"Politik " Archiv Oktober 2011
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der Menschheit geben, die allen Ernstes glauben, dass all die |
weiter massiv steigen. Der Grund: Die Bundesregierung hat eine Gesetzesänderung versäumt, die das verhindern hätte können. Ich bin da anderer Meinung. Diese Gesetzesänderung wurde mit Absicht nicht durchgeführt. Damit die Stromkonzerne doch noch Geld verdienen könen. Lesen Sie hier weiter........Lina Enporia. Rom |
Präsidentschaftskanditaten erhielt bis jetzt wieviel Wahlkampfspende von wem? Hier erfahren Sie mehr.................... |
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der Medien und " Häuslebesitzer ", als Google, für " Google Street " , die Straßen in Deutschland filmte. Die Begründungen für den Protest waren abenteuerlich. Vom " Einbrecher " der ja nun feststellen könnte, wo ein Haus stünde bis hin zur Gefährdung der Privatsphäre. Das was die Bundesregierung, in Zusammenarbeit mit der EU, nunmehr vorhat, lässt Ps. Dieser Beitrag wird, auf Grund einer Intervention der deutschen Verleger nach sieben Tagen gelöscht. Also speichern Sie sich mal diesen Beitrag . |
für ziemlich doof. Kaum marschieren einige tausend Menschen auf die Straße und demonstrieren nicht nur gegen die Banken, sondern auch gegen die Politiker, entdecken SPD - Politiker ihr Herz für Sie, als Wahlbürger. Damit Sie aber nicht vergessen, wer die Gesetze und Verordungen erließ, die Deutschland auch in die " Finanzkrise " ritt, hier einige Erinnerungen: Wirtschaftsarchiv 11. April 2011 Finanzarchiv 7.5.2011 Politikarchiv 1.9.2011 Und hier zum Abschluss noch ein Aufsatz des heutigen " Chefvolkswirts " der EZB und SPD - Mitglied Jörg Asmussen zu den " verbrieften Hypotheken ". Zitat: " Aktive Begleitung des deutschen ABS-Marktes Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung hat das Bundesfinanzministerium (BMF) in der Vergangenheit viele Initiativen ergrif fen und an vielen Stellen den Kapitalmarkt modernisiert. Dabei war uns stets wichtig, dass sich auch der Markt für Asset Backed Securities (ABS) in Deutschland stärker als bislang entwickelt. Für andere EU-Mitgliedstaaten und für die europäischen Ka- pitalmärkte ist der ABS-Markt mit seiner Dynamik und Vielseitigkeit geradezu zu einem prägenden Element geworden. Allmählich scheinen aber auch in Deutschland die gemeinsamen Bemühungen der Politik und der Kreditwirtschaft die erwarteten Früchte zu tragen. Das deutsche Emissionsvolumen wächst und über ABS wird zudem ein steigender Beitrag gerade im ersten Halbjahr 2006 zur Finanzierung der mittelständischen Wirtschaft geleistet. " Ps. ABS sind jene Instrumente die den Finanzmarkt in 2008 / 2009 kollabieren ließen. Und bitte kein Missverständnis. Natürlich ist es im Rückblick immer leicht Kritik an Entscheidungen zu üben. Es geht hier einzig um die Chuzpe, bzw. Frechheit, mit der sich heute SPD - Politker hinstellen und auf einen " Sünden- bock " zeigen, den sie erst möglich gemacht haben. |
überhaupt noch ernst nehmen? Und warum man den Massenmedien in der Berichterstattung um " Occupy Wallstrett " in Deutschland mißtrauen sollte, darüber schreibt dieser Blogger......... |
und das scheinbar ganz massiv. Hier wundern Sie sich weiter....... |
jetzt Wirkung? Die Europäische Kommission hat am Dienstag, den 18.10.2011 doch tatsächlich bei den großen europäischen Banken Unterlagen beschlagnahmt. Begründung: Es besteht der Verdacht dass 40 Banken in Europa den Euribor, (Euro InterBank Offered Rate ) den Zins zwischen den Banken manipuliert haben. Aber hallo, doch nicht diese seriösen Banken. Die immer so nette " Berater " im Fernsehen zeigen, die dem Kunden immer helfen, Nie und nimmer. Hier lesen Sie weiter......Lina Enporia. Rom |
