Den wohl entlarvendsten Artikel.............2.1.2018 / 10:00
wie Sie als Leser der Mainstreammedien manipuliert werden, liefert dieser Beitrag des SPON:
Zitat: " Noch vor wenigen Jahren herrschten stabile politische Oligopole: Die öffentliche Meinung wurde bestimmt von wenigen Volksparteien, Gewerkschaften, Verbänden und einer begrenzten Zahl von meinungsbildenden Blättern und Sendern.
( Wohl kaum ein Mitglied eines Mediums hat so klar die " Spielregeln " beschrieben. Aber vermutlich interessiert das all die ideologisch geprägten Wähler und " Guntmenschen " sowieso nicht, Sie fühlen sich wohl, " Meinungen " nach zu plappern die ihnen die Medien, wie hier beschrieben " vor - schreiben ".
Ziemlich Doofe jedenfalls)
Gemeinsam formten sie die öffentliche Meinung und bestimmten die politische Agenda. Themen, die von diesem Geflecht ignoriert wurden, fanden in der Öffentlichkeit nicht statt.
Inzwischen jedoch sind politische Märkte bestreitbar geworden und deshalb hochgradig wettbewerbsintensiv. Die Zutrittsbarrieren sind niedrig. Es braucht keine komplexen Organisationen mehr. Via Facebook und Twitter lassen sich binnen Kurzem Protestbewegungen zusammentrommeln - oder, wie in Großbritannien, ein EU-Austrittsreferendum kapern.
Die traditionellen Eliten sind angreifbar geworden. In unfreien Systemen mag das befreiende Wirkung haben. In etablierten Demokratien jedoch droht eine Destabilisierung des politischen Systems. " ( Diesen Satz sollten Sie sich auf der Zunge zergehen lassen. Im Umkehrschkluss heisst das, das es legal ist" unfreie " Systeme mit " Demokratie " zu destabilisieren)
Und jene, die den veröffentlichten bullshit der Medien immer noch glauben, sollten sich diesen Beitrag speichern. Er hilft ihnen, wenn sie mal wieder nachkauen wollen, was ihnen Medien vorgekaut haben.
Wir wünschen Ihnen für das neue Jahr mehr Intelligenz und die Fähigkeit selber zu Denken:
" Die Entwicklung vom Affen zum Menschen geschah wohl verfrüht"
Charles Darwin Sigrid Hansen, HAM
Wer sich die "Neujahrsansprache" von Frau Merkel.....2.1.2018 /10:00
antat, der konnte nur noch verzeifeln.
Frühere Bundeskanzler, egal welcher Coleur, nutzten diese Gelegenheit um " ihrem " Volk eine Zukunftsvision zu präsentieren. Mindestenes ein Fazit ihrer bisherigen Arbeit. Fehlanzeige bei Merkel.
Andererseits zeigte diese Ansprache, dass sich auch die hartnäckigsten Freaks von Frau Merkel bei einer kommenden Wahl mal überlegen sollten eine ganz andere Partei ( bei Bundestagswahlen wählen Sie ja nicht den Bundeskanzler ) zu wählen. Hier ein Kommentar, der die Sache auf den Punkt bringt...... Sigrid Hansen, HAM
Hier riksiert Volker Pispers mal einen Blick zurück.
Viel Freude bei der Mehrung Ihrer Erkenntnisse:
Julia Repers, Berlin
Oskar Lafontaine spricht Klartext...........2.1.2018 / 11:00
und verstört vermuitlich ein paar seiner Gegner.
Querdenker Oskar Lafontaine redet Tacheles: Der SPD wirft er Sozialabbau und „faule Ausreden“ vor, die FDP versucht seiner Ansicht nach, die rechtspopulistische FPÖ zu kopieren, und auch die eigene Partei schont der ehemalige Vorsitzende der Linken nicht. Ihre Flüchtlingspolitik sei genauso falsch wie die der anderen Parteien, sagt Lafontaine und kritisiert „National-Humanismus“ in der Flüchtlingspolitik. Ein Interview. Das Sie hier weiterlesen....... Sigrid Hansen, HAM Sowohl deutsche Wähler, als auch..........8.1.2018 / 10:00
ihre politischen Angestellten haben eine sehr seltsame Vorstellung von Demokratie.
Das beste Beispiel ist die aktuelle Situation im Deutschen Bundestag.
Zunächst mal die Sitzverteilung:
Wir unterstellen jetzt mal, dass auch Sie die Kunst des Rechnens beherrschen.
Gesamzahl der Abgeordneten: 709 Sitze
Die Mehrheit wird also bei über 355 Sitze erreicht.
Wären als die SPD / Linke / Grüne und FDP tatsächlich daran interessiert, gravierende Verbesserungen in zb.sozialen Bereich durchzusetzen, hätten sie eine Stimmenmehrheit von 369 Sitze. Damit könnten sie also gegen die CDU und AfD Gesetze sofort umsetzen.
Aber auch wenn die FDP nicht mitstimmen würden, reichten die Stimmen der Afd für die Einbringung von Gesetzen und Durchsetzung im Bundestag aus.
Die geschäftsführende Regierung müsste die von den Abgeordneten beschlossenen Gesetze umsetzen. Es bedarf keiner Regierung, die es " erlaubt", dass der Bundestag nur ihr genehme Gesetze verabschiedet!
Was lernen Sie daraus? Es geht keinem der Abgeordneten, die ja von Ihnen gewählt wurden, um Ihr Wohl. Es geht nur um die Ideologie der Parteiführungen, der die "Schafs-
herde " der Abgeordneten willig folgt.
Also wann werden Sie endlich nur noch unter dem Aspekt der Machtverteilung Ihre Stimme abgeben? Ich vermute nie, denn auch Ihr demokratisches Selbstverständnis schreit förmlich nach einer " starken Hand . In den Fall nach den Ideologen der jeweiligen Parteiführung und der " Regierung " .
Seltsame Vorstellung von Demokratie haben Sie schon, oder?
Nur zur Erinnerung: Grundgesetz Artikel 20 ( verkürzt)
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Und hier noch der Artikel 38 des GG: ( verkürzt)
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Trotz intensivsten Studius und nach einigen Gesprächen mit Verfassungsrechtlern, fanden wir keinen Hinweis, dass die Abgeordnteten nicht eigene Gesetze einbringen dürfen oder gar die Zustimmung einer Regierung brauchen. Noch Fragen? Sigrid Wafner, Berlin
wettert gegen " linke Meinungsvorherrschaft " - und vergisst dabei ein paar Fakten.
Was ihn nur wenig interessiert, denn er wollte bei seinem Aufsatz in der " Welt ", das was für jeden Politiker, bessser Profilneurotiker, wichtiger als Luft ist - Aufmerksamkeit. Zuerst lesen Sie seinen Beitrag hier.......... Und jetzt amüsieren Sie sich über diese Replik ........ Sigrid Hansen, HAM
Sahra Wagenknecht klärt über die " Sondierungsgespräche " der SPD und Martin Schulz auf..................
Erstaunlich, dass solche Politker bei den Wählern keine Chance haben.
Seltsame Wähler. Julia Repers, Berlin
Aus dem "Hl. Martin"...........11.2018 / 10:00
SPD- Vorsitzender, wid der Lucifer der Arbeitnehmer.
Und warum?
Die SPD unter ihrem Vorsitzenden Martin Schulz hat Europa zum Kernthema der Sondierungsverhandlungen für eine große Koalition erklärt. Das ist zum Fürchten, nicht nur für die SPD, sondern auch für die Bürger. Denn welches Europa ihm vorschwebt, und wie er dorthin kommen will, hat er als EU-Parlamentspräsident vor gut zwei Jahren im sogenannten Fünfpräsidentenbericht offengelegt.
Diesen Fünfpräsidentenbericht sollten Sie, als interessierter und damit informierter Büger, zunächsz mal lesen. Wenn Sie dann immer noch SPD wählen, dann können Sie uns wenigstens nicht mehr die Schuld an den kleinen Schweinereine geben, die auf Arbeitnehmer zukommen.
Neu an dem Bericht war das Drängen, Europa mit einem Netz von „Wettbewerbsfähigkeitsräten“ zu überziehen. Sie sollen dazu beitragen, dass die angebotsorientierte Politik der EU überall durchgesetzt wird. In den Räten sollen Technokraten sitzen, die Kraft ihres Expertentums Lohnleitlinien festlegen. Sie sollen also bestimmen, wo der korrekte Ausgleich zwischen Arbeitnehmerinteressen und Arbeitgeberinteressen zu finden ist. Dazu lesen Sie dazu den Kommentar dieses Bloggers..... Julia Repers, Berlin Das Problem mit Politikern ist...............15.1.2018/ 10:00
dass es keine Pragmatiker, sondern alle ( unabhängig von Parteizugehörigkeit) Ideologen sind. Wobei sie sich dabei nur sehr wenig von ihren Wählern unter - scheiden. Mal ein paar Tatsachen zu den aktuellen Flüchtlingszahlen:
" 1950 hatte Nigeria 38 Millionen Einwohner, heute sind es gut 180 Millionen und 2050 werden es 440 Millionen sein.
Noch dramatischer ist die Entwicklung etwa im benachbarten bettelarmen Sahelzonen-Land Niger: Seit 1950 hat sich dort die Bevölkerung von 2,5 auf heute fast 20 Millionen verachtfacht. 2050 sollen es 79 Millionen sein. Mit 7,6 Kindern pro Frau hat Niger die höchste Geburtsrate der Welt.
Im Bürgerkriegsland Somalia hat sich die Bevölkerung von 2,2 auf elf Millionen verfünffacht. Bis 2050 wird sie den UN-Zahlen zufolge auf 27 Millionen weiter wachsen.
Auch Äthiopiens Bevölkerung hat sich seit 1950 von 18 auf heute fast 100 Millionen verfünffacht. "
Alle Daten stammen aus einm Bericht der UN aus dem Jahr 2014.
Wer sich diese Zahlen als Politker zu Gemüte führt und keinerlei Planung für die nächsten 10 Jahre in der Frage der Flüchtlingspolitik hat, handelt schlicht dumm und veratnwortungslos. Aber die Hoffung, dass sich dies ändert können Sie vergessen.
Mehrere Jahrzehnte beteuerten ( west) deutsche Politker aller Parteien, die " Einheit " der Bundesrepublik Deutschland. Als es soweit war, gab es keine " Schubladenpläne ", Ideen oder gar organisatorischen Pläne wie eine Wiedervereinigung organisiert werden soll.
Denn es ging schlicht darum, den " bösen Russen ", aus idelogischen Gründen, einen wieteren Einflussbereich zu nehmen.
Die Jahre nach 1989 erinnerten mehr an den " Wilden Westen " in den USA.
Und genau dies wird wieder in der Frage " Flüchtlinge " passieren. Nur diesesmal wird es jeden Bundesdeutschen hautnah betreffen
Vergessen Sie zu glauben, dass sich ja " alles irgendwie regeln wird " .
Deutschland und andere Länder Europas werden nicht mehr das sein, was sie heute sind. Aber nicht Dank der Flüchtlinge, die in den nächsten Jahren zu Hunderttausende in die EU / Deutschland kommen. Sondern Dank der Politiker, denen Sie ja mit schöner Regelmäßigkeit die Macht verleihen. Julia Repers, Berlin
Soli runter, keine Steuererhöhungen, kein Klimaziel!...16.1.2018/ 10:00
FDP setzt sich in Sondierungen durch.
Es waren zähe Verhandlungen, doch die Freien Demokraten können zufrieden sein: In den Sondierungen zur Großen Koalition hat sich die FDP mit wesentlichen Kernforderungen durchsetzen können. So wurden unter anderem die Klimaziele Deutschlands aufgeweicht und die Anhebung des Spitzensteuersatzes verhindert. Endlich mal ein Beitrag, der etwas gutes an den " Sondierungsverhandlungen " von CDU/CSU/SPD findet......... Julia Repers, Berlin
Ps.. Wir setzen bei allen unseren Beiträgen eine gewisse Intelligenz unserer Leser voraus. die redaktion. Wer im Glaushaus sitzt..............22.1.2018 / 10:00
sollte nicht mit Steinen werfen.
Dass die etablierten Parteine eine seltsame Vorstellung von Parlamentarismus haben - geschenkt.
Dieses Mal haben die SPD ( Sie wissen schon, die baldige 15 % Partei ( und die Grünen) die schlechte Kopie der FDP ) ein Eigentor geschossen.
Zitat: "Der Bundestag musste am späten Donnerstagabend eine Sitzung abbrechen, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter nicht beschlussfähig war. Die Nachzählung, den sogenannten Hammelsprung, hatte die AfD-Fraktion verlangt.
Dabei kam gegen 23.20 Uhr heraus, dass nur 312 Abgeordnete vor Ort waren - es hätten aber mehr als die Hälfte der 709 Mitglieder, also 355, sein müssen, wie eine Sprecherin des Bundestags am Freitagmorgen mitteilte. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) musste deswegennach der Geschäftsordnung des Parlaments ( Paragraph 45 ) die Sitzung abbrechen "
By the way, für die schon etwas älteren Leser. Die Berufung auf die Geschäftsordnung war eine der " Piekser ", die Herbet Wehner zu seinen Zeiten mit Begeisterung und Erfolg durchgeführt hat.
Und wie reagieren die beiden Kleinparteien? SPD und Grüne werfen den " Rechts -
populisten " Trickserei vor. Und das " gemeine" an der Afd ist. Sie drohen auch noch an, dass sie noch mehr im Köcher haben. Gaaanz gemein, diese AfD
Sie sind schon süss, diese beiden Möchtegern - Demokraten. Sigrid Hansen, HAM
Wer sich wundert.....................22.1.2018 / 10:00
warum die EU mit allen Mitteln versuchen will, Greatbritain in der EU zu halten, findet hier einen der verschiedenen Gründe. Und wer ernsthaft glaubt, dass sich die EU " erneuern " will, der wird hier eines besseren belehrt.
Wie immer geht es nur um Geld.
Zitat: Pensionsfonds der EU-Parlamentarier droht bis 2026 die Pleite
" Einem früheren Pensionsfonds der EU-Abgeordneten droht laut einem "Bild"-Bericht wegen einer Finanzlücke von mehr als 326 Millionen Euro spätestens 2026 die Pleite. Das gehe aus einer internen Stellungnahme des Generalsekretärs des EU-Parlaments, Klaus Welle, für den Haushaltskontrollausschuss hervor, berichtet die Zeitung (Montag). Danach hatte der 2009 geschlossene Fonds zwar Ende 2016 ein Vermögen von 146,4 Mio. Euro, aber die Pensionsanwartschaften der Ex-Abgeordneten belaufen sich auf 472,6 Mio. Euro. Das rechnerische Defizit belief sich auf 326,2 Mio. Euro. "
Noch Fragen? Katharina Schwert, Vienna
Nachtrag:
Es ist schön zu sehen, dass nun jene EU - Abgeordneten, die einen privaten " Altersvor - sorge Fund " für ihre Renten befürwortet haben, bemerken, dass eine " private Altersver - sorgung " nicht so das gelbe vom Ei ist.
Erstaunlicher aber ist, dass die Zeitung mit den großen Buchstaben ganz "vergessen" hat zu erwähnen, dass es sich bei dem " Pensionsfund " um einen privaten ( über ein paar Versicherungen ) abgeschlossene Altersversorgung handelt. Aber keine Angst, EU - Abgeordnete müssen sich darum keine Sorgen nmachen. Der EU - Steuerzahler saniert die Altersversorgung. Natürlich nur für die EU - Abgeordneten. Julia Repers, Berlin
Die Grünen sehen sich ja als " Partner " der SPD....22.1.2018 / 10:00
und erleben jetzt am eigenen Leib, wie sich die Internetzensur auch auf sie auswirkt.
Diesen Tweet stellte die " Grüne Jugend " am 21. Jan. 2018 auf Twitter.
Die Reaktion des von Twitter beauftragten " Lösch-Dienstleister ", einer Tochter der Bertelsmann AG, kam schnell:
Naiv wie die Grünen sind, stellten sie an Twitter die Frage, die wohl nie beantwortet wird:
Hey " Grüne Jugend ", haben nicht die Grünen mit der SPD koaliert?
Seltsam für eine Partei die so hohe Ansprüche an die Moral stellt. Vielleicht solltet Ihr Euch in Zukunft überlegen, ob die SPD tatsächlich als Koalitionspartner in Frage kommt.
Klar, da müssten dann ein paar Grüne auf interessante Jobs und Einkommen verzichten.
Gut, dass wir im bb, keine Ideologen sind - und damit nie von Politikern enttäuscht sind. Julia Repers, Berlin
Sahra Wagenknecht hat eine Idee...........22.1.2018 / 11:00
die bestechend ist.
Ihre Idee einer linken Volkspartei hat eine breite Debatte ausgelöst. Im Interview mit t -
online.de erläutert Sahra Wagenknecht, warum es diese neue Bewegung braucht.
Zugleich umwirbt sie vor dem SPD-Parteitag enttäuschte Sozialdemokraten. Hier lesen Sie das Interview mit ihr....... Unsere Stimme hätte sie. Sigrid Hansen, HAM
Nachtrag: 23.1.2018 / 10:00 Wer der AfD aus idelogischen Gründen die Macht verliehen hat, sollte das Interview nicht lesen, ausser er ist Arbeitgeber.
Alle anderen, die aus " Verzweiflung " die AfD gewählt haben, eine interessante Info von Sahra Wagenknecht, die wir auch gechekt haben:
Zitat:
" Wir haben bereits einige Sitzungen gehabt, und die AfD ist als soziale Opposition ein Totalausfall. Als wir die Erhöhung des Mindestlohns beantragt haben, war nicht zuletzt die AfD dagegen. Auch beim Verbot von Massenentlassungen in profitablen Unternehmen wie Siemens war die AfD dagegen. Also abwarten ".
Noch Fragen? Sigrid Hansen, HAM
Die Arroganz der Macht...............24.1.2018 / 10:00
zeigt sich am deutlichsten auf der Bundespressekonferenz:
Seltsam ist, dass die öffentlich - rechtlichen Anstalten natürlich solche Ausschnitte nicht zeigen.
Hier mal die BPK vom 22. 1.2018 in voller Länge. Dabei können Sie auch studieren, wie die Mainstream - Journalisten schon in die Regierung " embedded " sind.
Für das Video sollten Sie sich Zeit nehmen.
Sigrid Hansen, HAM
" HSV der Politik "......................24.1.2018 / 10:00
Die Angst der Politiker vor der Demokratie....24.1.2018 / 10:00
zeigt sich am deutlichsten in der finalen Fassung der Sondierungsgespräche: Zitat: Den Auszug finden Sie ganz am Ende der Fassung.
Die Tagesordnung der Kabinettsitzungen soll den Fraktionen vorab mitgeteilt werden.
( Bisher war ich der naiven Meinung, dass die Abgeordneten die Regierung kontrollieren. War wohl nix, Satz mit X)
Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind.
( Hier hätte ich ein echte Sparidee. Die Abgeordneten sollten eine Betreuungsvollmacht, in der sie ihre Regierungsmitglieder bevollmächtigen, mit den Stimmen der Abgeordneten durchzusetzen, abgeben.
Die Abgeordneten treten ihr Mandat an ihre Parteiführungen ab - und dürfen zu Hause bleiben.
There is no business like politics business
Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.
( Auch ganz süss. Den Abgeordneten wird per Dekret der Regierung verboten, gegen die Wünsche der Regierung zu stimmen oder, noch schlimmer, eigene Gedanken und Ideen zu entwickeln.
Was sind denn das für Typen, die sich das gefallen lassen?
Und nein, das ist kein Auszug aus dem ach so bösen, antidemokratischen und diktatorischen Russland. Das ist Deutschland in 2018.
Ich schlage deshalb eine Änderung des GG 38 vor statt:
" Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. " Künftig: Die Abgeordneten erhalten ihre Weisung direkt vom Bundeskanzler oder hilfsweise von den Vorsitzenden der jeweiligen Parteien. Wird eine Weisung vom Abgeordneten nicht weisungsgemäß ausgeführt, verliert der Abgeordnete sofort und unwiderruflich sein Mandat. Die Regierung oder die Parteiführung ernennt einen ihr genehmen Abgeordneten)
Well done, deutsche Wähler, dass Sie solche Politiker gewählt haben. Beim nächsten Mal brauchen Sie dann nur noch einen Führer wählen.
Überfordert Ihr demokratisches Verständnis nicht und gibt Ihnen ein kuscheliges Gefühl mit der Mehrheit zu laufen, beI der es keinen Streit und Diskussionen mehr gibt.
" Denke ich Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht“.
Heinrich Heine 1844 Sigrid Hansen, HAM Sie finden den baden-würtembergischen............ 30.1.2018 / 10:00
Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann / Grüne, auch so sympathisch und nett?
Dann lesen Sie hier nicht weiter, wenn Sie ein hardcore Fan sind. Die Stuttgarter Zeitung schrieb bereits 2013 im Zusammenhang mit den S 21:
Zitat:
" Vom grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann stammt der Satz, in der Demokratie entscheide nicht die Wahrheit, sondern die Mehrheit. "
Seltsam ist, dass die Baden-.Württemberg diesen Politker in 2016 wieder gewählt haben. Aber, es zählt ja nicht die Wahrheit, sondern die Mehrheit. Und an die Intelligenz der Masse glauben soweso nur die Internet - Nerds.
Sieht so aus, al hätte Kretschmar damit die Spielregeln der Politk ganz gut erklärt. Und dabei ziemlich genau weiß,, dass die Masse der Wähler schlicht Idioten sind.
Auch für sie zählen nicht Fakten ( und wir meinen keine gefakten Fakten). Sie laufen mit Begeisterung der Masse hinterher und schalten ( so vorhanden ) den eigenen Verstand aus. Klassisches Verhalten in der Pubertät.
Denn auch die ganzen Pupertiere tragen das, was ihre Clique geil findet, saufen das Zeug das in der Clique in ist und lechzen danach in der Clique anerkannt zu werden und plappern nach, was der Stärkste in der Clique vorgibt. ( Eltern wissen wovon wir schreiben) Sigrid Hansen, HAM
Lisa Fitz macht nachdenklich und traurig.......30.1.2018 / 10:00
Sigrid Hansen, HAM
Es gibt ein paar Dinge................30.1.2018 / 10:00
die Frau Merkel bremst - und das sogar zum Wohle der Bürger.
In diesem Fall geht es um das Pipeline - Projekt " Nord Stream 2 ".
Die USA vesuchen mit allen Mittteln, Europa von diesem Projekt abzubringen. Dazu gehören auch die Sanktionen gegen Russland, die von den USA aber mehr geprägt von wirtschaftlichen Interessen ist.
Das neue Sanktionspaket ( der USA) enthält auch auch Passagen die eine schlichte Interessenpolitk der USA vertritt. ( Was ja mal grundsätzlich legitim ist)
Denn es geht zugunsten amerikanischer und zulasten europäischer Konzerne So droht das Gesetz ganz explizit mit Sanktionen gegen deutsche und europäische Konzerne, die beim Pipeline-Betrieb mit Russland aktiv sind. Hier geht es vor allem um das aktuell geplante Nord-Stream-2-Projekt.
Die EU will sich offenbar durch eine Änderung der „Gasdirektive“ auch ein Mitspracherecht bei der Genehmigung der Ostseepipeline einräumen. Was aber Merkel ducrh ein Rechtsgutachen versucht auszuhebeln - und damit den Weg für die " Nord Stream 2 ". frei machen würde, Was Deutschland nabhämgigr von den Fracking - Förderungen der USA machen wird. Und vor allem vor einer Monopolstellung in Gassektor der USA.
Und jetzt haben sich die "Gutmenschen " aka Umweltschützer mit einem Argument, das wenig mit " Naturschutz " aber eine Menge mit Politik zu tun hat, gegen die " Nord Stream 2 " positioniert.
Die beiden Naturschutzverbände NABU und WWF Deutschland rufen nun die Öffentlichkeit auf, das Projekt durch eine Protestmail an „Merkel, Schulz und Seehofer“ zu verhindern. Neben ökologischen Aspekten nennen die Verbände als zentralen Punkt auch die „Gefährdung der europäischen Idee“. Nord Stream 2 würde „einen Keil durch Europa treiben“ und Deutschland „von seinen Nachbarn isolieren“. Wow.
