2015 Januar Politik

Geschickter Schachzug der Palästinenser.............2.1.2015 / 10:00

und eine klare " Demaskierung " der USA und Israel. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas unterschrieb nach einer Dringlichkeitssitzung in Ramallah das Rom-Statut und 19 weitere internationale Verträge für den Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag

Die USA verurteilten, zusammen mit Israel, diesen Schritt. Ok, aus diplomatischer Sicht nicht ganz unverständlich. Zwar kan am IStGH nur gegen Privatpersonen geklagt werden aber Israel würden Gefahr laufen vom IStGH verurteil zu werden. Ausserdem würde Palästina , würde die USA und Israel nicht ihr Veto einlegen, damit Palästina als Staat anerkennen. Zwar haben beide Staaten den Vertrag zum IStGH unterzeichnet, aber nie ratifiziert.
Andererseits haben nun die beiden Staaten den " Schwarzen Peter ". Denn die Weltöffentlichkeit unterscheidet nicht so fein wie die Diplomatie. Im Gedächtnis bleibt nur, dass die USA und Israel die Instanz ISGH ablehnen und den Palästinen- sern das Recht auf eine Gerichtsverhandlung absprechen. Verzwickte Lage.
Ben Heldenstein, Tel Aviv

Die geplante Euro-Krise ....................5.1.2015 / 10:00

als Schritt in den EU-Zentralstaat. Unter diesem Titel analysiert dieser Blogger warum, speziell deutsche Politiker, eine Eurokrise beötigen und " plötzlich " nichts gegen einen Austritt von Griechenland aus der Euro-Zone haben.

Zitat Wolfgang Schäuble:
Wir können die politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.”
Lesen Sie hier weiter und werden nachdenklich......... Katharina Schwert, Vienna

Mit der Rule 758 des US- Senats .......5.1.2015 / 10:00

und des Repräsentantenhauses wurde der Präsident ermächtigt, eine militärische Konfrontation mit Russland zu beginnen.  Wir haben darüber im

Archiv Aktuelles 5.12.2014

ja bereits darüber berichtet. Seltsamerweise hat dies kein deutsches Medium interessiert. Nun schreibt die Neue Rheinische Zeitung vom 5.1.2015 darüber. Unsere Leser wissen immer mehr........
SuRay Ashborn, New York / Julia Repers, Berlin

Ohne Vorurteile und sehr nachdenklich..........6.1.2015 / 14:00

beschreibt die Schriftstellerin Monika Maron ihre Meinung zu PEGIDA........
Ebenso interessant sind die Kommentare dazu.
Sigrid Wafner, Berlin

So werden Sie von Medien und Politikern...........7.1.2015 / 14:00

verschaukelt.
Die EU veröffentlicht nun ein paar Dokumente zum Freihandelsabkommen - in english. Abgesehen davon, dass es wohl kaum sehr viele Deutsche gibt, die perfekt english lesen können, die Materie dürfte wohl auch viele deutsche Juristen überfordern. Und darum geht es.
Die Politiker der EU und Deutschlands wollen gar nicht, dass Sie zuviel wissen. Dass Printmedien wie die FAZ diesen Punkt aber nonchalance übergeht und die bisherigen Kommentare auch nicht gerade von großer Geistesgröße zeugt, zeigt, dass die Manipultaion perfekt funktioniert.

Wir haben die gelakten Docus zum Freihandelsabkommen in deutscher Sprache schon vor längerer Zeit hier für Sie bereitgestellt......
Sigrid Wafner, Berlin

Nachdem der saudische König.................8.1.2015 / 16:00

König, Abdullah bin Abdulaziz noch imer im Krankenhaus ist, scheint ein Machtkampf im saudischen Königshaus ausgebrochen zu sein.

Da ja ein Teil des Saudi Clans auch die ISIS untertützt, wäre es also nur logisch, würden diese Familienmitglieder nun auch die ISIS auffordern, Saudi Arabien anzugreifen. Nicht ganz unmöglich ist, dass hinter dem Anschlag in Paris bestimmte Kräfte in Saudi Arabien stehen. Es wäre ja nicht das erst Mal, dass Saudi Arabien Anschläge androht, bzw. durchführen lässt.

Archiv Aktuelles 28.8.2013
Archiv Aktuelles 3.9.2013

Die Falken im Iran unterstützen seit einiger Zeit die Schiiten im Osten Saudi Arabiens, um das Regime unter Druck zu setzen. Der Grund ist einfach. Saudi Arabien hat es ja auf der OPEC - Versammlung im Dezember 2014 abgelehnt, seine Ölförderung zu kürzen um den Ölpreis zu stabilisieren. Dies kostet, unter anderem, auch dem Iran sehr viel Geld.

Die ISIS hat ja bereits die die ersten Versuche gestartet, an der saudisch-irakischen Grenze Saudi Arabien anzugreifen. Dies dürfte erst der Anfang eines heftigen Konflikts ISIS vs Saudi Arabien gewesen sein. Ein Teil des Königshauses unterstützt indirekt und sehr direkt die ISIS mit Waffen und Geld. Der Sinn eines Angriffes auf Saudi Arabien ist, dass einige Mitlieder des Königshauses das Land aufteilen werden.

Über die Situation in Saudi Arabien haben wir ja bereits im

Archiv Special Irak 24.9.2014
Archiv Special Irak 13.6.2014

berichtet.
Es ist sehr wahrscheinlich, das die ISIS in der nächsten Zeit ihre Angriffe auf Saudi Arabien beginnen wird. Diesmal unterstützt vom Iran, der mit den Saudi ja noch eine Rechnung offen hat. Interessant in diesem Zusammenhag ist was die NATO heute von sich gab:
NATO chief cites Russia as Anti-Terror ally after Paris.
siehe Wirtschaft Sanktionen gegen Russland 8.1.2014
Bert Regardius, Dubai

Ein Ministerpräsident der den Deutschen.......12.1.2015 / 10:00

erklärt, dass die ( bösen ) Russen im Zweiten Weltkrieg in Deutschland einmarschiert sind, wird mit allen diplomatischen Ehren empfangen. Und von den deutschen Medien als Demokrat und Erneuerer bejebelt.
Wer dieser Ministerpräsident ist, das lesen Sie hier weiter........Julia Repers, Berlin

update: 12.1.2015 - 16:00
Vor dem Krisentreffen der Aussenminister aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine am Montag wies die deutsche Regierung nun die Forderung aus Moskau zurück, sich von den Äusserungen Jazenjuks zu distanzieren.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, die Bundesregierung habe keine «Auslegung» abzugeben.

