Poltik September 2014

" Wenn Putin zu dickköpfig ist ......................1.9.2014 / 10:00

um zu akzeptieren, dass seine Zeit abgelaufen ist und die einzige Methode, ihn aus dem Kreml zu bekommen, die mit den Füßen voran und einem Einschussloch im Hinterkopf – das wäre für uns genauso ok. ............ beispielsweise wenn er das nächste Mal von einem weiteren Treffen mit seinen guten Freunden in Kuba, oder Venezuela, oder Iran zurückkommt, sein Flugzeug von irgendeiner seltsamen paramilitärischen Gruppe vom Himmel geholt wird, welche irgendwoher, unerklärbar, eine Boden-Luft-Rakete bekommen hat ".

Dies veröffentlicht eine Netzzeitung aus den USA. Die Zeitung wird betrieben von Konservativen und Neokonservativen der USA. Der Verfasser dieses Beitrages war unter der Regierung Reagans Special Assistant to the Director of Central Intelligence und Vice Chairman of the CIA’s National Intelligence Council. Noch Fragen? SuRay Ashborn, New  York

Nachrichten aus dem EU - Gipfel in Brüssel...............1.9.2014 / 10:00

1.9.2014-08:00 Czech Republic supports negotiations with Russia, but opposes new sanctions.
( gegen weitere Sanktionen haben sich jetzt auch Slovakia , Hungary und Cyprus ausgesporchen)

1.9.2014-08:00 Putin calls for talks on 'statehood' for Eastern Ukraine
- Agreed with Poroshenko this morning? What happened really at EUCO?

1.9.2014-08:00 Putin says reached agreement with Poroshenko on peaceful settlement of Ukraine crisis - RIA

Hier finden Sie ein Statement des ....................1.9.2014 / 10:00

zurückgetretenen französischen Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg in deutscher Übersetzung von Florian Tuczek . Leider der einzige europäische Sozialdemokrat, der den Mut hat, auf den Schwachsinn der " Austeritätspolitikt " hinzuweisen. Lesen Sie hier weiter.....Klaus Martell, Paris

Frau Merkel sagt der Ukraine......................1.9.2014 / 10:00

finanzielle Hilfe in Höhe von insgesamt 1 Milliarde Euro zu.
Hartz IV- Empfänger müssen, wenn ihre Wohnung um zwei Euro höher als der Richtwert für die Bruttokaltmiete ist, aus ihrer Wohnung ausziehen. Wow.
Das nennt man soziale Marktwirtschaft. Wait. Ich korregiere. Laut Frau Merkel ist dies eine Entscheidung für die wirtschaftskonforme Demokratie. Und sowas wird gewählt. Hier lesen Sie weiter...... Sigrid Wafner, Berlin

USA, das Lan der Freien und ein Hort...................1.9.2014 / 10:00

der Demokratie?
Das dürfte wohl eine der gepflegtesten PR - Aktionen der Weltgeschichte sein. Der us-amerikanische Journalist, James Risen gehört zu den besten investigativen Journalisten unseres Landes. Nun wurde er von einem amerikanischen Gericht verurteilt, seine Quellen zu nennen. Staunen Sie hier weiter..........SuRay Ashborn, New  York

Putin schickt Armee in Ostukraine..............1.9.2014 / 10:00

um nach verirrten russischen Soldaten zu suchen.
Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mitteilte, soll in den nächsten Tagen eine provisorische Sucharmee (maximal 50.000 Mann) in die Ostukraine geschickt werden, um die verirrten Soldaten ausfindig zu machen und wohlbehalten in ihr Heimatland zu bringen. Lesen Sie hier weiter.........Katharina Schwert, Vienna

Für die Berichterstattung über den Ukraine-Konflikt ....... 2.9.2014 / 10:00

hat die ARD Bilder und Filmmaterial verwendet, das gar nicht dort entstand oder schon Jahre alt
ist.
Russische Kampfpanzer fahren am 19.08.2014 noch unter Beobachtung von Medienvertretern in der Ukraine“
Dabei zeigte der WDR dann in seiner Sendung " Tagesgespräch " Bilder, die russische Panzer in der Ost-Ukraine zeigen sollten. Dummerweise stammten die Bilder aus dem Jahr 2008. Nachdem User im Netz recherchierten, entschuldigte sich der WDR:
"Trotz unseres Anliegens, Bildmaterial sorgfältig zu verwenden, ist uns ein Fehler unterlaufen. Wir bitten, das zu entschuldigen "
Die deutsche Ausgabe der Huffiungton Post, die vom Haus Burda betreut wird, titelte dann natürlich mit dem gleichen Photo:
" Hunderte russische Panzer verwüsten Teiel der Ukraine "
Die ganze Story lesen Sie hier weiter und vergessen endlich, Ihre Infos aus dem Printmedien und ÖR-Anstalten. Sie werden nur manipuliert. Julia Repers, Berlin
Putin: Sechs Variationen über einen Satz mit W
Dieser Blogger analysiert die angebliche Aussage von Mr. Putin - und regt zum Nachdenken an. Hier lesen Sie weiter.......

Preisgekrönter Spiegel TV Mitarbeiter packt aus .................2.9.2014 / 14:00

und zerstört Ihre Illusionen der fairen Berichterstettung. Hören Sie sein Statement.....Julia Repers, Berlin

Die drei baltischen Staaten....................2.9.2014 / 17:00

sollten doch einen Antrag an die USA stellen um als 53. Staaten in die USA aufgenommen zu werden.
2.9.2014 Estonia want permanent NATO bases. CIA gitmo prisons to?

Russland wird mit der Türkei....................2.9.2014 / 17:00

eine engere Kooperation auf lange Zeit eingehen. Dies schrieb Prime Minister Dmitry Medvedev in seinem Glückwunschschreiben an den neu gewählten Prime Minister Ahmet Davutoglu.
Tja wenn die EU nicht will, dann wird die Türkei sich weiter an Russland annähern. Mal sehen wie die NATO jetzt darauf reagieren wird?
Die Weitsicht von europäischen Politikern ist nicht unbedingt größer, als ihr Ego. Nesrin Ceylan, IST

Die Veteranen einiger us-amerikanischen Gehiemdienste............3.9.2014 / 10:00

schrieben einen "  offenen Brief " an Frau Merkel.

Zitat:
"Es ist beispielsweise wichtig für Sie zu wissen, dass Anschuldigungen hinsichtlich einer großangelegten russischen Invasion in der Ukraine offenbar nachrichtendienstlich nicht zuverlässig gesichert sind. Vielmehr scheint die "Intelligence" von derselben politisch festgelegten Art zu sein, mit der vor 12 Jahren der Angriff auf den Irak "gerechtfertigt" wurde. "
Hier lesen Sie duetsche autorisierte Übersetzung von Stefan Thiesen und Michael Morrissey. Und hier das englishe Original.......