Die Umweltschützer sind also gar nicht so " unpolitisch " wie ihre Fans glauben ( was insofern interessant ist, in Zukunft etwas genauer die Aktivitäten der " Umweltschützer " zu beobachten) und Frau Merkel vertritt doch ab und zu auch die Interessen der Bürger. Die ganze Story lesen Sie hier weiter......... Sigrid Hansen, HAM
Mal sehen ob das Bedürfnis der Bürger.............31.1.2018 / 10:00
nach " Sicherheit " größer ist, als die demokratischen Freiheiten:
Zitat:
Der Traum von schrankenloser Videoüberwachung
"Ein von der CDU initiiertes Berliner Volksbegehren für mehr Videoüberwachung will eine Pauschalerlaubnis für das technisch Machbare durchsetzen Seit dem 13. September 2017 sammelt eine Berliner Initiative Unterschriften für die Ausweitung der Videoüberwachung in der Stadt. Das "Aktionsbündnis für mehr Videoaufklärung und Datenschutz wurde gegründet von Ex-Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) und wird unterstützt von den beiden Polizeigewerkschaften."
Lauter kann der Ruf nach einer Diktatur nicht mehr sein, wenn dieses Volksbegehrren tatsächlich die verlangten 20 000 Unterschriften, bzw. für das Volksbegehren 170 00 Stimmmen, zusammenbringt. Ich befürchte Demokratie mit ihren persönlichen Freiheiten ist tatsächlich nichts für die Deutschen. Hier lesen Sie weiter....... Julia Repers, Berlin
Kindersoldaten in Uganda, Somalia und Deutschland...1.2.2018 / 10:00
Die Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr steigt. Der Wehrbeauftragte sieht darin kein ethisches Problem, der evangelische Militärbischof schon. Das Kriegshandwerk sei keine Ausbildungsberuf wie jeder andere, sagt er. Andere Kritiker sprechen von "Kindersoldaten".
Er ( ....der evangelische Militätbischof) zeigt sich besorgt, dass immer mehr junge Menschen unter 18 Jahren zur Bundeswehr gehen. Die Aussicht auf eine lebenslange Jobgarantie, vielleicht aber auch das Flair von Abenteuer, scheinen für bestimmte Jugendliche reizvoll zu sein. Natürlich könne man als Azubi seine Ausbildung schon mit 16 Jahren beginnen. Das Kriegshandwerk aber sei kein normaler Beruf, meint der Militärbischof. Hier lesen Sie weiter,.... Sigrid Hansen, HAM
SPD: Viele Neumitglieder wegen ......................1.2.2018 / 10:00
"sozialdemokratischer Gesinnung" abgelehnt.
Seit dem Parteitag vorige Woche, auf dem die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union beschlossen worden, sind zahlreiche neue Mitglieder in die SPD eingetreten. Auf die erste Freude folgt nun die Ernüchterung: Viele von ihnen werden wegen sozialdemokratischer Tendenzen abgelehnt.
Eigentlich klingen die Zahlen hocherfreulich: Tausende Interessenten haben in den letzten Wochen eine Mitgliedschaft in der SPD beantragt. Doch ein Großteil von ihnen wurde umgehend zurückgewiesen – im Parteivorstand geht die Angst um, Mitte-links-Radikale könnten die Eintrittswelle nutzen, um die Partei zu unterwandern und sozialdemokratisches Gedankengut in den Reihen der Genossen zu verbreiten. Hier lesen Sie weiter........ Sigrid Hansen, HAM Warum wehrt sich die EU - Kommission.......5.2.2018 / 10:00
so vehement gegen einen Austritt von Greatbritain?
Die Antwort ist, wie immer, Geld.
Großbritannien gehört seit Jahren zu den größten Nettozahlern der EU.
5,6 Milliarden Euro betrug die Nettozahlung im Jahr 2010,
im Jahr 2014 waren es noch 4,93 Milliarden Euro.
2015 musste Großbritannien mit 11,7 Milliarden noch mehr zahlen.
5,6 Milliarden Euro mussten die Briten 2016 mehr an die EU überweisen, als sie zurückbekamen.
Nur Deutschland, und Frankreich bezahlen noch mehr netto an die EU.
Der wichtigste Punkt für die EU - Kommission sind die Zahlungen der Mitglieder der EU in den Pensionsfund. Noch Fragen ? Sigrid Wafner, Berlin
Wir sind nicht die einzigen.............5.2.2018 / 10:00
die versuchen gegen das USA - Bashing anzuschreiben.
Dieser Blogger stellt ein paar ganz sachliche Frage.................die die USA(Trump - Basher mal beantworten sollten. Ok, zuviel verlangt. Man ist ja gerne das " Opfer " der Manipulation. Sigrid Hansen, HAM
Martin Schulz, SPD hält einen Brandrede.......6.2.2018 / 11:00
Zitat:
"Nach all den Kriegen, Revolutionen und internationalen Gipfeln der vergangenen 100 Jahre leben wir in einer Welt, in der eine winzige Gruppe unglaublich reicher Personen unverhältnismäßig große Macht auf das ökonomische und politische Leben der globalen Gemeinschaft ausübt.
Tatsache ist, dass die sechs reichsten Leute der Welt mittlerweile mehr besitzen als die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung zusammen – also 3,7 Milliarden Menschen. Das reichste eine Prozent verfügt zudem über mehr Geld als die restlichen 99 Prozent.
Gleichzeitig geben überall auf der Welt korrupte Eliten, Oligarchen und anachronistische Monarchien Milliarden für absurde Extravaganzen aus.
Der Sultan von Brunei besitzt um die 500 Roll-Royce-Wagen und lebt in einem der größten Paläste der Welt mit 1.788 Räumen. Im Nahen Osten leben fünf der zehn reichsten Monarchen der Welt.
Junge Mitglieder der Königsfamilien vergnügen sich als Teil des Jetsets auf der ganzen Welt, während die Region unter der höchsten Jugendarbeitslosigkeitsquote der Welt leidet. Während Hunderte Millionen Menschen unter miserablen Bedingungen leben, werden die Waffenhändler dieser Welt immer reicher, weil Regierende Billionen für ihre Produkte ausgeben. "
Äh, da haben wir etwas verwechselt.
Die Rede stammt von Bernie Sanders, dem Aussenseiter der us-amerikanischen Präsidentschaftswahlen 2016. Hier lesen Sie weiter...Sigrid Hansen, HAM
Den wohl entlarvendsten Satz einer Politikerin......7.2.2018 / 10:00
hat Frau Merkel losgelassen. Es geht gar nicht um das Wohlergehen der Bürger:
" Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnte beide Seiten, Zugeständnisse zu machen. "Jeder von uns wird noch schmerzhafte Kompromisse machen müssen. Dazu bin ich auch bereit, wenn wir sicherstellen können, dass die Vorteile zum Schluss die Nachteile überwiegen", sagte die CDU-Vorsitzende in Berlin.
Es geht also um Vorteile für die Parteien oder besser für die jeweilige Ideologie. Ein besseres Leben für Menschen ist für beide Parteien keine Option.
Und sowas wählen Sie. Julia Repers, Berlin
" Gutmenschen " die ja gerne die Grünen wählen.....7.2.2018 / 11:00
sollten nicht weiterlesen
Zitat:
" Die grüne NRW-Abgeordnete Barbara Steffens folgt dem Beispiel ihrer Ex-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und wechselt in die Wirtschaft.
Zur Jahresmitte wird Steffens mit einer Karenzzeit von 0 Tagen ihr Mandat im NRW-Landtag gegen einen Sessel in der Lobby tauschen. Die vormalige Gesundheitsministerin im Kabinett Kraft soll für die Techniker Krankenkasse künftig für Vertragsgestaltung, Lobby- und Öffentlichkeitsarbeit zuständig sein, meldet die Westdeutsche Zeitung. "
Wann merkt der sowieso nicht besonders intelligente Wähler endlich, dass es den Abgeordnetetn, denen er die Macht verliehen hat, auch nur um Geld geht? Und das trifft auf alle Angeordnete zu! Hier lesen Sie weiter..... Julia Repers, Berlin
ps. Dabei war sie doch bereits als Gesundheitsministerin in NRW die beste Lobbyistin der Krankenkassen:
Zitat: " NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) erklärte: "Betten sollen dort abgebaut werden, wo sich der Bedarf reduziert hat." Es gebe keine Vorfestlegung auf Regionen oder Siedlungsstrukturen. In der Geburtshilfe beispielsweise könne überall dort ein Abbau erfolgen, wo die Geburtenzahlen oder die Auslastungen der Häuser seit Jahren konstant rückläufig seien. "
Ok, der Sinn ergibt sich nur für Leser, die selbstsändig denken.
Wir sind sicher, dass Sie den Koalitionsvertrag......8.2.2018/ 10:00
nicht lesen werden, dafür aber begeistert über die GroKo sind. Hm.
Zitat: " Wir wollen den Zusammenhalt Europas auf Basis seiner demokratischen und rechtsstaatlichen Werte auf allen Ebenen vertiefen und das Prinzip der wechselseitigen Solidarität stärken.
( Inm Klartext. Es wir eine europäischer " Rettungsfund " installiert, der in Zukunft auch dei Schulden er EU - Mitglieder übernehmen wird)
Wir wollen die wichtigen Strukturfonds der EU erhalten. Das muss auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU gelten.
( Klartext. Deutschland erklärt sich bereit, die entfallenden Zahlung von GB aufzufangen)
Soziale Grundrechte, insbesondere das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort in der EU, wollen wir in einem Sozialpakt stärken.
( Klartext:das Mitglied mit den niedrisgten Sozialstandards ist die Leitlinie)
Usw. usw, Nehmen Sie sich die Zeit und lesen diesen Koalitionsvertrag. Sehr genau und sehr kritisch. Und wundern sich in zwei Jahren nicht, wenn noch einige große Überraschungen auf Arbeitnehmer und den Steuerzahler kommen.
Ok, das mit dem Lesen ist ein Wunschtraum.
Aber man wird doch noch träumnen dürfen. Sigrid Hansen, HAM
update: 8.2.2018 / 10:00
Die grösste Droge ist Macht. Das beweisen zur Zeit Ihre politischen Angestelleten bei der Soap Oper " Koalitionserhandlung ".
Wie wenig die politischen Angestellten die Interessen der Bürgerinteressiert, zeigt dieses Beispiel:
GroKo verhindert Lobbyregister.
" In ihrem Wahlprogramm hatte die SPD ein verbindliches Lobbyregister versprochen, doch in den Koalitionsverhandlungen konnte sie es in der Schlussphase nicht durchsetzen. Dabei war die Union in den letzten Monaten von ihrer Blockadehaltung abgerückt. " Hier lesen Sie weiter......
Der Grund für die Ablehnung des Lobbyregister ist banal. Würde es diese Register öffentlich einsehbar geben, könnte sich schnell herausstellen, wieviel Abgeordnete der Parteien im " Nebenjob " für irgendwelche Unternehmen, Organisationen usw. arbeiten. Und das würde die Bürger doch nur unnötig beunruhigen.
Vermutlich. Wahrscheinlich. Eigentlich nicht. Denn die Bürger interessiert sowieso nur peripher, wie Abgeordnete gegen ihre Zukunft entscheiden. Sieht man an der Wahl - beteiligung Julia Repers, Berlin
Martin Schulz wird Minister für Verarsche,............. 8.2.2018 / 10:00
Wortbruch und Wählerbetrug
Ganz überraschend ist die Personalie nicht. Zwar hatte Martin Schulz nach der Bundestagswahl noch mit klaren Worten mehrfach ausgeschlossen, in eine Große Koalition einzutreten oder gar Minister in einer Regierung Merkel zu werden.
Doch genau das war offenbar die beste Bewerbung. Hier lesen Sie weiter.. Sigrid Hansen, HAM Und plötzlich entdecken deutsche Medien.........12.2.2018 / 10:00
dass Schulz, den sie noch vor ein paar Wochen hochgejubelt haben, das totale Fiasko sowohl für die SPD, als auch für die Demokratie ist.
Und nicht schon damals, als die SPD mit Schulz die Rolle rückwärts vom Rücktritt machte und die Koalitionsverhandlungen begannen?
And the Winner is - Frau Merkel. Sie ist nach wie vor die beste Machtspielerin die in diese Position gewählt wurde. Das Spiel zog sie schon eimal, sehr erfolgreich, durch. Sie erinnern sich?
Als die FDP von 2009 - 2013 mit der CDU koalierte, verschwand sie im darauffolgenden Bundestag von der politischen Bühne. Frau Merkel ließ die FDP während der Koalition elegant auflaufen und räumte alle Themen, besser nur ein Thema, die Steuersenkung, der FDP ab. Die Wähler merkten in 2014 , dass die FDP nur wame Luft anbot und entschieden sich bei der Wahl 2014 gegen die FDP.
Das gleiche Spiel in der ( vergangenen ) großen Koalition: Die SPD brachte ein paar zaghafte Änderungen durch, Frau Merkel räumte diese Themen als CDU - Kanzlerin ab, verkaufte dem sowieso nicht so intelligenten Publikum das Ganze als ihre Idee - und die SPD verlor einen Teil ihres Marktanteils bei der Wahl in 2017.
Die Verhandlungen zur Jamaika-Koalition waren eine perfekte Show. Denn das Ziel von Frau Merkel war nie eine Koalition mit allen diesen Partnern. Sie kannte die SPD - " Führungskräfte " schon aus der GroKo und der täglichen politischen Zusammenarbeit. Und ebenso das " neue " Führungspersonal " der FDP. Sie kannte damit alle personellen Schwächen.
Das Ziel war klar definiert. Die SPD als Splitterpartei zu deklassieren.
Mit großer Gelassenheit " schenkte " sie der SPD drei der wichtigsten Ministerein,. Finanzen, Soziales und das Aussenministerium. Wohl wissend, dass sie als Kanzlerin immer die Richtlinienkompetenz hat. Damit also gegen ihren Willen kein Ministerium etwas durchsetzen kann.
In den drei Ministerien würde die SPD für alle wichtigen Entscheidungn vom ( Rest)-Wähler der SPD persönlich verantwortlich gemacht. Gut für die CDU und Merkel. Der SPD- Finanzminister, der vermutlich in den nächsten Jahren, allein schon wegen des BREXIT, mehr Geld nach Brüssel überweisen muss - das er zwangsläufig bei den Bürgern einsparen oder zurückholen muss.
Diese Runde geht schon mal an Merkel. Das gleiche gilt für das Ministerium für Soziales. Der Ausseminister, egal welcher Coleur muss sich mmer mit der Kanzlerin abstimmen.
( Erinnert sich noch irrgendein Wähler an eine SPD - Ministerin für Arbeit und Soziales?)
Zweiter Grund für eine GroKo: Die SPD, besser ihre " Führungskräfte " sind Junkies der Macht. Und werden sich dabei, noch vor einer neuen GroKo, komplett zerfleischen. Wie man aktuell ja mit einem gewissen Amüsement verfolgen kann.
Vermutlich wird Martin Schulz, nach einer Abkühlphase und mit Unterstützung von Merkel, irgendein Kommissariat in der EU bekommen. Wir schätzen mal so in 8- 10 Monaten.
Aber die SPD geht so geschwächt in die (neue ) Groko, dass sie bei der nächsten Wahl froh sein muss, als Partei noch wahrgenommmen zu werden.
Nächste Option: Neuwahlen. Nicht so ideal für eine Machtspielerin, weil ja im September 2018 Wahlen in Bayern statfinden. Und die CSU dringend Erfolge braucht. Was durch Neuwahlen nicht so ganz sicher ist. Zumindest aktuell nicht.
Aber, Frau Merkel kennt die wichtigste Voraussetzung der Machtspiele: Geduld.
Obzwar alle Medien darüber spekulieren, dass sich Frau Merkel bereits auf dem absteigenden Ast befände. Bullshit für das Publikum.
Wenn sie jetzt Neuwahlen ausrufen müsste, sollte die SPD in der Mitgliederbefragung gegen eine GroKo stimmen, bekommt die CDU / CSU mit Sicherheit soviel Stimmen, dass es dann reicht eine schwarz - gelbe Koaltion oder eine schwarz-grüne Koaltion zu zimmern.
Vermutlich eher eine schwarze - grüne Koalition. Mit dem neuen Vorsitzenden der Grünen, Robert Habeck und Annalena Baerbock hat sie zwei pragmatische Partner an ihrer Seite.
Verlierer bei diesem Spiel bleibt die SPD. Sie wird bei einer Neuwahl irgendwo um die 15% - 16% bekommen. Und damit endgültig als Regierungspartei aus dem Rennen sein.
Bliebe noch, als reine Übergangslösung, die Minderheitsregierung. Mit verdeckter Unterstützung durch die SPD. Was Frau Merkel hofft. Denn damit wäre die SPD endgültig " gekillt ". Bei einer Neuwahl dem Wähler zu erklären, warum die SPD zwar gegen eine Groko war, aber nun als " verdeckter " Partner einer Minderheitsregierung mitspielt dürfte ziemlich schwierig, wenn nicht unmöglich sein.
Die CDU - Mandatsträger werden hallelujah singen und Frau Merkel macht auch ihre vierte Amtaszeit voll. Denn ohne Merkel würde die CDU sehr viele Stimmen verlieren .- und die CDU - Abgeordneten ihre Jobs, die Macht und das nicht geringe Einkommen. Der Wähler vergisst schnell und zuverlässig.
Ausserdem hat die CDU keinen Mann mit Eiern in der Hose der in der Lage und willens ist, Merkel zu stürzen. Von den Mädels der CDU sehen wir mal ab. Das aktuelle Damenkränzchen ist nicht der Rede wert und als knallhart bekannt.
Fazit: Es bleibt spannend in den nächsten Wochen. So soll Politik sein. Harte Diskussionen, ein bisschen " Vatermörder ", ein paar handfeste Intrigen - und eine Machtspielerin, die jeden Zug bedenkt und nur ein Ziel hat: Die Macht und damit Kanzlerin zu bleiben und ihre Gegner wegzuräumen. Julia Repers, Berlin Ps.Sie fragen sich wo bleibt die Ideologie?
Es ging, geht und wird nie um Idelogie gehen. Es geht um Macht.
Und das ist das schöne an Politik. Sie ist damit absolut berechenbar - für jene Wähler die Machtspiele in der Politk akzeptieren.
Der vielleicht, wahrscheinlich, unter Umständen...12.2.2018 / 10:00
zukünftige Fianzminister, Olaf Scholz, war in 2010 auf der Bilderberger - Konferenz.
Seine schönste Begründung dafür, er wurde von Vertretern der ZEIT eingeladen. Ein Medium, das also auch bei den Bilderberger ´- Treffen regelmäßig auftaucht. Dann wissen Sie ja, wie Sie die " Infiormationen " der ZEIT einschätzen müssen.
Journalismus sieht anders aus. Hier lesen Sie weiter.....Sigrid Hansen, HAM
In Bayern sind im Herbst Wahlen......15.2.2018 / 10:00
und Markus Sörder und die CSU halten ihre Wähler nicht nur für dumm - die Wähler sind es auch.
" Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder lässt CSU-intern keinen Zweifel daran, dass er für eine dritte Piste ( für den Flughafen München ) ist - er will das Thema anders als geplant erst nach der Landtagswahl im Herbst angehen.
Söder hatte am vergangenen Mittwoch mehrere CSU-Politiker im Landtag zum Gespräch gebeten: Minister, Abgeordnete und Kommunalpolitiker, darunter Münchens Bürgermeister Josef Schmid sowie die Landräte aus Freising, Erding, Dachau, Ebersberg, München und Fürstenfeldbruck.
Auch sie haben sich mehrheitlich dafür ausgesprochen,das Thema nicht mehr vor der Landtagswahl anzugehen.
"Man akzeptiert die strategische Entscheidung Söders", sagte einer der Teilnehmer. Sie sehen die Verantwortung bei Seehofer. Er habe die wahlfreien Jahre "ungenutzt verstreichen lassen".
Im Landtag hatte er ( Söder ) vor Monaten erklärt, sein Ziel sei eine "demokratische Lösung". Wegen dieses Versprechens sitze Söder in einer "Glaubwürdigkeitsfalle", sagt ein Parteifreund: Söder wolle den Ausbau, könne ihn vor der Landtagswahl aber nicht mehr angehen. Ausbau-Befürworter warten nun auf Söders Regierungserklärung. Da müsse er "Farbe bekennen".
Eines ist aber unbestritten, Söder lügt seine Wähler nicht an. Er spricht nur nicht über brisante Themen. Wer also die CSU in Bayern wählt, weiß, dass die dritte Startbahn von der CSU unter Söder gebaut wird.
Nach der Wahl darüber zu jammern zeigt nur, wie dumm Wähler sind. Julia Repers, Berlin
Eines der wichtigsten Machtinstrumente.........15.2.2018 / 10:00
von Politikern ist, die Sprache so verschwurbelen, dass Aussagen kein Mensch mehr versteht.
Zitat:
Andrea Nahles, die angeblich " linke " SPD - Fraktionsvorsitzende:
" Zu Forderungen aus der Basis nach mehr "SPD pur" sagt die mögliche neue Parteichefin, auch sie wolle SPD pur. Das Problem sei allerdings, "dass wir das selbst nicht mehr durchdeklinieren können". Hier lesen Sie weiter........
Kann uns Frau Nahles bitte mal erklären, was sie mit dem Begriff " durchdeklinieren" im Zusammenhang mit " SPD pur" meint?
Und solche Polittiker haben Sie gewählt. Sigrid Hansen, HAM Andrea Nahles, die Königskobra der SPD.......19.2.2018 / 10:00
Die Königskobra ist eine Schlangenart die sich ausschliesslich von Schlangen und Echsen ernährt. Und der Vergleich mit Nahles ist nicht zufällig.
Ok, unsere feine Ironie sollten Sie allerdimgs verstehen.
Wer Politker wegen der Sympathie, der Wahlversprechungen oder, ganz schlimm, wegen der von ihnen verkauften Ideologie " wählt " , sollte sich dieses Video nicht ansehen. Wer aber inzwischen akzeptiert, dass nur Macht Politer interessiert und sie, als Wähler, deshalb nicht wählen - sondern Macht verleihen - für den ist dieses Video ein Lehrstück. Nehmen Sie sich Zeit - beobachten die Körpersprache von Nahles - und verfolgen genau ihre Statements:
Sigrid Wafner, Berlin
Menschen die sich zusätzlich ein bisschen Geld .....19.2.2018 / 10:00
dazuverdienen müssen, weil vielleicht ihr Einkommen am untersten Rand liegt oder ihre Rente zum Sterben zu viel und zum Leben zu wenig ist - sind bedauernswert.
Aber müssen diese Menschen auch gleichzeitig komplette Idioten sein?
Zitat aus dem Koaltionsvertrag dwer CDU/SPD: Seite 93 "Zur Sicherung der bundesweiten Versorgung mit Presseerzeugnissen für alle Haushalte – in Stadt und Land gleichermaßen – wird bei Minijobs von Zeitungszustellerinnen und Zeitungszustellern der Beitrag zur Rentenversicherung, den die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zu tragen haben, befristet für die Dauer von fünf Jahren bis zum 31. Dezember 2022, von 15 auf 5 Prozent abgesenkt. "
Im Klartext: Zeitungszusteller / innen haben nicht nur einen sehr geringen Lohn. Es wird ihnen auch noch die zukünftige Rente gekürzt.
Wir gehen mal davon aus, dass diese Arbeitnehmer/innen entweder gar nicht wählen oder einer der beiden Parteien ( CDU / SPD ) die Macht verleihen.
Bei all jenen, auf die diese Annahme zutrifft hält sich unser Mitleid in sehr engen Grenzen. Denn scheinbar sind sie ja ganz zufrieden mit den politischen Angestellten, die ihnen die Rente kürzen oder gehen gar nicht zum Wählen, weil ihnen sogar ihre Rente egal ist. Seltsame Mitmenschen.
Einzige Entschuldigung die uns einfällt. Sie wussten bisher nicht über den Koalitoinsvertrag bescheid. Aber das haben wir jetzt geändert. Ob es hilft? Wir wagen es zu bezweifeln. Sigrid Hansen, HAM Ps. Warum die Politker die Printmedien, deren Auflagen ja ständig nach Süden gehen, so pampern? Klar, sie erhoffen sich dadurch ein gewisses Wohlwollen von den Printmedien und deren Verlegern. Aber wer nimmt die Printmedien noch ernst? Lesen Sie dazu und ein bischen mehr zum Koalitonsvertrag hier weiter.......
Beipackzettel: Dieser Beitrag kann sowohl Ihre Intelligenz, als auch Ihre Aufmerksamkeit erheblich strapazieren.
Nachtrag: Vermutlich lesen bei uns nur sehr wenige Zeitungszusteller / innen mit. Deshalb ist Ihnen diese Vereinbarung ziemlich egal.