Beim einer so unmissverständlichen Aussage des ukrainischen Ministerpräsidenten Jazenjuk, bedarf es wohl kaum einer "Auslegeung " denn einer klaren Distanzierung.

Sieht so aus, als wären..............12.1.2015 / 10:00

all die Kommentare der EU und speziell der deutschen Politiker kontraproduktiv:

The latest Greek polls speak for themselves.
SYRIZA leads with 38%
Samaras' ND 25%
Source: Kappa Research, Avghi
Nikolétta Laskari, Athen

update: 12.1.2015 - 09:00
Der griechische Ministerpräsident Antonios Samaras vollzieht eine Kehrtwendung. Er will nun die auch die Steuern kürzen und die Austeritiy erheblich einschränken. Die Syriza- Partei vor der inzischen auch die EU schon zittert, hat diese Maßnahmen bereits vor längerer Zeit in ihr Wahlprogramm geschrieben.
Nikolétta Laskari, Athen

update: 12.1.2015 - 14:30

CITIGROUP'S BUITER SAYS BUITER SAYS GREECE WILL GET DEBT REDUCTION; COULD SEE UNILATERAL GREEK DEBT RESTRUCTURING.
( Süß was die Angst vor einem Regierungswechsel so alles verändert)
Nikolétta Laskari, Athen

update: 13.1.2015 - 11:00

Headline of the morning from the Greek newspaper Avghi:
SAMARAS: Virgin Mary, help us...
( Jetzt soll sogar die Jungfrau Maria helfen, Syrizia vom Parlament fernzuhalten. Nur noch irre) -
Greek Finance Minister Hardouvelis says that Greece wants to stay in the Euro Area.
- It's more likely he wants to stay in his chair.

update: 14.1.2015 - 11:00

- EU approves prolongation of Greek guarantee, bond loan program.
Why does the priest pour water in the wine?

- GERMAN FINANCE MINISTRY IS NOT IN CONTACT WITH SYRIZA
- - Should they be in contact?

-TRICHET SAYS ALL PARTNERS IN EURO ZONE WANT GREECE TO STAY
( Ziemlich schlechte Pokerspieler )

update: 16.1.2015 - 12:00
Following the last statement from Greek PM Samaras, I hope he doesn't want to leave the Euro for the Swiss Franc? That would be fun.

GREEK PM SAMARAS SAYS WILL SUBMIT LAW FOR SWISS FRANC LOANS IF ELECTED.
( Süß. So doof kann der griechische Wähler nicht sein, dass er jetzt eine Partei wählt, die die Superreichen und Banken retten will, weil sie Kredite in SFR aufgenommen haben. Der Durchschnittsbürger in Griechenland ist jedenfalls froh, wenn er mit seinen Minieinkommen über die Runde kommt )

Auch in Spanien gewinnt die .................12.1.2015 / 10:00

Podemos, eine Parei, die aus der Bürgerbewegung entstand, inzwischen kräftig an Zuwachs:
Nach den jüngsten Umfragen vom Sonntaa, den 11.1.2014 erreicht die Podemos in-zwischen 28,2 % gegenüber dem Dezember 2014 mit 25 %. Damit würde die Podemos die Mehrheit im spanischen Parlament erreichen.
Maria Stephanie Gonzales, Madrid

Ooops.................12.1.2015 / 11:00

Die Organisatoren der Erfurter Montagsdemo erreichen einen juristischen Sieg gegen den Mitteldeutschen Rundfunk.

Zitat aus dem Urteil:
Part 1 und 2
Part 3 und 4

" ........Diesem Gerichtsbeschluss war ein fünfminütiger Fernsehbeitrag des MDR vom 11. Juni 2014 vorausgegangen, der außer Lügen von Goebbelscher Qualität keine einzige wahre Aussage beinhaltete. Das erkannten auch die Richter am Erfurter Landgericht und verboten dem MDR jegliche weitere "Berichterstattung" in dieser Form. Der Gerichtsbeschluss, Aktenzeichen 8 O 898/14, wird am Ende des Videos eingeblendet. Die Entscheidung des Erfurter Landgerichts verbietet dem MDR und deren Verantwortlichen explizit und unter Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 250.000 Euro, ersatzweise bis zu 6 Monate Ordnungshaft und im Wiederholungsfall bis zu 2 Jahre Ordnungshaft, unwahre Behauptungen zu veröffentlichen und/oder verbreiten zu lassen, wenn diese nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen. [...]
Sigrid Wafner, Berlin

Jassina fasst mal Fakten über die Politik ................13.1.2015 / 11:00

und PEGIDA zusammen. Sehenswert obzwar wir nicht mit allen Aussagen übereinstimmen......... Nehmen Sie sich Zeit, das Video ist sehr lang.
Zum Abspielen sollten Sie den kostenlosen VLC - Player nutzen.
Sigrid Wafner, Berlin

Politiker nennen Demonstranten ...............13.1.2015 / 11:00

von PEGIDA - Teilnehmern Ratten - Und kein Aufschrei der " Gutmenschen ".

Zitat Frau Kraft ( SPD ) , Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin:

" Hannelore Kraft hat die Bürger davor gewarnt, durch Teilnahme an anti-islamischen "Pegida"-Demonstrationen auf Rechtsextreme reinzufallen. "Man muss wissen, welchen Rattenfängern man da auf den Leim geht".

Da ja Rattenfänger nur Ratten fangen, bleibt nur wenig Freiraum für Interpretationen. Also betrachtet Frau Kraft die Teilnehmer der PEGIDA- Demos als Ratten.