Ich bezweifle, dass Frau Merkel diesen Brief liest, bzw. als Denkanstoß benützt. Sie hat ja schon eine Meinung. SuRay Ashborn, New  York / Sigrid Wafner, Berlin

Respekt Mr. Putin....................3.9.2014 / 10:00

Deutsche Medien haben ja in den letzten Tagen darüber berichtet, dass Mr. Putin in einem Telefongespräch mit dem baldigen Ex-Präsidenten der EU, Barroso, behauptet habe,  er könne Kiew in zwei Wochen einnehmen.
Das Zitat wird vom Kreml nun bestätigt. Aber, und das ist logisch, es sei völlig aus dem Zusammenhang gerissen worden. Um nun allen kriegslüsternen Journalisten das Wasser abzugraben, hat sich der Kreml bereit erklärt, das aufgezeichnete Telefongespräch zwischen Mr. Putin und Barroso zu veröffentlichen. Hier lesen Sie weiter......
Sigrid Wafner, Berlin

Warum sollten Politiker intelligenter sein.................3.9.2014 / 11:00

als ihre Wähler?
Die USA und die NATO- Truppen wollen ja nun aus Afganistan abziehen. In ihrer großen Weisheit haben die Politiker beschlossen, die ganzen Militär-Ausrüstungen über Russland und Kasachstan per Eisenbahn nach Nordeuropa wieder zurücktransportieren. Dieser Weg ist am billigsten und schnellsten.
Dummerweise haben nun die USA / EU Sanktionen gegen Russland verhängt. Mr. Putin hat konsequenterweise den Transport über russisches Staatsgebiet verboten. Sehr dumm gelaufen. Denn jetzt kostet der Transport nicht nur sehr viel mehr Zeit, sondern auch sehr viel mehr Geld.
Wir haben aber darüber bereits hier

Archiv Ukraine Special 28.4.2014
berichtet.
Wie niedrig muss der IQ eines Menschen sein um Politiker werden zu können?
Katharina Schwert, Vienna

Ob das Frau Merkel gefällt?....................3.9.2014 / 12:00

Die US-Armee kann nicht alle Konflikte bekämpfen, sagte Mr. Obama. Er plädiert deshalb dafür, dass die NATO als Ersatz für das US - Militär eingesetzt wird. Denn es sollen auch andere für diese Einsätze bezahlen. Wow.
Das freut doch auch Herrn Gauck. Natürlich auch die Jungs / Mädels der Bundeswehr. Endlich Abenteuerurlaub in Somalia, Irak, Syrien, Ukraine usw. das ist doch einfach geil.
Sigrid Wafner, Berlin

Diese Rede von Gabriele Krone-Schmalz werden Sie.......4.9.2014 / 16:00

garantiert nicht in einer der ÖR- Anstalten hören. Deshalb nehmen Sie sich Zeit und hören zu.
Sigrid Wafner, Berlin

Diese bösen Russen..........................8.9.2014 / 10:00

sollen doch tatsächlich Waffen an die ukrainischen Aufständischen liefern. Pfui. Wait.

Wie der ukrainische Präsidentenberater Juri Luzenko am Sonntag in Kiew nun aber sagte, hätten die USA sowie Frankreich, Italien, Polen und Norwegen der prowestlichen Führung jetzt eine Waffenlieferung als Unterstützung für ihren Kampf gegen die Separatisten im Osten versprochen. Natürlich haben die erwähnten Staaten das sofort dementiert. Und nach der Logik der Medien - Russland lügt immer - der Westen nie - ist das natürlich nur dummes Geschwätz von Luzenko. Madlaina Tschüris, Basel

Ok, ich bin naiv.......................8.9.2014 / 14:00

aber nicht blöd.
Deshalb meine Frage: Wieso verkündet die EU heute weitere Sanktionen gegen Russland, obwohl sich die gegnerischen Parteien, die Ukraine und die Separatisten, bereits auf einen, noch brüchigen, Waffenstillstand geeinigt haben.? Und dabei sind, den Konflikt auf diplomatische Weise zu entschärfen. Will die EU tatsächlich den Eindruck erwägen, es gehe ihr nicht um Frieden in der Ukraine sondern um die westliche Einnahme der Ukraine? Fragen über Fragen.
Katharina Schwert, Vienna

Putin: erstklassiger Stratege.................... 9.9.2014 / 10:00

aber kein moderner Hitler. Ooops.
Diese Feststellung stammt aus einer Münchener Boulevardzeitung, die bisher nicht gerade als
" Putinversteher " aufgefallen ist.
Es sieht so aus, als würde sich die Stimmung in den Printmedien drehen. Ob dies auf die zahlreichen Kommentare in den diversen Printmedien zurückzuführen ist, die schon seit Monaten den Medien Manipulation vorwerfen? Staunen Sie hier weiter.....
Julia Repers, Berlin

Ein Abschiedsbrief an die Jugend... ..............9.9.2014 / 10:00

und die damaligen Vorstellungen von den USA. Dieser Blogger spricht wahrscheinlich vielen aus dem Herzen. Lesen Sie hier weiter........ Und dieser Blogger erklärt, warum er ein " Putinver -
steher " ist
und damit die veröffentlichte Meinung mit ihm ein Problem hat.........
Sigrid Wafner, Berlin

Dass Deutschland doch eine Kolonie der USA ist.............9.9.2014 / 12:00

beweist eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetzes. Darin ging es um mögliche politische Reaktionen gegenüber USA in der Causa Überwachung des Kanzlerinnen-Handys. Die Anfrage wurde abgelehnt. Begründung der Bundesregierung:

“Der Inhalt des Dokuments ist geeignet, die internationalen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen. Es geht hierbei um das Verhältnis zu Großbritannien und insbesondere zu den USA. Die Bundesrepublik Deutschland ist daran interessiert, dass im Verhältnis zu beiden Staaten wieder ein partnerschaftliches Miteinander und gegenseitiges Vertrauen im Vordergrund stehen. Die Herausgabe dieses Dokuments, das auschließlich erste BMI-interne Überlegungen im Lichte der damals bekannt gewordenen Sachverhalte wiedergibt, wäre hingegen geeignet, zu einer weiteren Verschlechterung des Verhältnisses zwischen Staaten beizutragen.”
Lesen Sie hier weiter und glauben nicht, dass die derzeitige Bundesregierung etwas gegen das Abhören der NSA in Deutschland unternehmen wird.........Sigrid Wafner, Berlin

Die Türkei will ein Raketenabwehrsystem aufbauen..............9.9.2014 / 12:00

und einige Hersteller rangeln um den Auftrag.
Da sind die bekannten Raketenhersteller wie die deutsch-italienische Eurosam, die dem deutsch-italienische Raketenhersteller MBDA und der französischen Thales gehört und die börsennotierten US-Raytheon Co. Aber auch die chinesische Precision Machinery Import und Export Corp (CPMIEC) will den Auftrag über 3,4 Milliarden US$ haben.
Dagegen haben schon mal die USA protestiert und erklärt, dass CPMIEC unter die Sanktionen einer Lieferung an den Iran, Nord Korea und Syrien fällt. Lesen Sie hier weiter..

Update 10.9.2014- 10:00

Und damit die Türkei erst gar nicht auf die Idee kommt für den Abwehrraketendeal eine chinesische Company in Erwägung zu ziehen, sagte in einer Anhörung vor dem House Committee on Foreign Affairs und dem Unterausschuss für Terrorismus, Nichtverbreitung und Handel, Jonathan Schanzer von der Stiftung für Defense of Democracies, aus, dass die Türkei zu den Unterstützern der Hamas gehöre. In 2011 hat die Türkei 300 Millionen US$ an die Hamas überwiesen. Das Geld war für humitäre Zwecke, wie den Bau von Schulen und Krankenhäusern gedacht.
Als Warnschuss soll wohl die Türkei an Waffenlieferungen ausserhalb der USA gehindert werden. Die USA würden ja liebend gerne den neuen Staatspräsidenten loswerden. Dürfte aber schwierig werden. Nesrin Ceylan, IST

Das libysche Parlament tagt auf einer.................11.9.2014 / 10:00

griechischen Fähre.
Danke an die USA und den Verbündeten, dass ihr Libyien damals von einem
" Diktator " befreit habt. Demokratie und Menschenrechte sind nun in Libyien eingekehrt. Eine große Bitte. Könntet Ihr in Zulunft Euere Kreuzzüge für die Freiheit unterlassen? Danke.
Bert Regardius, Dubai

Eigentlich und nur für seine Wähler in Deutschland............. 11.9.2014 / 10:00

ist der SPD- Wirtschaftsminister Gabriel ja sowas von gegen die Unterzeichnung des Freihandels- abkommen der EU mit Kanada.