Aber stop. Auch für Sie, die noch einen Job haben, wird sich einiges ändern:
Zitat: Seite 92: " Wir halten am Drei-Säulen-Modell fest und wollen in diesem Rahmen die private Altersvorsorge weiterentwickeln und gerechter gestalten. Es ist ein Dialogprozess mit der Versicherungswirtschaft anzustoßen mit dem Ziel einer zügigen Entwicklung eines attraktiven standardisierten Riester-Produkts.
Wir werden eine säulenübergreifende Renteninformation einführen, mit der Bürgerinnen und Bürger über ihre individuelle Absicherung im Alter Informationen aus allen drei Säulen erhalten und möglichen Handlungsbedarf erkennen können. Die säulenübergreifende Renteninformation soll unter Aufsicht des Bundes stehen."
Im Klartext: Die Versicherungen haben weiter die Chance Sie " abzuzocken ".
Was aber für uns als Aktionäre eine sehr gute Nachricht ist. Dem, in Gegensatz zu Ihnen, kaufen wir keine " Vorsorgeversicherungen ".
Wir kaufen weiter lieber die Shares der Versicherungen. Und stehen in 10 Jahren, dank Ihrer Hilfe, finanziell besser da als Sie, mit Ihren Versicherungen.
Grosses Danke schön die CDU/SPD. Well done. Sigrid Wafner, Berlin
Zu unserem Thema der Woche.............20.2.2018 / 10:00
Medienkompetenz und " Wie Sie sich manipulieren lassen " passt ganz gut, wie die SPD - Führung, wenig subtil, versucht ihre vermutlich nicht ganz so intelligenten Mitglieder " auf den richtigen Weg " zu bringen.....
Wer wählt eine solche Partei noch, egal ob sie in der GroKo ist oder als " Oppositionspartei " im Bundestag die Diäten abgreift? Hier staunen Sie weiter.......
So lansgam verstehen wir jetzt, was die SPD - Führung unter demokratische Spielregeln versteht. Die beste Partei, die man für Geld kaufen kann. Sigrid Hansen, HAM ps. Vermutlich wird die Abstimmung das Ergebnis zeigen, das sich die Parteiführung wünscht.
In der Schule werden Noten vergeben..........22.2.2018 / 11:00
warum nicht für Politker?
Hier mal eine Aufzählung der " Leistungen " von Andrea Nahles, SPD - Ministerin für Soziales und Arbeit:
Andrea Nahles ist dafür mitverantwortlich, dass der Mindestlohn mit 8,50 Euro viel zu niedrig angesetzt wurde, so dass nur 4,4 Prozent aller Arbeitnehmer davon profitieren.
Andrea Nahles hat den Mindestlohn für Jugendliche, Schüler, Praktikanten und Werksstudenten verhindert.
Andrea Nahles hat den Mindestlohn für Langzeitarbeitslose, Behinderte, Teilnehmer von Fortbildungsmaßnahmen und Strafgefangene verhindert.
Andrea Nahles hat Zeitungszusteller und Beschäftigte in der Textil- und Bekleidungsindustrie, sowie der Land- und Forstwirtschaft aus dem Mindestlohn ausgenommen.
Andrea Nahles hat durch die Stärkung/Förderung der Betriebsrente die Altersvorsorge noch stärker auf die Finanzmärkte ausgegliedert.
Andrea Nahles hat die gesetzliche Rente weiter geschwächt.
Andrea Nahles hat die Rentenkürzungen stets aktiv verteidigt und nie eine Rückabwicklung auch nur erwogen.
Andrea Nahles hat eine „Mütterrente“ eingeführt, die drei von vier Müttern in Rente leer ausgehen lässt.
Andrea Nahles hat bei ihrer „Rente mit 63“ alle Arbeitnehmer ausgeschlossen, die in ihrem Leben einmal erwerbslos waren.
Andrea Nahles hat die solidarische Lebensleistungsrente für Geringverdiener verhindert.
Andrea Nahles wollte Alleinerziehenden, deren Kind auch mal einen Tag beim anderen Elternteil verbringt, das anteilige Sozialgeld für die Kinder streichen.
Andrea Nahles hat der „Arbeit auf Abruf“, von der 1,5 Millionen Menschen betroffen sind, keinen Riegel vorgeschoben.
Andrea Nahles hat die maximal zulässige Zeitspanne für Ein-Euro-Jobs von zwei auf fünf Jahre heraufgesetzt.
Andrea Nahles hat ein Leiharbeitergesetz eingebracht, das für 77 Prozent der Leiharbeiter gar nicht gilt, da sie unter der Bemessungsgrenze beschäftigt sind.
Andrea Nahles hat das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz für die 24.000 DRK-Krankenschwestern ausgesetzt, die auch künftig ohne Arbeitnehmerrechte dauerhaft verliehen werden dürfen.
Andrea Nahles hat lange dafür gesorgt, dass Menschen mit Behinderung nicht den vollen Hartz-IV-Satz bekommen, wenn sie von Familienangehörigen gepflegt werden.
Andrea Nahles hat gegen die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung gestimmt.
Ganz Gutwillige könnten jetzt das Argument bringen, dass Nahles ja in einer Koalition eingebunden war. Und damit nicht alle ihre eigenen Ideen umsetzen konnte.
Irrtum. Wäre sie die Politkerin, als die sie sich ja darstellt, nämlich an den Schwächeren interessiert, hätte sie die Möglichkiet gehbt vom Job zurückzutreten.
Allerdings hätte sie dann auf die Macht und das Einkommen verzichten müssen. Die Gier ist bei Nahles genauso ausgeprägt, wie bei allen Durchschnittsbürgern. Was ihren Groupies schwer fällt zu glauben. Sigrid Hansen, HAM
Deutsche Wähler sind schon süss............22.2.2018 / 11:00
Da wählen sie einerseits eine Partei ( AfD) die ihnen verspricht " Deutschkland wieder deustch zu machen ", was der AfD ziemlich egal ist, solange auch sie die Macht und die Ejnkommen bekommt, aber eine Partei, die ihr tägliches Leben verbessern könnte ( Die Linke ) , lassen sie " links " liegen.
" CDU/CSU und SPD sind die katastrophalen Bedingungen in den Pflegeheimen und Krankenhäusern offensichtlich egal. Die ‚Große Koalition‘ zeigt die Arroganz der Macht bereits, bevor sie überhaupt existiert. Sie verhindert mit ihrer Mehrheit eine rasche Anhörung zu den von meiner Fraktion eingebrachten dringend notwendigen Maßnahmen gegen den Pflegenotstand in Krankenhäusern und in der Altenpflege. In unseren Anträgen fordern wir eine verbindliche Personalbemessung in den Kranken - häusern und ein Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand in der Altenpflege. Denn 8.000 neue Stellen in der Pflege und einige weitere halbherzige Maßnahmen des Koalitionsvertrages sind angesichts der fehlenden 130.000
Stellen nur Kosmetik.“
Ach Herr Dr. Kessler.
Deutschen sind doch die Krankenhäuser und Pflegeheime sowas von egal. Sie werden niee krank und vor allem nie pflegebedürftig. Das sind immer nur die anderen. Und deshalb wählen sie Die Linken nicht. Das trifft natürlich auch auf die Hartz IV-Empfänger, Leiharbeitnehmer, Sozialhilfeempfänger und die Nichtwähler usw. zu.
So einfach ist das. Julia Repers, Berlin
Nachtrag: 22.2.2018 / 11:00
Wie dumm deutsche Wähler sind, das zeigt dieser Beitrag: Zitat: " Pläne für Flüchtlingsheim geplatzt: Stadt Kassel zahlt trotzdem acht Millionen Euro.
Am Akazienweg sollte ein Neubau als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden. Dafür wurden dem Investor monatlich 119.500 Euro versprochen. Als das Gebäude nun Ende 2017 fertig wurde, war der Flüchtlingsstrom abgeebbt und die Unterkunft wird nicht mehr benötigt. Die Stadt ( Bemerkung: nein es ist nicht die " Stadt ", es sind die verantwortlichen Politker) ist aber bis Oktober 2024 vertraglich gebunden und muss daher in den nächsten sieben Jahren fast acht Millionen Euro zahlen. "
Zunächst zu diesem Beitrag: Allein schon die Headline ist schlichte Manipulation, auf die aber die Doofen sofort abfahren.
Nicht die Stadt Kassel hat diesen Schwachsinnzu verantworten, es sind die jeweiligen Stadtpolitiker. Ok, vermutlich bekam der eine oder andere eine kleine " Hilfe " für seine Zustimmung.
Und nein, nicht die Flüchtlinge sind die gefährlichen. Frau Merkle ( CDU ) lud in 2015 alle Flüchtlinge nach Deutschland ein. Vermutlich auf Druck der Wirtschaft, die schon die große Gefahr sah, dass ohne Flüchtlinge die Löhne im Niedrigsektor erheblich steigen werden.
Und auf Druck der Immo-Wirtschaft, die mit Begeisterung und ohne Hemmungen, zu exorbitanten Preisen, Flüchtlingsheime hochzog.
Und die Politiker, ( und zwar alle, egal aus welcher Ecke ) die keinen Plan, keine Idee und keinerlei Organisation für solche Situationen in der Schublade hatten.
Was aber die total bescheuerten Bürger nicht davon abhielt / abhält , den verantwortlichen Parteien ( CDU/SPD ) wieder die Macht zu verleihen.
Wer ist jetzt der Böse?
By the way. Die Flüchtlingssituation erinnert die " Alten " sehr daran, mit welchem Chaos damals die DDR in die Bundesrepublik eingegliedert wurde.
Kein Plan, keine Idee, keine Organisation: Nur Ideologie.
Und sowas wird gewählt, gewählt und immer wieder gewählt.
Ihr da draussen verdient es nicht besser. Sigrid Hansen, HAM Die Propaganda von heute..............26.2.2018 / 10:00
unterscheidet sich nur noch minimal von der des " III - Reiches".
Dazu passt ganz gut: Zitat: Ex-CIA-Direktor:
USA mischt sich bei ausländischen Wahlen für eine "sehr gute Sache" ein.
Auf die Frage, ob sich die USA in die Wahlen anderer Länder einmischt, sagte James Woolsey: "Nun, nur aus einem sehr guten Grund. Im Interesse der Demokratie."
"Oh, wahrscheinlich war es für das Wohl des Systems die Kommunisten zu vermeiden," sagte er Laura Ingraham in ihrer Fox News Show am Freitagabend.
Woolsey diente als CIA-Direktor unter dem ehemaligen Präsidenten Clinton. Seine Kommentare folgen einer am Freitag veröffentlichten Bundesanklageschrift, in der 13 russische Bürger und drei russische Gruppen beschuldigt wurden, Einfluss auf die Präsidentschaftswahl 2016 genommen zu haben."
Noch Fragen? SuRay Ashborn, New York
Nur ein Schelm, der Böses dabei denkt.........26.2.2018 / 10:00
Zuerst schließen CDU und SPD einen " Koalitonsvertrag " , in dem Zeitungszusteller die Rentenbeiträge gekürzt werden und die Zeitungsverlage damit sehr viel Geld sparen -
Archiv Politk 19.2.2018 und jetzt: Zitat: " Die Bundesregierung hat vor der Freilassung von „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel zahlreiche Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei erteilt. Insgesamt handelt es sich um 31 Fälle. Das Wirtschaftsressort bestätigte unterdessen ein Treffen zwischen Außenminister Gabriel und hochrangigen Vertretern der Waffenindustrie. "
Die beste Demokratie die man für Geld kaufen kann. Lesen Sie dazu auch diesen Beitrag mit einigen Leserzuschriften....... Julia Repers, Berlin
Die beste Manipulation ist jene..............1.3.2018 / 10:00
Behauptung die man nie beweisen muss.
Das zeigt uns gerade die Bundesregierung unter Mithilfe ihrer PR - Agenturen aka Medien: Hacker sind in das Datennetzwerk des Bundes eingedrungen. Die Attacke soll im Dezember erkannt worden sein.
Das Bundesinnenministerium erklärte, der Angriff sei inzwischen "isoliert und unter Kontrolle gebracht" worden.
Und wer ist schuld?? Natürlich Mr. Putin und ganz Russland.
Und damit keiner sagen kann, dass bei dieser Meldung die SZ nicht ganz toll redcherchiert hat, , schreibt sie im letzten Absatz ihres " Enthüllungsreports", den vermutlich keiner mehr liest:
Zitat:
" Die Angreifer sollen Sicherheitskreisen zufolge der Gruppe "APT28" angehören, die viele Fachleute russischen Regierungsstellen zurechnen. Das berichtet die dpa. Bestätigt ist diese Verbindung beim aktuellen Angriff jedoch nicht.
Sind sie nicht süß, die PR - Agenturen aka Medien.
Vom SPON über SZ erzählen die Medien ihren " Sheeples™ eine Story, die kein Mensch nachprüfen kann und immer auf " Sicherheitskreise " ( natürlich ohne näher auszuführen wer dahinter steckt) ein schönes Märchen.
Beim IQ von 80 Punkte ( leichte Debilität) der 90 % der Leser aber wirkt das mit Sicherheit ( Gaaanz böser Mr. Putin)
Ach so, wundert Sie der Zeitpunkt der Veröffentlichung? Am 18.März 2018 sind Wahlen in Russland. Noch Fragen? Lesen Sie dazu auch den Kommentar dieses Bloggers.....
Und hier eine brandheisse Nachricht über uns ( exclusiv)
Zitat:
" Wie uns zuverlässigen Quellen und unter strengster Geheimhaltung mitteilen, ist die Crew des BB die reichste Organisation der Welt. Jedes Mitglied der Crew soll über ein Vermögen von bis zu 30 Milliarden Euro verfügen. Aus Finanzkreisen verlautet, dass mit diesem Vermögen Politker aus aller Welt gekauft werden, Regierungen sich ständig Anweisungen aus dem Headquarter des BB in London abholen.
BB manipuliert mit ziemlicher Sicherheit auch die grössten Pharmakonzerne der Welt und soll dabei multi-milliarden US $ im Monat erlösen.
Ausserdem soll der Kopf dieser Crew auch einen gefährlichen Tiger im Office halten. Dieser Tiger soll schon einige Besucher schwer verletzt haben, wie ungenannte Quellen vermuten. Um Unsicherit in der Bevölkerung auszulösen, gehen die Quellen davon aus, dass sie sogar bei einer sogenannten Jamaik-Koaltion mitgespielt haben - und diese vermutlich auch verhindert haben." Julia Repers, Berlin Politiker schätzen ihre Wähler absolut richtig ein..........5.3.2018 / 10:00
Dass sie viel zu doof sind um zu erkennen welchen busllshit sie in der Causa " Hacken des Netz der Bunderegierung " gerade über ihre PR - Agenturen aka Medien verbreiten lasssen.
Besonder süß ist dabei die Erklärung von Staatssekretär Ole Schröder. Da Medien ja systemkonform berichten ( und das trifft auf alle zu ) plappern sie den Schwachsinn schön nach und beweisen damit höchstens, dass sie tatsächlich nur fake news verbreiten.
Zu den Fakten.
"Deutsche Sicherheitsbehörden hätten den Angriff von Anfang an begleitet und unter Kontrolle gehabt ". Das ist schlicht die Unwahrheit oder besser eine Lüge.
. Man kann einen Hackerangriff nur dann kontrollieren, wenn man überhaupt Kenntnis davon hat. Und wenn es so ist, sollten die Medien doch mal die Frage stellen, wann denn der
" Hackerangriff " von wem stattgefunden habe.
Letzteres zu erkennen ist unmöglich, Es gibt eine Menge Möglichkeiten, die " Adresse " eines Computer, bzw, den Standort zu verschleiern. Und auch zu fälschen, Und da wäre dann die nächste Frage: Welche Gegenmaßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen?
Wie leicht sich im Netz alles fälschen lässt, haben wir mit einem Beispiel Archiv Internet 26.2.2018 eines screenshiot gezeigt.
Aber alle, die diesen bullshit glauben haben entweder unseren BB nie gelesen, oder sind sowieoso nicht so wirklich intelligent.
Denn bereits im ArchivPolitk 5.4.2016 haben wir Ihnen eine Grundregel der Politk versucht nahezubringen:
" Schaffe ein Problem .- und biete eine Lösung an."
( Wenn Sie Erfolg haben wollen ist dies eine der wichtigsten Erfolgs - Regeln)
Alles was mit " Sicherheit " zu tun hat, kostet Geld und braucht neue Gestze zur Einschränkung der demokratischen Rechte.
Der " Hackerangriff " kommt zur richtigen Zeit.
In Kürze finden die Beratungen zum neuen Bundeshaushalt, der wieder erhebliche Ausgabensteigerungen für die Sicherheitsbehörden des Bundes vorsieht, statt.
Dabei sind diese PR - Aktionen das ideale Manipulationspiel, um sowohl die nötigen Gelder zu bekommen, als auch neue Gesetze, dank GroKo , durch den Bundestag zu peitschen.
Und Ihr " Sheeples™" da drausen merkt immer noch nicht, wie das Spiel läuft.
Ernst nehmen kann man Euch wirklich nicht mehr. Julia Repers, Berlin / Tanja Swerka, Moskau
Sie sind " entsetzt " oder " begeistert"............5.3.2018 / 10:00
dass es nun eine GroKo gibt? Hm
Sollten Ihre Emotionen darauf beruhen, dass Ihnen der " Koalitionsvertrag " gefällt, müssen wir Sie ein bisschen enttäuschen. Ein Koalitions"vertrag" ist kein rechtlich bindender Vertrag. Er ist eine reine Absichtserklärung.
Zum zweiten: Nicht entscheidend ist, was in diesem " Vertrag " ausgehandelt wurde, sondern welche Entscheidung die Kanzlerin zur Politik trifft, nach dem Grundgesetz, hat sie diese.
Dass Sie " entsetzt " oder " begeistert" sind, zeigt, dass Sie das Spiel der Macht ( Politik) noch immer nicht kennen, bzw. akzeptieren..
Zum einen, es war völlig klar, dass die SPD die Macht wählen und nicht in die Opposotion gehen wird.
Lesen Sie dazu mal unseren Beitrag Archiv Politik 12.2.2018
Auch erkannbar daran, dass keiner der Politiker in den letzten Wochen, Punkte im " Koa - litiionsvertrag " erwähnenswert fand. Es stand, bei allen Parteien, nur die Frage im Raum, wer bekommt die Macht ( wird Minister ) . Und nur darum ging es..
Aber träumen Sie weiter. Julia Repers, Berlin
" Ein erwachsener Mensch, der mit Stolz ..................5.3.2018 / 10:00
eine Militäruniform trägt, ist grundsätzlich ein Fall für die Couch " .
Meint Max Uthoff ( " Die Anstalt " ) in diesem Interview
Viel Freude bei der Mehrung Ihrer Erkentnisse. Julia Repers, Berlin
Willy-Brandt-Statue erwacht zum Leben .............5.3.2018 / 11:00
und randaliert in SPD-Zentrale
Panik in der SPD-Bundeszentrale in Berlin! Unmittelbar nach der Bekanntgabe, dass die Parteibasis mit 66,02 Prozent eine neue Große Koalition befürwortet, hat sich die Statue von Altbundeskanzler Willy Brandt aus ihrer Verankerung gerissen und zu randalieren begonnen.
SPD-Mitglieder und Pressevertreter flüchteten panisch, während die 3,40 Meter große Bronzeskulptur des einstigen SPD-Chefs mit ohrenbetäubendem Gebrüll anfing, Gegenstände zu zertrümmern. Was die Statue derart erzürnte, ist bislang unklar. Hier lesen Sie weiter.......... Sigrid Hansen, HAM
Es gab, vor langer Zeit Politiker der SPD........6.3.2018 / 11:00
denen es natürlich auch um Macht ging. Aber eben nicht nur. Sondern sehr wohl auch um das Wohl ihrer Partei.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer Geschichte niemanden häufiger zum Kanzler gewählt als Angela Merkel. Nicht Willy Brandt, nicht Helmut Schmidt und auch nicht Gerhard Schröder. Hier lesen Sie einen erstaunlich kritischen Kommentar zur aktuellen Lag der SPD und CDU.
Das Votum der SPD-Basis ist ein Glücksfall für Merkel: Denn nun ist sicher, dass der Bundestag sie kommende Woche zum vierten Mal zur Kanzlerin wählen wird.
Im Oktober hatte Merkel den Sozialdemokraten noch die Regierungsfähigkeit abgesprochen, nun ist es diese SPD, die die CDU-Chefin befähigt, weiter zu regieren.
There is no business like Politics business Sigrid Hansen, HAM
Einer der wichtigsten Seiten für politisch Interessierte....7.3.2018 / 10:00
Im Moment noch ein bisschen dürftig. Sieht so aus, als hätten alle Abgeordneten sich die Ferien verlängert. Gearbeitet haben sie jedenfalls nicht sehr viel Tage.
Aber das wird sich ( hoffentlich ) in der nächsten Zeit ja ändern. Die Aufbereitung der Site ist übersichtlich. Und kann vor allem nach Sachgebieten, Arbeit Soziales, Aussen usw) gesucht werden. Sie birgt dabei ein Menge Überraschungen gegenüber den " Informationen " der PR - Agenturen aka Medien.
Allerdings müssen Sie bei allen Abstimmungsergebnissen auf das Datum achten. Aber Sie waren ja in der Volksschule und können lesen ( hoffentlich)
Ein Besuch zum schnuppern lohnt sich immer. Julia Repers, Berlin
Geniessen Sie 5 Minuten Satire in ihrer schönsten Form.7.3.2018 / 10:00
und wir wundern uns über jene Wähler die solche Politiker gewählt haben.
Dieses Video wird nur noch ein paar Tage auf dem ZDF - Kanal zu sehen sein. Laden Sie sich das Teil runter, wenn Sie mal für Stimmung auf einer Party sorgen wollen.
Auf die Frage, dass ihren Plänen ja der gute alte deutsche Datenschutz dagegenstehe meinte " Barbie ":
Bär: „Richtig! Wir brauchen deshalb endlich eine smarte Datenkultur vor allem für Unternehmen. Tatsächlich existiert in Deutschland aber ein Datenschutz wie im 18. Jahrhundert.“ ( Manche Vergleiche zeogen doch ganz schön, wes Geisteskind der Zitierende ist )
.....Wenn das die " Verjüngung " der Parteien sein soll, dürfen wir uns auf schöne Zeiten freuen.
. Mögest du in interessanten Zeiten leben.
( Dieses Zitat erschließt sich jetzt nur ein paar unserer Leser) Sigrid Hansen, HAM
Eine erfreuliche Nachricht für die Jungs / Mädels......7.3.2018 / 11:00
die bei der Bundeswehr arbeiten. Oder sich noch freiwillig melden.
Ihr bekommt einen neuen Spielplatz. Im Irak und in Aghanistan.
Und bitte, solltet Ihr nach diesen Einsätzen psychisch oder physisch verletzt werden, verschont uns bitte mit Euerem Geheul.
Ihr wisst sehr genau, worauf Ihr Euch einlasst. Keiner hat Euch gezwungen, ausser Euere sehr geringe Intellingenz. Sigrid Hansen, HAM
Ps. Zur Info für die SPD - Mitglieder:
Eine richtige Planungsgrundlage für das Verteidigungsministerium gab es erst durch den Anfang Februar geschlossenen Koalitionsvertrag. Darin haben CDU, CSU und SPD grundsätzlich festgelegt, die Zahl der eingesetzten Soldaten zu erhöhen.
Macht Euch also nicht in der Zukunft lächerlich, wenn Ihr gegen Kriegseinsätze demonstriert. Ihr wolltet es mit Euerer Zustimmung zur GroKo doch so.
Macht war Euch immer schon wichtiger als Prinzipien. Haben Sie bis vor ein paar Tagen auch.........12.3.2018 / 10:00
in Ihrem Bekanntenkreis über die Gefahr eines Atomkriegs zwischen den USA / der westlichen Welt und Nordkorea gesprochen? Und schon überlegt, wie Sie, wo überleben wollen.
Kurz gesagt: Haben Sie den bullshit der Medien darüber ernst genommen?
Dann outen Sie sich als, vorsichtig formuliert, ziemlich naiv. Wer unseren BB regelmäßig liest sollte eigentlich etwas gelassener und vor allem intelligenter sein.
Der einzige Grund, warum alle Medien und ein paar vermutlich profilneurotische Blogger sich mit Horrorszenarien austoben ist, dass die einen ihre Auflage steigern wollten ( mehr Gewinn mit den Doofen machen ) und die anderen mehr clicks generieren wollten.
Und dieses Spiel spielen die Medien weiter und weiter und weiter....
Präsident Donald Trump hat am Donnerstag vereinbart, sich in den nächsten zwei Monaten persönlich mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong Un zu treffen.
