|
"Politik " Archiv Juli 2011
|
|
dass diese Harzt IV - Empfänger mal überprüft werden. Verzocken mit Bier und Lottospielen doch tatsächlich das ganze Vermögen. Und deshalb hat die Heilige der ehrbaren Bürger aka von der Leyen einen phantastischen Vorschlag gemacht. Und den lesen Sie unter anderen in der Presseschau hier...................... |
|
aber leider richtig in der Sache. Hier lesen Sie, wie die " privaten Gläubiger " an der Griechenlandkrise beteiligt werden. Und Sie dürfen sich freuen, wenn Sie demnächst Ihre Gehaltsabrechnung lesen. Denn Sie geben auch ein bissschen etwas mehr ab für Ihre politischen Angestellten aka Abgeordneten. Sie wissen schon, Diätenerhöhung. Think positiv................... Ach so, die Eu will auch eine Sondersteuer für ihren Betrieb. Aber bitte, gerne doch. Ben Heldenstein, TLV |
|
um den Ausstieg aus den Atomkraftwerken und den Einstieg in erneuerbare Energien. Die Welt bewundert Deutschland. Also seid ein bisschen stolz darauf, dass Ihr ein Signal gegeben habt und in ein paar Jahren, wenn Ihr es richtig anstellt, Weltmarktführer in grüner Technologie sein werdet. Wir in den USA jedenfalls finden Euch toll............... Martha Snowfield, LAX |
|
ist es noch lange nicht dasselbe. Das beweist diese Bloggerin................. |
|
sollte schwer zu denken geben. Denn ab sofort untersteht die griechische Gesetzgebung ( wie zb. Finanzpolitik ) der Zustimmung der EU, des IMF und der Weltbank. Im Klartext, hier wird ein Land seiner demokratischen Rechte beraubt - und es interessiert keinen. Sollte es aber, denn wenn zb.Deutschland downgegradet wird, und das ist nicht mehr unwahrscheinlich, dann reiben sich die deutschen Bundesbürger die Augen - aber dann ist es zu spät................ Und hier die offizielle Pressemitteilung von Herrn Juncker........ |
|
vom Gesetzgeber. Denn der relativ neue Paragraph 46b StGB gibt den Richtern und Staatsanwälten ein echtes Instrument zur Bekämpfung der Mafia an die Hand: " Straftätern, die zur Aufklärung oder Verhinderung von “schweren Straftaten” beitragen, kommt ab dem 01.09.2009 die neue Kronzeugenregelung zugute. Danach dürfen Richter die Strafe der Kronzeugen mildern oder ganz von einer Strafe |
|
für die zukünftige Entmündigung der europäischen Staaten. Und ein gutes Argument um selbst die ärmsten Staaten der EU auf dem Weg der Privatisierung " legal " ihrer staatlichen Werte zu berauben. Aber wen interessiert das schon. Lesen Sie diesen Beitrag eines Bloggers................ Und hier den Vertrag über den ESM........ Und sagen Sie Ihren Kindern nie, dass Sie nichts davon gewusst hätten. Lina Enporia. Rom |
|
wir lieben sie, unsere politischen Angestellten. Und wenn es nur als Erzähler guter Märchen ist. Aber, hey, Märchen sind doch schön - zum Einschlafen und zur Beruhigung. Mal sehen, wieviele Arbeitnehmer aka Wähler sich wieder in das Land ihrer Träume befördern lassen. Hier lesen Sie weiter...........Martha Snowfield, LAX |
|
die Macht übernehmen? Diese Frage stellen sich inzwischen viele meiner Gesprächspartner. Und die Antworten sind zwiespältig. Bisher hielt sich das Militär sehr zurück. Selbst bei den großen Demonstrationen in Athen war nur die Polizei zuständig. Der Zeitpunkt, wann das Militär eingreifen würde, wäre dann gekommen, wenn die Souveränität von Griechenland bedroht ist. Und dieser Zeitpunkt ist dann gekommen, wenn die " Sparmaßnahmen " nach den Vorgaben, bzw. unter der Aufsicht der " Troika " ( EZB IMF, und EU ) durchgesetzt werden. Denn das Militär ist absolut vaterländisch. Wenn also die Troika über den Verkauf von griechischen Staatseigentum