Öffentlich sieht der Wirtschaftsminister diese Art der Paralleljustiz kritisch. Auf der Sitzung des Handelspolitischen Ausschusses in Brüssel bedankt sich der Vertreter Deutschlands ( der deutsche Wirtschaftsminister Gabriel ) bei der Kommission für das “positive” Ergebnis der Verhandlungen mit Kanada. Wer hat diese Politiker eigentlich gewählt - und wieso beschweren sich jetzt die selben Wähler über das Freihandelsabkommen? Julia Repers, Berlin

Dick Cheney.............11.9.2014 / 14:00

der ehemalige VP unter George W. Bush will jetzt wieder in den Krieg mit dem Irak ziehen.

"Dick Cheney Tells GOP ( Anm. d. Redaktion: Grand Old Party / Republikaner ) It's Time To Restart The Iraq War Machine"
Und Mr. Obama springt durch den hingehaltenen Reifen und schickt, nachdem er ja bereits Anfang September 2014 350 Soldaten als " Berater " in den Irak sandte ( Archiv Special Irak 3.9.2014 ) nochmal 450 " Berater ".

Wie die USA all die Kriege, in die sie noch marschieren wollen, finanzieren werden, interessiert kaum jeamnd. Und ich gehe davon aus, dass es sehr bald eine " Kooperation der Willigen " , denen mit Sicherheit Deutschland angehören wird, geben wird.
Auch  im Jemen und in Somalia will Mr. Obama gegen Terroristen vorgehen.
Hey Jungs und Mädels der Bundeswehr. Endlich dürft Ihr in den Abenteuerurlaub und die Freiheit des Westens verteidigen und Demokratie und Menschenrechte auch in den Irak bringen. Und kommt bloß nicht aus dem Krieg und verlangt unser Mitleid über das PtBs. Ihr seid freiwilig in die Armee gegangen. SuRay Ashborn, New  York / Sigrid Wafner, Berlin

Update: 12.9.2014/ 17:00
Seltsam ist, dass kein deutsches Medium über Dick Cheneys Aufruf zum Irak Krieg berichtet. Deshalb lesen Sie hier weiter.......Katharina Schwert, Vienna

Bereits in der Schule werden Schüler ...............11.9.2014 / 16:00

auf politische Linie getrimmt. Und werden damit manipuliert. Wie? Sie meinen die EX-DDR? Irrtum. In der Bundesrepublik Deutschland. Und hier konkret über den Konflikt in der Ukraine.

Es handelt sich dabei um den Auszug aus einer Schulaufgabe von einem deutschen Schulbuchverlag " Aufgaben zum Thema
Erarbeiten Sie aus M1, wieso es sich beim russischen Engagement in der Ukraine um eine „schleichende“ Kriegsbeteiligung handelt. "


Zum vergrößern clicken Sie bitte auf das Bild.
Sigrid Wafner, Berlin

Gabriel lässt SPD-Konvent über TTIP abstimmen................15.9.2014 / 11:00

aber nur, weil er ein " Nein " verhindern will. Wie die SPD Pseudo-Demokratie betreibt, das lesen Sie hier weiter. Und beschweren Sie sich nicht - Sie haben ja die SPD gewählt. Von CDU / CSU / Grüne wollen wir gar nicht erst reden. Julia Repers, Berlin

Der Ehrensold des Bundespräsidenten für Promis................15.9.2014 / 11:00

Lebenslang erhalten Personen die mit ihrem Wirken maßgeblich zum Ansehen der Bundesrepublik Deutschland beigetragen haben und im Alter ohne eigenes Verschulden in wirtschaftliche Not geraten sind“. einen " Ehrensold " von monatlich bis zu 800 Euro. Steuerfrei, ohne Anrechnung von anderen Sozialleistungen, ohne Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse. Hm.
Auf der Liste finden Sie aber garantiert keine Person die in wirtschaftlichten Schwierigkeiten oder gar Hartz IV- Empfänger ist. Deutschland, Bananenrepublik. Sigrid Wafner, Berlin

Ein ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im .........15.9.2014 / 11:00

Bundesverteidigungsministerium spricht Klartext. Und erzählt, wie Politik wirklich läuft.
Zitat:
" Die Vertreter des US-Außenministeriums machten deutlich, wie sie sich Europa künftig vorstellen. Sie wollten einen Linie ziehen, die von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer und von da aus weiter nach Anatolien geht. Alles was westlich von dieser Linie liegt, betrachteten sie als Einflußgebiet der USA. Die Russische Föderation sollte aus den europäischen Entwicklungen herausgedrängt werden. "
Hier lesen Sie weiter.......... Sigrid Wafner, Berlin

Abgeordnete sind nicht an Weisungen gebunden...........15.9.2014 / 18:00

" Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. " Art. 38 GG.
Bundestagspräsident Lammert hat dem CSU-Abgeordneten Gauweiler verboten, auf die von Russland annektierte Krim zu reisen.. Wie meinen? Oder ist das jetzt die westliche Demokratie, die wir der Ukraine, dem Irak, Libyen, Somalia usw. bringen wollen?

Aber ich hab keine Sorge, dass Gauweiler dem Verbot folgen wird. Dazu ist er zu unabhängig.
Julia Repers, Berlin

Demokratie handmade by EU...................16.9.2014 / 11:00

Das Auswärtige Amt sendet ein Geheimpapier durch die Gegend, in dem von der Europäischen Union (vom Ausschuss der ständigen Vertreter der Mitgliedsstaaten) unverhohlen ein Berufsverbot für russische und russischsprachige Journalisten gefordert wird:
"Zur möglichen Listung von Journalisten unterstrich EAD/GS Vimont (Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes Pierre Vimont), dass diese bereits nach den bestehenden Rechtsgrundlagen möglich sei."

Staunen Sie hier weiter und sagen Sie nie, Sie hätten ja davon nichts gewusst..........
Wir danken Wolfgang Gehrcke, dem Bundestagsabgeordneten der LINKEN, der das Papier in die Öffentlichkeit brachte Julia Repers, Berlin

Die Idee der Schotten macht Europa nervös.............16.9.2014 / 16:00

und das ist die Bestätigung dafür, dass es eine gute Idee der Schotten ist, sich unabhängig von Greatbritain zu erklären.
Je mehr Unternehmen behaupten, sie würden sich bei einem " Yes " aus Schottland zurückziehen, um so eher ist klar, wem die EU und ein " Vereinigtes Königreich " nützt. Mit Sicherheit nicht den Bürgern !
Ich hoffe, dass meine Landsleute pragmatisch genug sind, dies zu erkennen und sich nicht verunsichern lassen. Es geht bei den Unterstützern der " Nein " - Stimmen um Geld und Einfluß. Und das ist ein Grund, mit " Yes " zu stimmen. Schottland wäre nach der " Abspaltung " von United Kingdom eines der reichsten Länder Europas. Allein die Ölquellen auf schottischem Gebiet reichen aus, aus Schottland ein zweites Norwegen zu machen. und genau davor haben Konzerne und Politiker Angst. Und ein reiches Schottland wird die Konzerne locken wie der Honig die Bienen. Suann McBright,CAL, Santa Monica