( Worüber man ja eigentlich jubeln kann. Wer miteinander spricht, will sich nicht killen)
Da es aber nun wirklich nicht mehr zu verheimlichen ist, dass Mr. President Trump mit dem Staatsführer Nordkoreas, Kim Jong-un, face-to face -reden will, werden jetzt natürlich die Horrorszenarien aufgebaut, nach dem Motto. " Trump hat keine Ahnung von Aussenpolitk, "
" Kim Jong-un hat Mr. Trump eine Falle gestellt", " Mr. Trump wird keinen Erfolg haben " usw.
( Und das ist klar, denn der Leser soll ja unbedingt weiter daran glauben, dass Mr. President Trump ein Idiot ist und die Story darf auf keinen Fall aus dem Blatt verschwinden. Sie bringt eine Menge Auflage ( Gewinn und eine Menge clicks, wieder Gewinn, )
Die Mutter der Dummheit ist immer schwanger. Sigrid Wafner, Berlin
Die SPD hält ihre Wähler und ihre Mitglieder........12.3.2018 / 10:00
für geistig behindert.
Zum einen, die Mitglieder, die für die GroKo gestimmt haben und damit der Ausweitung des Kriegseinsatzes im Irak, Afghanistan und Syrien zugestimmt haben:
Archiv Politik 7.3.2018
Und zum anderen, weil sie einen ehemaligen Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, dem es gelang, seinen Abschied von Hamburg mit einem Schuldenberg der HSH zwischen zehn und 16 Milliarden Euro zu verschönern, nun zum, halten Sie sich fest. FINANZMINISTER machte. Wow.
Seit Mittwoch ist es nun amtlich. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und der hamburgische Bürgermeister und kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz gaben auf einer Pressekonferenz in Kiel bekannt, dass mit Cerberus, Flowers und drei weiteren Finanzinvestoren ein Kaufvertrag unterzeichnet wurde. Der Kaufpreis beträgt laut Günther etwa eine Milliarde Euro. Bis zum endgültigen Inkrafttreten des Vertrages kann der Kaufpreis allerdings noch deutlich sinken.
Zurück bleibt nach Angaben des Finanzsenators Peter Tschentscher im günstigen Fall ein Schaden zwischen zehn und elf Milliarden Euro, für den die Bürger in Hamburg und Schleswig-Holstein in den kommenden Jahren werden aufkommen müssen. Im schlimmsten Fall müssen die beiden Länder als Verkäufer bis zu 16 Milliarden Euro an die Käufer zahlen. Hier lesen Sie die ganze Story der HSH.........
Stört aber die " Genossen " der SPD nur peripher, wenig bis gar nicht, denn wenn es um Macht geht, würden alle Parteien auch einen Dackel in das Finanzministerium schicken.
Und die Bürger stört es sowieso nicht, denn die wählen die SPD bis zum bitteren Ende, mit einem zu erwartenden Wahlergebnis um die 12 %.
Und damit immer noch zuviele die diese SPD wählen.
"Opposition ist die Kunst, so geschickt dagegen zu sein,
dass man später dafür sein kann." Charles Maurice de Talleyrand-Périgord Sigrid Hansen, HAM Immer wieder überraschend..................19.3.2018 / 10:00
wie leicht es für Politiker ist, ihre Wähler schlicht auf den Arm zu nehmen.
In 2015 lud Frau Merkel und ihre Partner in der Großen Koalition SPD, alle Flüchtlinge ein, nach Deutschland zu kommen.
Nachdem sich in 2016 leichtes Murren bemerkbar machte, hatte Frau Merkel, und deshalb ist sie eine perfekte Machtspielerin, eine Lösung für das selbstgeschaffene Problem.
Zitat: " Andere EU-Länder wie etwa Ungarn und Polen, die bereits von fremdenfeindlichen Parteien regiert wurden, waren ohnehin nie bereit, Flüchtlinge aufzunehmen.
Diese Gemengelage führte dazu, dass vor allem Angela Merkel einen Deal mit der Türkei als einziges Mittel ansah, die Krise zu meistern. Merkel gilt als Gehirn des Deals und war auch diejenige, die am stärksten dafür warb. Sie hatte als diejenige Staatschefin, die mit Abstand die meisten Flüchtlinge aufnahm, schließlich auch am meisten zu verlieren. Merkel konnte ihre Offene-Grenzen-Politik nicht weiter verfolgen, der Widerstand in ihrer Partei und generell in Deutschland wurde so groß, dass aus der "Flüchtlingskanzlerin" mittlerweile eine Kanzlerin wurde, die Abschiebungen nach Afghanistan befürwortet."
So schloß die EU auf Druck von Merkel einen " Flüchtlingspakt " mit der Türkei.
Dabei verpflichtet sich die Türkei, ihre Grenzen über das Mittelmeer so zu sichern, dass die Flüchtlinge keine großen Chancen mehr hatten über das Mittelmeer nach Italien und dann nach Deutschland zu kommen.
Die EU zahlte aus Steuermittel, vorwiegend aus Deutschland zunächst die erste Tranche von 3 Milliarden Euro an die Türkei. In 2018 folgt nun die zweite Tranche wieder mit drei Milliarden Euro. Die Zuwanderung der Flüchtlinge ging, bis heute, merkbar zurück..Die Türkei hat also Deutschland in der Hand. Sollte Deutschland aka die neue GroKo zu heftig gegen die Türkei wegen des Angriffs der Türkei auf die Kurden in Syrien polemisieren, wird die Türkei mal schnell die Grenze ein paar Wochen nicht mehr stark bewachen - und damit könnten dann ein paar 100 000 Flüchtlinge die Türkei Richtung Deutschland verlassen.
Und Frau Merkel steht bei ihren Groupies toll da, denn das politische Gedächtnis ist bei den Deutschen eher sehr gering ausgeprägt.
Merkel handelt wie alle Politker: Schaffe ein Problem - und präsentiere eine Lösung. ( Was der Beobachter der politschen Welt zur Zeit sehr gut an England studieren kann. Eine MP die innenpolitisch so unter Druck gerät, braucht man schnell einen " Aufreger" wie den Mord and einen Doppeagenten. Und schon hat sie das Problem ihrer schlechten Umfragewerte in England gelöst)
In dem Fall Deutschland / Flüchtlinge auch mit dem Geld der Steuerzahler.
Was den aber nicht sehr stört. Irgendwie dooof. ? Oder? Sigrid Hansen, HAM
Frau Merkel hat mal wieder.................19.3.2018 / 10:00
ein perfektes Machtspiel abgeliefert.
Da der Druck aus der CDU zur " Erneuerung der Partei " ziemlich groß wurde, musste sie ein Personalentscheidungen treffen, die aber nicht ihre Position gefährden durfte. Denn alle
" Jungen" sind auch potenzielle zukünftige Konkurrenten.
Sicherlich einer der " gefährlichsten " ist Jens Spahn. Seinen Aufstieg haben wir ja bereits schon " vorausgesagt " . Verstanden haben diese Beiträge vermutlich nur ganz wenige unserer Leser.
Und Jens Spahn, von Ehrgeiz zerfressen und ein ziemlicher Profilneurotiker, ging prompt in die von Frau Merkel gestellte Falle. Seit er zum Gesundheitsminister ernannt wurde, tobt er sich mit Themen aus, die garantiert große Teile der Bevölkerung schockiert Und schiesst sich dabei selber ins politisch Aus.
Ein Konkurrent weniger. Well done Frau Merkel. Sigrid Hansen, HAM
Nachtrag: Es ist schon interessant mal die Frage zu stellen, hat zb. Spahn als Person irgendeine Meinung oder Einstellung ( ausser über sich selbst) .
Zitat: ".............. Insbesondere ärgert mich bei Äußerungen mancher Sozialdemokraten, dass die Maßstäbe des Sozialsystems verrutschen. Die Tafeln tragen dafür Sorge, dass Lebensmittel nicht weggeworfen werden. Damit erfüllen sie eine wichtige Aufgabe und helfen Menschen, die auf jeden Euro achten müssen.
( Ist diese Aussage jetzt zynisch, weltfremd oder schlicht nur dumm? Aber eines muss man Spahn jedenfalls zugestehen.Er beherrscht die Manipulation der Öffentlichkeit aka Wähler nicht ganz schlecht.
Wer käme schon beim Thema " Tafeln " darauf, dass jene, die sich kaum Lebensmittel oder frisches Gemüse leisten können, dafür sorgen, dass diese Lebensmittel nicht weggeworfen werden. Dieser rethorische Dreh wird mit Sicherheit die ganz Doofen vom eigentlichen " Ärgernis " ablenken. Perfekt)
" Aber niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe. Wir haben eines der besten Sozialsysteme der Welt. "
Zurück zur Person Spahn, dem " Kurzzeit - Minister ":
Seinen zweiten Mediencoup landete er jetzt: Zitat:
" „Es geht um ungeborenes menschliches Leben“:
(Was viele, nicht alle Mediziner aber bestreiten)
" Der Bundesgesundheitsminister unterstellt Gegnern eines Werbeverbots für Abtreibungen, sich mehr für Tiere einzusetzen als für ungeborene Kinder. "
Interessante Sichtweise. Denn sein Standpunkt, für den ihn ja dann die Wähler bei den nächsten Wahlen eine " Rote Karte " zeigen können, ist rein moralisch. Oder nehmen wir den zur Zeit gerne genommenen Begriff: " Werte ".
( Was aber Spahn nie in den Mund nehmen würde, denn dann wäre er, als Schwuler in einer Lebensgemeinschaft, für viele Wähler eine dankbares Ziel der Empörung. Und ein Beispiel, wie flexibel er den Begriff " Werte " sehen würde.)
Natürlich hat Spahn das Recht, Werbung für Abtreibungen zu kritisieren. Denn er vertritt mit dieser Meinung sicherlich ein paar Konservative. Nichtsdestotrotz ist es eine moralische Aussage. und da beginnt das Problem des kritischen Beobachters. Spahn ist schwul und verstößt damit ebenso klar gegen die Moral ( " Werte " ) .
Er outet sich als Politiker, dem seine Wähler völlig egal sind. Es geht ihm nur um Headlines und ein paar Tage " Berühmtheit ".
Ein echtes Wunderkind.
" 1999 machte ich Abitur an der Bischöflichen Canisiusschule in Ahaus und anschließend eine Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Westdeutschen Landesbank in Münster. Anschließend studierte ich Politikwissenschaft an der Fernuniversität Hagen, das ich mit dem Master of Arts (M.A.) abschloss ".
( Hier " vergisst " er die Dauer seines Studiums. Würde auch nicht so gut ankommen)
Bevor Sie vor Ehrfucht erzittern: Spahn hat zu diesem, naja, " Studium " lockere 14 Jahre
( 2003 bis 2017 ) im Fernstudium gebraucht. Und hier die Bezeichung Master of Arts:
" Ein wichtiger Unterschied zum alten Studiensystem ist die Modularisierung der Studiengänge die zu den Abschlüssen Bachelor of Arts (B.A.) oder Master of Arts (M.A.) führen. Statt in Seminaren Scheine zu erwerben, belegen die Studierenden Pflicht- und Wahlpflichtmodule gemäß ihrer Studienordnungen. Diese Module bestehen in der Regel aus zwei bis drei Lehrveranstaltungen, die mit Prüfungsleistungen – dazu zählen Klausuren, Referate oder schriftliche Arbeiten – abgeschlossen werden. Die Modulnote ergibt sich aus den erbrachten Leistungen. Dafür entfällt in aller Regel eine gesonderte Abschlussprüfung. "
Wir gehen davon aus, dass eine Menge Leser diesen " Master of Arts " locker auch in 14 Jahren schaffen werden, Bei den Anforderungen.
By the way. Spahn wurde 2012 "40 under 40 – European Young Leaders“ gewählt. Dabei handelt es sich um ein Partnerprojekt der deutschen Denkfabrik Atlantik-Brücke und des American Council on Germany Im Juni 2017 war Spahn Teilnehmer der Bilderberg-Konferenz in Chantilly im US-Bundesstaat Virginia.
Spahn ist Mitglied der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft sowie Vorsitzender der Europabrücke e. V.
Neben seinem Mandat war Spahn von Dezember 2009 bis Juni 2015 Mitglied des Verwaltungsrates der Sparkasse Westmünsterland .
(von irgendetwas muss Spahn auch leben)
Da ihm das zuwenig erschien, wurde er " Business Angle" und beteiligte sich an einem start-up Zitat:
"Am Montag hatte Spahn bestätigt, für seine Beteiligung einen staatlichen Zuschuss kassiert und damit doch finanziell profitiert zu haben. Zunächst hatte Spahn, zugleich Beauftragter der Bundesregierung für Start-ups, sein Investment von 15 000 Euro in das Start-up mit beruflichem Interesse begründet:
Am Montag bestätigte Spahn auf Nachfrage, den üblichen staatlichen Zuschuss beantragt zu haben. Danach bekommen sogenannte "Business Angels", die wie Spahn privates Geld in Start-ups investieren, 20 Prozent der Gesamtsumme erstattet. Spahn kassierte 3000 Euro." Hier lesen sie mehr über Spahn bei Lobbycontrol........
Jetzt warten wir alle mal gespannt darauf, wann Spahn als " Gesundheitsminister " wieder im Nirvana verschwindet. Sigrid Wafner, Berlin / Sigrid Hansen, HAM
Nachtrag: Seltsam, dass die SPD keinen Pieps über den Schwachsinn von Spahn zu Hartz IV losließ. Aber klar, als treuer Koaltionspartner der CDU/CSU ist das ja ihre Linie in einer Koalition mit der CDU/CSU. Und als " Erfinder " von Hartz IV kann sie jetzt schlecht gegen die Aussagen von Jahn etwas sagen.
Ehrlicher wäre es, wenn die SPD endlich mit der CDU fusionieren würde.
Große Koalition 2005 -2009
Große Koalition 2013 -2017
Große Koalition seit 2018
Wann wird der letzte Wähler verstehen..........19.3.2018 / 10:00
dass es den Politikern weder um " Deutschland " noch um das " Wohlergehen der Bürger " geht ? Das gilt für alle Parteien. Auch die SPD wollte nur in die Regierung um ein paar Genossen in gutbezahlte Jobs zu bringen.
" Die nordrhein-westfälische SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering wird Staatsministerin für internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt. Das gab die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am Freitag in Berlin bekannt. Die 37 Jahre alte Müntefering stammt aus der Ruhrgebietsstadt Herne und war bislang Bundestagsfraktionssprecherin für Kultur und Medien.
Sie ist die Ehefrau des früheren SPD-Chefs Franz Müntefering."
Sie fragen welche Qualifikation Frau Müntefering für den Job hat?
Sie ist die Ehefrau des EX - SPD - Chefs. Das reicht doch. Oder ? Julia Repers, Berlin
Ooops, da haben ein paar Sozialdemokraten.......19.3.2018 / 10:00
Angst, das letzte Mal im Bundestag zu sitzen.
Und werden aufmüpfig:
Zwölf SPD-Abgeordnete stellen sich gegen Scholz. Und haben dieses Thesenpapier verfasst: " Die SPD – linke Volkspartei im 21. Jahrhundert " Das Vertrauen in die Sozialdemokratie hat in den letzten 15 Jahren stark abgenommen, in dessen Folge auch der Zuspruch der Wählerinnen und Wähler. Ursache hierfür sind nicht in erster Linie jeweilige Koalitionsbildungen, sondern das Handeln unserer Partei. Das Vertrauen in die sozial- demokratischen Parteien in Europa ist zurückgegangen, weil sie in den letzten Jahrzehnten, in denen die neoliberalen Ideen die Politik dominierten, einen Anteil an den sozialen Rückschritten hatten.
Das Papier solten auch jene lesen, die unserer Aussage, dass die ganzen " Vorsorgerenten " nur den Versicherungen helfen, mißtraut haben. Und nicht für die Versicherungsnehmer gedacht sind.
Na dann Glück auf, Genossen. Geniesst Euer Bundestagsmandat - es könnte das letzte Mal sein. Sigrid Hansen, HAM
Das freut doch die SPD - Groupies............20.3.2018 / 10:00
und natürlich auch den neuen Finanzminister Scholz. ( SPD ) Er sichert sich, nach dem Ende der Koalition, schon mal einen Job im Banking Business.
( Beziehungen schaden nur dem, der sie nicht hat)
Das Bundesfinanzministerium hat vier beamtete Staatssekretäre ( damit erhalten sie, auch nach dem Scheitern der Koalition, weiter ihre Beamtenpensionen . Sollten sie vorher gefeuert werden, bleibt wenigstens das Gehalt bis zur Pension erhalten) benannt, die unter der Leitung des neuen Finanzministers Olaf Scholz (SPD) tätig sein sollen. Dies sollen nach Zustimmung des Bundeskabinetts Wolfgang Schmidt, Rolf Boesinger, Werner Gatzer und Jörg Kukies sein, teilte das Ministerium mit.
Dabei handelt es sich um zwei Scholz-Vertraute aus Hamburg, einen Rückkehrer von der Bahn und einen bisherigen Investmentbanker von Goldman Sachs.
Der bisherige Investmentbanker Kukies wird Staatssekretär für die Themen Europa (Abteilung E - Europapolitik) und Finanzmarktpolitik (Abteilung VII). Kukies war zuletzt Partner und Co-Vorsitzender der deutschen Tochter der Investmentbank Goldman Sachs, der er in unterschiedlichen Funktionen seit 17 Jahren angehört hat. Der Aktienexperte solle sich "vor allem um Fragen der Finanzmarktregulierung sowie die weitere Absicherung des europäischen Bankensektors und die übrigen Europadossiers kümmern".
" Die Anstalt " hat am 13.11.2012 über den Einfluß von Goldman Sachs berichtet. Danach wissen Sie, was Sie von Ihrer heißgeliebten GroKo halten dürfen.
Noch Fragen?
OK, übersteigt vermutlich sowieso Ihren geistigen Horizont.
Das ist gut für die Aktionäre. Denn eine " strenge " Finanzmarktregulierung " wird es garantiert nicht geben. Und dass zwei Vertraute aus der Hamburger Zeit auch mit dabei sind - nur ein Schelm wer böses dabei denkt. Denn beide dürften in ihrer damaligen Funktion im Hamburger Senat auch am Verkauf der NSH beteiligt gewesen sein. Zum Vorteil der Käufer. So soll es sein. Sigrid Hansen, HAM
Die Digital - Barbie der Nation............21.3.2018 / 10:00
ist sprachlos.
Hat sie doch vor ein paar Tagen noch der erstaunten Öffentlichkeit erklärt, dass sie vom Datenschutz wenig, bis gar nichts hält. Zitat: " Wir brauchen deshalb endlich eine smarte Datenkultur vor allem für Unternehmen. Tatsächlich existiert in Deutschland aber ein Datenschutz wie im 18. Jahrhundert. "
Die Unfähifkeit von Barbie haben wir ja schon im Archiv Politik 7.3.2018 festgestellt.
Nehmen Sie sich fünf Minuten Zeit und geniessen Sie Satire in Reinkultur.
Vor der " Verjüngung " von CDU / CSU muss Frau Merkel wahrlich keine Angst haben.
Und der Wähler ? Vergisst ganz schnell und findet Barbie vermutlich ganz toll.
Ihr da draussen seid wirklich nicht mehr zu retten Julia Repers, Berlin
Dass EU - Befürworter nicht so wirklich................23.3.2018 / 10:00
informiert sind, unterscheidet sie nicht von den EU - Gegner. Beide sehen mit grossen Emotionen, die Befürworter mit großen Träumen und Emotionen die EU.
Wären die EU -Freaks intelligent, hätten sie sich schon längst mal, zb zum Kindergeld, informiert. Denn es sind, ausnahmswese, nicht die deutschen Politiker, mit Ausnahme eines Teils der Linken und einem ganz großen Teil der Grünen, die Befürworter des deutschen Kindergelds auch für EU - Bürger .
Es ist, Bingo, die EU
Mit dem Plan zur Kürzung des Kindergelds für EU-Ausländer stößt die Bundesregierung auf Widerstand der EU-Kommission. Das sorgt in Berlin für Streit.
Die Bundesregierung streitet intern über ihre Pläne zur Kürzung des Kindergeldes für EU-Ausländer. Das Vorhaben stößt auf massiven Widerstand der EU-Kommission. Sie reagierte verärgert auf Berichte, wonach die Koalition den Konflikt eskalieren lassen und am Mittwoch gegen den Willen Brüssels ein Gesetz zur Kindergeld-Kürzung verabschieden wolle. Ziel ist es, das Kindergeld an die niedrigeren Lebenshaltungskosten im Heimatland des Kinder anzupassen, um Sozialmissbrauch zu verhindern. Lesen Sie hier weiter.......
In diesem Fall waren es die SPD - Minister aus dem Justizministerium ( Maas) und dem Sozialministeruim, ( Nahles ) die gegen den damaligen Finanzminister ) Schäuble, CDU ) Front machten und damit sicherlich auch gegen die Interessen de Bürger handelte.
Mal sehen, ob die aktuelle GroKo etwas aus den Wahlergebnissen gelernt hat und mehr die Interessen der Deutschen vertritt. Wir zweifeln. Sigrid Hansen, HAM
„Sie sind herzlos, und Sie sind ohne Empathie“.......23.3.2018 / 10:00
Der ehemalige Arbeitsminister Norbert Blüm wirft Jens Spahn Herzlosigkeit in der Armutsdebatte vor. Hartz-IV-Empfänger würden sich dadurch diskriminiert fühlen. Seine „eiskalten“ Aussagen hätten eine fatale Wirkung. Hier lesen Sie weiter....
Und kommen Sie jetzt nicht mit der saublöden Bemerkung, dass Blüm einmal gesagt hat, " die Renten sind sicher ". Denn kein Mensch konnte damals damit rechnen, und vermulich nicht einmal Sie, dass die SPD ihren Ehrgeiz daran setzte, die Rente auf Armutsniveau zu senken.
Wer uns heute voraussagen kann, wo in 10 Jahren die Aktien -Inidices stehen, möge sich doch bitte melden. Sigrid Hansen, HAM Sie glauben uns kein Wort...................26.3.2018 / 10:00
wenn wir behaupten, dass Medien, vorsichtig formuliert, die Wahrheit entweder ganz verschweigen oder die " Wahrheit " , naja ein bisschen schönen.
Nun legen wir aber grössten Wert darauf seriös zu berichten und Sie mehr über die Hintergründe, als über tagesaktuelle Geschehnisse schnell zu informieren.
Hier der Beweis, dass zumindest die Medien aus dem Haus Springer iüber gewisse
" Einschränkungen " oder besser Sympathien, die den Redaktionsalltag beeinflussen Informationen " filtern.
" Wir treten ein für Freiheit, Rechtsstaat, Demokratie und ein vereinigtes Europa ".
Wir unterstützen das jüdische Volk und das Existenzrecht des Staates Israel.
Wir zeigen unsere Solidarität in der freiheitlichen Wertegemeinschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika.
Wir setzen uns für eine freie und soziale Marktwirtschaft ein.
Wir lehnen politischen und religiösen Extremismus ab.
Sieht man von den beiden letzten Punkten ab, an die sich die Springer - Blätter nicht so konsequent halten, müsste Ihnen nun klar werden, dass Sie aus dem Springerkonzern nicht unbedingt eine objektive Information erhalten. Zumindest nicht in Bezug auf Israel und den Vereinigten Staaten.
Das Beispiel Trump und Putin / Russland legen diesen Verdacht zumindest nahe.
( Wir haben diese Formulierung gewählt, weil wir, im Gegensatz zu den Medien, keine Beweise dafür vorliegen haben. Wie unter anderem die Springer- Medien im Fall Giftgas in UK zwar ebenso keine Beweise haben - aber fröhlich und penetrant behaupten, dass Russland den Giftgasanschlag ausgeübt hat)
Gehen Sie davon aus, dass es diese " Grundsätze " mit ziemlicher Sicherheit auch bei anderen grossen Printmedien gibt.
( Wenn auch nicht schriftlich . Das ist Aufgabe des Chefredakteurs, die Spielregeln seinen Journalisten klar zu machen.)
Im übrigen sind diese " Unternehmensgrundsätze " Bestandteil jedes Arbeitsvertrages eines Journalisten des Springer Verlages.
Einige Marken des Axel Springer Verlags sind:
Gründerszene, Auto Bild, Bild, Bild der Frau, Bildwoche, Funk Uhr, Rolling Stone, Hamburger Wochenblatt, Welt am Sonntag, Computer Bild, Idealo und Hamburg.de.
Axel Springer ist an der TV-Sendergruppe ProSiebenSat.1 Media AG sowie dem Lokal-TV-Sender Hamburg 1 beteiligt und betreibt die Produktionsfirma Schwartzkopff TV. Daneben besitzt Axel Springer eine Vielzahl direkter und indirekter Beteiligungen an Hörfunksendern.