bestimmt und auch durchsetzt, dann wird das griechische Militär sich nicht scheuen, direkt in das politische Geschehen einzugreifen. Und wird dabei sogar die Unterstützung der Mehrheit der Griechen haben. Der andere Partner, der mit Sicherheit all seinen Einfluss geltend machen wird ist die griechisch - orthodoxe Kirche. Lisa hat ja schon darüber geschrieben, dass mehr als zwei Drittel des Landes im Eigentum der Kirche ist. Es wird keine Regierung wagen, gegen die Kirche anzutreten. Jetzt wird es spannend.Lina Enporia. Rom PS: Die griechischen Taxifahrer werden morgen, am 6. Juli 2011 einen 24 -stündigen Warnstreik durchführen |
|
euer großes Vorbild , die USA, rütteln gefährlich an euren Grundanschaungen, wie dieser Blogger beweist....... |
|
der seinen " Dr " abgeben darf. Matthias Pröfrock, ein CDU-Landtagsabgeordneter meinte dazu lakonisch: " Sie haben mich sicher nicht wegen meines Doktortitels gewählt " Na dann. Hier lesen Sie weiter.......... Ps. Auf der Liste die zur Zeit auf die Rechtmäßigkeit ihres Titels überprüft werden stehen: Prof. Dr. Margarita Mathiopoulos |
|
wenn Sie sich da nicht täuschen. Denn der Prozessbevollmächtigte des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Franz Mayer von der Universität Bielefeld, beantwortet das vor dem Bundesverfassungsgericht aber ganz anders. Das lesen Sie hier..... Und sagen sie nie Ihren Kindern, dass Sie von nichts wussten. |
|
dass es im Leben nicht um die drei Dinge geht. Macht, Geld und Sex. Egal ob Politiker Gesetze verabschieden ( Geld ), oder Manager die Gesetzgebung in ihrem Sinne beeinflussen ( Geld und Sex ) oder Politiker die Gesetze verabschieden , die für bestimmte Konzerne von Vorteil sind ( Macht ). Eine kleine Übersicht von amerikanischen Managern und wie sie mit Sex bestechen ( bestochen haben ) finden Sie hier................Martha Snowfield, LAX |
|
der " staatstragenden " Partei irgendwie bekannt vor kommt, dann liegen Sie richtig. Auch in der ehemaligen DDR hat die SED ja regelmäßig ihre " Erfolge " dem Volk bekanntgegeben. Nur der Und jetzt sind Sie genügend begeistert, um diesen Blogger zu lesen, der Wasser in den Wein giesst. Aber das ist ja typisch für diese Blogger, dass sie immer ein Haar in der Suppe finden. |
|
unsere politischen Angestellten. Obwohl ja inzwischen bekannt ist, dass die Privatisierung von Staatsvermögen eher ein Schuss in den Ofen war, will Herr Schäuble jetzt nochmal so richtig loslegen. Wer, bitte schön, wählt denn diese Angestellte und jammert hinterher? Der bundesdeutschen Wähler - ein Masochist. Denn die Privatisierungserlöse sollen für die Steuersenkung benützt werden. |
|
wenn es als Problem von der Mehrheit erkannt wird. Und damit die beiden AKW in den USA ( Fort Calhoun nördlich von Omaha und Cooper in Brownville ) nicht zum Problem werden, hat die us -amerikanische Administration eine Nachrichtensperre verhängt. Yes we can. Und hier lesen Sie die Fakten.................. |
|
der politischen Karrieremacher. Wir haben ja bereits am 13. Juni |
|
so das Zitat unseres politischen Angestellten De Maiziere. Mit anderen Worten, was scheren uns unsere Gesetze von gestern. Denn es gibt das Kriegswaffenkontrollgesetz. In dem klar geregelt wird, welche Kriterien für welche Waffen eingehalten werden müssen. Dieser Blogger geht in die Tiefe.................... |
|
politischen Angestellten Ernst zu nehmen. Der Innenminister ist zwar mal grundsätzlich gegen den Salafismus. Aber so sicher, dass er das versteht, ist man nach den Aussagen zu den geplanten Panzerverkäufen an Saudi - Arabien nicht mehr. Vielleicht ist er einfach völlig unbeleckt jeglicher Tatsachen. Und sagt halt mal so irgendwas dahin. Lesen Sie hier weiter......... |