und das beste Beispiel daür ist die Hysterie um die Ratingagenturen. Die drei großen Ratingagenturen, ( Finanzarchiv 24.5.2011 ) Moodys, S&P, beide im Besitz von amerikanischen Unternehmen, und Fitch, im Besitz eines französischen Unternehmens, werden von den Politikern als einer der Dem verehrten Publikum wird aber dabei verschwiegen, dass all die Länder - und Bankenrating sogenannte " Unsolicited Ratings " sind. Diese Ratings sind unverlangt und haben nur den Charakter einer Meinungsäusserung. Sie haben keinerlei rechtliche Auswirkungen und unterliegen dem Gesetz zur freien Meinungsäusserung! Spannend aber ist, dass die Bundesregierungen bisher bei Anlageklassen von Versicherungen, Banken und Pensionsfonds vorgeschrieben hat ( und diese Regelung gilt immer noch ), dass nur Assets mit dem Rating AAA - BBB gekauft werden dürfen. Wenn also Politiker der Meinung sind, dass das Urteil der Ratingagenturen ein Teil des Europroblems ist, dann ist es ein leichtes, die Vorschrift für Anleger zu streichen. Dies wäre ein gewaltiger Schub in Richtung Unabhängigkeit. Es ist kaum anzunehmen, dass Griechenland, Italien, Portugal, USA oder die jetzt 24 downgegradeten Banken einen Auftrag zur Analyse an Ratingagenturen gegeben haben. Eher kann man vermuten, dass die amerikanischen Agenturen zu diesen Ratings von ihren Inhabern, vorsichtig formuliert, ermuntert wurden. Mit knallharten |
an diesem Wochenende gehofft hat, hier die erfreuliche Nachricht. Der zweite EU - Gipfel für übernächstes Wochenende ist schon geplant. Wow, der Krimi zieht sich aber hin...........Lina Enporia. Rom |
das können wir auch. Denken sich unsere politischen Angestellten und machen aus dem European Financial Stability Facility ( EFSF ) oder auch ESM (Europäische Stabilitäts-Mechanismus ) einen schönen Hedgefonds. Hey Jungs, überlasst das besser den Profis. ( ot. Lisa hier habt ihr neue Kunden ). Wie das Teil funktionieren soll, das lesen Sie hier........Martha Snowfield, LAX ( ret. Lisa : Den Job übernehmen wir gern. Ohne Risiko, da ja der Steuerzahler bezahlt. Und wir bekommen endlich wieder dicke Gewinne. Mein Haus, meine Yacht, meine Insel. have a nice weekend) |
ist größer als Sie es sich vorstellen können. Wenn Sie bisher der Meinung waren, nun würde alles gut im vereinten Europa, dann lesen Sie erst diesen Blogger.. und dann wählen Sie bei der nächsten Wahl alles, nur nicht die etablierten Parteien. Lina Enporia. Rom |
eines Menschen denken wie man will. Dass aber eine amerikanische Aussenministerin sich darüber amüsiert, wie Gaddhafi ermordet wurde, sprengt die Grenzen der Menschlichkeit. Hier ein Ausschnit eines Interviews von CBSNEWS.com... |
hat dieser Blogger. Er will seinen Namen nicht nennen, hat uns aber erlaubt, seinen Beitrag einzustellen: Zitat: " Ich möchte die nächtliche Stunde einmal nutzen, um eine Hypothese zu formulieren, die mich schon eine Weile umtreibt. Eine Hypothese, die ich nicht beweisen kann, die bislang aber auch noch nicht durch die Realität widerlegt worden ist. In ihrer starken Formulierung lautet die These (Achtung, hinsetzen!): "Angela Merkel arbeitet bereits seit Anfang 2010 daran, Deutschland aus dem Euro zu lösen." Klingt vielleicht verblüffend angesichts aller Rettungsmilliarden und Euro-Bekenntnisse. Aber stellt euch doch mal vor, ihr wärt Kanzler und würdet diesen Plan verfolgen. Was wäre dann? 1.) Ihr könntet das nicht kundgeben, da es sofort massive wirtschaftliche und politische Verwerfungen gäbe. Ihr müsstet es also heimlich versuchen und stets das Gegenteil versichern. Kann man nicht beweisen. Aber auch nicht widerlegen. 