Für die alle diese " Grundsätze gelten.
Wenn Sie sich für die Verflechtungen, wer gehört wem, in der deutschen Presse interessieren, dann lesen Sie hier den ersten Teil einer großen Dokumentation......
Hier geht es zum zweiten Teil der auch die Internetaktivitäten der drei grossen Player auf dem dem deutschen Medienmarkt beschreibt......
Noch Fragen ? Sigrid Wafner, Berlin / Sigrid Hansen, HAM Ps. Das Wissen, welche Medien wlechen der großen Unternehmen gehören, ist auch ein Teil Ihrer Medienkompetenz.
Die Begeisterung der Deutschen für die EU.........29.3.2018 / 10:00
kann sich nur daraus erklären, dass sie imer noch von einem " Führer " träumen und sich ihr Interesse für Politik gegen Null bewegt.
Panzer sollen schneller durch Europa rollen
Panzer, Truppen und Munition sollen im Krisenfall zügiger in Europa vorankommen. Diesen Plan hat die EU-Kommission vorgelegt. Hintergrund ist die Angst vor einem Angriff Russlands.
Bei der NATO spricht man ganz offen davon, dass man angesichts eines ‚aggressiveren Russlands‘ vorbereitet sein will – um im Ernstfall schnell Truppen und Material von West- nach Osteuropa bewegen zu können. In den EU-Plänen hingegen taucht der Bezug auf Moskau an keiner Stelle auf. Und auch EU-Kommissarin Bulc vermied es selbst auf wiederholte Nachfrage, das Wort ‚Russland‘ in den Mund zu nehmen: Man spricht in der Brüsseler Behörde lieber sehr viel allgemeiner davon, dass man in einer ‚Krisensituation‘ schlicht schneller sein will. Hier lesen Sie weiter.......
Seltsam ist, dass Deutsche gerne auf die Straße gehen um für Flüchtlinge, für die " me-too" - Bewegung, gegen eine Partei zu protestieren. Wenn es aber um klare Kriegsvrobereitungen geht, sitzt der Deutsche dann doch lieber auf der Couch.
Jahrzehntelang verrottet die Infrastruktur, weil Politik und der Wähler der heiligen schwarzen Null huldigen. Und nun soll Geld locker gemacht werden, weil man „Angst vor einem Angriff Russlands“ hat?
Seltsames Volk. Sigrid Hansen, HAM
Wer " Die Anstalt " vom 27.3.2018 versäumt hat........29.3.2018 / 10:00
clickt hier ....... Mit welcher Begeistung und Eifer........3.4.2018 / 10:00
deutsche Mdein den Konflikt mit Russland anheizen, bemerkt man zur Zeit sehr schön an den " Ausweisungen " von " russischen Diplomaten " und vc.
Obwohl die Welt der internationalen Spionage sich nach wie vor im Graubereich abspielt, wird sie dank eines "Gentlemen's Agreement" weitgehend von allen Mitspielern akzeptiert.
In jeder Botschft jedes Landes sind immer auch " Nachrichtenoffiziere " beschäftigt.
Die Regierungen müssen Spione in ihrem Land zulassen, wenn sie ihre Spione auch im Ausland operieren lassen wollen. Das Spiel ist für den Staat erfolgreich, in dessen Botschaft die meisten Geheimdienstagenten sind.
Im Rahmen des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen von 1961 geniessen alle Geheimdientmitarbeiter diplomatische Immunität und einen, meist eingeschränkten, Schutz.
Bei der aktuellen Situation machen die Medien dem uninformierten und immer nach Hiobsbotschaften lechzenden Leser glauben, nun bricht die Welt zusamen.
Dabei werden keine Diplomaten, die das Bindeglied von zwei Staaten sind, ausgewiesen. Das wäre dann tatsächlich eine echte Krise.
Das, was die Medien gerade hypen ,sind kleine Nadelstiche, die seit Jahrzenten zwischen allen Staaten üblich sind.
Nach dem Motto: Schmeisst du meine Agenten raus, schmeisse ich deine Agenten raus.
Aktuell sind vier Agenten aus Polen in der polnischen Botschaft in Moskau, die jetzt ihre Koffer packen..
Finnland und Lettland haben jeweils einen Agenten in ihrer Botschaft in Moskau.
Littauen und Tschechien beschäftigen jeweils drei Geheimdienstler in ihren Botschaften in Moskau.
Italien und die Niederlande haben jweils zwei Geheimagenten in ihren Botschaften in Moskau
Die USA beschäftigen insgesamt 60 Agenten in ihren Bostchaften in St. Petersburg und Moskau. St. Petersburg mussten die USA ganz schliessen.
Moskau verliert 60 Geheimdienst-Mitarbeiter in der Botschaft in Seattle und in Washington.
Deutschland hat vier Geheimagenten aus der russichen Botschaft in Berlin ausgewiesen.
Due Zahlen werden sich vermutlich noch einigemale ändern. Das Spiel ist ja noch nicht zu Ende. Aber, diese Zahlen geben einen kleinen Einblickl, welche Staatwen, wieviel Geheimagenten in Russland installiert hat.
Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass die EU / Deutschland keine "Diplomaten " der USA ausgewiesen haben, als die USA nachweislich den Krieg im Irak mit gefakten
" Informationen " begründeten und der Krieg ein eindeutiger Verstoß gegen das Völkerrecht ist. Seltsame Politiker.
Ich korrigiere, nicht alle EU - Staaten haben das Spiel mitgespielt.
Als da sind: Belgien, Malta, Österreich, Griechenland Bulgarien, Zypern, Irland, Luxemburg, Slowenien, Portugal. Sind das jetzt " schlechte " Politker? Tanja Swerka, Moskau
Es ist ziemlich aussichtslos....................4.4.2018 / 10:00
Ihnen, unseren Lesern, die Spiele in Politik, Wirtschaft , Finanzen, Internet, usw. nahe zu beringen, bzw. Sie darüber zu informieren. Sie hängen an Ihrem Glauben an Politik oder an Ihrer Ideologie. Sei`s drum. Wir informieren Sie trotzdem.
Ein Beispiel, wie Sie von der SPD manipuliert werden, ist die ziemlich blöde Disksussion um die " Verbesserung " von HartzIV. Sie glauben ernsthaft, es geht den SPD - Politikern tatsächlich um die " Abgehängten " dieser Gesellschaft?
Den Hintergrund dieser Scheindebatte skizziert dieser Blogger:
Zitat:
" Am 22. April sollen die SPD-Parteitagsdelegierten die vom Präsidium im Schnellverfahren ausgewählte Andrea Nahles als Parteichefin durchwinken. Doch Nahles ist nicht sehr beliebt und die Art, wir die Personalie ausgekungelt wurde, stieß auf Kritik. Es droht ein schlechtes Wahlergebnis. Deshalb muss bis zum Parteitag zur Befriedung der Basis eine Pseudo-Hartz-IV-Reformdebatte geführt werden."
Und nur darum geht es. Ablenkung des Wählers. Lesen Sie hier weiter und entäuschen Sie uns nicht, wenn Sie weiter von Ihrer Ideologie träumen. Es geht, wie immer im Leben, nur um Macht. Und dazu brauchen Politiker die
" Sheeples™" wie Sie.Julia Repers, Berlin
Die GroKo hat einen ganz grossen Vorteil........5.4.2018 / 15:00
Vermutlich gab es bisher keine Regierung, die mit sovielen Profilneurotikern und völlig ahnungslosen Politikern besetzt war.
Jens Spahn, der Kurzzeit-Minster und Gesundheitsminister, mischt sich in das Ressort des Inneren ein und stellt fest, Deutschkand müsse mehr für die innere Sicherheit tun. Was das mit seinem Resoort zu tun hat, erschließt sich vermutlich nur den hardcore- Fans dieser Regierung. Und Spahn produziert nur Schlagzeilen mit viel Wind, der nicht mal für dieWindkraftversorgung tauglich ist.
Und jetzt liefert der Bundesminister fürVerkehr, Andreas Scheuer (CSU) die nächste Idee die zeigt, dass er tatsächlich unbeleckt jeder Fach - und Sachkenntnis in seinem Ressort ist: Zitat: App nach Vorbild von Staumeldern
"Wir werden eine App entwickeln, die nach dem Modell von Staumeldern funktionieren soll", sagte der auch für die digitale Infrastruktur zuständige Minister. Über diese App könnten die Bürger melden, wenn sie in ein Funkloch gerieten. So könne "die Jagd auf die weißen Flecken im Mobilfunknetz eröffnet" werden. Auf der Grundlage dieser Informationen könne die Regierung mit den Mobilfunk-Anbietern darüber sprechen, wo weitere Sendemasten aufgestellt werden müssten.
Oder hat Scheuer eine technische Sensation entdeckt. Die App, die auch in Funklöchern Kontakt mit dem Internet aufnehmen kann?
Diese Chaostruppe hat nur noch Unterhaltungswert. Zumnindest für ideologiefrei Wähler. Oder für die " Silberrücken " ab 60 Jahre. Die haben sowieso keine Ahnung vom Netz.
Und wo bleibt die " Digital-Barbie " , Dorothe Bär,CSU, Digital Staatsministerin und äussert auch ihre ziemlich unqualifizierte Meinung.? Oder hat der " Facebook-Skandal " jetzt ihre Meinung zum Datenschutz kaputtgemacht:
Zitat:
" Auf die Frage, dass ihren Plänen ja der gute alte deutsche Datenschutz dagegenstehe meinte " Barbie ":
Bär: Richtig! Wir brauchen deshalb endlich eine smarte Datenkultur vor allem für Unternehmen. Tatsächlich existiert in Deutschland aber ein Datenschutz wie im 18. Jahrhundert."
Wir haben ja im Archiv Politik 7.3.2108 auf ihre unschlagbare " Kompetenz " in Sachen Digitalisierung hingewiesen. Sigrid Hansen, HAM
Warum die Kriminalstatistik nur dann nützlich ist, 5.4.2018 / 15:00
wenn man sie versteht.
Zitat:
".........Damit komme ich zur Polizeistatistik, genauer: Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). Sie ist sehr nützlich, allerdings nur, wenn man sie versteht.
Um das zu verhindern, gibt es die Pressereferate der Innenministerien und der Polizeigewerkschaften.
Bayerische Innenminister im so genannten Wahlkampf sagen, die Zahl der Vergewaltigungen habe sich verdoppelt, wobei sie allerdings vergessen, dass sie die falschen Delikte gezählt haben und sich außerdem das Recht grundlegend geändert hat.
Und Polizeigewerkschafter melden, in Deutschland werde alle dreieinhalb Minuten in eine Wohnung eingebrochen. Das kommt daher, dass das Jahr 525.600 Minuten hat und pro Jahr 150.000 Einbrüche gemeldet werden. Man könnte auch sagen, dass man in einem der 41 Mio. Haushalte in Deutschland durchschnittlich 273 Jahre warten muss, bis jemand versucht einzubrechen.
Aber die erste der beiden bescheuerten Zahlen macht für einen Polizisten einfach mehr her, und außerdem benötigt die Quälmaschine der Bild-Zeitung täglich eine Art Quelle für die Nachricht, dass alles immer schlimmer wird außer Manuel Neuers Mittelfuß, und da kommt ein Rumäne alle dreieinhalb Minuten gerade recht. Hier lesen Sie weiter, was wir bezweifeln, denn der Beitrag hat mehr als 15 Zeilen
( Aber die Hoffnung stirbt zuletzt.)....................
Wer unsere Beiträge liest, der darf nicht bloss seine eigene Meinung lesen wollen Sigrid Wafner, Berlin
AfD-Wähler, die aus ideologischen Gründen........5.4.2018 / 16:00
diese Partei wählten müssen jetzt sehr stark sein. Es gibt auch bei der Afd echte Lobbyisten.
Rüstungsunternehmer I: Hans-Rüdiger Lucassen (* 1951)
Rüdiger Lucassen aus Bad Münstereifel studierte Wirtschaftswissenschaften an der Helmut-Schmidt-Universität, also an einer der Bundeswehr-Universitäten. Er war 34 Jahre bei der Bundeswehr und arbeitete nach eigenen Angaben als Referent bei der NATO und im Verteidigungsministerium. Zuletzt hatte er den Rang eines Obersts im Generalstab. Lucassen ist nach eigenen Angaben politischer Berater und Geschäftsführer eines Unternehmens, das unter anderem Regierungen bei der Ausbildung und dem Aufbau ihrer Militärstreitkräfte und Polizeieinheiten berät. Seine Firma, genauer gesagt die seiner Frau, der er als Geschäftsführer vorsteht, machte Militärgeschäfte mit Saudi-Arabien. Dabei ging es u.a. um die Ausbildung von Soldaten.
Rüstungsunternehmer II: Gerold Otten (* 1955)
Gerold Otten aus Putzbrunn ist Major a.D. und ein Oberst der Reserve an der Offiziersschule der Luftwaffe in Fürstenfeldbruck. In der Bundeswehr, der er 1975 beitrat, war er Kampfpilot. Im März 1997 schied er mit dem Dienstgrad eines Majors aus der Bundeswehr aus. Im sich daran anschließenden zivilen Leben wurde er „Eurofighter Sales Director“ bei „Airbus Defence and Space“.
Diese beiden sitzen im Verteidigungsauschuss. Noch Fragen? Sigrid Hansen, HAM SPD - Mitglieder und Wähler sind eine ganz.......10.4.2018 / 10:00
besondere Spezies von Menschen.
Demokratie ist ihnen ziemlich egal. Der " Zusammenhalt " basiert, bei den Mitgliedern, auf schlichten Machtinstikt. Anders kann man nicht erklären, wieso die " Basis " wer immer das sein mag, nicht den Mut hatte ihre Funktionäre in die Wüste zu schicken. An vorderster Front Frau Nahles.
Die akteulle Fraktionsvorsitzende will mit aller " Gewalt " auch SPD - Vorsitzende werden. Nach guten alten demokratischen Brauch stellt sich zu dieser Wahl eine zweite Kandidatin zur Wahl. Die Frau Nahles aber unbedingt verhindern will.
Wie soll die SPD zu ihrem Markenkern zurückfinden, wenn Andrea Nahles Bundesvorsitzende wird und als Fraktionschefin gleichzeitig für die Kompromisse der großen Koalition werben muss?
Zitat Nahles:
"SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles erteilt weiteren Debatten über die Agenda-Politik von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) eine Absage. "Wir sollten uns lösen von diesen Schablonen", sagte Nahles den Zeitungen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) (Wochenendausgaben). "Die alten Agenda-2010-Debatten wieder aufzuwärmen wäre rückwärtsgewandt."
Wieso wurde die SPD überhaupt noch gewählt? Hier staunen Sie über das Demokratieverständnis von Nahles weiter - und können nur hoffen, dass diesmal die stimmberechtigten Mitglieder der SPD, " MUT " haben und nicht wieder auf ihre Ämter schielen. Julia Repers, Berlin
An den Osteuropäern statuiert die EU ein Exempel....10.4.2018 / 10:00
bei Spanien verschliesst sie die Augen.
In Deutschland hat ein Mann im Gefängnis gesessen, der Europa noch eine Weile beschäftigen wird. Man kann in Carles Puigdemont einen Freiheitshelden, ein Opfer der spanischen Justiz oder einen Aufrührer sehen.
Sein Fall ist ein Politikum und lässt sich nur politisch, nicht juristisch lösen. Die Regierung in Berlin tut allerdings so, als ginge sie Puigdemont nichts an. Sie überlässt den Entscheid über eine Auslieferung allein den Gerichten. Die europäische Führungsmacht führt nicht, sie drückt sich. Immerhin hat das Oberlandesgericht Schleswig nun angeordnet, dass Puigdemont auf Kaution vorläufig freikommt, weil der Tatbestand der Rebellion nicht erfüllt ist.
Dem Klub der Drückeberger gehören nicht nur das Bundeskabinett, sondern auch die Regierungen der übrigen EU-Staaten und die Brüsseler Kommission an. Sie alle schauen angesichts der Kalamität der Katalanen angestrengt in eine andere Richtung und betrachten die Verfolgung und Inhaftierung von Mitgliedern der abgesetzten Regionalregierung als innerspanische Angelegenheit.
Die EU preist sich als eine Union neuen Typs an, in der die Bürger (also auch die Katalanen) unmittelbare Rechte haben. In der Spanien-Krise verhält sie sich jedoch wie ein klassischer Staatenbund, der allein die Rechte seiner Mitgliedsländer verteidigt. Hier lesen Sie weiter...........
Ich bin froh, dass wir kein Mitglied der EU sind. Und das wird auch so bleiben. Madlaina Tschüris, Basel
Ein Blick hinter die Kulissen der Politik.......10.4.2018 / 10:00
der zeigt, wie wenig unabhängig Politiker von irgendwelchen " Think Tanks" sind. In diesem Fall vom Atlantic Council, einem eminent wichtigen Lobby- und Politikberatungsverein in Washington. Lesen Sie hier weiter,wie die USA über diesen Think Tank grossen Einfluss auf die europäische, hier speziell auf die deutsche Aussenpolitik nehmen.
Ein Leckerbissen für alle, die Politik ohne Emotionen und Ideologie verfolgen...... Julia Repers, Berlin
Ooops, die " ZEIT "............. 11.4.2018 / 11:00
bekommt plötzlich Zweifel an ihrer Berichterstattung in der Causa " Sergej Skripal und seiner Tochter ".
" Auch Geheimdienste irren sich
Die britischen Argumente für Putins Verantwortung für das Attentat auf Sergej Skripal und seine Tochter sind nicht stark genug. London muss mehr Informationen liefern."
Noch vor einigen Wochen erzählte die " Zeit " diesen Fall noch ganz anders.
Ist das die Rolle rückwärts? Hier lesen Sie weiter.........
( ps. Was lernen wir daraus? Was wir schon lange Ihnen, unseren Lesern, klarzumachen versuchen: Es geht nur um Auflage und clicks.
Zeitungen sind nur ein Produkt wie Autos, Haarshampoo usw, das verkauft werden muss) Sigrid Hansen, HAM Wohl kaum gab es bisher eine US - Administration..16.4.2018 / 14:00
die so " ehrlich " war, wie die jetztige.
Während sich die deutschen Medien und Politiker mit Zweifel darüber, ob ein Giftgasangriff in Douma tatsächlich stattfand und von der syrischen Regierung angeordnet wurde, erst mal gar nicht unnötig beschäftigen, stellt der us-amerikanische Defense Secretary James Mattis, vor dem House Armed Services Committee bei einem Hearing fest: Zitat: " "I believe there was a chemical attack. We're looking for the actual evidence," Mattis told the House Armed Services Committee at a hearing Thursday. " Translate: "Ich glaube, es gab einen chemischen Angriff. Wir suchen nach einem tatsächlichen Beweis," Mattis erklärte dem Ausschuss am Donnerstag. "
Deutsche Medien behaupten ja, dass Mr. President Trump, diesen ( völkerrechts - widrigen ) Angriff auf Syrien deshalb anordnete, weil " er im Wahlkampf versprochen habe " in Syrien militärisch einzugreifen. Das ist asoluter bullshit.
Nach dem Studium seiner gesamten ( frei zugänglichen Reden im Wahlkampf ) , sagte Mr. Trump damals, " dass ich nicht das " Spiel der roten Line ", wie sein damaliger Vorgänger Obama, mitmachen werde.
Er nahm dabei Bezug auf die häufigen Aussagen vom Obama, dass ein Giftasangriff der syrischen Regierung " eine rote Linie " für ihn sei - und er die ( militärische ) Konsequenz daraus ziehen werde. Obama " dehnte " die " rote Linie " aber so weit, dass es nie zu dem von ihm versprochenen Konsquenzen kam.
Die Frage, warum Mr. President Trump also diesen symbolischen Angriff befahl, wird in deutschen Medien nicht gestellt.
Hier die Antwort. Nach seinen Wahlkampfaussagen und den bevorstehenden Wahlen zum Congress und Senat, war diesr " Angriff " zwangsläufig. Aber Mr. President Trump hat in den letzten Wochen ebenso, wie im Wahlkampf, bereits gesagt, dass er die USA aus zukünftigen Kriegen heraushalten werde.
Die russische Regierung wurde ständig über den Angriff informiert. Ebenso, wie auch über das Ziel. Beide Seiten spielte dabei über Bande.
Bei der Hysterie wird dabei wird völlig vergessen, dass Mr. President Trump Mr. President Putin im März 2018 zu einem Besuch in das White House eingeladen hat:
Trump invited Putin to the White House
" President Trump invited his Russian counterpart, Vladimir Putin, to the White House when he called last month to congratulate the Kremlin leader on his re-election, the White House said Monday.
Press secretary Sarah Huckabee Sanders confirmed that Trump and Putin had “discussed a bilateral meeting in the ‘not-too-distant future’ at a number of potential venues, including the White House,” during the March 20 call.
Preparations for the meeting are being discussed and no date has been set."
Translate: "Präsident Trump hat seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin ins Weiße Haus eingeladen, als er letzten Monat anrief, um dem Kreml-Chef zu seiner Wiederwahl zu gratulieren , sagte das Weiße Haus am Montag.
Die Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders bestätigte, dass Trump und Putin während des Aufrufs vom 20. März "an einer Reihe potentieller Orte, einschließlich des Weißen Hauses, ein bilaterales Treffen in der" nicht allzu fernen Zukunft "diskutiert hätten.
Die Vorbereitungen für das Treffen werden diskutiert, und es wurde kein Termin festgelegt."
Lehnen Sie sich also entspannt zurück und vergessen Sie die ganze Hysterie der Politiker und Medien.
Die einzige Währung, die bei diesen Spezies zählt ist: Aufmerksamkeit. SuRay Ashborn, New York / Martha Snowfield, LAX / Tanja Swerka, Moskau
update: 17.4.2018 / 10:00 Radio Free Europe Radio Liberty meldet: RFE / RL ist eine vom Kongress der Vereinigten Staaten finanzierte Rundfunkanstalt und wird vom Broadcasting Board of Governors (BBG) kontrolliert. RFE / RL hat seinen Sitz in Prag. RFE/RL hat nach eigenen Angaben das Ziel, Hörern in den ehemals kommunistisch regierten Ländern demokratische Werte zu vermitteln, und das Menschenrecht auf freien Nachrichtenzugang zu ermöglichen.
Zitat:
" The White House says the U.S. mission in Syria has not changed, reiterating that President Donald Trump wants American troops home "as quickly as possible."
The remarks on April 15 came a day after the United States, along with allies France and Britain, launched air strikes on Syria in response to a suspected chemical attack that killed dozens of people last week.
The missile strikes were seen as a sign of deepening U.S. involvement in the 7-year-old Syria conflict."
Das wird den verbündeten Falken in Europa nicht wirklich gefallen.
Erfüllt aber ein Wahlkampfverprechen von Mr. President Trump. Martha Snowfield, LAX
Sahra Wagenknecht lädt zur Demo ein........17.4.2018 / 10:00
Zitat:
" Ich werde am Mittwoch, den 18. April um 18 Uhr in Berlin auf die Straße gehen, weil ich darüber empört bin, dass die Bundesregierung völkerrechtswidrige Raketenangriffe gutheißt. Wer einen Flächenbrand verhindern will, darf kein Öl ins Feuer gießen! Verantwortliche Außenpolitik wäre es, Giftgas-Vorwürfe von unabhängiger Seite untersuchen zu lassen statt auf reinen Verdacht hin zu bomben. " Hier lesen Sie weiter.......
Mal sehen ob die " Gutmenschen" ,die für jeden Schwachsinn auf die Straße gehen, sich für so unwichtige Demos, wie gegen die Unterstützung der Bundesregierung der völkerrechtswidrige Angriffe auf Syrien, auf die Straße begeben.
Ich befürchte eher nicht. Julia Repers, Berlin
Hier das Video der Veranstaltung:
Es kamen, immerhin, 1 500 Menschen.
Wenn Sie noch nicht wissen........18.4.2018 / 10:00
wem Sie bei der nächsten Europa-Wahl die Stimme geben sollen, hier ein Tip: Martin Sonneborn . Die Partei
Ihre Stimme ist dabei nicht verschwendet, wie dieses Video zeigt:
Julia Repers, Berlin Unsere Leser wissen darüber.....................23.4.2018 / 10:00
schon lange Bescheid - und wir sind stolz darauf.
"Nato-Partner vor massiven Transportproblemen ."
"Die russische Chartergesellschaft für Antonow-Jumbos verlängert ihren Vertrag mit der Nato nicht. Bei den Grünen vermutet man, es könnte sich um eine Retourkutsche für die Russland-Sanktionen handeln."