|
was sie tun. Und welche Gesetze dabei herauskommen, das lesen Sie hier................ |
|
in Deutschland dem Südsudan noch zur Staatsgründung gratuliert, macht China schon Nägel mit Köpfen. Schade, wieder eine Chance vertan...................... |
|
hasse ich heute. Schon richtig süß, unsere gesamte politische Zitat : " Das Kreditrisiko wird anhand eines internen oder externen Ratings bestimmt. Das externe Rating (Standardansatz) wird von einer Ratingagentur (v. a. Standard & Poor's, Moody's und Fitch Ratings) vorgenommen. " Zitatende. Heute wollen die selben Politiker, die diesen Passus befürworteten, die Ratingagenturen am liebsten abschaffen. Hey Jungs und Mädels, man sollte bei Entscheidungen immer vorher denken - und dann entscheiden. Es sei denn, man übernimmt, wie üblich bei politischen Angestellten, die " persönliche Verantwortung ". Aber da Euere Arbeitgeber aka Wähler ungefähr das gleiche Interesse an wirtschaftlichen Entscheidungen haben wie ihr, lauft ihr auch nicht Gefahr, dass der Arbeitgeger Konsequenzen zieht. Also weiter so. Aber bitte erspart dem ( zugegeben geringen Teil ) der intelligenten Wähler wenigstens euer Wutgeheul über die Ratingagenturen. Lisa Feld, LON |
|
lautet das Mantra der politischen Angestellten. Was passiert aber, wenn aus Bürgschaften echte Zahlungen werden? Kann ja nie passieren , ist die Standardantwort,. Aber hallo, das wird jetzt schneller gehen, als sich der durchschnittliche DSDS - Zuschauer und Mainstreamwähler vorstellen kann. Lesen Sie hier weiter........... Ps. Sie sollten mal vorsishtshalber Ihr Bargeld von der Bank abheben, dann kann zumindest keiner mehr darauf zugreifen. Und ausserdem weiß dann niemand um wieviel man Sie noch abzocken kann. |
|
betrogen werden erklärt dieser Blogger. Und sagen Sie nie, das Sie von dem all nichts gewusst hätten..................... |
|
auch auf diese gloriose Idee kommen. Mr.Obama jedenfalls unterstützt mit Steuererleichterungen den Kauf von Privat Jets. Well done , Mr. Presdident.Yes we can. Hier lesen Sie weiter...... Lina Enporia. Rom |
|
und anderes Getier. Machen den Euro kaputt, schlachten Firmen aus - und wahrscheinlich fressen sie auch kleine Kinder. Wer war denn nun verantwortlich, dass auch in Deutschland diese bösen Menschen zum Zuge kommen. Das lesen Sie mal am besten in unserem Archiv 11.4.2011 nach. |
|
als das, was in Israel zur Zeit abläuft. Hier lesen Sie weiter........ |
|
kein großer Unterschied in der Korruption. In den USA wurden jetzt eine Finanzfahnderin und ihr Kollege gefeuert wurde. Na klar, sie waren zu nah dran an den ganzen Betrügereien mit den subprimes. Hier wundern Sie sich weiter.................. |
|
sollten Sie sehr genau die Entwicklung der Politik in NRW verfolgen. Na gut, wahrscheinlich wird Sie das, als durchschnittlich intelligenter Mitteleuropäer, nicht so wahnsinnig erstaunen. Aber für die Hardcore - Grünen sollte es eigentlich zum Nachdenken führen......Lina Enporia. Rom |
|
um die Schuldengrenze. Hier geht es schlicht und einfach um den etwas früh ausgebrochenen Presidentschafts - Wahlkampf. Natürlich bekommt Mr. Obama seine Billionen. Die Frage ist nur, wie beschädigt geht er aus diesem Kampf raus. Und dass die amerikanischen Ratingagenturen USA abwerten werden, können Sie vergessen. Sie wissen inzwischen ja, wem die Agenturen gehören. Und die Inhaber sind allles stramme Reps. Also lehnen Sie sich zurück und amüsieren sich. Es ist nur viel Lärm um nichts. Hier lesen Sie die aktuellen Vorschläge der Parteien...............Martha Snowfield, LAX |