2.) Um außenpolitische Flurschaden zu vermeiden, müsstet ihr die Krise langsam hochkochen bis möglichst dem ganzen Club Med der Kittel brennt. Das freilich ohne dass es bereits zu einem echten GAU kommt. Wenn alle glauben, dass der vor der Tür steht, kann man dann "schweren Herzens" den Euro-Austritt Deutschlands als notwendige Maßnahme verkaufen. Idealerweise kocht man den Club Med sogar so weich, dass er von sich aus auf die Idee kommt und man hinterher behaupten kann, man wäre aus dem Euro getrieben worden. Kann man alles nicht beweisen, aber in der Realität kocht die Krise langsam hoch, ohne dass bislang ein GAU für Deutschland eingetreten wäre. Die Indizien passen also. 3.) Damit nach einem erfolgten Euro-Austritt keine Umdeutung der Geschehnisse passieren kann, müsstet ihr als Kanzler Deutschland zwar an allerlei Euro-Rettungsmaßnahmen beteiligen und hierfür auch erhebliche Euro-Beträge bereitstellen, um hinterher immer behaupten zu können, selbst erhebliche Opfer für die gemeinsame Währung erbracht zu haben. Aber eben keine Beträge die hoch genug sind, um Deutschland finanziell sicher das Genick zu brechen. Auch das lässt sich nicht beweisen, passt aber indizienhaft zur Realität. 4.) Gleichzeitig müsstet ihr aber alles dafür tun, um die Euro-Rettungsmaßnahmen zu verlangsamen, ohne dass jemand merkt, wie ihr aktiv Sand ins Getriebe kippt. Besser ist es zu verzögern, zu vertagen, zu beraten, abzustimmen, Konzepte zu ersinnen und wieder zu verwerfen, Kommissionen zu gründen, möglichst viele Spieler (innenpolitisch wie außenpolitisch) einzubinden und die Komplexität des Problems zu erhöhen, indem man Dinge unnötig miteinander verknüpft. Zum Beispiel die erneute Abstimmung des Bundestages über die EFSF an diesem Mittwoch. Oder die Vertagung des Gipfels. Oder die ständigen Äußerungen, dass keiner der Gipfel einen Befreiungsschlag vollziehen wird. Auch das kann man alles nicht beweisen, aber in der Realität war die Euro-Rettung von deutscher Seite stets sehr zögerlich, abwartend, bremsend, vertagend. Diese Indizien passen also ebenfalls. Dass Merkel aber auch marschieren kann, wenn sie nur will, hat sie durchaus bereits innenpolitisch bewiesen (Förderalismusreform, Schuldenbremse, Ausstieg aus dem Atomausstieg, Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Atomausstieg). Warum marschiert sie also nicht in Europa? Warum verliert sie nicht die Contenance wie Monsieur Sarkozy gegenüber Mister Cameron? Weil ihr so, wie es grade läuft vielleicht alles gut in den Kram passt? 5.) Schlussendlich müsstet ihr die wohl größte Hürde auf dem Weg zum deutschen Euroaustritt überwinden: Frankreich! Wenn es tatsächlich so ist, dass Kohl von Mitterrand nur deswegen das Ja zur Wiedervereinigung erhielt, weil er zusicherte, dafür die DM zu beerdigen, und wenn es so ist, dass es seit der deutschen Reichsgründung 1871 stets das zentrale außenpolitische Ziel Frankreichs war und ist, Ebenbürtigkeit zu Deutschland herzustellen oder gar überlegen zu sein, so würde Frankreich einem Euro-Austritt Deutschlands nur zustimmen, wenn es gar nicht anders ginge. Denn Deutschland mit eigener Währung wäre eine derartige wirtschaftliche Hegemonialmacht in Europa, dass kein französischer Präsident darüber in den Schlaf käme. Kurz vor der Euro-Einführung war es z. B. so, dass man nahezu überall in Ex-Jugoslawien mit DM bezahlen konnte und einige der kriegsgebeutelten Ex-Provinzen sogar die DM als offizielle Währung anerkannten. So etwas könnte über kurz oder lang wieder passieren, hätte Deutschland eine eigene Währung zurück. Ein Alptraum für Frankreich. Um diese Hürde zu überwinden, müsstet ihr als deutscher Kanzler also gezielt die Krise nach Frankreich tragen und insbesondere das Prestige Frankreichs angreifen. Der französische Präsident müsste genervt davon sein, im Euroraum die zweite Geige zu spielen. Ihr müsstet Frankreich öffentlich verletzen und demütigen und auflaufen lassen. Alles nur politisch selbstverständlich und stets unter Verweis auf die Sachzwänge. Nur dann wäre Frankreich vielleicht in einem schwachen Moment bereit, Deutschland ziehen zu lassen, um selbst die Führungsmacht im verkleinerten Euroraum zu spielen. Kann man alles auch