( Hey Ihr Amateur - Politiker von den Grünen. Wieso erstaunt Euch das?
Ein Tip: Immer vorher denken, dann handeln.
Ok, der Tip ist sowieso sinnlos, da Politiker aller Coleur nicht unbedningt zu den hellsten Kerzen auf der Torte zählen)
Erstaunlich am Beitrag der FAZ , bzw, der Grünen ist nur, dass sich beide wundern, dass Russland, aufgrund der Sanktionen der EU und der USA, erst sich so spät zur Kündigung des Vertrages enstchlossen hat. Womit wohl bewiesen ist, dass Russland nicht der " agressive " Partner ist, als das ihn ja alle PR - Agernturen aka Medien und größenwahnsinnige Politker immer verkaufen.
Aber, das Schönste kommt vermutrlich erst noch.
Russland stellt ( noch ) sein Arbeitspferd, die Triebwerke RD-180 für den Transport der us-amerikanischen Rakete zur ISS ( International Space Shuttle ) zur Verfügung. Pikant ist, dabei, dass diese Triebwerke ebenso mit der russischen Antonov An-124 in die USA zur Montage in die us-amerikanische Rakete, transportiert wird.
Archiv Politik 21.8.2014 Dieses Beispiel beweist zum einen, dass wir mit unserem Blog doch die Besten sind ( das musste jetzt sein ) und dass der Verstand von Politikern sehr eingeschränkt ist. Ohne auf die Folgen zu achten, verhängen diese, von Ihnen gewählte Politiker, Sanktionen - und erwarten scheinbar ernsthaft, dass Russland kuscht - und nicht mit viel härteren Sanktionen zurückschlägt. Tanja Swerka, Moskau / SuRay Ashborn, New York / Sigrid Hansen, HAM
Auch hier ein Beipiel dafür............23.4.2018 / 10:00
dass Medien immer der Zeit nachhinken. Trump lädt Putin nach Washington ein US-Präsident Trump hat seinen russischen Amtsinhaber Putin offenbar nach Washington eingeladen. Die Konfliktpunkte sind zahlreich.
Unsere Leser haben wir bereits letzten Montag, 16.4.2018
über diese Einladung informiert. Archiv Politik 16.4.2018 Es erstaunt uns immer wieder, wieso Medien diese wichtigen Infos immer erst spät oder, noch schlimmer, gar nicht bringen. Passt das nicht in die derzeitige Hysterie des " Kalten Krieges" ?
Oder ist unser Netzwerk tatsächlich besser, als das der Medien?
Fragen über Fragen.
Wie auch immer, Hauptsache unsere Leser profitieren davon und können dann selber entscheiden, ob sie das Trump-Bashing und Putin-Bahing ernst nehmen. SuRay Ashborn, New York / Martha Snowfield, LAX / Tanja Swerka, Moskau
Es gibt Sternstunden auch in der ARD ...........23.4.2018 / 10:00
Allerdings muss man sehr genau zuhören - und sich nicht einlullen lassen.
Hier die Berichterstattung über das Treffen der GroKo im Schloss Meseburg.
Achten Sie bitte ab Minute 1:17 mal auf die interessante Meldung.
Wobei sich für uns die Frage stellt, wieso bei einer Sitzung der Groko, bei der es doch angeblich um Arbeitsplätze ging, der NATO - Genersekretär Stoltenberg und der EU -Kommisionspräsident Junkers dabei sind.
Hier hält sich die Tagesschau vornehm zurück.
Das Video können Sie nur sehen, wenn Ihr Browser auch das Format der Mediathek untertützt. Und das macht, wir haben es gecheckt, nur der Yandex - Browser. Julia Repers, Berlin
Für uns sind Mr. President Trump.........23.4.2018 / 14:00
und Mr. President Putin die besten Politiker, die diese Welt in den letzten 30 Jahren hatte.
Beide Präsidenten wollen ihre Nationen eine friedlichere Welt und ihren Bürgern ein Leben in Wohlstand ermöglichen. Und nein, es ist nicht die Aufgabe eines Politikers, den Wünschen und Hoffnungen der neokonservativen Medien und " Think Tanks " aus dem Ausland entgegen zu kommen. Politker haben den Job, die Interessen ihres Landes und der Bürger zu vertreten. ( Eine scheinbar grausliche Vorstellung der westlichen Politiker)
Bisher hat noch kein amerikanischer President grosses Interesse gezeigt, Nord-Korea und Süd-Korea an einen Tisch zu bringen. Und ebenso gab es auch keinen US -President in den letzten 40 Jahren, der mit Nord-Korea auf höchster Ebene Gespäche vorgeschlagen hat. Das alleine würde schon für den Friedens-Nobelpreis, den ja sein Vorgänger Obama neun Monate nach seinem ersten Amtsantritt, 2009 bekam, ausreichen.
( Obama bekam den Friedensnobelpreis für
Zitat:
"seine außergewöhnlichen Bemühungen für die Zusammenarbeit zwischen den Völkern" )
Welche Bemühungendas waren, verschwiegen die Initiatoren des Friedensnobepreis schamhaft).
Mr.Trump hat es, ebenso als erster President geschafft, China mit der Einführung von Zöllen auf chinesische Waren in die USA, zum Umdenken zu zwingen. China wird bis Ende dieses Jahres, die Einfuhrzölle für zb. US-PKW drastisch von derzeit 25 % senken. Aber nicht nur für PKW.
Mr. Putin hat in einigen sehr " heissen Phasen", speziell im Syrienkrieg, Nerven bewahrt und die Welt vor einer kriegerischen Auseinandersetzung der beiden Großmächte bewahrt. Mit einer, für Politker, schier unendlichen Nervenstärke, hat er sein Russland, und das ist ein entscheidender Punkt für die Mehrheit der Russen, wieder auf die Weltbühne zurückgebracht. ( Wie sich viele Russen dies für den gössten Flächenstaat der Welt, wünschen )
Nur wer uns Russen versteht, weiss auch, was das für die Bevölkerung bedeutet.
Mr. Putin wurde von den Medien und seinen " Groupies " aka ziemlich denkfaulen Lesern, beleidigt und für jede Cyberattacke, " Giftgasanschlag " in Greatbritain,
" Giftgasanschlag " in Syrien, " Wahlmanipulation in den USA usw.(alle nicht bewiesen ) persönlich angegriffen.
Man bekommt öfters den Eindruck, als wünschten sich die Verkäufer aka " Journalisten" in den Medien, Mr. President Putin möge doch endlich so reagieren, wie sich seine " Stalker " das immer vorstellten - und die Welt einem 3.Weltkrieg näher bringen.
Nice Day aus New York SuRay Ashborn, New York хороший день из Москвы Tanja Swerka, Moskau
Nachtrag zum obigen Kommentar 24.4.2018
Ihr beide seid ja sowas von politisch unkorrekt - aber Ihr habt recht.
Mit fällt beim Studium, speziell der deutschen Medien, auch auf, dass die Welt von " zwei Teufel " drangsaliert wird.. Was mich dabei stört, ist, dass es so etwas wie Anstand oder Respekt in deutschen Medien nicht mehr zu geben scheint. Erstaunlich für mich, denn die gleichen Medien toben sich darüber aus, dass " Facebook " ja "schuld " an den ganzen " Hate-Post " sein soll und die Hemmungen zu anderen Menschen abbaut,
Auch ich bewundere diese beiden Politiker. Denn ich frage mich, wie kann ein Mensch, beispielsweise Mr. President Trump, die ganzen Angriffe, die ja meist wenig mit seiner Politik zu tun haben, verkraften?
Dieser permanente Druck, nicht auf seine politschen Entscheidungen, sondern auf seine Person, mit einer scheinbar grenzenlosen Härte gegen sich selbst, zu verkraften, nötigt mir grössten Respekt ab. Dies gilt auch für Mr. President Putin.
Beide Männer werden von Medien auf einer persönlichen Ebene angegriffen, die mit Respekt oder gar Menschenwürde nichts mehr zu tun hat. Erstaunlich , wie leicht sich dabei Menschen manipulieren lassen und in das gleiche Horn blasen. Obwohl sie vermutlich weder den einen noch den anderen der beiden Politiker kennen. Nichts gegen die Kritik an der Politik der beiden. Hier kann man sicherlich unterschiedlicher Meinung sein. Aber deshalb die Menschen Trump und Putin medial fertig zu machen, hat weder mit Journalismus, noch mit politischer Auseinandersetzung zu tun.
Auch deutsche Politiker halten sichtbar wenig von einer harten politische Diskussion. Hier drängt sich für mich der Eindruck auf, dass diese Politiker wenig an der Politk von Mr. President Trump und Mr. President Putin auszusetzen haben. Denn wie kann es sonst sein, dass sich auch diese Politiker mit verbalen Angriffen auf die Personen austoben?
Aber, wie schreibt Ihr öfter: Auch diese beiden Kommentare sind in den Wind geschrieben.
Euch beiden einen schönen Tag aus Singapore und Danke für den Kommentar.
I'll see you in Omaha Mark Reipens, SIN
Dazu passt.....................24.4.2018 / 10:00
"Wer sich für Mäßigung im Umgang mit Russland einsetzt, muss sich warm anziehen“
Lesen Sie ein aufschlussreiche Interview mit Antja Vollmer. Sie war von 1994 bis 2005 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und saß immer wieder als Abgeordnete der Grünen im Parlament. Hier lesen Sie weiter............ und erfahren ein paar Dinge, die Sie zum Staunen und, hoffentlich, zum Nachdenken bringt. Sigrid Hansen, HAM
Uns interessiert Politik relativ wenig...................25.4.2018 / 17:00
Spannender und meist leichter zu durchschauen sind die Machtspiele der einzelnen Akteure. Und eine von uns bewunderte Machtspielerin par ecxellence ist Frau Merkel. Unbedarfte Journalisten und naive Wähler haben ja Frau Merkel, nach der Bildung der GroKo, bereits als " handlungsunfähig " beschrieben. Oder, noch dümmer, als " Auslaufmodell " bezeichnet.
Nun beweist Frau Merkel, dass man sie keineswegs unterschätzen sollte.
Nachdem die CSU es geschafft hat, die " Digital Barbie " Dorothee Bär als Staatsministerin für Digitalisierung zu etablieren, und diese, ziemlich naiv sich als echte Amateuerin in der Politik darstellte, hat Frau Merkel schnell, brutal und wie immer eine Pokerspielerin der Macht, Baer auf das Abstellgleis geschoben.
Sie nützte die Naivität ihrer Gegner und baute das Kanzleramt, wozu sie qua Amt berechtigt ist, um. Aus dem bisherigen Stab "Politische Planung" für Politische Planung, Grundsatzfragen und Medienberatung wird nun eine ganze Abteilung für Politische Planung, Innovation und Digitalpolitik. Geleitet wird diese von Eva Christiansen, einer seit 20 Jahren enger Vertrauten von Frau Merkel.
Damit ist der Traum ihrer Gegner, im Kanzleramt, eine zwar nicht gerade Top-Besetzung mit " Digital Barbie" aber einen Fuß in der Türe zu haben, geplatzt.
Und " Digital Barbie " muss sich jetzt ein neues Feld, statt " Helicoptertaxis " , suchen.
Perfektes Machtspiel und Respekt Frau Merkel. Mal sehen, ob und wie sie jetzt den als
" Konkurrenten " hochgeschriebenen Profilneurotiker Jens Spahn abservieren wird.
Aber die Voraussetzung, erfolgreich im Pokern um die Macht zu sein, ist Geduld zu üben. Und die hat Frau Merkel ja schon oft bewiesen.
Im übrigen ist sie da sehr ähnlich mit Mr. President Putin. Vielleicht auch ein Grund der geringen Sympathie der beiden.
( Wer mag schon einen ebenbürtigen counterpart beim Pokern? ) Julia Repers, Berlin
Wer immer noch glaubt, dass die Medien...........26.4.2018 / 10:00
egal ob Print oder TV, keine PR - Agenturen für die USA / EU und Detuschland sind, der nimmt sich jetzt ein bisschen Zeit.
Da berichtet der Nahost- Korrespondent des ZDF in den " heute " - Nachrichten seine Recherche über die angeblichen " Giftgasanschläge " der Regierung Syriens.
Dummerweise passen die so gar nicht in die PR - Linie des ZDF.
Hier zunächst der Beitrag:
Darauf tobten sich die BILD und der FOCUS gegen den unbotmäßigen Journalisten aus. Ok, Bei BILD ist das klar. Der Springer Verlag hat ja in seinen " Unternehmens - grundsätzen ", die auch Bestandteil jedes Journalisten im Springer Verlag sind, die " ewige Treue zu Israel und den USA " verankert.
Aber auch der FOCUS ist streng auf Linie. Lesen Sie hier weiter und Ihre Einstellung zu den Medien wird sich gravierend ändern.
Beipackzettel: Dieser Beitrag wird sowohl Ihre Intelligenz als auch Ihre Aufmerkamkeitsgrenze erheblich strapazieren, Desweitern wird er Ihr festgefügtes Haus Ihrer Weltanschauung vermutlich ins wanken bringen. Sigrid Hansen, HAM
Das wird aber Deutschland freuen................26.4.2018 / 17:00
Die Türkei sagt, dass seit Anfang des Jahres 2018 fast 30.000 Afghanen ins Land gekommen sind, was Innenminister Süleyman Soylu "eine neue Flüchtlingswelle" nannte.
Sojulu sagte am 25. April, 29.899 Afghanen seien seit Januar in die Türkei eingereist, verglichen mit 45.259 Menschen im gesamten Jahr 2017, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.
Die Türkei ist ein wichtiger Transitweg für Migranten aus Afghanistan und anderen Ländern in Asien und dem Nahen Osten, die nach Europa auf der Suche nach einem besseren Leben und Arbeiten suchen.
Der interssanteste Teil dieser Meldung ist aber:
Die Türkei hat mit der Arbeit an einer Grenzmauer entlang ihrer Grenze zum Iran begonnen, die von Migranten aus dem Osten überquert wird. Es baute auch eine Mauer entlang eines großen Teils der Grenze zu Syrien.
( Was vermutlich kein Deutscher weiß)
Wo bleibt der Aufschrei der Medien und " Gutmenschen" ? Mr. President Trump will, aus den gleichen Gründen, eine Mauer zu Mexico ausbauen.
Wieso ist Mr. Trump also ein " böser Mensch " und die Türkei wird weder von Deutschlands Politikern noch von den Medien getadelt.
Wenn zwei das Gleiche tun, ist es scheinbar doch nicht dasselbe. Seltsam. Nesrin Ceylan, IST Seltsam, dass wahlberechtigte Bürger.........30.4.2018 / 10:00
nie Politker wählen, die ihnen die Wahrheit sagen.
In heute geradezu verblüffender Klarheit skizzierte Gregor Gysi am 23. April 1998 im Bundestag, welche Folgen die bevorstehende Euro-Einführung für Europa haben werde.
Genau 20 Jahre später wissen wir: Er sollte bis ins Detail Recht behalten.
Nehmen Sie sich bitte 16:27 Minuten Zeit und Sie bekommen eine Vorhersage von Gysi, die Sie verblüfft.
Zitat aus dr Rede von Herrn Gysi:
" Man kann einen Kontinent nicht über Geld einen. Das hat in der Geschichte noch niemals funktioniert, und das wird auch hier nicht funktionieren."
Und Sie können nicht behaupten, Sie hätten nichts gewusst,. denn damals ging diese Rede von Herrn Gysi durch alle Medien. Sigrid Hansen, HAM
Die SPD fällt und fällt.........2.5.2018 / 10:00
was nur die ganz harten SPD - Freaks erstaunt.
Gut ein Jahr vor der nächsten Bürgerschaftswahl vereinen die SPD und die Grünen zusammen noch 40 Prozent der Stimmen der Bremer Wahlberechtigten auf sich.
Wenn Sonntag gewählt würde, wäre die Bremer SPD nach 2015 erneut die größte Wahlverliererin. Die Partei, die mit Carsten Sieling den Bürgermeister stellt, büßt im Vergleich zur Bürgerschaftswahl vor drei Jahren noch einmal sieben Prozent der Stimmen ein und kommt auf eine Zustimmung von 26 Prozent – ein historischer Niedrigwert. Hier lesen Sie weiter - und sind vermutluich ebenso wenig überrascht wie wir...... Sigrid Hansen, HAM
Scholz' neuer Haushalt ist fast schon ein Skandal....3.5.2018 / 10:00
Wow, Die bisher nicht gerade durch kritischen Journalismus augefallene SZ traut sich aber was.
Zitat:
" Der Bundesfinanzminister plant mit sinkenden Investitionen. Von knapp 38 Milliarden Euro im kommenden Jahr sollen sie auf gut 33 Milliarden Euro bis 2022 fallen. Das passt nicht zur Rhetorik der großen Koalition. Und es ist auch die falsche Politik.
Wenn in einem Land wie Deutschland dauerhaft Steuerüberschüsse anfallen, andererseits aber die Schüler im internationalen Vergleich bei der Bildung abgehängt bleiben, wenn alte Menschen in Pflegeheimen weggesperrt werden, die Wartelisten für Fachärzte lang sind, Flughäfen und Bahnhöfe nicht fertig werden, Bedürftige auf Tafeln angewiesen und großflächige Funklöcher die Regel sind, dann regiert die große Koalition am Bürger vorbei. Mal ganz davon abgesehen, das sich so der riesige Handelsbilanzüberschuss nicht abbauen lässt."
Naja, der Wähler wollte es so - also bekam er es.
Die Wähler, deren volkswirtschaftliche Kenntnisse weit unter Kindergartenniveau ist?
Wieso sollte das also eine Überraschung sein? Sigrid Hansen, HAM
Russlans - Basher müssen jetzt ganz stark sein.......3.5.2018 / 10:00
Nach dem neuesten Bericht der World Anti-Doping Agency' (WADA ) stehen bei den Ländern, die ihre Sportler mit Doping fit machten und von der WADA untersucht wurden:
1. Italy (147)
2. France (86)
3. United States (76)
4. Australia (75)
5. Belgium (73)
6.. India (69)
6. Russia (69) Hier der WADA - Bericht - Seite 6
Nach dem Bericht gab es 2016 1595 bestätigte Verletzungen der Doping-Regeln (Anti-Doping Rule Violations - ADRVs).
Sportler von 117 Ländern und in 122 Sportarten waren davon betroffen.
1326 der ADRVs waren positive Resultate der 229.514 durchgeführten Urin- oder Blutproben, der Rest der von Sportlern und Helfern begangenenen Verletzungen wurde aus Untersuchungen und belegten Erkenntnissen abgeleitet.
666 Proben sind noch nicht abschließend beurteilt worden. 2016 war die Zahl der Doping-Verstöße von 1953 im Vorjahr geringer geworden. Überwiegend, d.h. zu 79 Prozent, sind Dopingsünder Männer.
Wir wetten, dass Sie diesen Bericht nicht in deutschen Medien finden werden. Sigrid Hansen, HAM
Die NZZ stellt eine Frage..............3.5.2018 / 18:00
die in Deutschland " politically incorrect " ist:
Wieviel kostet dem deutschen Steuerzahler die Flüchtlingskrise?
Die Flüchtlingskosten werden auf viele Etats verteilt. Wer bei der Berliner Regierung nach der Gesamtsumme fragt, wird in ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten geschickt.
Nur die eine entscheidende Zahl gibt es nicht: die aller Aufwendungen für einen klar definierten Personenkreis. Für ein Land, das sonst jede Schraube zählt, ist das nur mit der Angst vor dem Bürger zu erklären. Der Bochumer Verwaltungswissenschafter Jörg Bogumil hat zudem ein «eklatantes Kompetenz- und Organisationsversagen» ausgemacht. Und hier lesen Sie weiter und freuen sich, dass es ausländische Medien gibt.....
Und hier ein Vergleich:
Allein der Bund will von 2016 bis 2020 zur Versorgung der Flüchtlinge 93,6 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Da die Bundesländer klagen, allenfalls die Hälfte der Kosten erstattet zu bekommen, wären also jährlich zwischen 30 und 40 Milliarden zu veranschlagen. Und...
. Bis 2021 will die Bundesregierung den Ländern dafür 3,5 Milliarden Euro bereitstellen.
Interessant ist, dass ein großer Teil der Flüchtlingskosten aus dem Topf der Sozialversicherung bezahlt wird. Also nicht alle Bundesbürder bezahlen die Kosten für Flüchtlinge. Madlaina Tschüris, Basel / Julia Repers, Berlin Dieser Beitrag ist allen gewidmet.........8.5.2018 / 10:00
die schon lange ein ungutes Gefühl der Berichterstattung, egal ob über Syrien , Russ - land , Trump usw. haben. Aktham Sulimander, ehemaliger Deutschlandkorrespondent für den arabischen TV-Sender Al Jazeera, erklärt, wie Medien funktionieren und gibt einen sehr klugen Rat:
Zitat.
" Man muss nur beim Konsumieren von Medieninhalten ein altes Instrument, das uns die Natur gegeben hat, bewusst aktivieren: den gesunden Menschenverstand. Wenn uns eine Geschichte erzählt wird, dann sollte, wie übrigens auch in der Alltagszwischenkommunikation, die erste Frage lauten: Kann die Geschichte stimmen? Ist sie logisch, schlüssig und folglich nachvollziehbar? Oder kommt sie einem wie aus dem Märchenland vor?" Hier lesen Sie weiter und erweitern Ihren geistigen Horizont.......
Warum die EU und Deutschland................9.5.2018 / 16:00
gegen den Austritt Greatbritains aus der EU sind, zeigt nur, wie wenig die EU / Deutaschland die demokratischen Spielregeln akzeptieren.
Immerhin hat die Bevölkerung mit einer Mehrheit ( egal wie groß sie ist ) für einen Austritt gestimmt.
Es geht schlicht um Geld für die EU und, natürlich, auch Macht.
Dabei wäre es so einfach. Warum kämpft die EU so verbissen gegen das " Norwegische Modell " . Die EU war eben noch nie eine demokratische Veranstaltung. Was die Freaks der EU aber nicht stört.
Hier ein paar Fakten dazu: Das norwegische Modell bezieht sich auf zwei europäische Schlüsselorganisationen: die Europäische Freihandelsassoziation (European Free Trade Association / EFTA) und den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Norwegen ist zusammen mit Lichtenstein und Island Mitglied beider dieser beidenm Organisationen.
Die EFTA besteht aus den drei oben genannten Ländern sowie der Schweiz. Die Mitglieder der Gruppe handeln untereinander und die Gruppe als Ganzes hat Freihandelsabkommen mit zahlreichen Nicht-EU-Ländern, Kanada, Mexiko und anderen unterzeichnet.
Der EWR hingegen ist eine Zusammenarbeit aller EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegens, Lichtensteins und Islands. Alle EWR-Mitglieder - einschließlich der Nicht-EU-Mitglieder - haben vollen Zugang zum europäischen Binnenmarkt.
Die EWR-Mitgliedschaft ist nur für EU- oder EFTA-Mitgliedstaaten verfügbar. Unter einem Brexit nach dem Vorbild Norwegens würde Großbritannien die Europäische Union verlassen, der EFTA beitreten und dann das 31. Vollmitglied des EWR werden.
Da es sich um ein EFTA / EWR-Land handelt, könnte Großbritannien den vollen zollfreien Zugang zum Binnenmarkt erhalten. Dazu gehören auch Dienstleistungen, die derzeit rund 80% der britischen Wirtschaft ausmachen.
Die meisten Untersuchungen deuten darauf hin, dass dies die am wenigsten schädliche Form des Brexit wäre. Die eigene Folgenabschätzung der Regierung stellt fest, dass die Option Norwegen hinsichtlich des wirtschaftlichen Schadens am wenigsten schädlich sei.
Und obwohl Großbritannien den vollen Zugang zum Binnenmarkt behalten würde, wäre es nicht gezwungen, einige der strittigeren EU-Programme zu unterzeichnen. Es wäre beispielsweise nicht erforderlich, der gemeinsamen Fischereipolitik der EU beizutreten, die vielen Brexitern lange Zeit am Herzen lag. Es wäre auch von der Gemeinsamen Agrarpolitik ausgenommen.
Noch Fragen? Sandra Berg London Sie glauben ernsthaft..............14.5.2018 / 10:00
dass jene Parteien ( CDU/CSU/SPD ) denen Sie die Macht bei der Bundestagswahl verliehen haben, Ihre Interessen vertreten.?
Mit Verlaub, Sie sind naiv.
Hier ein Beipiel, das vor allem jene interessieren dürfte, die Mieter einer Wohnung sind.