Auch Frau Aigner, bayerische Wirtschaftsministerin, hält die Wähler für Ratten:

"Das geht gar nicht und das wollen wir mit aller Härte auch verfolgen und ich halte auch die Rattenfänger vom rechten Rand für nicht akzeptabel. In keiner Weise."
So schätzen die politischen Angestellten ihr Arbeitgeber - den Wähler. Süß dabei ist, dass genau dieser Wähler dann auch immer wieder diese Politiker wählt. Eine echte Sado-Maso- Beziehung.
Sigrid Wafner, Berlin

Die US -Armee testet ein neues System..............13.1.2015 / 11:00

um Gegner leichter töten zu können.
Das neue System nennt sich anti-sniper system ( ADS ) ADS arbeitet mit unsichtbaren, konzentrierten Mikrowellenstrahlen auf einer Frequenz die nicht die menschliche Haut durchdringen kann aber Nerven stimuliert. Dadurch entseht beim Ziel ein schmerzhaft brennendes Gefühl, das das Ziel dazu bringt sich zu bewegen. Und damit einem Scharfschützen die Möglichkeit zum Abschuss dieses Menschen erleichtert. Lesen Sie hier weiter.......Ben Heldenstein, Tel Aviv

Für die Online-Unterzeichner gegen das TTIP.............13.1.2015 / 11:00

eine sehr gute Nachricht.
Für die couch potatoes eine schallenden Ohrfeige. Denn Sie alle könnten sehr viel mehr die Politik beeinflussen und verändern. Wenn Sie nicht zu faul, zu doof und zu bequem wären Ihren politischen Angestellten Feuer unter dem A..... zu machen. Siehe auch die PEGIDA - Proteste.

TTIP-Massenproteste stürzen EU in Erklärungsnot

Die Resonanz war überwältigend: Fast 150.000 Antworten gingen ein. Das Ergebnis fiel aus Sicht der EU-Kommission allerdings desaströs aus:
97 Prozent der Antworten fielen kritisch aus.
Nach Onlinemassenprotesten gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) geht die EU-Kommission auf ihre Kritiker zu. Brüssel kündigte an, die umstrittenen Schutzklauseln für Investoren (ISDS) überarbeiten zu wollen.
"Aus der Konsultation geht klar hervor, dass gegenüber ISDS äußerste Skepsis herrscht", sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nach Vorstellung der Konsultationsergebnisse. Katharina Schwert, Vienna

Weil das Staats-Budget stark reduziert............... 14.1.2015 / 16:00

wurde und deshalb auch Mitarbeiter in den Zwangsurlaub geschickt wurden, müssen die Steuerzahler mit sehr langen Zeiten bei der Rückzahlung ihrer Steuerguthaben rechnen. Ach so, welcher Staat dies ist? Nein, es ist nicht Russland. Es sind die USA! Und nur ein Schelm denkt böses dabei. SuRay Ashborn, New  York

Wieso wundern sich Gutmenschen und Politiker......16.1.2015 / 10:00

daürber, dass zigtausende Bürger bei PEGIDA auf die Straße gehen und die Nase voll von Politikern haben ?

" Politik verhilft Atomkonzernen zu 882-Millionen-Euro-Klagen "

" Die schwarzgelbe Bundesregierung hat der Atomindustrie offenbar zu Millionen-Klagen verholfen. Das geht aus einem bisher unveröffentlichten Briefwechsel hervor, über den MONITOR heute berichtet. Darin bittet der damalige RWE-Vorstandsvorsitzende, Jürgen Großmann, den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier ausdrücklich um ein Schreiben, das heute als wesentliche Grundlage für Schadensersatzklagen der Atomkonzerne dient. "
Die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann! Und wo demonstrieren die Gutmenschen? Sigrid Wafner, Berlin

Union fordert Vorratsdatenspeicherung ................16.1.2015 / 10:00

wie in Frankreich, um Terroranschläge zu verhindern.
Julia Repers, Berlin

Dass deutsche Politiker und Journalisten ..........16.1.2015 / 16:00

manipulieren - geschenkt. Dass sich aber Deutsche so manipulieren lassen und alles, ohne Einsatz von Hirn, nachplappern erstaunt dann doch. Sie erinnern sich,
" Lügenpresse " sei typisches Nazi-Vokabular. Hm

Hier erfahren Sie mehr und sind in Zukunft mißtrauisch.......Julia Repers, Berlin

Wer ist dieser Putin................19.1.2015 / 10:00

und , viel wichtiger, was hat er für sein Land getan?
In dieser Dokumentation erfahren Sie mehr........................
Katharina Schwert, Vienna

Die Angst des politischen Angestellten.............19.1.2015 / 10:00

vor seinem Arbeitgeber muss schon sehr groß sein.
Das BKA meldet, dass es eine " ernsthafte Drohung " gegen einen der Organisatoren der PEGIDA - Demos gibt. Es bezieht sich dabei auf eine " in arabischer Schrift " entdeckte email. Hm
Daraufhin erließ die Polizei in Sachsen ein Demonstrationsverbot für beide Seiten der Demonstranten. Interessant.

Wenn also der Organisator um sein Leben fürchten muss, ist es ebenso logisch, dass er Personenschutz erhält. Nur davon ist bisher nichts bekannt.
Und damit bleibt ein sehr schaler Geschmack. Wird nun in Deutschland, mit der Begründung von Terrorandrohungen, das bisher unantastbare Grundrecht der Demonstrationsfreiheit durch die Hintertür abgeschafft?

Aber auch die Reaktion von PEGIDA ist zu hinterfragen. Wieso ging die Organisation nicht sofort mit einer Eil - Klage an das Bundesverfassungsgericht um dieses Grundrecht wieder in Kraft zu setzen.?
Ich höre schon den Aufschrei. " Aber das ist doch dann sehr gefährlich, an der Demo teilzunehmen. " Oder so. Richtig.
Aber das beste an der Demokratie ist, dass jeder Mensch für sich selbst entscheiden kann,. Und wenn die Demonstranten entscheiden, trotz der Warnung eines angeblichen Anschlages an einer Demo teilzunehmen, so ist das einizg ihre persönliche Entscheidung, Das trifft natürlich auch für die " gefährdeten " Organisatoren der Demo zu.
Bisher wurde noch keine Großveranstaltung in Deutschland wegen eine tatsächlichen Anschalgs abgesetzt. Weder beim Okotberfestattentat in München, noch die Olympischen Spiel in München. Die Begründung dafür war immer die gleiche: " Wir wollen den Terroristen nicht den Sieg gönnen, dass sie unser Leben beherrschen ".