nicht beweisen. Aber ist es nicht so, dass es immer wieder Gerüchte über die Solvenz insbesondere französischer Banken gibt? Über italienische Banken wird viel seltener gesprochen. Ist es nicht seltsam, dass die erste Großbank, die seit 2010 zusammenbrach, halb französisch ist? Ist es nicht seltsam, dass immer wieder über das Rating von Frankreich spekuliert wird? Neuerdings insbesondere iVm etwaigen Gipfelbeschlüssen? Ist es nicht seltsam, dass Deuschland derzeit in ungewohnter Penetranz 50% oder gar 60% Schuldenschnitt für Griechenland fordert, wohlwissend, dass offenbar vor allem die angeschlagenen französischen Banken darunter leiden werden? Wären derartig hohe Schuldenschnitte, nicht das erste, was Frankreich im Vieraugengespräch mit Deutschland vom Tisch bekommen wollen müsste? Ist es nicht seltsam, dass Deutschland ungewohnt hartnäckig alle Forderungen nach Eurobonds und Inflationierung vom Tisch fegt, sich aber bei anderen Punkten (un)absichtlich von Frankreich über den Tisch ziehen lässt? Vielleicht, um Frankreich in Sicherheit zu wiegen? Wäre es nicht extrem günstig, wenn der Bundestag am Mittwoch der Kanzlerin nur ein sehr enges Mandat für Verhandlungen mitgäbe, nur Stunden bevor sie wieder gipfelt? Könnte sie dann nicht unter Verweis auf den Bundestagsbeschluss wieder nur kleine Trippelschritte zulassen und die nächste Kriseneskalation kommen lassen? Ist es nicht seltsam, dass Deutschland Frankreich nicht dabei unterstützt, das derzeit 3. italienische EZB-Ratsmitglied durch einen Franzosen zu besetzen? Und ist es bei alledem nicht überaus günstig, dass jetzt, wo die Euro-Krise immer mehr am hochkochen ist, ausgerechnet im nächsten Jahr französische Präsidentenwahlen sind? |
und deshalb liebe ich Politik. Nach dem EU - Gipfel vom Wochenende wird der nächste " Gipfel " also am Mittwoch, 26.10.2011, sein. Ich vermute eher das nächste Wochenende. Wie auch immer, die " angedachten " Lösungen, waren aber im Juli 2011 schon abzusehen. Ich hab darüber auch schon geschrieben ( Finanzarchiv 16.7.2011 ) Und die Politiker haben sich doch tatsächlich an meine Empfehlungen gehalten. Jetzt sollen also Banken und andere Institutionelle auf 50 % der griechischen Anleihen verzichten. Kein Problem, denn Banker sind ja nicht doof. Sie haben sowieso schon eine ganze Menge ihrer Staatsanleihen bei der EZB abgeladen. Und die Verschiebung der Entscheidung auf Mittwoch, gibt ihnen nun die letztmögliche Gelegenheit, den letzten Rest des Schrotts an die EZB weiterzugeben. Was sie, mit großer Begeisterung, tun werden. Natürlich wird noch ein bisschen " gepokert ". Denn mal will ja dem vererehrten Publikum nicht so direkt klarmachen, dass sie, durch die Beteiligung Deutschlands mit rund 25 % an der EZB, sowieso schon bezahlen. Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muss man vor allem ein Schaf sein. ( Albert Einstein ) Lina Enporia. Rom Update: 26.10.2011 Und wer meine obengenannten Ausführungen unter " Verschwörungstheorie " abbucht, solte sich mal den Wochenausweis der EZB ( Europäische Zentralbank ) ansehen. Unter dem Stichwort Securities Market Programm verbirgt sich nichts anderes, als der Ankauf von Staatsanleihen der Südperipherie. Und die werden nicht von den Staaten gekauft! Damit ist klar, dass Banken, Versicherungen und Pensionsfonds massiv ihre Schrottanleihen an die EZB weitergegeben haben. Und was jetzt noch im Depot ist dürfte diese Woche zum großen Teil auch noch an die EZB gehen. Dann ist der " haircut " bis zu 60 % zwar ein Publikumsrenner, die bösen Banken müssen auch leiden, aber genau das was ja alle politischen Angestellten als absolut undenkbar hinstellten ist pasiert: Dass der Steuerzahler die Schulden bezahlt Als Mitteilhaber der EZB. Well done.Lina Enporia. Rom |