Zitat:
" Eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion zeigt nun, dass Spitzenpolitiker der letzten Bundesregierung in engem Austausch mit Lobbyisten der Immobilienbranche und Eigentümerverbänden standen.
Insgesamt gab es in vergangenen Legislaturperiode mindestens 134 Treffen zwischen Spitzenpolitiker/innen der Bundesregierung und Vertretern der Wohnungsbau- und Immobilienlobby – darunter über 60 Treffen in kleinerem Kreis. "
Natürlich hat die Bundesregierung die Lobbyisten nur dazu überreden wollen, die " Miet- preis brense " zu akzeptieren und für deren Umsetzung bei ihren Verbandsmitgliedern zu sorgen. Hier lesen Sie weiter.........
Die Mutter der Dummheit ist immer schwanger.
Andererseits, wieso sollen Politiker auf Sie als Wähler Rücksicht nehmen?
Sie wählen die doch sowieso immer wieder. Sigrid Wafner, Berlin
Der Alptraum ist schon längst Realität.........14.5.2018 / 10:00
was vermutlich ganz wenige interessiert.
Denn mit Begeisterung liefern ja die ganzen Idioten da draussen, stündlich ihre Daten im Netz ab. Und finden das sogar total " hipp ".
Californien ist jetzt schon einen Schritt weiter
( Vermutlich gilt dies aber auch für Europa )
Wenn Sie oder Ihr Kind nach 1983 in Kalifornien geboren wurden, wird Ihre DNA wahrscheinlich von der Regierung gelagert, steht möglicherweise der Strafverfolgung zur Verfügung und kann sogar in den Händen externer Forscher liegen.
Wie viele Staaten sammelt Kalifornien Bio-Proben von jedem Kind, das im Staat geboren ist. Das Material wird dann unbegrenzt in einer staatlichen Biobank gelagert, wo es für externe Forschung erworben werden kann.
Zwar verlangt das staatliche ( Bundesstaat) Recht, die Eltern über ihr Recht informiert werden, die Probe des Kindes zu vernichten.
Aber der Staat bestätigt nicht, dass die Eltern diese Informationen tatsächlich erhalten, bevor sie die DNA ihres Kindes speichern oder verkaufen.
Seien Sie also vorsichtig und verlangen schriftlich von Ihrem Arzt / Klinik, dass es Ihren Einspruch gegen die Speicherung der DNA zu ihren Akten legt. Davon sollten Sie natürlich auch eine Kopie mit der Original - Unterschrift des Arztes / Klinik für sich behalten. Schöne neue Welt. Suann McBright, CAL, Santa Monica
Nachtrag: Warum glauben Sie, dass in Deutschland so großer Wert darauf gelegt wird, Ihr Kind möglichst früh in eine KiTa oder in eine Tagesstätte zu bringen?
Über jedes Kind wird in jeder KiTa heute eine Datenblatt angelegt. Diese Informationen enthalten teilweise sehr subjektive Meinung zu Ihrem Kind. Und verfolgen Ihr Kind sein gesamtes Schulleben.
Nach § 67 a SGB X ist das Erheben von Sozialdaten zulässig, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung einer Aufgabe der erhebenden Stelle erforderlich ist. Für die Verarbeitung und Nutzung der Daten gilt das zusätzliche Erfordernis, dass die Daten nur für die Zwecke verarbeitet oder genutzt werden dürfen, für die sie erhoben worden sind.
§ 67 Abs. 1 SGB X definiert Sozialdaten als Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener) wie z.B. Name, Anschrift, Geburtsdatum, Geschlecht, Religionszugehörigkeit, Nationalität und Gesundheit. Darunter fallen in einer Einrichtung also alle personenbezogenen Angaben des Kindes, die dort im Zusammenhang mit dessen Erziehung erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. Zu Dokumentation des Einwicklungsfortschritts, sowie des Verhaltens des Kindes in der Kindertagesstätte machen Erzieher in der Regel schriftliche Aufzeichnungen, um den individuellen Förderungsbedarf des Kindes feststellen zu können.Eine solche Entwicklungsdokumentation ist meist vom Bildungs-und Förderungsauftrag der Einrichtungen umfasst (siehe z.B. Art 11 BayKiBiG, §2 KiTaG RheinlandPfalz).
Allerdings darf der Inhalt dieser Entwicklungsdokumentationen nur den Erziehern und den Eltern des Kindes bekannt sein. Eine Kenntnisnahme von Dritten ist nur mit Einwilligung der Eltern zulässig.
Und dieser letzte Satz ist die honey trap. Denn vermutlich unterschreiben Eltern, die ihr Kind in der KiTa oder in der Tagesstätte untergebracht haben, alles was ihnen vorgelegt wird. Ok, wer lesen kann ist hier eindeutig im Vorteil
Im Klartext. Die Politik will heute schon möglichst alles über die zukünftigen
" Untertanen " wissen. Julia Repers, Berlin
Die SPD schafft es locker................14.5.2018 / 10:00
ihr selbstgestecktes Ziel bei Wahlen unter 10 % zu kommen.
Zitat: " In der SPD gibt es immer mehr Rufe, Martin Schulz zum Spitzenkandidaten für die Europawahl zu machen. Nach Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller, sprachen sich nun auch die pragmatischen Sozialdemokraten vom Seeheimer Kreis für eine Kandidatur des Ex-Parteichefs aus.
Ich würde eine solche Spitzenkandidatur von ganzem Herzen unterstützen”, sagte Johannes Kahrs, einer der Sprecher der “Seeheimer”, dem SPIEGEL. “Europa ist sein Thema. Martin Schulz ist europaweit bekannt, geschätzt, vernetzt und kann und wird Europa vorantreiben.”
Zur Information: Der " Seeheimer Kreis " ist eine der inoffiziellen Verbindungen der SPD. In ihr haben sich die konservativsten und der neoliberalen Mitglieder der SPD zusammengefunden. Auch Schulz ist Mitglied.
Die Begeisterung diser Mitglieder der SPD für Schulz kann nur bedeuten, dass diese Schulz in das offene Messer laufen lassen wollen und dafür sorgen wollen, dass die SPD bei der Europa-Wahl garantiert unter die 10%-Hürde kommt. Und vermutlich icht nur bei der Europa-Wahl. Julia Repers, Berlin
Heribert Prantl, das linksliberale Feigenblatt.....14.5.2018 / 10:00
der SZ im Interview zum Polizeiaufgabengesetz (PAG ) in Bayern.
Auch wenn Sie nicht in Bayern leben, gehen Sie davon aus, das ist die Blauplause für die Polzei der gesamten Bundesrepublik.
" Es handelt sich um Notstandsbefugnisse, die zur ihrem Einsatz Notstand nicht mehr zur Voraussetzung haben.
Das neue Gesetz mit den neuen Befugnissen wird mit Terrorgefahr begründet; sein Einsatz und seine Befugnisse sind aber vom Terror losgelöst – es genügt eine »drohende Gefahr« jeglicher Art. Konkret muss die Gefahr also gar nicht sein, aber der Polizei wird es gleichwohl erlaubt, Post sicherzustellen, Telekommunikation abzuhören, Daten auszulesen, auch aus der Cloud, verdeckte Ermittler einzusetzen, mit Drohnen zu filmen. Polizisten dürfen Bodycams einsetzen, selbst in Wohnungen; sie dürfen in die Genspuren hineinschauen, um Haar-, Haut- und Augenfarben festzustellen. Jeder, der einem Polizisten mit Bodycam begegnet, muss künftig damit rechnen, dass er erfasst und gerastert wird. " Julia Repers, Berlin
Das freut doch alle " Europäer "...........15.5.2018 / 14:00
Der nächste Schritt zu einer Vergmeinschaftung der Bank- / und Staatschulden in Europa.
Bundesfinanzminister Schiolz ( SPD ) stellte am Dienstag im Bundestag eine schnellere gemeinsame Letztabsicherung zur Abwicklung von Banken in Aussicht, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.
Zudem bekräftigte der Vizekanzler die deutsche Bereitschaft, den Euro-Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds auszubauen. Aus dem Umfeld von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hieß es, man sei zuversichtlich, mit der Bundesregierung bis Juni einen Vorschlag für ein Budget der Euro-Zone zu erarbeiten.
Hallelujah, deutscher Steuerzahler. Hier lesen Sie weiter..,..... Sigrid Hansen, HAM
Der amerikanische Allmachtsanspruch...............16.5.2018 / 10:00
ist unerträglich. Schreibt die SZ. Wow.
Zitat:
" Eine solche Situation ist einer Wirtschaftsnation von der Bedeutung Deutschlands nicht würdig. Die Politik muss agieren, mutig und notfalls auch konfrontativ. Mit demonstrativen Gesten, etwa einem runden Tisch in Berlin, präsidiert von der Kanzlerin, dem Wirtschaftsminister und den Präsidenten der Wirtschaftsverbände. Und durch einen europäischen Schulterschluss. Solange Europa am Atomabkommen festhält und sich den US-Sanktionen politisch nicht anschließt, haben die Unternehmen alle Berechtigung, ihre Geschäfte fortzusetzen. "
Grundsätzlich ja wahr. Aber wenn deutsche Politiker Eier in der Hose hätten, würden sie politisch einen Schulterschluss mit China und Russland vollziehen.
Und damit die Souveränität Deutschlands eindrucksvoll beweisen.
Was natürlich dagegen spricht ist die Ideologie sowohl der Politiker und ihrer Wähler.
Pragmatismus ist nicht die erste Eigenschaft der Deutschen. Sigrid Wafner, Berlin
Hier einige Abstimmungen der AfD..............16.5.2018 / 11:00
Umfassende Grenzkontrollen sofort einführen
Zurückweisung bei unberechtigtem Grenzübertritt
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias: Die AfD stimmte mit 76 Stimmen für den Antrag
Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung Die AfD enthielt sich mit 78 Stimmen Wer sich mal darüber informuieren will, wieviel Abstuimmungen im Bundestag bisher stattgefunden hat, der cklickt hier weiter..... Julia Repers, Berlin
Seltsame Wähler in Deutschland.........17.5.2018 / 11:00
Bevor sie tatsächlich eine Politikerin wählen, die unserer Meinung nach, zu den besten Vertreterinnnen der Wähler ( naja, nur für jene, die sich ja täglich darüber beschweren, dass ihre Renten fallen, der Mindestlohn mehr Showbiz ist usw.) gehört, wählen sie aus " Protest " eine Partei, die nie in ihrem Wahlprogramm soziale Vorschläge macht:
Hier die Rede von Frau Dr. Sahra Wagenknecht im Bundestag:
Sigrid Hansen, HAM
sie ist Deine Chance.
Das ist das Motto jedes Politikers:
Der frühere Bundeswirtschafts- und Außenminister Sigmar Gabriel soll Teil des geplanten deutsch-französischen Bahnbauers Siemens Alstom werden. Siemens will den SPD-Politiker als unabhängiges Mitglied in den Verwaltungsrat des Konzerns berufen. Gabriel selbst hatte sich 2014 als Chef des Bundeswirtschaftsministeriums für einen Zusammenschluss der Unternehmen eingesetzt.
Werden die Bürger, die Politikern bei den Wahlen die Macht verleihen, dieses Spiel jemals verstehen?
Wir sind überzeugt davon, dass das nie passieren wird.
Denn die Mutter der Dummheit ist immer schwanger. Sigrid Hansen, HAM
Für alle Freunde des echten Journalismus........28.5.2018 / 10:00
ZiB2-Anchor Armin Wolf wird den russischen Präsidenten Wladimir Putin interviewen. Wolf bestätigte einen Bericht von TV-Media. Ausgestrahlt wird das Interview am 4. Juni um 20.15 auf ORF 2.
Tags darauf kommt Putin für einen eintägigen Staatsbesuch nach Österreich.Das 45-minütige Interview von Wolf wird Ende nächster Woche aufgezeichnet, Wolf reist hierfür nach Russland.
Für alle, die keine Möglichkeit haben, ORF 2 zu empfangen, wir werden das Interview in voller Länge nach dem 4.Juni 2018 im BB zeigen.
Ps. Für die deutschen Leser, hier ein Interview von Armin Wolf mit Niederösterreichs Landeshauptmann ( Ministerpräsident ) Erwin Pröll.
Nur um Ihnen einen Eindruck von Armin Wolf als Interviewer zu vermitteln............. Katharina Schwert, Vienna
Demokratie nach EU - Art......................28.5.2018 / 10:00
Da ernennen, nach den Regeln der Demokratie gewählte Parteien, ihre Kandidaten für die Ministerämter. Dummerweise sind diese beiden gewählten Parteien EU - kritisch. Sie ernennen einen Wirtschafts- und Finanziminister, der als EU - kritisch gilt.
Der Staatspräsident, Sergio Mattarella, der vom damaligen Regierungschef Matteo Renzi, der wiederum ein Anhänger der EU ist, zum Staatspräsidenten vorgeschlagen wurde, lehnt diesen demokratisch gewählten Kandidaten ab. Darauf zieht der demokratisch gewählte Ministerpräsident Conte seinen Aufrag zur Regierungsbildung zurück.
Mattarella will jetzt einen EU -freundlichen vorläufigen Ministerpräsidenten ernennen.
Hoch lebe die " Demokratie ".
Wo beliebt der Aufschrei der Medien und der deutschen Politiker, die ja die " Werte " der EU, zu denen angblich ja auch freie demokratische Wahlen gehören?
Auf diese EU kann man leicht verzichten. Lina Enporia. Rom Dazu passt:
Zitat:
" Nach dem Scheitern der Regierungsbildung in Italien hoffen Regierungsvertreter von EU-Partnerstaaten auf eine europafreundlichere Entwicklung. "Wir konnten uns auf Italien immer verlassen als ein integrationsfreundliches Land, mit dem wir sehr eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet haben", sagte der deutsche Europastaatsminister Michael Roth (SPD) am Montag am Rande eines EU-Treffens in Brüssel. Die Bundesregierung erwarte nun, dass Italien dieser stolzen Tradition auch in der Zukunft gerecht werde. "Wir hoffen darauf, dass es alsbald zu einer stabilen proeuropäischen Regierung in Italien kommt."
Demokratische Wahlergebniss sind damit wohl endgültug begraben. Noch Fragen? Julia Repers, Berlin
update: 29.5.2018 / 10:00 Der italienische Präsident Mattarella hat einen ehemaligen Ex-IWF-Ökonom beim Internationalen Währungsfonds, Cottarelli , gebeten, einige Stunden nach der Blockierung der Bildung einer Regierung, die von zwei euroskeptischen Anti-Establishment-Parteien unterstützt wird, eine neue Regierung zu bilden. Cottarelli war von 2008 bis 2013 Direktor beim IWF.
Bei einem Treffen bat Mattarella, Carlo Cottarelli, stattdessen zu versuchen, eine neue Regierung zu bilden. Aber es ist unwahrscheinlich, dass er ein Vertrauensvotum im Parlament gewinnt und bis zur Neuwahl als Chef einer Übergangsregierung bestehen bleibt. Cottarelli sagte, er werde dem Präsidenten sehr bald eine Liste von Ministern vorlegen. Er sagte, der Präsident habe ihn gebeten, nach parlamentarischer Unterstützung für ein bestimmtes Regierungsprogramm zu suchen, das er abgeben müsse.
Noch nie hat ein EU Mitglied so offen gezeigt, dass ihm derWählerwille völlig egal ist.
Nach jüngsten Umfragen ist die Unterstützung der beiden Parteien seither gestiegen, so dass es wahrscheinlich ist, dass sie ihre parlamentarische Vertretung bei den nächsten Wahlen verstärken werden. Lina Enporia. Rom
update 29.5.2018 / 10:00 Lesen Sie dazu aich diesen Hintergundbericht. Und stellen sich die wichtgste Frage:
Innerhalb eines Tages nach der Verweigerung des italienischen Staatspräsidenten, die dmeokratisch gewähklte Regierung anzuerkennen, zaubert dieser einen " Interims - Miniterpräsidenten aus dem Ärmel, der, welch Zufall, lange Zeit beim IWF in Diensten stand. Di entlarvendsten Aussage macht der Staatspräsident, in der er seinen Widerstand gegen die gewählte Regierung erklärte:
Zitat:
"Die Unsicherheit über unsere Position im Euro hat italienische und ausländische Anleger, die in unsere Anleihen und Unternehmen investiert haben, alarmiert", sagte der Präsident der Agentur Ansa. Noch Fragen? Hier lesen Sie weiter......................
Wer zu den " Putin-Hassern " gehört..............28.5.2018 / 11:00
sieht sich dieses Video nicht an.
Mr. Präsident Putin hielt am 25.09.2001 eine vielbeachtete Rede vor dem Deutschen Bundestag.
Nur mal zur Erinnerung an Zeiten, in den denen der " Kalte Krieg " überwunden wurde und Russland den Europäern einen ernstzunehmeden Vorschlag zu einer Zusammenarbeit anbot. Tanja Swerka, Moskau
Deutschland sucht Abkommen zur Beendigung..............29.5.2018 / 14:00
des Handelsstreits zwischen der EU und den USA
Deutschland will einen Streit zwischen den USA und der Europäischen Union über die Entscheidung von Präsident Donald Trump beenden, hohe Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte zu verhängen, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier am Montag.
Altmaier sagte, er werde dieses Thema mit der europäischen Handelskommissarin Cecilia Malmstrom und dem US-Handelsminister Wilbur Ross auf einem Treffen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris diese Woche diskutieren.
Wäre vielleicht besser, wenn ein paar Mitglieder der deutschen Bundesregierung unseren Blog lesen würden.
Wer ernsthaft glaubt, dass ein Gespräch mit dem US-Handelsminister Wilbur Ross, auch nur einen Schritt weiter führt, der hat sehr schlechte Quellen - oder ist schlicht beratungsresistent. Hätte Herr Altmeier den Beitrag unserer us-amerikanischen Kolleginnen Archiv Wirtschaft 15.5.2018 gelesen, würde er eine Menge Zeit und Reisen sparen. Sigrid Hansen, HAM
update: 31.5.2018 / 10:00 Unsere Leser überrascht diese Information nicht:
Seine Sorgen seien "nicht entkräftet", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch nach letzten Verhandlungen mit US-Handelsminister Wilbur Ross in Paris. Die Entscheidung über Zölle auf Stahl und Aluminium aus Europa liege nun in den Händen von US-Präsident Donald Trump.
Tja, deutsche Politker glauben immer noch, dass ihre " guten Beziehungen " zu den USA noch etwas wert sind. Sigrid Hansen, HAM Hätte Altmeier auf uns gehörte, ok, ziemlich unwahrscheinlich, hätt er sich das Gespräch mit Ross sparen könnnen. Aber unsere Leser merken vielleicht inzischen, dass ihre Politiker nicht die hellsten Kerzen auf der Torte sind. Sigrid Hansen, HAM
So werden Sie manipuliert........................31.5.2018 / 10:00
Welche Reaktionen löst bei Ihnen der Begriff " populistische Partei " aus?
Zunächst mal stammt " Populus " ist lateinischen und heisst schlicht das Volk. Ein völlig wertfreier lateinischer Begriff.
Demokratie und Populismus haben als eine Menge miteinander zu tun. Demnach muss die Demokratie eine überaus populistische Veranstaltung sein.
Warum man heute den Begriff " populistisch " jedem poltischen Gegner anhängt ist ein signifikantes Zeichen, wie wenig Politiker und " Journalisten " von Demokratie ( dem Volk ) halten.
Welchen Politikern oder welche Partei interessiert schon das " Volk "?
Vergessen Sie also diese permante Indoktrination durch die Medien. Und nehmen einfach zur Kenntnis, dass populistisch eher ein Kompliment, denn ein Schimpfwort ist.
Oder Sie interpretieren die Bezeichnung " Revolver " auch schon grundsätzlich negativ.
Was auf sehr geringe Intelligfenz hinweisen würde. Denn ein Revolver kann, im Besitz der Polizei zum Beispiel, Ihr Leben retten, wenn die Polizei Ihren Angreifer mit dem Revolver kampfunfähig macht. Das übersteigt jetzt vernmutlich den geisteigen Horizont von mindestens fünf unserer 11 Leser. Maria Stephanie Gonzales, Madrid
Seltsame Ruhe im Blätterwald................31.5.2018 / 10:00
Die Zeichen verdichten sich, dass die Bundesregierung zum Zeitpunkt der Ausweisung russischer Diplomaten im Zuge der Skripal-Affäre sehr genau wusste, dass die britischen Vorwürfe gegen Russland, auf die auch Berlin sich damals öffentlich berief, unwahr sind. Dies geht zumindest zwischen den Zeilen aus einer nicht beantworteten Anfrage einer Gruppe von Abgeordneten der Linkspartei hervor.
Das Schweigen des Kanzleramts lässt eigentlich nur zwei Interpretationen zu, die beide ein sehr schlechtes Licht auf die Regierung werfen. Angela Merkel und Heiko Maas können sich glücklich schätzen, dass die großen Medien den Fall mittlerweile anscheinend zu den Akten gelegt und vergessen haben.
Die Aufregung war groß, als eine Gruppe von Abgeordneten der Linkspartei am 9. April eine kleine Anfrage an die Bundesregierung richtete, deren Fragen zum Teil identisch mit den 64 Fragen der russischen Regierung waren, über die die NachDenkSeiten wenige Tage zuvor berichtet hatten. Der Tagesspiegel kanzelte die kritischen Abgeordneten sogleich als „Russlands Stimme im Bundestag“ ab, SPIEGEL Online fantasierte gar in alter Kalter-Krieg-Rhetorik etwas von „Putins Bollwerk in Berlin“.
Wie fast immer, so auch dieses Mal, verteidigten die Medien die Regierung in vorauseilendem Gehorsam mit schrillen Tönen gegen kritische Fragen, anstatt diese Fragen selbst zu stellen.
Nur eine Regionalzeitung, Die OsnabrückerZeitung, berichtet über die Absage der Bundesregierung der Anfrage der Linken:
Fall Skripal: Linke wirft Bundesregierung bewusste Täuschung vor
Ist wirklich Russland der Drahtzieher hinter dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal? Die Bundesregierung bleibt Beweise für diese These schuldig - und beruft sich auf die notwendige Geheimhaltung. Die Linke kritisiert diese Informationsverweigerung. Hier lesen Sie weiter........ Julia Repers, Berlin
Wir haben ja bereits ............................4.6.2018 / 18:00
angekündigt, dass Armin Wolf, Anchorman und einer der besten deutschsprachigen Journalisten, Mr. Putin interviewen wird.
Das Interview wird heute abend um 20:15 als " Special " im ORF 2 ausgestrahlt. Wir werden morgen das Interview hier auf dem BB zeigen.
Zur Vorbereitung einige Hintergrundinfos, die Armin Wolf auf seinem Blog veröffentlicht hat. Viel Freude bei der Mehrung Ihrer Erkenntnisse und liebe Grüße aus Wien. Katharina Schwert, Vienna
Wie kann man sich vor Manipulation ..................... 5.6.2018 / 10:00
und Meinungsmache schützen? Besser, wie erkennt man Manipulation?
Vermutlich interessiert das wieder mal nur wenige Leser. Aber wir " kämpfen " ja auch für die Minderheiten. Hier ein Beitrag, der auf typische Manipulationen aufmerksam macht und die Mechanismen erklärt..................
Die Welt hat sich in den letzten Jahren komplett verändert. Für intelligente und neugierige Leser, die fernab aller Ideologie nur an Fakten interessiert sind, ist Medienkompetenz überlebenswichtig.
Andererseits stören uns die 95 % Idioten, die nur das lesen, was ihre eigene Meinung bestätigt, nicht wirklich. Denn wir haben großen Erfolg mit unserem Leitsatz:
Lache nie über die Dummheit anderer -
sie ist deine Chance Sigrid Hansen, HAM
Natürlich erfordert es Zeit, Interesse, ..............5.6.2018 / 13:00
Information und Neugierde, sich über die Politik zu informieren. Das trifft auf alle Bereiche des Lebens zu.
Wir haben hier, wie verprochen, jetzt das Interview von Armin Wolf und, als echter Gegensatz, ein Interview von Jörg Schöneborn, Anchorman der ARD ( 2013) mit Putin, einstellen.
Um sich einen neutralen Eindruck zu verschaffen ( wir ersparen uns jetzt einen Kommentar) sollten Sie sich zunächst das Interview von Schöneborn ansehen. Dauer 35 Minuten
Und jetzt machen Sie mal Pause und lassen das Gespräch Revue passieren.