Wäre ich zynisch würde ich behaupten, dass das Attentat in Paris das beste war, was den europäischen politischen Angestellten passiert ist.
Demonstrationsfreiheit aufgehoben.
Vorratsdatenspeicherung.
Übergabe der Daten des gesamten Zahlungsverkehrs der EU - Bürger an die USA. Erfassung der Passagierdaten und Weitergabe innerhalb der EU.
Herz was willst du mehr.
Sigrid Wafner, Berlin

Hier ist das Geheimnis...................19.1.2015 / 13:00

warum die USA Krieg in aller Welt führen müssen.
Wir wollen, dass alle Länder dieser Welt befreit werden von bösen Diktaturen und vor allem, dass die Bewohner dieser Länder den gleichen Lebensstandard erhalten , wie wir in den USA.
Lobenswert? Naja, wenn diese Länder dann auch unsere Infrastruktur bekommen, nicht mehr so ganz lobenswert.
Verrottete Straßen, kaputte Brücken.
Und hier sehen Sie einen Ausschnitt dieser Schrotthaufen, den Raymond A. Hartle, P.E., Department Manager - Bridge Management Services , zusammengestellt hat.
Ich kenne noch ein paar andere Straßen und Brücken, bei dennen es sicherer ist, mit dem Heli drüberzufliegen. SuRay Ashborn, New  York

Jetzt können alle " Gutmenschen " zeigen............19.1.2015 / 13:00

wie ernst ihr politisches Engagement ist.
Der littauische Kommisar, Andriukaitis, gab heute an, dass es im  Europarat, der Versammlung der euopäischen Regierungschefs, vermutlich keine Mehrheit für das TTIP ( Freihandelsabkommen USA vs EU ) gäbe.
Also heizen Sie den Abgeordneten im EU - Parlament und Ihren regionalen Abgeordneten in Österreich und Deutschland ein und machen in einer mail klar, dass sie ihren Job bei der nächsten Wahl verlieren könnten, wenn sie für das TTIP stimmen.
Hier die Adressen der EU- Abegordneten, mit mail-Adresse....... und hier die Adresse für die deutschen Abgeordneten.........und hier die Adressen der österreichischen Abgeordneten im Nationalrat.........

Und erzählen Sie nicht, Sie hätten keinen Einfluss. Jene die die online-Petition gegen das TTIP unterschrieben haben, haben zumindest erreicht, dass die politischen Angestellten plötzlich " mehr Information " über die Verhandlungen herstellen wollen
Siehe dazu auch
Archiv Politik 13.1.2015
Die grösste Angst Ihrer politischen Angestellten ist die vor dem Verlust von Macht, Geld und Einfluß. Also machen Sie klar, wer der Boss ist.
So wie es ja all jene Demonstranten auf den PEGIDA - Demos bereits geschafft haben.
In Berlin haben mehr als 25 000 Menschen Am Wochenende gegen das TTIP protestiert. Respekt.
Katharina Schwert, Vienna / Julia Repers, Berlin

Nachtrag: Wir haben heute eine Anfrage an PEGIDA per Mail geschickt.
Frage: " Hat Herr Bachmann, aufgrund seines Gefährdungsstatus, nun Personenschutz erhalten? "
Wir informieren Sie über die Antwort. Julia Repers, Berlin

Nachtrag 21.1.2015 : PEGIDA verweigert die Antwort auf die sehr einfache Frage. Na dann halt nicht. Julia Repers, Berlin

Die Mafia ist mir lieber....................20.1.2015 / 10:00

Wie Dokumente der in Athen ansässigen EU-Kontrollkommission unter Führung zweier deutscher Beamter belegen, erhält die Athener Regierung Anweisungen, wie das griechische Parlament zu umgehen sei.
Den absehbaren Folgen dieser Eingriffe, die Proteste hervorrufen und das Lager der Oppositionsparteien stärken, begegnet Berlin mit Zahlungen an griechische Journa - listen, Kirchenvertreter und Künstler.
Lesen Sie hier weiter und vergessen Sie Ihren Glauben an die Demokratie. Machterhalt ist das Gebot der politischen Angestellten..........Julia Repers, Berlin

Russland und der Iran ................ 20.1.2015 / 10:00

unterzeichnen einen Vertag zur militärischen Zusammenarbeit.
And a Russian who sells S-300 missiles to Iran is a very bad Russian
Ben Heldenstein, Tel Aviv

Über den Charakter von Politikern ...............21.1.2015 / 11:00

zu diskutieren ist ziemlich müssig.
Die SPF - Politikerin Dagmar Freitag (SPD) echauffiert sich darüber, dass der FC Bayern in Saudi Arabien Fußball gespielt hat. Wow. Mutig, oder?
Die SPD gehört zu jener Partei, die Waffenexporte nach Saudi Arabien im Namen der Freiheit für wichtig erachtet. Wer hat die bloß gewählt? Julia Repers, Berlin

Berlusconi mischt wieder kräftig mit.................21.1.2015 / 17:00

und empfiehlt Angelino Alfano den ehemaligen Justizminister aus Neapel als zukünftigen Staatspräsidenten.

Was unsere langjährigen Leser nicht so sehr überrascht.
Archiv Aktuelles 14.4.2011
Nicht schlecht, denn dann hat die Camorra es geschafft auch das höchste Amt im Staat zu besetzen. Ok.  
Über Berlusconi hab ich schon öfters geschrieben. Wie ja überhaupt Ihr im Norden Berlusconi und seine Unterstützung in Italien nie so so richtig versteht.