nicht mehr die Interessen ihrer Wähler vertreten ist zwar bedauerlich, aber solange dies die Wähler bei Wahlen immer wieder bestätigen, nicht zu ändern. Dieser Blogger beschäftigt sich nun mit der Rolle der Opposition im Deutschen Bundestag Bundestag bei der Abstimmung zu den diversen Rettungsschirmen. Und kommt zu wenig schmeichelhaften Ergebnissen.........Ben Heldenstein, TLV |
dass sie Peer Steinbrück als Bundeskanzler der SPD wählen würden ? Den Mann, der mitverantwortlich für die Finanzkrise in Deutschland ist. Der im Koalionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD am 11.11.2005 folgende Passagen explizit aufnehmen ließ: Zitat: „Produktinnovationen und neue Vertriebswege müssen nachdrücklich unterstützt werden. Dazu wollen wir die Rahmenbedingungen für neue Anlageklassen in Deutschland schaffen. Hierzu gehören: Die Einführung von Real Estate Investment Trusts (Reits) unter der Bedingung, dass die verlässliche Besteuerung beim Anleger sichergestellt wird und positive Wirkungen auf Immobilienmarkt und Standortbedingungen zu erwarten sind, (AM: diese Erleichterung des Verkaufs von Wohnungsbeständen war ein besonderes Anliegen von Steinbrück) der Ausbau des Verbriefungsmarktes. Zitatende. Den Rest lesen Sie hier weiter - und wählen fröhlich SPD. Lina Enporia. Rom |
kurz vor der Beschlussfassung im Bundestag hat die Bundesregierung mal lässig die Speicherung der Telekommunikatinosdaten von drei Monaten gestrichen. Und damit die unbegrenzte Speicherung erlaubt. Hier lesen Sie mehr... |
schon " fusioniert " haben, erstaunt kaum noch jemand. Das selbe Spiel läuft jetzt mit der Überwachung der Bundesbürger zwischen Politik und der sogenannten " Sicherheitsindustrie ". Denn natürlich haben die in diesem Segment tätigen Unternehmen das größte Interesse, dass die Totalüberwachung in Deutschland etabliert wird. Und wie das in der Praxis aussieht, das lesen Sie hier...... Ps. Eine kitzekleine Frage erhebt sich für mich aber. Was sind das für Angestellte, die einem Unternehmen ihr knowhow zur Verfügung stellen, das es ermöglicht die Bundesrepublik Deutschland in einen Überwachunsgstaat zu verwandeln? Ach so, die Banker sind ja die Bösen. Die armen Softwareentwickler können gar nichts dafür. Na dann, alles klar. |
dass aus dieser Klage beim BVG ( Bundesverfassungsgericht ) nichts, aber wirklich nichts rauskommt. Im Eilverfahren hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Hilfsmaßnahmen für den Euro dürfen vorerst nicht von einem kleinen Parlamentarier-Kreis beschlossen werden. The Show Must Go On |. |
die Bundesrepublik hat weniger Schulden als angenommen. So jubeln die Gazetten landauf, landab. Wegen eines Buchungsfehlers bei der FMS Wertmanagement, der " bad bank " der Hypo Real Estate Bank. Seltsam . Der Zeitpunkt. Kaum hat die politische CEO mehr oder weniger offen die deutschen Banken gerettet, stellt man also fest, dass Deutschlands Schuldenverhältnis zum Bruttosozialprodukt nur noch 83,2 % beträgt. Gegenüber 84.2% vor der |
Aus der Abteilung Politiker belügen ihre Wähler.................31.10.2011 Jahrelang behaupteten die politischen Angestellten, dass Untersuchungen herausfanden, dass Gorleben der beste Standort als Atomlager sei. Dumm gelaufen. Denn in einem Untersuchungsaussschuss stellte sich heraus, dass diese " Untersuchung " nun ja, " virtuell " war. Oder besser gesagt, es hat sie nie gegeben.Hier staunen Sie weiter...... Ben Heldenstein, TLV |
und hofft auf Besserung. Hier lesen Sie weiter........ |
schmeisst Hamburg mit dem Geld nur so um sich. Und darüber ärgert sich dieser Blogger. Wir meinen zu Recht. Hier lesen Sie weiter....... |
53 Milliarden Euro bei der Bad Bank der HRE. Klingt logisch und ist weit weniger schlagzeilenträchtig. Hier werden Sie umfassend informiert....... Allerdings überfordert das wahrscheinlich den Durchschnittsbürger und - Politiker. Es ist ja auch viel einfacher, mal ein paar Sündenböcke zu finden. |