|
Die Lage der SPD analysiert dieser Blogger........18.7.2011 und das Ergebnis ist ermutigend - für Nicht - SPD Wähler....... |
|
das kann doch immer funktionieren dachte sich die politische CEO. Und wiederholte denselben Schwachsinn vom 5.10. 208. Mit ihrem damaligen Finanzminister Peer Steinbrück. Ein kitzekleines Problem überging sie dabei aber noncholant. Um eine " Staatsgarantie " für alle Spareinlagen geben zu können, müsste der Deutsche Bundestag aka die politischen Angestellten zustimmen. Und es müsste mindestens eine Verordnung, eher aber ein Gesetz verabschiedet werden. Dabei haben die beiden NIE eine Zusage in dieser Sache gemacht. Denn beide sagten: Und Herr Steibrück zog nach: Zitat " "Ich möchte unterstreichen, dass wir dafür Sorge tragen wollen, dass die Sparerinnen und Sparer in Deutschland nicht befürchten müssen, einen Euro ihrer Einlagen zu verlieren." Schön von ihm. |
|
|
|
der politischen Angestellten über den " Fachkräftemangel " in Europa. Nein halt, nur den Fachkräftemangel in Deutschland. Ach was, lesen Sie doch selber hier weiter.........http://www.nachdenkseiten.de/?p=10123 |
|
und mit ihnen ihre Wähler. Warum, das lesen Sie hier............ |
|
Berufsbild: Große Geduld und Einfühlungsvermögen, Demente verfügen über ein schlechtes Kurzzeitgedächtnis, das Langzeitgedächtnis ist meist noch intakt, deshalb sollten die Pflegekräfte bereit für eine Zeitreise 20 Jahre zurück sein. Manchmal kann man nur noch verzweifeln. Oder Albert Einstein zustimmen: |
|
des EGHMR ( Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte ). Mit seinem Urteil vom 21.7.2011 hat er die Rechte von " Whistleblower " auch in Deutschland gestärkt. Wetten, dass die BRD dieses Urteil nicht umsetzen wird. Hier lesen Sie weiter........ |
|
um die Erhöhung der Schuldengrenze. Aber nehmen Sie das Theater nicht so ernst. Es geht nur um den " Abschuss " der Demokraten, bzw. um Präsident Obama. Die Schuldengrenze wird erhöht. Hier lesen Sie weiter........... |
|
und der Wähler ist hilflos. Mitleid mit dem " armen " Wähler haben wir allerdings nicht mal begrenzt. Denn er hatte ja die Wahl. Und wählte brav all jene politischen Angestellten in die er heute kein Vertrauen mehr hat. Eine einzige Partei stimmte im Jahre 1998 gegen die Einführung des Euros unter den damaligen Voraussetzungen. Welche, das und mehr interessante Details sehen Sie in diesem Video aus dem Jahre 2010. Also jammern Sie nicht, ziehen Sie die Konsquenzen............Lina Enporia. Rom |
|
die faktische Transferunion der EU haben, hier können Sie eine Petition unterschreiben.................... |
|
einiges gerade rücken. Der Aufschrei einiger politischen Angestellten über die Verleihung des Quadriga Preis an Putin, ist ja nur mit dem Sommerloch zu erklären. Deshalb ineressant, wie ein in Russland lebender Deutscher die Situation beurteilt. Na klar, der darf ja auch nicht seine Meinung sagen. Denn Russland ist ja sowas von undemokratisch. Dieser Einwand kommt immer - von Leuten, die Russland vom Kreuzfahrtschiff auf der Wolga aus kennen. Hier lesen Sie weiter.......Lina Enporia. Rom |
|
letzten zehn Jahre um 2,6 % weniger Gehalt bekommen. Und wie reagieren die politischen Angestellten? Sie sind betroffen. Und erhöhen vorsichtshalber im Schnelldurchgang ihre Diäten, Denn sie wollen ja nicht weniger verdienen. Und der politische Arbeitgeber? Schweigt und wählt sie zur Belohnung wieder. Irre Welt. Hier lesen Sie weiter......... |
|