Archiv Aktuelles 8.11.2011
Archiv Aktuelles 30.9.2013
Lina Enporia. Rom

Ein kleines Ratespiel.....................22.1.2015 / 10:00

Regierungspartei will den obersten Gerichtshof entmachten, weil er ihnen zu viele Gesetze weggeschossen hat?
Türkei? Denkt ihr jetzt vielleicht.
Oder USA? Nein, nicht USA, dort ist der oberste Gerichtshof mit Parteisoldaten besetzt. Wer dann? Nigeria?
Aber nicht doch! Deutschland!
Hier staunen Sie weiter.......... Und wieso das Gejammer? Ihr alle wolltet doch die große Koalition. Weil das dann so friedlich in der Politik ist und eine starke Opposition doch immer nur rumnörgelt. Julia Repers, Berlin

Warum der Westen..................22.1.2015 / 14:00

und hier besonders die USA unbedingt ein schwaches oder sogar destabilisiertes Russland herbei führen wollen? Zunächst ein paar Fakten.

Russland verfügt über den Großteil der Arktis. Allerdings sind die Besitzverhältnisse der Arktis seit Jahrzenten mehr oder minder ungeklärt. Von den acht Ländern des Arktischen Rates sind fünf Länder Mitglied der NATO. Damit erklärt sich auch, warum die NATO
( USA ) Russland unbedingt destabilisieren will. Moskaus langfristige Ziele für die Region machen andere arktische Länder nervös.


Das Interesse Russlands an der Arktis ist bestimmt durch die natürlichen Ressourcen und durch die geopolitischen Interessen.

Die Arktis enthält schätzungsweise 30 Prozent der unentdeckten Erdgas-Reserven der Welt und 13 Prozent der unentdeckten Ölreserven. Die Nordostpassage aus Ostasien nach Europa über den Arktischen Ozean bietet eine weitere wirtschaftliche Chance für die Entwicklung der Infrastruktur im Norden Russlands.
Diese Resourcen und Transitwege sind aber auch attraktiv für andere Arctic Länder. Und damit potenziell ein politisches Schlachtfeld für den Westen.

Nur das ist der Grund, warum der Westen, hier aber insbesondere die USA Russland als potentiellen Gegner ansehen. Durch die Sanktionen gegen Russland wurde das Land nun gezwungen, die Kooperation mit China, das keinen Zugang zur Arctic hat, weiter zu verstärken. Auf Sicht von 3 - 5 Jahren wird die EU und deren westliche Partner, diese Sanktionen unter dem Blickwinkel der natürlichen Resourcen noch sehr bedauern.

Damit ist auch erklärt, warum Russland nicht " pleite " gehen kann. Denn diese Resourcen in der Arctic stellen eine multi - milliarden - Garantie für alle Kreditgeber dieser Welt dar. China hat dies schon längst erkannt - und handelt entsprechend.
Tanja Swerka, Moskau

So lassen Sie sich manipulieren..........23.1.2015 / 10:00

" Es gibt keine Auszubildenden und die Mitarbeiter werden immer älter. " Dies ist, kurz zusammenfasst, der Tenor der Politiker und Wirtschaftsverbände.

Wie die ARD - Tagesschau, in Zuasammenarbeit mit den Arbeitgeberverbänden manipuliert zeigt ein Besipiel:
O-Ton Kathrin Haaß, Geschäftsführerin des Heizungs- und Sanitärbetriebs Haaß: "Wir haben zum einen das Problem, aktuell durch den demografischen Wandel, dass uns vermehrt Auszubildende fehlen und zum anderen brechen sie uns ab dem Alter von 63 weg. Das heißt, sprich, auf beiden Seiten haben wir das Problem, dass uns Mitarbeiter fehlen." Herzerweichend.

Die Realität im Unternehmen von Frau Haaß sieht so aus:
Wenn ihr Unternehmen "aktuell" so schwer vom "demografischen Wandel" und von der Rente mit 63 getroffen ist, dann doch sicher, weil viele der Beschäftigten schon kurz vor der Rente stehen. Denkste!
Ein kurzer Blick auf die Website der Firma Haaß weckt bereits leise Zweifel. 14 der 42 Mitarbeiter sind Auszubildende. Kaum einer der Beschäftigten, die fast alle mit Foto vertreten sind, wirkt wie ein angehender Rentner. Gewissheit verschafft eine E-Mail-Anfrage an Kathrin Haaß.
Hier ihre Antwort:
" Unser Unternehmen hat ein Durchschnittsalter von 29, weil wir ständig ausbilden und die fertigen Gesellen auch oftmals übernehmen. Aktuell haben wir keine Mitarbeiter über 60 Jahren, da sich in den letzten Jahren welche in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet haben. Die Rente mit 63 können sich alle Mitarbeiter vorstellen - das bedeutet für uns im Vergleich zur Rente mit 67 bei 42 Mitarbeitern einen Verlust von 168 Arbeitsjahren. Als Grund, um noch nicht mit 63 Jahren in Rente zu gehen, wird oftmals das fehlende Geld genannt. "
Ja wat denn nu, Frau Haaß? Hier lesen Sie weiter und denken imer daran, dass Sie nur angelogen und manipuliert werden. Informieren Sie sich lieber im Netz. Julia Repers, Berlin

Reaktionen auf das Wahlergebnis in Griechenland......26.1.2015 / 10:00
Nikolétta Laskari, Athen / Birgit Maker, Zypern

30.1.2015-17:00

Ist das arrogant oder dumm?
Die neue griechische Regierung ist jetzt 5 Tage im Amt. In diesen 5 Tagen marschierten die wichtigsten Vertreter EU und ein paar deutsche Politker in Athen auf um scheinbar " gute Ratschläge, Warnungen " oder was immer abzuliefern.

Dieses Verhalten zeigt meiner Meinung eine so unsägliche Arroganz, dass das sowieso schon gespannte Verhätnis auf der Zielgeraden zum Konflikt ist.
Wieso können all die Poltiker nicht einfach mal ein paar Wochen abwarten, anstatt permanent ihre Kommentare über eine Regierungsmanschaft, die sich noch kaum etabliert, abzulassen? Das Gleiche gilt für die deutschen Medien.
Finanzministers Yanis Varoufakis hat heute die beste Entscheidung getroffen., Er hat die Zusamenarbeit mit der Troika für beendet erklärt. Recht so.
Wir sind weder eine Kolonie noch ein besetztes Land. Ich kapiers wirklich nicht mehr. Nikolétta Laskari, Athen

30.1.2015-13:00
Der griechische Finanzminister will keine 7 Milliarden Euro- Anleihe der EU.