Ein Fazit zur Halbzeit des Bundespräsidenten.......17.9.2014 / 10:00

zieht dieser Blogger....und stellt eloquent vertuschte Überforderung fest. Sigrid Wafner, Berlin

Die FAZ rückt nach links..................18.9.2014 / 10:00

und findet Neoliberalismus plötzlich gar nicht mehr gut.Uff.
Plötzlich spüren die Jungs/ Mädels den eiskalten Wind des Kapitalismus.
Denn die FAZ will bis zum 200 Stellen streichen. 40 alleine sollen in der Redaktion eingespart werden.
Warum verspür ich jetzt nicht den leichtesten Hauch von Mitleid mit den " Journalisten " ? Wo sie doch in den letzten Jahren die Segnungen des Kapitalismus und des Neoliberalismus gepriesen haben. Und jetzt werden sie das auf ihrem Konto spüren, wovon sie immer so geschwärmt haben. Aber wie sagt das alte Sprichwort? " Hochmut kommt vor dem Fall ". Sigrid Wafner, Berlin

Die Bundesregierung das Sexualstrafrecht ändern......18.9.2014 / 10:00

und das " posing " von Kinderfotos unter Strafe bestellen. Das Volk applaudiert begeistert. Dabei zielt das Gesetz auf einen Tatbestand, der die Dokumentationsfreiheit zukünftig unmöglich macht.

Zitat :
" Die Bundesregierung will mit Hilfe des Strafrechts den Persönlichkeitsschutz verbessern. Wer unbefugt ein Foto macht, das "geeignet ist, dem Ansehen der abgebildeten Person erheblich zu schaden" muss mit Haft bis zu zwei Jahren rechnen. "
Es geht also nicht um eventuelle Kinderfotos.
Natprlich berichten die PR - Agenturen aka Mainstreammedien nur von den Kinderfotos. Kein Wort über die tatsächliche Absicht, die hinter dem Gesetzentwurf steht.
Sollte es noch ein paar denkende Wähler geben, müsste hier ein Aufschrei durch das Land gehen. Das Gesetz zielt eindeutig auf all jene, die bisher prügelnde Polizisten oder andere Staatsbeamte bei seltsamen Tätigkeiten mittels Handykamera beweisfest fotografiert haben.
Sollte der Vorschlag so den Bundestag passieren, woran ich nicht zweifle, haben Polizisten endgültig freie Hand und brauchen keinerlei Befürchtungen mehr haben, jemals wegen Überschreitung von Gesetzen, angezeigt zu werden.
Deutschland, die beste Demokratie die man für Geld kaufen kann. Julia Repers, Berlin

Was Blogger seit Monaten im Netz monieren.................18.9.2014 / 10:00

und anprangern, das stellt jetzt der Programmbeirat der ARD in seiner Sitzung vom Juni 2014 fest:

"Der Programmbeirat kam aufgrund seiner Beobachtungen zu dem Schluss, dass die Berichterstat- tung im Ersten ¸ber die Krise in der Ukraine teilweise den Eindruck der Voreingenommenheit er - weckt hat und tendenziell gegen Russland und die russischen Positionen gerichtet war. Engagement und Einsatz der Reporter/innen vor Ort sind in hohem Mafle anzuerkennen. Jedoch sind in der Recherche die vor Ort meist nur unzureichend geleistet werden könne und wichtige und wesentliche Aspekte nicht oder nur unzureichend beleuchtet worden, obwohl sie für ein Urteil über die Situation essentiell gewesen wären. An vielen Stellen wurde nicht ausreichend differenziert." Lesen Sie hier weiter..........
Sigrid Wafner, Berlin

Das ZDF lässt Hakenkreuze ......................19.9.2014 / 14:00

auf den Helmen des Asow-Bataillons unkommentiert. Wo ist die journalistische Sorgfaltspflicht des ZDF geblieben? Wo bleibt der Aufschrei aller 77 gesellschaftlich relevanten Mitglieder, die im Fernsehrat vertreten sind? Lesen Sie hier weiter.........
Julia Repers, Berlin

Es ist ziemlich naiv anzunehmen...................19.9.2014 / 10:00

dass die Volksbefragung in Schottland nicht manipuliert wurden.
Bei dieser Befragung ging es nicht um die Unabghängigkeit der Schotten, sondern um den weiteren Bestand der EU. Denn es stehen ( imer noch ) einige Regionen in der EU in den Starlöchern. Catalonien, Südtirol, Sardinen und andere bauen gerade die Organisation für Volksbefragungen auf.
Wäre Schottland unabängig geworden, wäre Greatbritain in die Beudeutungslosigkeit verschwunden. Und die EU hätte mehr als ein Problem bekommen. Die neoliberale Idee, die in der EU ja zur Bibel erhoben wurde, hätte einen schweren Schlag bekommen.

Wie berechtigt die Zweifel an der " unabhängigen " Auszählung sind, das zeigt dieses Video der Zählung. Daz muss man wissen, dass es keine komplizierte Aufgabe ist, die " No " -Stimmen und die " Yes " - Stimmen auf zwei verschiedene Haufen zu legen. Womit die Zählerin aber scheinbar heillos überfordert war. Oder möglichst viele No- Stimmen auf einen Haufen bringen wollte. Sandra Berg London

Die CIA unterbricht für zwei Monate..................22.9.2014 / 10:00

die Überwachung in Westeuropa.
Allerdings ist das nicht so sensationell. In 1996 unterbrach die CIA die Überwachung von Frankreich. Damals flogen ein paar CIA - Agenten auf, die Frankreich wegen seines Standpunktes zu den world trade Gespräche überwachten. Auch in 2005 machte die CIA mal Pause. Sie überwachte damals einen nicht näher definierten europäischen Staat. In beiden Fällen nahm die CIA / NSA dann nach ein paar Monaten die Überwachung wieder auf.  
Also freuen Sie sich nicht zu früh. Es bleibt alles beim alten. Ben Heldenstein, Tel Aviv

Mikhail Khodorkovsky .................... 22.9.2014 / 10:00

jener Mann, der nach seiner Freilassung erklärte, er wolle sich nie mehr in die Politik Russlands einmischen, hat heute erklärt, er sei bereit Präsident von Russland zu werden.
War ja klar, dass die USA nicht aufgeben Russland zu destabilisieren und Putin wegzuputschen. Über Khodorkovsky, dem " Märtyrer der Neoliberalen " haben wir ja bereits hier
Archiv Aktuelles 19.12.2013
Archiv Special Ukraine 28.4.2014
geschrieben. Und wenn Sie das " Drehbuch " für den Sturz Putins interessiert, dann lesen Sie diesen Beitrag....( odt. Datei) ....Tanja Swerka, Moskau

Deutsche sind schlicht bescheuert....................22.9.2014 / 10:00

Sie wählen eine Partei, die ihnen verspricht eine Maut auf den Autobahnen einzuführen.
Denn die bösen Ausländer, die ja auch eine Maut für ihre Autobahnen haben, kassieren auch ein Maut von den " lieben " Deutschen.
Dass in all den Ländern, die eine Autobahnmaut haben, auch die Inländer bezahlen, haben die weitgreisten Deutschen nicht so wirklich verstanden. Und dass die Deutschen demnächst ebenso Maut bezahlen werden, wird die Deutschen dann erstaunen.
Welcher Politiker hat sich jemals die Gelegenheit entgehen lassen, Geld von seinen Wählern zu kassieren. Und diese sogar richtig begeistert darüber sind. Aber wie gesagt, Deutsche sind nicht besonders intelligent. Katharina Schwert, Vienna

