organisaion ). Welcome in the Club. |
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" Niemand will eine Mauer bauen "..............23.8.2012 / 10:30 diese Aussage des ehemaligen Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker, ging in die Geschichte ein. Da wir immer Ausgewogenheit wert legen, sehen Sie hier die Aussage der CDU auf ihrem Wahlplakat zur Bundestagswahl 1999............Julia Repers, BER |
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Über das Modell Island haben wir ja schon............23.8.2012 / 15:30 häufig berichtet. Archiv Finanzen 9.10.2010 Nun entdecken auch die öffentlich - rechtlichen Anstalten das " Wunder von Island ". Der Grund, warum deutsche Politiker nicht sehr angetan von Islands Genesung sein dürften, ist die Tatsache, dass Island nicht nur seine kriminellen Banker vor Gericht stellt sondern auch seine verantwortlichen Politiker. Das allerdings erwähnt auch der Beitrag der ARD nicht........George Timber, Rejkavik |
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Auch wenn es vielen Wählern weh tut.............24.8.2012 / 11:00 die einzig echte Oppositionspartei ist " Die LINKE ". Sie stellte jetzt an die Bundesregierung eine Kleine Anfrage, mit Ziel, zu erfahren wieviel Geld das Bundesministerium des Inneren für Überwachungssoftware ausgibt. Sehr lesenswert und wir empfehlen Ihnen, diese Anfrage zu speichern........Julia Repers, BER |
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Der Aufschrei deutscher Politiker...............24.8.2012 / 11:00 über die Verurteilung der Punk-Band Pussy Riots war ziemlich scheinheilig. Seltsamerweise untertstütze genau diese Bundesregierung in der Zeit von 2008 - 2011 das System des nun wahrlich nicht als Demokraten bekannten weißrussischem Diktator Lukaschenko. Zitat: " Mindestens 100 Angehörige der weißrussischen Sicherheitskräfte nahmen zwischen 2008 und 2011 an Schulungen in Deutschland teil, bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Außerdem wurden fast 400 Grenzschützer, leitende Milizionäre und Kriminaltechniker von deutschen Beamten direkt in Weißrussland geschult. " Hier staunen Sie weiter und werden nachdenklich......Katharina Schwert, VIE |
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Frau Höhler.....................24.8.2012 / 14:15 eine " Beraterin " und Unternehmensberaterin hat ein Buch geschrieben. Was sie mit all den sogenannten Sternchen gemeinsam hat. Auch die Berufsbezeichnung erinnert stark an die C - Prominenz. Nur sind die immer Schmuck-Designerinnen. Anyway. Frau Höhler ist der Meinung, dass Frau Merkel nur eines will. Machterhalt. Wow. Frau Höhler, als " Unternehmensberaterin " sollte Sie dies aber nur wenig überraschen. Wären Politker keine Machtmenschen, so wären sie auch keine ( erfolgreichen ) Politiker. Was daran schlecht sein soll erklärt Frau Höhler in ihrem Buch. Und vergißt dabei, dass Frau Merkels Macht auf der Tatsache beruht, dass sie von ihrer Partei dabei kräftig untertsützt wird. Theoretisch könnten ja die Abgeordneten der CDU ihrer CEO locker die rote Karte zeigen. Warum sie das nicht machen? Ganz einfach, sie wollen das bisschen Macht, das sie haben, nicht verlieren. Und die Medien sind noch nicht so richtig positioniert. Sie berichten darüber, aber ( noch ) ohne eigene Meinung. Für unsere Leser dürften die Erkenntnisse nicht so wirklich neu sein. Wir haben dazu im: Archiv Politik 19.01.2011 schon öfters über die Machtspielerin Merkel geschrieben. Was allerdings daran so aufregend sein soll erschließt sich uns leider überhaupt nicht. Ausser der Tatsache, dass Macht für viele Menschen abschreckend ist. Was, mit Verlaub, völliger Schwachsinn ist. Katharina Schwert, VIE |
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Österreich hilft den Leiharbeitern..........24.8.2012 / 15:00 und macht vor, wie man das Risiko der Entlassung nicht nur den Leiharbeiter überlässt. Fairerweise muss man sagen, dass Österreich hier eine EU - Verordnung umsetzt. Katharina Schwert, VIE |