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, mit großem Entsetzen habe ich davon Kenntnis genommen, dass das Kuratorium der " Quadriga " Ihnen seinen Preis für 2011 nicht mehr verleihen will, bzw. den Preis aberkennt. Bei näherer Betrachtung und einigen Recherche darf ich Sie aber, in aller Bescheidenheit, versuchen zu trösten. Schon die Internetadresse der gemeinnützigen GmbH tafelderdemokratie.de klingt doch mehr nach Unterstützung der Hungrigen, denn nach herausragenden Persönlichkeiten. Wenn Sie sich das " Kuratorium " ein bisschen näher angesehen haben, wird der Schmerz über den Verlust dieses Preises Sie sicherlich trösten. Denn wer kennt schon unter anderen: Christian Angermayer, Peter Badge, Pater Eckart Höfling, oder Helmut Morent, Und bei nähere Betrachtung der vergangenen Preisträger dürfte sich der Schmerz über den entgangenen Preis in deutlichen Grenzen halten. Obwohl, als Preis für die " besten " Kommödianten könnte es als eine, nun ja, bessere Auszeichung gelten. Ihr Vorgänger im Jahr 2010 war, unter anderem, Herr Giorgos Papandreou. Das Kuratorium ehrte ihn: Aber auch der Preisträger aus dem Jahr 2004, Hamid Karzai, Präsident der Islamischen Republik Afghanistan, Kabul, dessen Halbbruder Ahmed Wali Karzai ja auch ganz offiziell als größter Drogenhändler in Afghanistan galt, Friede seiner Seele, hat sicherlich einen gewissen Unterhaltungswert. Herr Juncker, Premierminister des Großherzogtums Luxemburg, Luxemburg, der Preisträger 2003 dürfte hingegen eindeutig den Kriterien der Abteilung Comedy entsprechen . Allerdings hätte ich bei Herrn Juncker, dann doch mehr seine " Wahrhaftigkeit " ausgezeichnet. Denn immerhin gab er ja zu, dass Politiker mal grundsätzlich lügen. ( 10.5.2011 ) Natürlich nur, zum Wohle ihrer politischen Arbeitgeber aka Wähler. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sollten Sie jedoch glauben, dass dieser Preis der krönende Höhepunkt Ihrer Karriere sein muss, dann empfehle ich Ihnen, doch einfach sich als Kuratoriumsmitglied bei der tafelderdemokratie zu bewerben. denn wie bei jeder " wichtigen " Preisverleihungsorganistaion, werden die Kuratoriumsmitglieder auch mit dem eigenen Preis ausgezeichnet. In diesem Sinne hoffe ich, dass der Schmerz der Ihnen hier zugefügt wurde, sich bald lege und Sie sich weiter mit Tatkraft und Ausdauer den wirklich wichtigen Aufgaben widmen können. |
|
die wir nicht selbst gefälscht haben. Aber diese ist doch erstaunlich, noch dazu da sie von der grössten europäischen Polizeibehörde stammt. Und die beruhigt uns ja nun komplett. Denn nur drei von 249 Terroranschlägen in der EU stammten - ach was, das lesen Sie hier selber weiter und sehen zu, wie ihr festgefügtes Haus der Weltanschauung zerbröckelt................. |
|
der bei seiner Ansprache an das norwegische Volk nicht in das hysterische Geschrei seiner deutschen Politiker " kollegen " verfallen ist und ganz klar gesagt hat, dass dieser Massenmord kein Anlass sein wird die demokratischen Rechte seiner Landsleute auf den Prüfstand zu stellen. Respect Mr. Stoltenberg! Sehen Sie hier seine Ansprache mit englischen Untertiteln...... Zitat: |
|
Stabilitätsfonds ( ESM ) steht nur noch die Abstimmung im deutschen Bundestag entgegen. Und damit Sie nicht wieder sagen können, Sie hätten von nichts gewusst, lesen Sie hier in aller Ruhe mal, was das für Sie als deutscher Steuerzahler bedeutet. Nichts Gutes, das können wir schon mal verraten......................... PS: Wenn einer der Abgeordneten diesem Vertrag zustimmt , schmeissen Sie ihn bei der nächsten Wahl raus. Egal ob Grün, SPD, CDU, CSU, Linke!: Und damit ihm das klar ist, schreiben Sie ihrem Abgeordneten per mail. Die Adresse finden Sie hier...... Auszug aus dem Vertrag: Artikel 30: Immunität von Personen |