Warum Russland nie einen Krieg................22.9.2014 / 10:00

beginnen wird, das schreibt dieser Blogger. Und er hat recht. Warum aber die USA gegen Russland liebend gerne einen Krieg beginnen würden, das lesen Sie hier....
Katharina Schwert, Vienna

Die SPD stimmt ..................................22.9.2014 / 13:00

für das Freihandelsabkommen und beschließt:
Zitat:

" Angesichts der Fragen und Sorgen vieler Menschen, von Gewerkschaften, NGOs,
Verbraucherverbänden und Bürgerinitiativen ist es dringend notwendig, ( Anmerkung: die klassische Aussage ohne irgendwelche Festlegung ) dass die Verhandlungen über TTIP mit größtmöglicher  (Anmerkung : leider ist halt nicht mehr möglich ) Transparenz geführt werden und möglichst ( Anmerkung: wie schon oben geschrieben ) viele Menschen sowie Gruppen der Zivilgesellschaft einbeziehen.
Die SPD setzt sich von Beginn an dafür ein ( Anmerkung: Der SPD -Vorsitzenden Gabriel hatvor ein paar Wochen zu den Kritikern des TTIP gesagt, er halte es für blödsinnig gegen das TTIP zu sein, wenn die Einzelheiten nicht bekannt sind) , dass die TTIP - Verhandlungen breit, und wo nötig ( Anmerkung: Ob eine Kritik nötig ist oder nicht entscheidet die
SPD ) auch kritisch, öffentlich begleitet werden können. "
Lesen Sie ausnahmsweise mal sehr genau diesen Beschluß - dann werden Sie nur bei sehr geringer politischer Intelligenz das nächste Mal SPD wählen. Lesen Sie dazu auch den Kommentar der Frankfurter Rundschau .................. Ok, Sie wählen sowieso wieder die SPD. Sigrid Wafner, Berlin

update: 26.9.2014 - 10:00
Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch gegen einen Verzicht auf Investor-Staat-Schiedsverfahren in den geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) ausgesprochen.
Der Ausschuss lehnte mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Für einen fairen Handel ohne Klageprivilegien für Konzerne“ (18/1458) ab. Neben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmte die Fraktion Die Linke für den Antrag.
Natürlich ist Ihnen das völlig egal. Sonst würden Sie ja nicht die SPS/ CDU / CSU gewählt haben. Lesen Sie hier die Stellungnahme von attac.............Sigrid Wafner, Berlin

Dank der Wähler......................22.9.2014 / 13:00

die die " Große Koalition " ja gewünscht haben, will die SPD jetzt die sogenannten Sparten - gewerkschaften verbieten.

Artikel 9 GG:
" (3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden. "

Stört aber Frau Nahles, SPD -Arbeitsministerin nur sehr gering. Um genau zu sein - gar nicht. Die Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) arbeitet an einem Gesetz, um kleine aber schlagkräftige Gewerkschaften wie die GDL oder die Pilotenvereinigung Cockpit und den Marburger Bund der Ärzte zu entmachten.
Sie könnten „vitale Funktionen des Landes lahmlegen“ und untergrüben den Zusammenhalt des Landes. Ein Entwurf solle „in Kürze“ präsentiert werden, hatte die Ministerin angekündigt .

Danke an die Wähler der SPD, die ja alle nicht arbeiten, sondern ihren Lebensunterhalt aus Dividenden und Kapitalerträgen beziehen. Well done. Julia Repers, Berlin

Dieser Blogger spricht mit den Russen.............22.9.2014 / 13:00

und ist völlig verzweifelt. Hier können Sie ihn trösten..................Julia Repers, Berlin

Nachtrag. Auf die Rüge des Programmbeirates der ARD siehe
Archiv Politik 18.9.2014
antworteten der Intendant Tom Buhrow und Fernsehdirektor Jörg Schönborn sie hätten bei den Ukraine-BerichtenWert auf die Verteidigung »westlicher Positionen« gelegt.
Ooops. Es geht also gar nicht um Information beider öffentlich-rechtlichen Anstalten, sondern um die Verteidigung der westlichen Positionen.
Äh, wie meinen ? Gut zu wissen. Sie sollten in Zukunft für Informationen das Netz benutzen.
Julia Repers, Berlin

Warum sollten Schotten intelligenter sein..................22.9.2014 / 13:00

und an den Aussagen ihrer Politiker zweifeln?
Die Schotten lernen jetzt auf die harte Tour, dass sie Politikern doch nich trauen sollten. Nachdem David Cameron in seiner Verzweiflung den Schotten alles mögliche, von der Erhebung eigener Steuern bis hin zur Selbstverwaltung des schottischen Sozialsystems, versprochen hat, lernen die Schotten die raueh Wirklichkeit kennen.
Jetzt stellte der schottische Ministerpräsident Alex Salmond am Sonntag fest, die Wähler in Schottland seien "getäuscht, reingelegt und ausgetrickst" worden:
"Ich bin nicht davon überrascht, dass sie (die Parteien in Westminster) , jetzt spitzfindig werden und ihre Versprechen brechen. Ich bin überrascht davon, wie schnell sie es tun."
Vielleicht ist dies ja eine Lehre für die anderen Regionen, wie Katalonien, die sich ja auch unabhängig machen wollen.
Ich befürchte aber, dass die Dummheit der Wähler gleichmäßig über Europa verteilt ist.
Suann McBright,CAL, Santa Monica

Der SPD-Konvent nahm sich methodisch ....................23.9.2014 / 10:00

an den TTIP-Verhandlungen ein Beispiel: Er tagte ohne Öffentlichkeit.
Mal sehen, wann die SPD bei den nächsten Wahlen endgültig unter die 20 % - Marke rutscht. Allerdings halte ich dieses Gefahr nicht für,so groß. Deutsche Wähler leben sowieso im Tal der Ahnungslosen. Lesen Sie hier weiter........Julia Repers, Berlin

Wer sich eine Kanzlerin und einen Bundespräsidenten.........23.9.2014 / 15:00

aus einer Diktatur wählt, darf sich nicht wundern, wenn die beiden die Demokratie nicht so prickelnd finden. Wobei ja auch die SPD die Demokratie, als unangenehmste Regierungsform, nicht wirklich verteidigt. Nur da erstaunt es uns nicht mehr so sehr. Macht ist halt ein sehr süßes Gift.
Und die Tatsache, dass Blogger alles schreiben dürfen was sie wollen, springt als Beweis einer Demokratie zu kurz. Es gibt viel subtilere Methoden, heutzutage eine Diktatur zu installieren. Und diese Methoden beherscht die derzeitige  Bundesregierung perfekt.
Beispiel gefälllig?

" Regierung plant Maulkorb für Ermittler im Spähskandal
Akten schwärzen ist nur eine Methode, um Aufklärung im NSA-Skandal zu verhindern. Die Regierung will die Bundesdatenschützer zwingen, nicht zu viele Fragen zu stellen. "

tiltet die nicht gerade als ktitische Zeitung bekannte " Die Zeit ". Und weiter:

" Ein Maulkorb soll Hunde daran hindern, zuzubeißen. Für die Bundesregierung wäre es offensichtlich wie ein Biss ins Bein, käme mehr über den NSA-Spähskandal an die Öffentlichkeit. Denn sie versucht, einer wichtigen Kontrollbehörde einen Maulkorb zu verpassen. Es geht um das Amt der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI). "

Den Rest lesen Sie hier weiter und entsagen endgültig den Irrglauben der Demokratie in Deutschland .....Julia Repers, Berlin

Russland, China und noch ein paar andere Staaten...........24.9.2014 / 10:00
sind ganz böse Diktaturen.In diesen Ländern werden Bürger überwacht, die Presse ist gesteuert, Demonstrationen werden überwacht - kurzum diese Länder sind die wahre Hölle für Demokraten. Hm.