30.1.2015-10:00
Die Fans der diversen Freihandelsabkommen sind sauer auf  Griechenland, bzw. die neue griechische Regierung. Mit absoluter Sicherheit wird Griechenland gegen das TTIP in dieser Form stimmen. Und die Gegner dürfen jubeln.
Ausserdem hat Russland den Griechen bereits Unterstützung zugesagt. Mr. Putin beweist wieder enmal seinen langen Atem und Nerven im Pokerspiel mit dem Westen. Und, wie schon geschrieben, die EU / Deutschland werden, wenn sie an die Ölquellen im Ionischen Meer rankommen wollen, größere Zugeständnisse machen müssen

Ein Aspket, der völlig in den Diskussionen um Griechenland untergeht, ist eine engere Kooperation zwischen Griechenland und Russland. Selbst wenn Griechenland keine direkte finanzielle Unterstützung von Russland annehmen würde, eine Kooperation mit Russland Russland könnte bedeuten, dass Russland den ersten warm-Wasser Hafen für seine Flotte erhalten könnte.
Die EU / Deutschland/ USA haben in diesem Spiel, das auch von Mr. Putin bestimmt wird, ziemlich schlechte Karte. Und wir Griechen haben kein Problem, mit Russland enger zu kooperieren. Durch die orthodoxe Kirche sind wir Russland schon seit Jahrhunderten enger verbunden. In jedem Fall bleibt es spannend in Griechenland.
Nikolétta Laskari, Athen

Die FAZ zitiert den griechischen Finanzminister..........30.1.2015 / 10:00

Der griechische Finanzminister spricht Klartext - und erschüttert Ihr gesamtes Haus der Weltanschauung.........Well done

Natürlich manipuliert die FAZ auch in diesem " Interview " :

Die Originalaussage von Yannis Varoufakis zu Deutschland lautet:
" "I beg to differ. Whatever Germany does or says, it pays anyway. And in 2010, I felt that we had not, we Greeks, the moral right to accept money from German taxpayers, to pay our creditors."
"Ich bitte zu unterscheiden. Was Deutschland tut oder sagt, es stimmt trotzdem. Und im Jahr 2010, fühlte ich, dass nicht wir Griechen das moralische Recht haben, Geld von deutschen Steuerzahler zu übernehmen, um unsere Gläubiger zu zahlen."

Wenn Sie wissen wollen, was der griechische Finanminister tatsächlich sagt, dann lesen Sie seinen Blog...................

Ich bin neugierig, was mit der EU passiert, wenn demnächst vielleicht bei den Wahlen die Podomos gewinnt.
Katharina Schwert, Vienna

29.1.2015-18:00 Die griechische Regierung erwägt, die laufenden Ausschreibungsverfahren zur Ölförderung im Ionischen Meer zu unterbrechen.
"Die Ausschreibungsbedingungen seien eindeutig nicht im Interesse des griechischen Volkes." Ooops.

29.1.2015-18:00 Yanis Varoufakis, greichischer Finanzminister, nennt die Merkelsche Sparpolitik schlicht fiscal waterboarding. Nicht schlecht.

29.1.2015-16:00 Germany's Steinmeier says EU sanctions on Russia talks are complicated by the new Greek government
(Doofe Demokratie)

29.1.2015-16:00 GREEK GOVT OFFICIAL SAYS TSIPRAS, SCHULZ DISAGREED ON RUSSIA
Go Tsiprasov, go!

29.1.2015-10:00
Die Angst der USA vor der griechischen Regierung oder Warum Mr. Putin der große Gewinner der griechischen Wahlen ist.
Die "Foreign Policy " beschreibt die Gründe dafür..........SuRay Ashborn, New  York

29.1.2015-10:00 Die " Tagesschau " manipuliert mal wieder. In seinem Kom - mentar zur Lage in Griechenland, nennt der " Journalist " Rolf-Dieter Krause, den griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis einen „Spieltheoretiker sozusagen ein Profi fürs Zocken auf aller höchstem Niveau....... ".
Spieltheorie ist aber keine Anleitung fürs Spielcasino, sondern eine vor allem auf der Mathematik basierende, auch in der Ökonomie verbreitetes Erkenntnisinstrument, bei der komplexe Entscheidungssituationen mathematisch abgebildet werden.
Der deutsche Spieltheoretiker Reinhard Selten hat für seine Leistungen auf dem Gebiet der Spieltheorie sogar den Wirtschaftsnobelpreis erhalten. Nikolétta Laskari, Athen

28.1.2015-17:00 Auch wenn jetzt alle Mainstreammedien schreiben, dass die Griechen seit zwei Monaten keine Steuer mehr bezahlen.
Sie vergessen dabei zu berichten, dass dies bisher bei allen Wahlen der letzten Jahre so war. Dies hat vornhemlich damit zu tun, dass alle Parteien, mit Ausnahme der Syzira jetzt, im Wahlkampf drastische Steuersenkungen versprochen haben. 
Natürlich wurde dies nach der Wahl nicht durchgeführt. Das Problem der Syriza ist es nun, den Griechen klar zu machen,. dass sie die neuen Steuereinnahmen zunächst mal für ein paar überlebenswichtige Leistungen verwenden wird.
Ok, das kann bis zu einem Jahr dauern. Aber insgesamt sind wir in Griechnland, soweit ich das aus vielen Gesprächen, beurteilen kann, da ziemlich zuversichtlich.

Und werden auch unsere Steuern bezahlen. Es dauert halt alles ein bisschen, bis der Karren aus dem Dreck gezogen ist.
By the way. Wohl kaum wurde eine griechische Regierung medial aus der EU / Deutschland so unter Druck gesetzt. Bisher galt ja bei allen gewählten Regierungen die sogenannte hundert Tagefrist. Also eine Regierung nach 100 Tagen im Ant zu analysieren. Scheinbar gelten jetzt für uns andere Regeln. Armselig.
Ps. Je mehr die EU / Deutschland jetzt gegen uns Griechen Stimmung macht, umso wahrscheinlicher ist die Möglichkeit, dass wir uns ganz andere Wege zur Sanierung vorstellen können. Und schon unter der Militärjunta damals haben wir bewiesen, dass wir ziemlich kreativ sein können, uns zu wehren.