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Diese bösen Steuerhinterzieher.............24.8.2012 / 18:30 ruinieren den Staat. Klingt gut und der Wahlbürger ist getröstet. Ersetzen Sie " Staat " mit " Parteien ", dann bekommt die Sache ein völlig anderes Gesicht. Sie stellen jetzt fest, dass wir auch noch " Steuerhinterzieher " verteidigen? Lesen Sie in aller Ruhe diesen Artikel in der FAZ. Wenn Sie dann immer noch der Meinung sind, der " Staat " wird bei Steuerhinterziehung betrogen, dann haben wir ein Erklärungsproblem. Politiker jagen hunderte von Millionen Euro Ihrer Steuern aus dem Kamin. Das Beste daran ist, dass Politiker gerne dafür Verantwortung übernehmen. Nur zurücktreten - das wollen sie auf keinen Fall. Julia Repers, BER |
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Das Thema Griechenland steht ................27.8.2012 / 10:30 wieder für alle Weltuntergangspropheten auf der Agenda. Ehrlich gesagt langweilt es mich fürchterlich. Das Spiel ist so absehbar. Und damit Sie nicht glauben, dass ich größenwahnsinnig bin, lesen Sie meine Beiträge zu Griechenland mal hier: Archiv Aktuelles 9.5.2011 und lehnen sich dann ganz entspannt zurück. Denken Sie dran. Es ist nur ein Spiel, auch wenn Ihnen die Mainstreammedien, ein paar Politiker und die verschiedenen Blogs im world wide web etwas anderes erzählen. Lisa Feld, LON |
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Immer wieder erstaunlich................27.8.2012 / 11:30 wie träge doch deutsche Wähler sind. Nach der Agenda 2010, die ja nachgewiesen immer mehr Mittelstand in die Armut jagt, nun die Agenda 2020. Und glauben Sie nicht, dass das, bei unveränderten politischen Machtverhältnissen, nur die Schwärmerei einer erzkonservativen Zeitung und Sprachrohr für die Neokonservativen ist. |
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Zu Deinem Beitrag....................27.8.2012 / 14:00 Julia, passt dieser Beitrag eines Bloggers perfekt. Die Sozialstatsgegner, hier also die neoliberalen Interessen, behaupten ja gerne und unwidersprochen, dass an den Schulden der Bundesrepublik Deutschland, die Sozialausgaben einen erheblichen Anteil hätten. Und deshalb auch hier am meisten zu sparen sei. Der Grund dafür ist sehr einfach. Durch die Übernahme von Bürgschaften und die Rettung systemrelevanter Banken haben sich alle Staaten erheblich verschulden müssen. Sehr schön zu sehen ist dies daran, dass ab 2006, dem Jahr in dem sich die " Bankenkrise " abzeichnete, die Verschuldung aller genannten Länder exorbitant erhöhten. Die einzige Ausnahem ist hier Österreich. Hier stiegen die Schulden nur um rund 7 %. Alle anderenb Ländern steigerten die Schulden bis zu 23 %. |
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Der griechische Ministerpräsident.................27.8.2012 / 14:30 Samaras hat jetzt seine " Canossagang " bei Merkel und Hollande abgeschlossen und ist wieder ( allein ) zu Hause. Das deutsche und französische Publikum ist begeistert von seinen Führern. Allerdings ist die Quelle der Begeisterung mehr der völlig unbeleckten Kenntnis des Finanzmarktes geschuldet. Merkel und Hollande haben zwar Punkte bei ihren Wählern gemacht. Aber eben nur deshalb, weil diese wirklich keine Ahnung haben. Griechenland wird ( znächst ) natürlich kein Geld von den " Partnern " bekommen. Kein Problem. Es gibt ja, für jeden Staat die Möglichkeit, seine Staatsanleihen bei seiner eigenen Nationalbank unterzubringen. ( Das macht im Prinzip die ECB ja schon lange ) Und so wird es auch Greichenland machen. Und alle sind zufrieden. Die Griechen, weil sie weiter flüssig bleiben, die Deutschen, weil ihre Kanzlerin eben knallhart nein gesagt hat, die Franzosen, denen Hollande den gleichen Gefallen getan hat. Eine echte win-win-Situation. Herz, was willst du mehr? Bert Regardius, Dubai |
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Es gab Zeiten.......................29.8.2012 / 11:00 da die deutsche Medienvielfalt von vielen Ausländer beneidet wurde. Kritische Blätter wie der DER SPIEGEL, die Südeutsche Zeitung oder der STERN, waren in politischen Kreisen gefürchtet. Lang, lang ist es her. Die deutsche Medienlandschaft besteht heute aus nur noch drei Blöcken. Sie geben die Themen vor und die sind meist neoliberal geprägt. Wie sich dieses Blöcke aufteilen, das hat dieser Blogger seziert...................Julia Repers, BER Wie Island heute aussieht..................30.8.2012 / 14:30 das schildert der Redakteur beim Südwestrundfunk Dietrich Krauss. |