" Warum die Polizei ein linkes Phantom erfand "
" Jahrelang ermittelte die Dresdner Staatsanwaltschaft gegen eine obskure „Antifa-Sportgruppe“. Jetzt stellt sich heraus: diese Gruppe gab es offenbar gar nicht. Diente die Überwachung als Vorwand für massenhafte Handyüberwachung friedlicher Demonstranten? " What? Wait. In Deutschland werden die Handys der Bürger überwacht? Und das in einer Demkratie? Wow. Hier lesen Sie weiter........ Sigrid Wafner, Berlin

Auch wenn deutsche Medien darüber nicht berichten...........24.9.2014 / 14:00

es wird in New York nun schon den dritten Tag für den den Schutz des Klimas und gegen die Finanzindustrie protestiert. Lesen Sie hier weiter ( english Version)
SuRay Ashborn, New  York

Der russische Aussenminister.....................24.9.2014 / 14:00

Sergej Lawrow, erinnert die USA, dass es weder " gute noch böse Terroristen " gibt.

" Heute wird der islamische Staat als Erzfeind der USA bezeichnet. Ich möchte daran erinnern, dass die USA diejenigen, die jetzt stärker wurden, mit massiven finanziellen Mittel und materiellen Mitteln unterstützt haben. Zum Besipiel in Libyen wurden diese Terroristen von den USA unterstützt. Und nun versuchen die USA das gleiche in Syrien. "
Lesen Sie hier weiter.......Tanja Swerka, Moskau

Die Rüge des ARD - Programmbeirates...............24.9.2014 / 17:00

der ARD über die einseitige Berichterstattung
Archiv Politik 18.9.2014
hat einige Propgrammmacher zu Kommentaren hinreißen lassen, die mehr über das Selbstverständnis dieser " Journalisten " aussagen, als all die Stellungnahmen.

Zitat des Deutsche Welle-Chef, Peter Limbourg:

" Vor allen über den englischsprachigen Nachrichtenkanal Russia Today scheint sich Limbourg zu ärgern:
Wir haben es dabei mit einem massiven, über Jahre geplanten Versuch Putins zu tun, die Weltöffentlichkeit für sich zu gewinnen. Wir müssen dazu eine Alternative schaffen. Und um dagegen zu halten, brauchen wir zusätzliche Mittel.“
Limbourg weiter: “Ich möchte, dass die Deutsche Welle erfolgreich für unsere Werte eintreten kann, und das kann sie nur, wenn sie möglichst weit verbreitet ist.” Er hoffe, darin von Deutschland unterstützt zu werden. “Unsere Werte in der Welt zu verbreiten ist eine nationale Aufgabe”. Deshalb müsse sich die Deutsche Welle auch dem internationalen Wettbewerb stellen. “Oder wollen wir Russia Today, Al-Dschasira und CCTV News die Deutungshoheit über die internationale Politik überlassen?”
Sollte Ihnen das bekannt vorkommen, sei an die Rundfunksender der ehemaligen DDR er - innert. Auch hier wurden die Werte des Sozialismus in die Welt hinausgetragen, Information war weniger gefragt.
Mit anderen Worten nicht Information ist die Aufgabe des ÖR - Rundfuks, sondern der " Ver- kauf" bestimmter politischer Interessen.
Also haben wir recht, wenn wir die Print - und ÖR - Anstalten als PR - Agenturen bezeichnen . Julia Repers, Berlin

Glück gehört für Politiker ..................25.9.2014 / 10:00

wohl zum wichtigsten Bestandteil ihrer politischen Karriere.
Und Mr. Obama und die USA sind wahrlich vom Glück gezeichnet. Da mühten sich die USA monatelang im UN-Sicherheitsrat damit ab, den verhassten Präisdenten von Syrien, Baschar al-Assad, loszuwerden. Dank Mr. Putin, der gegen die Pläne der USA im UN - Sicherheitsrat gegen die USA stimmte, gelang dies nicht.
Und siehe da, plötzlich tauchte vor zwei Monaten eine Terrorgruppe namens ISIS ( IS ) auf und spielte Krieg im Nordirak. Auch ein Name wurde schnell für die Terroristen gefunden. Statt ISIS ( Islamic State of Iraq and al-Sham ), den sich kein Mensch merken konnte, wurde eine knackige Abkürzung kreiert. IS - Islamischer Staat. Hat auch den Vorteil, dass man damit die Bedrohung des gesamten Nahen - und Mittleren Osten besser darstellen kann. Diese Terroristen zogen nun raubend und mordend durch die Gegend.
Auch ein paar Ausländer wurden, vor laufender Kamera, geköpft. Natürlich wurde auch ein US - Amerikaner getötet.
Was seltsamerweise einen Aufschrei über die Brutälität dieser Terroristen weltweit verursachte. Auch in jenen Ländern, die es als Folklore abtun, wenn das gleiche, nämlich das Abhacken des Kopfes in aller Öffentlichkeit stattfindet. Saudi Arabien zum Beispiel. Aber das sind ja die Guten im Kampf gegen die IS.
Und, oh welches Glück, stellten die USA fest, dass diese Terroristen doch tatsächlich aus Syrien heraus operierten. Endlich konnten die USA Syrien, Verzeihung, natürlich diese Terroristen, auf syrischem Staatsgebiet angreifen. Natürlich lehnten die USA jede Hilfe von al-Assad zur Bekämpfung der Terroristen ab. Und jetzt müssen die USA praktisch Syrien zusammenbomben.
Ok, kann sein, dass dabei das System von al-Assad zusamenbricht. Aber das sind nur Kollateralschäden. Natürlich müssen auch ein paar Ölraffinerien leider mit Bomben stillgelegt werden. Nein, nicht um das Sytsem Assad zu treffen,. Es geht nur darum, die Terroristen vom, Öl abzuschneiden.
Ehrlich, soviel Glück muss man erstmal haben. SuRay Ashborn, New  York

Nur eine Partei im Bundestag ist massiv................25.9.2014 / 10:00

gegen das kanadische Freihandelsabkommen ( CETA ) das als Blaupause zum TTIP ( Frei - handelabkommen Europa- USA gilt. Die Linke.
Seltsam, dass gerade diese Partei nur 10 % der deutschen Wähler diese Partei wählen würden, wenn am Sonntag Wahl wäre. Dem deutschen Wähler ist wirkich nicht zu helfen.
Julia Repers, Berlin

" Der Westen verteidigt in der Ukraine, .....25.9.2014 / 10:00

Syrien, Afghanistan und soweiter die " westliche Wertegemeinschaft  ". Natürlich sind die USA die Fahnenträger dieser " Wertegemeinschaft ". Hm. Checken wir doch mal, wie dies in den USA aussieht:
Bespitzelung der eigenen Bevölkerung und der Freunde,
Todesstrafe,
kriegerische Auseinandersetzungen (teilweise unter gefälschten "Beweisen"),
exterritoriale Tötungen (ohne ordentliches Verfahren),
Angriff auf neutrale Staaten "in besten Absichten",
Einmischung in innerpolitische Prozesse von Drittstaaten (Manipulation von Wahlergebnissen wie in den 50er Jahren in Italien,
finanzielle Unterstützung von Oppositionellen weltweit),
Verhaftungen und langjährige Freiheitsstrafen ohne Gerichtsverfahren (Guantanamo), Nichtratifizierung diverser Abkommen der Uno und der Weltgemeinschaft (wie Anerkennung von Kriegsverbrechertribunal in Den Haag oder Klimaschutzprotokolle),
Manipulation des Finanzwesens (PPT,
Strafzahlungen gegen europäische Banken ohne gesetzliche Grundlage (wie zB. Verstoss gegen Embargos aus US-Sicht)
Schwierig, so eine " Wertegemeinschaft " mit gutem Gefühl zu verteidigen. Sigrid Wafner, Berlin