|
dafür, dass wir immer behaupten, dass wir nicht unbedingt in einer Demokratie leben. Dank der sächsischen Polizei wissen wir es nun besser. Im Zuge einer Anti-Nazi-Demonstration hat sie über eine Million Verkehrsdaten von Handys abgehört. 330 000 Bürger, unter ihnen Anwohner, Demonstranten, Politiker, Anwälte und Journalisten. Also richtig demokratisch. Danke, Polizei Sachsen. Hier lesen Sie weiter.......... Update: 28.7.2011 Im Jahr 2009, also nach dem das Gesetz zur Voratsdatenspeicherung gerade verabschiedet wurde, nahmen die sächsischen Polizeibehörden die Chance wahr - und fischten |
|
politisches Personal ist, beweisen sie in diesen Tagen extrem. Anstatt einfach nur zu schweigen oder im ( schlimmsten Fall ) ihr geheucheltes Mitleid mit den Norwegern kund zu tun, kommen sie mit ihren abstrusen Vorschlägen - und werden damit auch noch zitiert. Nur noch krank. Hier lesen Sie weiter........Ben Heldenstein, TLV |
|
ihre Wirtschaft zu sanieren. Klingt sehr gut. Die Wahrheit aber ist, dass wir " den Griechen " die Kredite geben, dass sie ihre Schulden bei Banken, Versicherungen und Investmentfonds bezahlen können. Pure Propaganda also. Und damit Sie zukünftig diese Manipulation besser durchschauen können lesen Sie hier weiter und schalten zukünftig Ihren Verstand ein................Martha Snowfield, LAX |
|
die Partei " Die Grünen " wählen. Sind die jetzt alle dement oder eher Neoliberale? Also schauen wir in die Vergangenheit: Die BDK in Cottbus (14./15. Juni 2203 ) stimmt dem Leitantrag des grünen Bundesvorstandes zur "Agenda 2010" zu. Die Delegierten sprechen sich darin für eine Reformpolitik aus, die auf den grünen Grundwerten Gerechtigkeit, Ökologie, Selbstbestimmung und Demokratie fußt. Die Agenda 2010 sei dabei ein erster Schritt zu mehr Gerechtigkeit in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Am 21. Juli einigen sich Regierung und Opposition auf einen Kompromiss zur Gesundheitsreform. Trotz Kritik sehen die Grünen darin einen Einstieg in nötige Reformen. Langfristig wird eine grundlegender Systemwechsel zu einer Bürgerversicherung angestrebt. In Hessen gewinnt die CDU mit einer Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft die bereits verloren geglaubte Landtagswahl (7.2.). BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erreichen 7,2 Prozent der Stimmen, die rot-grüne Landesregierung aber keine Mehrheit mehr. Damit verliert Rot-Grün auch die Mehrheit im Bundesrat. Um das neue Staatsbürgerrecht verabschieden zu können, ist ein Kompromiss mit der Union nötig: Die doppelte Staatsbürgerschaft wird nur noch in Ausnahmefällen vorgesehen. Auf der BDK in Erfurt (5.-7.3. 199) stimmt die Mehrheit für die Beteiligung deutscher Soldaten an einer NATO-geführten Friedenstruppe für den Kosovo. Kurz vorher war die internationale Kosovo-Konferenz auf Schloss Rambouillet gescheitert. Auf der BDK in Karlsruhe (17.-19.3.) stimmt eine deutliche Mehrheit der Delegierten für den von Jürgen Trittin ausgehandelten Atomausstieg (30 plus 3 Jahre Gesamtlaufzeit). In der abschließenden Runde der Atomkonsensgespräche einigt sich die Bundesregierung am 14. Juni mit den Energiekonzernen auf AKW-Gesamtlaufzeiten von faktisch knapp 35 Jahren. Dennoch billigt auf der BDK in Münster (23./34.6.) eine deutliche Mehrheit den Atomkompromiss. Damit ist der Weg frei für einen Ende der Atomkraft in Deutschland. Die Delegierten wählen Fritz Kuhn und Renate Künast mit großer Mehrheit zu neuen Parteivorsitzenden. Die USA ersuchen die Bundesrepublik Deutschland