Die große Befürchtung die ich hege ist, dass die EU / USA versuchen werden Griechenland zu destabilisieren. Der erste Kontakt des neuen griechischen MP zum russischen Botschafter hat sicherlich die Alarmglocken in den USA / EU und Deutschland klingeln lassen.
Auch die Distanzierung von Alexis Tsipras von weiteren Sanktionen gegen Russland haben einige nervös werden lassen.
Es würde micht nicht wundern, wenn Alexis Tsipras einen Autounfall, einem
" Selbstmord " oder ähnliches zum Opfer fiele. Auch der Einsatz der economy hitman aus den USA ( Argentinien, Venezuela und Brasilien lassen grüßen ) ist eine denkbare Möglichkeit.
Dann allerdings bricht in Griechenland das Chaos aus.

Archiv Wirtschaft 18.2.2014
Nikolétta Laskari, Athen

28.1.2015-14:00 Germany's Gabriel says "RICH GREEKS MUST CONTRIBUTE MORE TO TAX REVENUE.
- MUST?! Preparing Another Cyprus Template?
( Wieso, das verlangt die böse Syriza - Partei doch schon lange)

- Germany's Gabriel says "can't imagine" debt cut for Greece.
- Well, the Germans are very famous for their lack of imagination and passion

28.1.2015-14:00 VAROUFAKIS SAYS GREECE WILL SEEK NEW DEAL WITH CREDITORS”

28.1.2015-14:00 Griechenland, bzw. die neue Regierung von Alexis Tsipras, hat einen Trumpf, gegen den die EU nur sehr geringe Chancen hat. Öl und Gas!

Wir haben ja bereits über die Öl - und Gasvorkommen im Ionischen Meer geschrieben. Und die wird sich die EU auf keinen Fall entgehen lassen. Das Gepräch mit dem russischen Botschafter in Athen könnte auf einen Schachzug hindeuten, an dem sich Deutschland und die EU die Zähne ausbeissen.
Denkbar wären zwei Varianten: Die Öl und Gasvorkommen könnte Gazprom auswerten. Die zweite, Griechenland könnte Mitglied der eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft werden. Beide Varinaten sind auf alle Fälle spannend.

Lesen Sie hier unsere Beiträge zum griechischen Öl - Gasvorkommen:

Archiv Aktuelles 17.2.2014
Nikolétta Laskari, Athen
28.1.2015-10:00 Die neue griechische Regierung will das Gesundheitssystem reformieren. Hier lesen Sie ein Interview des neuen Finanzministers, Yanis Varoufakis, lange bevor er gewählt wurde:
Part 1
Part2

28.1.2015-10:00 Greek govt will increase minimum wage 'imminently'

28.1.2015-10:00 Athen distanziert sich von EU-Erklärung zu neuen Russland-Sanktionen
( Sieht so aus, als würde der neue griechische PM ein ähnlich guter Schachspieler sein, als Mr. Putin. Siehe auch die Meldung vom 26.1.2015 )

27.1.2015-14:00 Terminating Greek aid would hurt Greek banks - German Bundesbank
- French and German Banks are in a huge trouble

27.1.2015-10:00 Dijsselbloem to meet Tsipras in Athens
- Go, Jeroen! Alexis doesn't bite!

27.1.2015-10:00 Alle sind beunruhigt über das Wahlergebnis in Griechenland. Die EU glaubt, dass sie beim Pokern um die Kredite die besseren Karten hat. Wenn sich das nicht mal als Irrtum rausstellt.
Der neue Ministerpräsident Alexis Tsipras hat als ersten den russischen Botschafter in Athen empfangen. Mal sehen wie weit Russland in der Causa Griechenland geht.
Nikolétta Laskari, Athen

27.1.2015-14:00 Terminating Greek aid would hurt Greek banks - German Bundesbank
- French and German Banks are in a huge trouble

27.1.2015-10:00 Dijsselbloem to meet Tsipras in Athens
- Go, Jeroen! Alexis doesn't bite!

27.1.2015-10:00 Alle sind beunruhigt über das Wahlergebnis in Griechenland. Die EU glaubt, dass sie beim Pokern um die Kredite die besseren Karten hat. Wenn sich das nicht mal als Irrtum rausstellt.
Der neue Ministerpräsident Alexis Tsipras hat als ersten den russischen Botschafter in Athen empfangen. Mal sehen wie weit Russland in der Causa Griechenland geht.
Nikolétta Laskari, Athen

26.1.2015-16:00 ALEXIS TSIPRAS SWORN IN AS GREEK PM
- Tsipras' first act as Greek PM, he brings red roses to the memorial to Greeks killed by Nazis.
(Hmmm….what do you think of that, Angie?)

26.1.2015-12:00 Spain is not Greece - PP's Gonzalez Pons says
- Thank you for clarifying this mysterious resemblance.
- Germany's Schäuble says nobody forcing anything on Greece.

26.1.2015-12:00 EU's Juncker says EU commission to work closely with Greece.
- as for now, everyone gets an afternoon drink.

26.1.2015-10:00 Putin congratulates Tsipras on Greek election. Russia and Greece to boost ties, work on Europe, global issues.
- Eat this, Angela.
What next? Greece joins Eurasian Union?

Niedergang als Chance.....................27.1.2015 / 10:00

Die wichtigste Lehre der PASOK-Niederlage für die SPD und andere sozial - demokratische Parteien dürfte sein: mit neoliberaler Wirtschafts- und Sozialpolitik kann man sich selbst überflüssig machen.
Erstaunlich solch einen Kommentar beim WDR zu finden.
Auch der SPON, nicht gerade bekannt für realistische Berichterstattung, analysiert plötzlich die korrupte Machtpolitik der bisherigen griechischen Politikelite.