Kriege als neues Konjunkturprogramm............. 25.9.2014 / 10:00

für Obamas Amerika als "safe haven".
Die Terrororganisationen, die im letzten Anti-Terrorbericht der USA vom Frühjahr 2014 noch nicht gelistet waren, entpuppen sich heute als mächtige Formationen, die ganze Staaten und Gesellschaften in Schutt und Asche legen. Ein Kommentar von Willy Wimmer.

Willy Wimmer ist CDU-Politiker. Er war zwischen den Jahren 1985 und 1992 verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU und Staatssekretär im Bundesministerium für Verteidigung. Wimmer war Stellvertretender Leiter der Delegation des Deutschen Bundestages bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und war von Juli 1994 bis Juni 2000 Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Julia Repers, Berlin

Kein Beitrag für EU-Groupies™...............25.9.2014 / 17:00

für kritische Leser aber schon.
Die EU-Groupies™ freuen sich wahrscheinlich schon darauf, den Mitgliedern der EU mit ihrer Arbeitslosenversicherung unter den Arm zu greifen. Hier staunen Sie weiter.........
Wie sagte die us-amerikanische Staatsekretärin Nulan damals wenig ladylike aber treffend:
" Fuck the EU " Und wenn wir Ihnen heute etwas zu polemisch gekommen sind, hier ein paar Fakten:
Der bulgarische, rumänische, polnische usw. "Facharbeiter", der in Deutschland z.B. als Helfer auf dem Bau arbeitet, bekommt für seine zuhause gebliebenen Kinder den vollen Satz des dt. Kindergeldes. Thx EU.
In Zahlen heißt dies z.B. bei drei Kindern 558 € monatlich, bei vier Kindern 773 €. Wer mit diesen Zahlen nichts anfangen kann, sollte zum Vergleich den dortigen Durchschnittslohn betrachten. Der liegt in Rumänien bei ca. 350 € im Monat und in Polen bei 680 €.
Julia Repers, Berlin

So einfach stellt man " Transparenz " her................26.9.2014 / 17:00

wie es im Moment gerade mit denm CETA- Abkommen passiert.
Der Vertrag wird ganz einfach nur in english der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Nach dem Motto: Na bitte, jeder kann das Abkommen doch jetzt prüfen.

Aber selbst perfekt english sprechenden Zeitgenossen ist es unmöglich, ein juristisches Dokument in englischer Sprache zu verstehen. Die ist nur einem english - native- sprechenden möglich. Wer schon einmal einen deutschen Vertrag zB. zum Kauf einer Immobilie oder einen Ehevertrag gelesen hat,. weiß, welcher juristischer Kenntnisse es bedarf , den Sinn und die Folgen eines solchen Vertrages zu erkennen und zu verstehen.

Als einzige Partei hat Die Linke verlangt, dass der Text dem Bundestag i deutscher Sprache vorzulegen ist. Bei den andere Parteien herrscht darüber die große Stille.
Was also mit dieser Veröffentlichung passiert ist blanker Zynismus und, meiner Meinung nach, vorsätzlicher Betrug. Aber solange Wähler sich das von ihren gewählten Parteien gefallen lassen. Sigrid Wafner, Berlin

Natürlich sind Sie begeistert.................29.9.2014 / 10:00

dass die westliche Wlet, einschließlich der arabischen gegen die IS kämpft. Bezahlen werden Sie aber die Zeche:
Menschen, die als Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak flüchten, werden in den Industriestaaten um Asyl ansuchen. In 2014 stieg bereits die Zahl der Flüchtlinge aus den obengenannten Ländern. Hinzu kommen noch Flüchtlinge aus Afghanistan und Eritrea.

Im zweiten Halbjahr 2014 rechnet die UNHCR mit einem Anstieg auf mehr als 700 000. Dies ist der höchste Stand der letzten 20 Jahre und entspricht dem Stand von 1990 zum damaligen Konflikt in ehemaligen Jugoslawien.
Man muss kein Hellseher sien, um zu wissen, dass hier Sprengstoff aufgebaut wird der die Industrienationen in ziemliche Probleme bringen wird. Lesen Sie hier weiter.......
Nesrin Ceylan, IST

In Hongkong demonstrieren...............29.9.2014 / 10:00

die Bürger gegen die neuen Regeln des chinesischen Wahlgesetz. Dabei stellt die chinesische Regierung Kandidaten für die Wahl zum " Stadtparlement " in HKG auf. Der Aufschrei im Westen wird erwartungsgemäß große sein. Aaaaber.
Wie sieht das in Deutschland aus?
Die Listen für die Bundestagswahl und die meisten Landtagswahlen sind hingegen starr.

Bei der starren Liste (auch geschlossene Liste oder streng gebundene Liste) wird die Reihenfolge der Kandidaten von Parteigremien festgelegt. Der Wähler verfügt über eine einzige Listenstimme, mit der er den Vorschlag der Partei als Ganzes akzeptiert.
( Anmerkung: Der Unterschied zum künftigen Wahlrecht in HKG ist also Null )
Damit stellt sich bei starren Listen die immer wieder aufkeimende rechtliche Problematik, ob noch von einer unmittelbaren Wahl der Abgeordneten gemäß den demokratischen Prinzipien und den Vorschriften der Verfassung die Rede sein kann.
Wann gehen jetzt die Deutschen auf die Barrikaden, unterstützt von den Medien?

Bei den Veranstaltern der " Proteste " handelt es sich fast ausschließlich um sogenannte NGO`s. Von wem diese finanziert werden ist meist sehr undurchsichtig und von bestimmten Interessen geleitet.
Die Demonstration läuft unter dem Label " OccupyCentral " . Die Polizei ging mit Tränengas gegen die Demo vor.Ein bisschen erinnert dies an den Maidan in Kiew. Wenn China damit destbilisert werden soll, dürften die USA aber jetzt langsam Probleme bekommen. Zwei Riesenländer auf einmal zu destabilisieren wird selbst die USA überfordern. Erinnert an das untergehende römische Reich.
WU Annie, Beijing / Sigrid Wafner, Berlin

update: 2.10.2014-10:00

Was Annie ja schon ihrem Beitrag andeutete, scheint sich nun auch beweisen zu lassen. Tony Cartalucci, Nile Bowie Eric Draitser, drei unabhängige gepolitische Analysten mit Sitz in Thailand, Kuala Lumpur, Malaysia und New York City haben ausführlich recherchiert und dabe n ( für nicht so ganz kritische Leser ) erstaunliches zu Tage befördert. Die Aufstände in HKG werden von us-amerikanischen Organisationen organisiert und geleitet.
Hier finden Sie die deutsche Übersetzung des Beitrags. Uns stören dabei ein bisschen die allzu ideologischen Kommentare. Die Fakten stimmen.

So das US State Department und die National Endowment for Democracy (NED) und dem National Democratic Institute (NDI).