Truppen für einen militärischen Einsatz in Afghanistan bereit zu stellen (7.11.). Am 16. November stimmt der Bundestag mit Regierungsmehrheit für eine Bereitstellung von Bundeswehreinheiten im Kampf gegen den Terrorismus. Zuvor hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder angekündigt, die Entscheidung mit der Vertrauensfrage zu verbinden. Vor der Abstimmung setzen die Grünen durch, den Regierungsantrag um mehrere Punkte zu erweitern, durch die er konkretisiert und der Entscheidungsspielraum der Regierung eingeschränkt wird. Vier Abgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stimmen mit „Nein“. Angesichts der schwierigen Haushaltslage beschließt die Koalition im November ein Notsparprogramm, das unter Anderem die Erhöhung der Rentenbeiträge um 0,4 Prozent auf 19,5 Prozent vorsieht. Auf Druck der Grünen wird eine Kommission „Soziale Sicherung“ eingesetzt, die unter Leitung des Sozialexperten Bernd Rürup bis Herbst 2003 Vorschläge erarbeiten soll, wie die Sozialsysteme sozial gerecht reformiert werden können. Der Bundestag verlängert das Bundeswehrmandat für Afghanistan. Rot-Grün bleibt dabei, sich nicht an einer möglichen US-Militär-Intervention im Irak beteiligen zu wollen. Der Bundestag verabschiedet am 20. Dezember die Gesetzte zur Arbeitsmarktreform, „Hartz I und II“. Die BDK in Cottbus (14./15. Juni) stimmt dem Leitantrag des grünen Bundesvorstandes zur "Agenda 2010" zu. Die Delegierten sprechen sich darin für eine Reformpolitik aus, die auf den grünen Grundwerten Gerechtigkeit, Ökologie, Selbstbestimmung und Demokratie fußt. Die Agenda 2010 sei dabei ein erster Schritt zu mehr Gerechtigkeit in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Und so weiter und so weiter. Und die Wähler sind begeistert. Einfach nur noch Wahnsinn. PS . Alle aufgeführten Entscheidungen stammen von der Website der Partei " Die Grünen ". Nur noch ohne Kommentar. Ben Heldenstein, TLV |
|
wenn politische Angestellte weltweite Verträge zum Wohle ihrer Arbeitgeber abschließen. Was tatsächlich hinter diesen Verträgen steckt erfährt der Normabürger gar nicht oder es wird ihm von den Massenmedien in meist geschönter Form nahegebracht. Dieser Blogger zeigt sehr schön Zusammenhänge auf und macht Sie ein bisschen misstrauischer........... |
|
Lina Enporia. Rom er vor dem Antritt eines Jobs in ein " Asessment - Center " geschickt wird. Hier wird, meist in dilletantischer Hobbypsychologiemanier versucht, den Kandidaten auf den Zahn zu füllen. Wenn man aber nach dem Privatleben der politischen Angestellten fragt, dann wird sofort darauf verwiesen, dass dies ja überhaupt nichts mit dem Job zu tun hätte. Nun ja, ein politischer Angestellter kann ja auch mehr Menschen mit seinen Entscheidungen das Leben ruinieren, als dies bei einem" high potential " eines Unternehmens der Fall ist. Also lesen Sie hier mal ein bisschen über die privaten Hintergründe unserer Zensursula , Frau von der Leyen.......Ben Heldenstein, TLV |
|
doof, von Profilneurose befallen oder, viel schlimmer, nehmen sie ihre politischen Arbeitgeber auf den Arm ? Wer in diesen Tagen die Reaktionen der deutschen politischen Angestellten verfolgt, was an sich schon hart an Körperverletzung grenzt, kann leicht verzweifeln. Da werden in Norwegen Menschen getötet und alle die berufen sind, geben Kommentare und Statements ab, die kein Mensch mehr Ernst nehmen kann. Aber lesen Sie selber hier weiter...........Lina Enporia. Rom Frau Merkel, rufen Sie Ihren Kindergarten aus der Sandburg zurück. |
|
können Sie hier hören. Jutta Ditfurth erzählt und es ist spannend............ |