Und diesen " Offenen Brief " schrieb der heute Ministerräsident Alexis Tsipras, vor der Wahl an das Handelsblatt.........Lesen Sie dazu auch die Kommentare.
Sigrid Wafner, Berlin

Was ist denn plötzlich in den Redaktionsstuben...........27.1.2015 / 10:00

der neoliberalen Presse passiert?
" Restriktive Finanzpolitik gefährdet den Euro "
Sigrid Wafner, Berlin

Die EU wird 51. Bundesstaat der USA............27.1.2015 / 10:00

Amerika soll bei unseren Gesetzen mitreden
Ein Geheimpapier zum Handelsabkommen TTIP sorgt für Ärger: Ein Frühwarn - system für Gesetze und Standards der Gegenseite soll ermöglichen, Bedenken zu äußern. Die Amerikaner wollten noch mehr.

Sorry, für diesen Beitrag. Sie, als Gutmenschx , sind zur Zeit ja mit Demonstrationen gegen PEGIDA beschäftigt.  Die Zukunft Ihrer Kinder ist Ihnen schei.........egal.
Hier lesen Sie weiter.......Julia Repers, Berlin

Go east young man................27.1.2015 / 13:00

denn Russland bietet für Einwanderer in den fernen Osten Russlands neue erleichterte Bedingungen. Davon werden die Chinesen besonders profitieren.
Präsident Puitn hat einen Paln entwickelt, der jedem Einwanderer" in den fernen Osten geht, kostenlos ein Hektar Land gibt. Der Plan soll bei einem Treffen mit dem stellvertretende russischen Ministerpräsident Juri Trutnew näher erörtert werden.

Der Sinn ist, den menschenleeren des Ostens Russlands, mit mehr Menschen zu besiedeln. Die abgelegene Region würde der größte Exporteur von grünen Lebensmitteln nach China sein.
Die Regierung besitzt weite Teile in Russland. Davon mehr als 614 Millionen Hektar staatlichem Land im Fernen Osten.  Der Plan erinnert an die 1950er Jahre. Damals wurden hunterttausende junge Leute ermuntert nach Sibiren und Kaschstan zu gehen und das Land zu bewirtschaften.
Allerdings wird das Land nicht zum Weiterverkauf an ausländische Bürger verkauft. Denn chinesische, japanische und südkoreanische Unternehmen warten schon lange darauf, dass sie im Fernen Osten Ruslands einsteigen können.

Vor allem China will über die China Development Bank 5 Milliarden Dollar in Infrastrukturprojekte investieren
Tanja Swerka, Moskau

Russland hat 1944 die Insasen des ................28.1.2015 / 10:00

Vernichtungslagers Auschwitz befreit. Zu diesem Gedenktag wurden viele Regierungschefs aus Europa eingeladen. Nur Mr.Putin nicht.
Lesen Sie dazu den kurzen Kommentar von diesem Blogger......... Julia Repers, Berlin

Was mich am meisten in der Rhetorik...............28.1.2015 / 14:00
zwischen dem Westen und Russland stört ist, dass die Übernahme der DDR durch die Bundesrepublik Deutschland, die ohne Volksabstimmung in der DDR stattfand, als Wiederverinigung gefeiert wird.
Die Wiedervereinigung der Krim mit Russland mit Volksabstimmung aber als Annektion bezeichnet wird.
Der Professor für moderne Geschichte an der Cambridge-University und Deutschlandspezialist Richard Evans meinte über die deutsche Vereinigung von 1990 sie sei »less a true unification than an Anschluss« (eher ein Anschluss als eine wirkliche Vereinigung)
Der Beitrittsbeschluss der Volkskammer bevor der Einigungsvertrag abgeschlossen war. Sehr seltsam und wenig demokratisch.
Kann mir das mal einer erklären? Julia Repers, Berlin

Innerhalb der EU sollen auch.................29.1.2015 / 10:00

Fluggastdaten gespeichert werden. Die Engländer haben schon mal vorgelegt. Gehen Sie davon aus, dass die EU diese Liste komplett übernimmt..... Sigrid Wafner, Berlin

Sind sie nicht süß............................29.1.2015 / 10:00

unsere us-amerikanischen Freunde?
Der Sprecher des Weissen Hauses sagt, dass die Taliban keine Terroristen sind! Wow. Der arme Bin Laden wurde also völlig zu Unrecht erschossen? Und nach Afghanistan sind die Jungs just for fun einmarschiert?
Sigrid Wafner, Berlin

Duo cum faciunt idem, non est idem........29.1.2015 / 17:00

" Wenn zwei das Gleiche tun, ist es nicht daselbe "
Die bösen Russen sollen  Militär in der Ukraine haben. Hm.Mal sehen wo die USA wo ihre Truppen stationiert haben.......SuRay Ashborn, New  York

Dieser Blogger entmystifiziert den Begriff " bunt"....... 29.1.2015 / 17:00

und zerstört unser festgebautes Haus der Voruteile.....................Sigrid Wafner, Berlin

" Wir müssen Merkels Kurs................30.1.2015 / 10:00

stoppen ". Dieser Meinung ist der " Guardian". Schade, dass man solche Beitäge nicht in deutschen Medien findet........Julia Repers, Berlin

Die deutschen Medien versagen .........................30.1.2015 / 10:00

in der Griechenland - Berichterstattung auf ganzer Linie.

Hier empfangen die (ehemaligen) Putzfrauen des Finanzministeriums begeistert ihren neuen Minister, der mitgeteilt hat, dass er sie wieder einstellt. Das hatte schon vor langer Zeit ein Gericht verfügt, aber in Zeiten der Troika gelten die Gerichte in Athen nicht mehr viel.

Varoufakis Vorgänger hat das Urteil einfach ignoriert. Und nun also wird der Staat wieder bluten müssen?! Nicht wirklich. Das Finanzministerium wurde nämlich unter Varoufakis Vorgänger auch noch geputzt, und zwar nicht von den Beamten, sondern von einer privaten Firma, die die entlassenen Putzfrauen ersetzte. Und die war weitaus teurer. Aber das machte nichts. Hauptsache der von der Troika geforderte Personalabbau und die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes wurden umgesetzt.
Lesen Sie hier weiter..........Sigrid Wafner, Berlin