Beide Organisationen werden finanziert durch den  us-amerikanische Steuerzahler und mischen auch in der Ukraine kräftig mit. Dies stellt die National Endowment for Democracy (NED) auch auf ihrer Website ausführlich dar. Auch das National Democratic Institute (NDI). zählt all die Länder auf, in denen es die " demokratischen Werte " implementieren will.
Ben Heldenstein, Tel Aviv / WU Annie, Beijing / SuRay Ashborn, New  York

Das was im TTIP- Abkommen bereits festgeschrieben.......29.9.2014 / 14:00

ist, ist bereits gänfige Praxis in Deutschland. Das outsorcen von Dienstleistungen aller Art. Die Vorfälle in den Asylbewerheimen sind ein Warnzeichen, wenn Parteien die originären Aufgaben an private Dienstleister vergibt. Besonders pikant in diesem Fall ist, dass die beauftraget Firma European Homecare den Auftrag zur Bewachung und Sicherheit an einen Sub-Unternehmer weitergeben hat.
Die Selbstdarstellung des Unternehmens klingt auch nicht gerade vertrauenswürdig:
Wir verbinden wirtschaftliches Handeln mit sozialer Kompetenz!
( Na das ist die Quadratur des Kreises )
Aufschlussreich ist, dass die Firma European Homecare in ihrem Leistungsangebot keine Bewachungen für Asylbewerberheme anbietet. Hier hätten bei den verantwortlichen Politikern alle Alarmglocken läuten müssen. Denn damit ist ja wohl klar, dass diese Leistungen an andere Bewachungsunternehmen vergeben werden. Abgesehen davon, verfügt European Homecare über nur 350 Mitarbeiter.

Die Wach- und Sicherheitsgesellschaft SKI bekam den Auftrag von European Homecare. Selbst für kaufmännische Laien ist klar sein, wieviel Geld bei den engagierten
" Wachleuten " tatsächlich ankommt. Und zu diesem Preis bekommen sie halt nur, nun ja, nicht gerade qualifizierte Mitarbeiter.

Die Eigendarstellung des Unternehmens widerspricht ein bisschen der Praxis:
" Durch unsere Kompetenz und langjährige Erfahrung im Sicherheitsbereich, sind wir in der Lage unseren Kunden die konstant hohe Qualität unserer Leistungen zu gewährleisten. So konnten wir unsere Marktposition kontinuierlich festigen und ausbauen. Das soll auch in Zukunft so bleiben.
Um unseren Markterfolg zu bestätigen und langfristig auszubauen, achten wir insbesondere auf die Erhaltung und Entwicklung unserer Erfolgspotentiale. Die Gründe für unseren Erfolg sehen wir vor allem in unserer Seriosität, der Motivation und Qualifikation unserer Mitarbeiter sowie der Flexibilität mit der wir Kundenwünschen begegnen."

Auffällig ist bei der Homepage der Wach- und Sicherheitsgesellschaft SKI dass es keinerlei Informationen über die Gesellschafter, Geschäftsführer usw. der Gesellschaft gibt. Eine Kundenliste ist ebenso nicht vorhanden

Dafür prangt das " Zertifikat " der Lloyd´s Register Quality Assurance GmbH. auf deren Homepage. Allerdings wird in diesem Zertifikat, das auch Geld kostet, nur das " Qualitäts - management " des Unternehmens bestätigt. Es sagt also nichts über die Qualität der originären Aufgabe, der Bewachung, aus.
Die Gehälter, die die Wach- und Sicherheitsgesellschaft SKI ihren Mitarbeitern anbietet, verlocken mit Sicherheit nicht die Besten, bei diesem Unternehmen zu arbeiten. So bezahlt das Unternehmen, bei einer 48 Stunden-Woche zwischen 7,50€ und 8,90€ ( brutto). Ebenso wird für die Mitarbeiter in der Bewachung, kein aktuelles polizeiliches Führungszeugnis verlangt. Nicht gerade vertrauenserweckend.
Die Lloyd´s Register Quality Assurance GmbH scheint, nach ersten Recherchen, ein Franchise-Unternehmen der Lloyd´s Register and LRQA, Lloyd’s Register Group Limited, einem Unternehmen, das in Delware, USA registriert ist, zu sein.
Der Aufschrei der Politiker ist schlichte Heuchelei. Selbst einem Laien wäre die " Qualitiät " des beauftragten Unternehmens aufgefallen. Die Exzesse sind also nur eine Folge von billig eingekauften Dienstleistungen, bei denen dann zwei Unternehmen verdienen. Die Qualität bleibt auf der Stecke.
Sigrid Wafner, Berlin / Ben Heldenstein, Tel Aviv
Research: Birgit Maker, Zypern

Sie wundern sich über Ihre Presse ....................30.9.2014 / 09:00

in Europa?
Weil die " Journalisten " schon mit gepacktem Rucksack in der Redaktion auf den Ausbruch eines Krieges warten? Phh. Wir sind da schon viel weiter. Bei uns gibt ein Fernsehsender
( Naja, eher das Propagandainstitut der Reps ) heisse Tips, wie sich die Amerikaner verhalten sollen, wenn die ISIS die Invasion in die USA startet. Und nein, das ist keine Comedy-Serie.
Zitat:
"Fox News host Jeanine Pirro dedicated all of her Sunday show to the growing danger of ISIS, and how viewers should prepare to fight Islamic terrorism on U.S. soil.
Larry Yatch, ein ehemaliger Navy SEAL ( also die ganz harten Jungs ) gibt folgende Ratschläge:
" The former SEAL recommended that everyone prepare a “go bag” with food, and the ability to filter water. Women who wore high heels to work, also needed to carry other shoes in case of attack, he said. "
Den Rest lesen Sie hier weiter und wundern sich am besten über nichts mehr.........
SuRay Ashborn, New  York

Dieser Blogger wundert sich über................30.9.2014 / 10:00

den Bundespräsidenten- Dartseller- und wir mit ihm.
Zitat:
" Vollmundige und unüberlegte Äußerungen, die einem Bundespräsidenten nicht gut stehen, sind ein typisches Charakteristikum von Gauck. Da hilft auch keine Redeblume, wenn der Kern der Botschaft immer der Gleiche ist. Es hört sicher nett und sinnvoll an, wenn der Pastor erkennt, dass Demokratien die Globalisierung gestalten und nicht nur auf sie reagieren sollten, wie er beim Staatsbankett in der kanadischen Hauptstadt verkündete."
Lesen Sie hier weiter......Sigrid Wafner, Berlin

Center for Strategic and Budgetary Assessments (CSBA)..30.9.2014 / 16:00

hat die bisherigen Kosten des Krieges der USA gegen die IS ( ISIS) bis einschließlich 24.9.2014 zwischen 780 Millionen US$ - 939 Millionen US$ geschätzt.
" Assuming a moderate level of air operations and 2,000 deployed ground forces, the costs would likely run between $200 and $320 million per month. If air operations are conducted at a higher pace and 5,000 ground forces are deployed, the costs would be between $350 and $570 million per month. "

Wir sind inzwischen zwar sowas von pleite - aber Kriege führen wir mit Begeisterung. Rund 45 Millionen US - Amerikaner überleben nur, weil sie Lebensmittelmarken erhalten.

Die Inschrift auf dem Sockel von Lady Liberty:
Give me your tired, your poor,
Your huddled masses yearning to breathe free,
The wretched refuse of your teeming shore;
Send these, the homeless, tempest-tost to me,
I lift my lamp beside the golden door!
SuRay Ashborn, New  York