Wenn Sie wieder fit sind, sehen Sie jetzt hier das Interview von Armin Wolf mit Mr. Putin. Das Gespräch sollte ursprünglich nur 30 Minuten dauern. Mr. Putin nahm sich aber dafür 54 Miunten Zeit. Ein Kompliment an den Interviewer:
Katharina Schwert, Vienna / Julia Repers, Berlin
update: 6.6.2018 / 14:00
Wer sich auf diversen Seiten im Netz rumtreibt, wird auch eine Menge
" negativer " Meinungen zum Interview von Armin Wof mit Herrn Putin lesen.
Erstaunlich ist dabei die Unkenntnis des Ablaufs eines Interviews ( das gilt für alle Interviews mit Politikern )
Eine Bemerkung: Ich bin weder verwandt noch befreundet mit Armin Wolf.
Zum Interview. Der Kreml genehmigte ein Interview für eine Dauer von 30 Minuten. Daraus wurden dann 52 Minuten. Ein großes Kompliment von Herrn Putin an Herrn Wolf.
Einer der " Vorwürfe " lautet, Her Wolf hat Herrn Putin ein paarmal unterbrochen. Wer mal die Körpersprache von den beiden betrachtete, stellte sehr schnell fest,dass auf beiden Seiten Sympathie war. Ein Journalist, der zunächst ja nur 30 Minuten Zeit bekam, um einen der mächstigsten Männer der Welt zu interviewen, muss, um möglichst viele Fragen unterzubringen, auch unterbrechen.
Kein Politiker dieser Welt wird Fragen nur kurz beantworten. Er wird immer der Versuchung unterliegen, zu einem Monolog anzusetzen. Das ist aber für den Interviewer ein Problem. Denn so bestimmt der Interviewte nicht nur das Thema, sondern auch noch die Zeit.
Völlig unverständlich sind die Vorwürfe, dass Herr Wolf Herrn Putin hart angegangen sei. Hey. ein guter Journalist versucht aus seinem Gesprächspartner auch mit ein paar " Provokationen " Informationen herauszulocken.
Eine Kritik allerdings muss ich anbringen: Die gilt aber nicht nur für dieses Interview alleine:
Wieso zeigt man den Interviewten sehr häufig nur bis zur Brust oder bestenfalls bis zum Bauch. Eine Totalaufnahme des Interviewten würde die ganze Körpersprache zeigen und für den geübten Zuseher auch mal die körperliche Reaktion auf ein paar, verbal gegebene Antworten / Fragen zeigen. Es gab zwar ein paar Momente, wo man eine bestimmte Körperreaktion auf die Frage, bzw. die Antwort sehen konnte. Meiner Meinung nach aber leider zu wenige Einstellungen.
Zum Schluss. Es ist ehrenwert wenn die Putinfreunde versuchen, Herrn Putin zu " verteidigen " . Aber gehen Sie davon aus, dass Herr Putin, sowohl auf Grund seiner Ausbildung, als auch seiner Persönlichkeit sehr genau wusste, worauf er sich einliess. Und es ihm sogar größere Freude zu machen schien. Sonst hätte er das Interview nach den vereinbarten 30 Minuten beendet. Katharina Schwert, Vienna
Für all jene, die ernsthaft glauben....................6.6.2018 / 10:00
" The mission of the Department of Defense is to provide a lethal Joint Force to defend the security of our country and sustain American influence abroad. "
Und dies gilt nicht erst seit Mr. Präsident Trump an der Macht ist. Dieser " Wahlspruch " gilt inzwischen seit mehr als 50 Jahren.
Noch Fragen?
Wer Freunde braucht, kauft sich einen Hund. Martha Snowfield, LAX
Uns sind Politker völlig egal..................6.6.2018 / 10:00
denn wir sind keine Groupies oder Fans unserer politischen Angestellten.
Allerdings wird uns, als EU - Skeptiker ( lesen hilft hier weiter ) Frau Merkel, die deutsche Kanzlerin, immer sypathischer.
Nach ihrer Erklärung ihrer Ideen zu einem expandierenden Europa, besser zu einer ausufernden EU - Bürkokratie, wurde sie von den neoliberalen Medien förmlich zerrissen. Und Das zeigt, dass die EU - Freaks, die Ideen von Frau Merkel gar nicht toll finden. Was uns wiederum zeigt, dass Frau Merkel die einzige deutsche Politikerin ist, die gegen die EU mit ihren Mitteln bremst. Was wir wiederum ganz gut finden.Julia Repers, Berlin Ein Tip für Sie: Achten Sie, egal bei welchem Politiker, immer darauf, welches Presseorgan was zu diesem Politiker schreibt. Und wenn Sie das jeweilige Medium richtig einordnen, wissen Sie auch, wie gut oder schlecht manche Idee der Politiker für Sie, als Bürger, ist. Das gilt natprlich nur für jene, die keine Ideologie haben - sondern Pragmantiker sind. Ok, trifft vermutlich auf wenige zu.
Die Krim wird zum Vorwand für jeden Unsinn..............7.6.2018 / 10:00
Warum muss die Nato weiter aufrüsten? Warum will die EU Autobahnen zu Panzerstraßen ausbauen? Warum darf Russland nicht zurück in die G-8? An all dem soll die Annektierung der Krim schuld sein.
Die Nato will gleich 90 Verbände mit insgesamt 30.000 Soldaten verstärken. Die EU will 6,5 Mrd. Euro für ihr “Militär-Schengen” ausgeben – “freie Fahrt für Nato-Panzer” heißt das unausgesprochene Motto. Das zumindest berichtet die Tagesschau......
Logisch sind diese " Verteidigungsmaßnajemn " aber nicht. Denn die Krim ist ja nun schon ein paar Jahre her. Also was soll das? Hier lesen Sie weiter....
Dieser Blogger hat dazu einen Blickwinkel, der nachdenkenswert ist.
Die Regierung Trump ärgert Deutsche und Europäer wo sie nur kann. Wenn man unsere Politiker und Kommentatoren so hört, könnte man meinen, wir hätten eine Phase der Entfremdung m transatlantischen Verhältnis; Deutschland und Europa könnten sich womöglich freischwimmen vom übermächtigen Einfluss der Schutzmacht.
Dabei folgt das alles einem raffinierten Kalkül um durchzusetzen, was Trump schon vor Amtsantritt mit markigen Worten gefordert hat: dass die Deutschen (und Europäer) einen größeren Teil der Kriegsaufgaben übernehmen. Hier lesen Sie weiter.....
The Crimea becomes the pretext for any nonsense ............
Why must NATO continue to upgrade? Why does the EU want to upgrade highways to armored roads? Why can not Russia return to the G-8? All this is to blame for the annexation of Crimea.NATO wants to strengthen equal 90 associations with a total of 30,000 soldiers. The EU wants to spend 6.5 billion euros on its "military Schengen" - "free ride for NATO tanks" is the unspoken motto.That at least reports the news ......Logically, these "defensive measures" are not. Because the Crimea is already a few years ago. So what's that? Here you read on ....
This blogger has a perspective that is worth thinking about.
The Trump government annoys Germans and Europeans wherever they can. If you listen to our politicians and commentators, you might think we have a phase of alienation in your transatlantic relationship; Germany and Europe could possibly free themselves from the overpowering influence of the protective power.
All this follows a clever calculation to enforce what Trump has already demanded before taking office with pithy words: that the Germans (and Europeans) take over a major part of the war effort. Read on ..... Sigrid Hansen, HAM
25 Millionen Euro mehr für Parteien?...................7.6.2018 / 14:00
Union und SPD wollen die staatlichen Zuschüsse für Parteien um 25 Millionen Euro anheben. Die drastische Erhöhung der Parteienfinanzierung begründet der Gesetzentwurf mit höheren Ausgaben für Kommunikation und Sicherheit. Hier lesen Sie weiter......
Tja liebe Arbeitgeber der Politiker. Wenn Ihr solchen politischen Angestellten bei jeder Wahl die Macht verleiht, müsst Ihr Euch nicht wundern, was diese damit anstellen.
By the way. Bei der Afd jedenfalls hat es funktioniert. Denn plötzlich sprangen alle Parteien auf die " Flüchtlingsfrage " auf.
Also verleihen Sie das nächste Mal die Macht mal einer anderen Partei, bzw. anderen politischen Angestellten.
Aber das ist jetzt wirklich in den Wind geschrieben.
Denn welchen Leitspruch haben alle Politker?
Lache nie über die Dummheit deiner Wähler -
sie ist deine Chance.
Right Sigrid Hansen, HAM
Manchmal klärt der Blick zurück..................11.6.2018 / 10:00
die heutige Situation besser, als Geschichtsbücher.
Die Anstalt vom 4.4.2017............... Sigrid Hansen, HAM
Tja Freunde der Integration.......................11.6.2018 / 10:00
da müsst Ihr noch ein bisschen dran arbeiten.
Zitat
" Unterdessen fanden sich zahlreiche Eltern an den Absperrungen ein, wollten zu ihren Kindern.
Einige von ihnen erhoben Vorwürfe, die Polizei hätte mit ihnen nur unzureichend oder gar nicht auf Arabisch und Türkisch kommuniziert. "Die Polizei hat vieles falsch gemacht. Die Stimmung an der Absperrung war sehr aggressiv, weil die Eltern nicht informiert wurden", zitiert die "Bild". Ayten O. O. zufolge seien kaum arabisch oder türkisch sprechende Polizisten am Einsatzort gewesen, um aufgebrachte Eltern zu beruhigen. " Hier lesen Sie weiter........
Also werden nun alle " Gutmenschen " arabisch lernen müssen. Denn von Einwanderer kann man nicht verlangen, dass sie die Sprache des Gastlandes lernen.
Was im übrigen auch auf viele der deutschen "Einwanderer" nach Spanien und in die USA zutrifft. Auch deren Sprachkenntnisse des Gastlandes sind sehr rudimentär ( besser nicht vorhanden ) Julia Repers, Berlin
Wieso empören sich jetzt Politiker und Medien......11.6.2018 / 10:00
über den Abgang vom G7-Gipfel von Mr. Trump?
Vielleicht sollten uns die Politiker und ihre PR - Agenturen erklären, was zb sich nach den letzten 15 Jahren des G7-Gipfels verändert hat.
Nicht das, was Mr. Trump mit seinem medienwirksamen Abgang " zerstört " hat, ist interessant. Interessanter wäre es, zu erklären, was auf den G7 -Gipfeln der letzten 15 Jahre das Thema war.
Hier mal eine Liste - und was davon gelöst wurde.
Oder ist der G7 - Gipfel eine Veranstaltung nach dem Motto :
" Gut, dass wir darüber mal gesprochen haben"?
Dann wäre der " spektakuläre " Abgang von Mr.Trump, das beste gewesen, was ein Politiker in den letzten Jahrzehnten geleistet hat.
2001 G8-Gipfel in Genua Strategien zur Bekämpfung der Armut in der Welt, globaler Fond zur Seuchenbekämpfung, Liberalisierung des Welthandels, Kyoto-Protokoll
2002 G8-Gipfel in Kananaskis / Kanada Afrika-Aktionsplan, weitere Mittel für die Kölner Entschuldungsinitiative, Bildung, Wirtschaftswachstum, Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung, Überwindung der „Digitalen Kluft“ in der Welt, Terrorismusbekämpfung, Reise- und Transportsicherheit, regionale Krisen 2003 G8-Gipfel in Évian-les-Bains /Frankreich Entwicklungszusammenarbeit, Schuldenerlass, Aidsbekämpfung und Überwindung der Armut sowie Verbesserung der Teilnahmechancen der Länder des Südens am Welthandel 2004 G8-Gipfel in Sea Island /Vereinigte Staaten Internationaler Terrorismus, Entwicklungshilfe, Naher und Mittlerer Osten 2005 G8-Gipfel in Gleneagles /Vereinigtes Königreich Globale Klimaveränderung, wirtschaftliche Entwicklung Afrikas, Nichtverbreitung von Atomwaffen 2006 G8-Gipfel in Sankt Petersburg / Russland Nutzung der Atomenergie, Israel-Libanon-Krise
2007 G8-Gipfel in Heiligendamm Deutschland Energieverbrauch, Klimawandel, Raketenabwehrsysteme, Hilfe für Afrika 2008 G8-Gipfel in Tōyako / Japan
Finanzkrise 2009 G8-Gipfel in L’Aquila / Italien Terrorismus, nukleare Abrüstung sowie Interventionen in Afghanistan, Pakistan und Afrika. Die Entwicklung von Abkommen zu Energieknappheit, Wasser, Klimaveränderung und Nahrungsmittelsicherheit. 2010 G8-Gipfel in Huntsville/Kanada Finanzkrise, Wirtschaftskrise 2011 G8-Gipfel in Deauville / Frankreich Atomkraft, Arabischer Frühling 2012 G8-Gipfel in Camp David /Vereinigte Staaten Weltwirtschaft, Energie und Klimawandel, Ernährung und Nahrungsversorgung, Afghanistan, Umschwung im Mittleren Osten und Nordafrika. 2013 G8-Gipfel am Lough Erne / Vereinigtes Königreich Bekämpfung von Steuerflucht, Bürgerkrieg in Syrien 2014 G7-Gipfel in Brüssel / Belgien Vor Krimkrise zunächst als G8-Gipfel in Sotschi 2014 geplant, mit dem Sondertreffen in Den Haag verworfen und wieder G7 eingeführt. 2015 G7-Gipfel auf Schloss Elmau / Deutschland Keine Punkte auf der Tagesordnung. PR - Aktionen für den scheidenden President Obmama und für die wahlkämpfende Kanzlerin Merkel. 2016 G7-Gipfel in Ise-Shima Japan 45 Punkte, darunter Konjunkturfragen, Welthandel, Finanzstabilität, Geldwäsche, Steuerwettbewerb, Klimaschutz, Ungleichheit, Terrorismus, Krieg, Flüchtlingsströme, Migration, Bildung, Forschung, Resistenz gegen Antibiotika
Nennen Sie uns bitte einen Punkt der Themen, die auf diesen G7- Gipfel - treffen gelöst oder nur ansatzweise in den Mitgliedstaaten, weiter diskutiert wurden.
Wer sich tatsächlich für die völlig überflüssigen G7-Gipfel interessiert, kann hier ein paar der veröffentlichten " Abschluss - erklärungen " lesen. Viel Lärm um nichts.
Mr. Trump hat nur gezeigt, welch sinnloses PR - Spektakel G7 ist.
Grüße aus Singapore Mark Reipens, SIN
Nachtrag: Hier ein paar Fakten, die nicht unwesentlich sind, die Reaktion von Mr. Trump, zu beurteilen.
1. Mr. Trump hat es doch tatsächlich " gewagt ", den Mitgliedern der G7 vorzuschlagen, auch Russland wieder mit einzuladen. Frau Merkel wies diesen Vorschlag mit Vehemenz zurück.
2. Mr. Trump hat sehr wohl die " Abschlusserklärung " unterschrieben. Danach trat er seine Reise nach Singapore an um sich auf das Treffen mit seinem nordkoreanischen Kollegen vorzubereiten.
In dieser " Abschlusserklärung " verpflichteten sich die Unterzeichner zu „freiem, fairem Handel zum gegenseitigen Nutzen“ auf Basis eines „regelbasierten Welthandelssystems“.
Trump lobte bei seinen presse-öffentlichen Auftritten die Gespräche als hart, aber herzlich und bezeichnete seinen Draht zu den anderen Staats- und Regierungschefs als „hervorragend“ und von gegenseitigem Verständnis getragen.
3. Kaum war Mr. Trump im Flugzeug, erklärte der kanadische Premierminister, Justin Trudeau, dass Kanada ab dem 1.Juli 2018 Vergeltungszölle gegen die USA verhängen wird.
4. Natürlich war Mr. Trump ziemlich erbost darüber, dass Trudeau vorher die " Abschlusserklärung " unterschrieb und er jetzt das genaue Gegenteil dessen, was vereinbart wurde, durchsetzen will.
Mr. Trump zog daraufhin seine Unterschrift unter der "Abschlusserklärung" zurück.
Und jetzt dürfen Sie sich ein Urteil erlauben, wer von den Spielern mit gezinkten Karten gespielt hat. SuRay Ashborn, New York
update: 11.6.2018 / 11:00 Hier ein paar Bemerkungen von Mr. Präsident Trump auf seinem Twitteraccount auf dem Weg nach Singapore:
Zitate:
..".Deutschland zahlt 1% (langsam) des BIP an die NATO, während wir 4% eines viel größeren BIP zahlen. Glaubt jemand, dass das Sinn macht? Wir schützen Europa (was gut ist) mit großen finanziellen Verlusten und werden dann ungerecht im Handel geschlagen. Der Wandel kommt!
...Und dazu kommt die Tatsache, dass die USA fast die gesamten Kosten für den NATO-Schutz vieler dieser Länder tragen, die uns beim Handel über den Tisch ziehen (sie zahlen nur einen Bruchteil der Kosten - und lachen!). Die Europäische Union hatte einen Überschuss von 151 Milliarden Dollar - sollte viel mehr für das Militär zahlen!
Warum sollte ich als Präsident der Vereinigten Staaten den Ländern erlauben, weiterhin massive Handelsüberschüsse zu erzielen, wie sie es seit Jahrzehnten tun, während unsere Landwirte, Arbeitnehmer und Steuerzahler einen so hohen und unfairen Preis zu zahlen haben? Nicht fair gegenüber den Menschen in Amerika! 800 Milliarden Dollar Handelsdefizit...."
Wenn wir mal davon ausgehen, dass Mr. Trump von den us-amerikanischen Bürger demokratisch gewählt wurde, ist es auch die verdammte Pflicht und Schuldigkeit eines Präsidenten, auf diese seine Wähler zu achten.
Diese Vorstellung scheint für europäische Politiker nur schwer vorstellbar.. Martha Snowfield, LAX Ps. Eine Bitte an die " Journalisten: Könnten Sie bitte endlich mal auf den Ausdruck " Freundschaft " zwischen den Staaten verzichten. Staaten ( Politiker ) sind nie Freunde von anderen (Staaten) Politikern. Sie haben nur Interesssen. Wer einen Freund braucht, kauft sich einen Hund.
In der Hitze der Diskussionen um Mr. Trump............11.6.2018 / 10:00
wird vergessen, dass heute die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in Shanghai beginnt.
Gegründet wurde die Organisation vor 17 Jahren von Russland, China und vier zentralasiatischen Staaten. Im vergangenem Jahr sind Indien und Pakistan dazugekommen. Iran und Türkei sind mögliche Beitrittskandidaten.
Dieses Treffen der grössten Handelsnationen Russland, China und Indien sind wesentlich wichtiger, als der G7-Gipfel. Mark Reipens, SIN
Altmaier sieht noch Chance auf Einigung mit den USA.......12.6.2018 / 10:00
Zitat:
"Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht auch nach dem Eklat zum G7-Gipfel in Kanada noch eine Chance auf eine Einigung im Handelskonflikt mit den USA.
Nach dem Eklat sei "eine Einigung zumindest kurzfristig nicht in Sicht", konstatierte Altmaier im Deutschlandfunk. "Endgültig ist in der internationalen Politik wenig", betonte er aber. Wichtig sei, dass die Europäer weiter geschlossen agierten und deutlich machten, dass sie "nur zu fairen und zu rechtmäßigen Vereinbarungen bereit" seien. "Dann ist eine Win-win-Situation immer noch möglich."
Und das ist der Grund, warum selbst wir Mr. President Trump gut finden. Denn soviel " Geschwurbel " können nur Politiker loslassen, denen ihre Wähler völlig egal sind und nur auf der Jagd nach ihrem Namen in den Medien sind.Sigrid Hansen, HAM
Die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann..........12.6.2018 / 10:00
"Die Wohnung ist unverletzlich", heißt es in Artikel 13 Grundgesetz. (Das glauben aber inzwischen wirklich nur die Naiven)
Unter der Ägide von Rheinland-Pfalz, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern hat die Justizministerkonferenz am Donnerstag in Eisenacheinen Beschluss gefasst, laut dem die Polizei künftig in Wohnungen einbrechen können soll, um leichter Staatstrojaner auf die Rechner oder andere Kommunikationsgeräte Verdächtiger zu installieren.
Bisher müssen die Strafverfolger die benötigte Spionagesoftware, mit der gegebenenfalls auch Verschlüsselung umgangen werden soll, in der Regel übers Internet per E-Mail oder Downloads auf die auszuforschenden IT-Systeme schleusen. Das ist in der Praxis aber ziemlich schwierig. Julia Repers, Berlin
Oooops, der SPON überrascht uns..........14.6.2018 / 14:00
Zitat:
"Dies ist die Geschichte der Kanzlerin, die sich für ein Gesetz einsetzt, das direkt aus dem Medienkonzern ihrer Freundin Friede Springer stammt. Es ist die Geschichte des Axel-Springer-CEO Matthias Döpfner, der so gern bei der großen Politik mitrühren möchte - und das auf unheilvolle Weise schafft. Es ist die Geschichte, wie sich die deutschen CDU- und CSU-Abgeordneten im Europaparlament zum politischen Arm von Axel Springer haben machen lassen. Oder zum Büttel, je nach Perspektive.
Am 20. Juni 2018 wird im Rechtsausschuss des EU-Parlaments über die Neufassung des Urheberrechts abgestimmt. Dabei geht es im Wesentlichen um zwei Punkte. Zum einen um Upload-Filter, sprich: Zensurmaschinen, die auf gefährliche Weise intransparent verhindern, dass bestimmte Inhalte überhaupt in soziale Netzwerke hochgeladen werden können. Die BBC berichtet, dass dadurch sogar die Meme-Kultur des Internets verboten werden könnte. Zum anderen geht es um ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger, kurz: LSR.
Das Leistungsschutzrecht ist ein realitätsfernes Quatschgesetz. Es soll bewirken, dass die Anzeige von Suchergebnissen von Verlagen kostenpflichtig wird. Hört sich nach einem Anti-Google-Gesetz an, ist aber viel größer, denn dadurch könnten Links im Netz kostenpflichtig werden. Kritiker nennen das LSR deshalb "Linktax", also Linksteuer, zu entrichten allerdings an private Verlage.
Es scheint eine knappe Mehrheit für das Leistungsschutzrecht absehbar. Bei dieser Abstimmung stehen auf der einen Seite gewählte EU-Abgeordnete. Auf der anderen Seite steht praktisch der Axel Springer Verlag; hört sich absurd an, ist aber beinahe genau so. Hier staunen Sie weiter und werden in Teilen Ihrer Meinung sogar bestätigt.............
Und hier lesen Sie Stellungnahme der EU - Abgeordneten, Julia Reda, Piratenpartei, die zugleich einen Blick behind the wall gewährt, wie Abgeordnete, die sich gegen ihre Partei stellen, gedroht wird.................................
Interessant an diesen Beiträgen ist zum einen, die Unterwürfigkeit der CDU / CSU gegenüber den ( Springer)-Verlag. Zum anderen, dass Abgeordnete, egal welcher Partei, von ihrer jeweiligen Partei so unter Druck gesetzt werden, dass sie sich nicht trauen, ihre eigene Meinung bei Abstimmungen umzusetzen.
Die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann.
Und damit die vier hungernden Verlegerfamilien nicht auf HartzIV angewiesen sind, hat die CDU / CSU / SPD beschlossen, den Verlagen für ihre Zeitungszusteller, ein weiteres Geschenk zu machen:
Zitat aus dem Koalitionsvertrag CDU/CSU/SPD:
Das Gesetz wurde inzwischen umgesetzt. " Zur Sicherung der bundesweiten Versorgung mit Presseerzeugnissen für alle Haushalte – in Stadt und Land gleichermaßen – wird bei Minijobs von Zeitungszustellerinnen und Zeitungszustellern der Beitrag zur Rentenversicherung, den die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zu tragen haben, befristet für die Dauer von fünf Jahren bis zum 31. Dezember 2022, von 15 auf 5 Prozent abgesenkt."
Damit sparen sich die Verlage erhebliche Beträge für die Sozialversicherung - und die Zeitungszusteller bekommen im Rentenalter eine " Rente " , die zum Verhungern reicht.
Aber dafür bekommen die Zeitungszusteller ja von Ihnen immer ein angemessenes Trinkgeld. ( Ok, man wird ja noch träumen dürfen)
Mooment, Sie sind entsetzt? Wieso wählen Sie dann diese Politiker immer wieder? Sigrid Hansen, HAM
Der große Bluff der Berliner „Schulbauoffensive“
Seit rund zwei Jahren werkelt der Berliner Senat daran – die längste Zeit unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Zuletzt bemängelten selbst Bezirksbürgermeister, dass vom Senat nur spärlich Informationen fließen. Die Berliner Zeitung beantragte daraufhin Akteneinsicht von der Senatsverwaltung für Finanzen und erhielt sie; allerdings erst, nachdem sich die Präsidentin des Verwaltungsgerichts mit der Sache beschäftigten musste.
Die Intransparenz der Regierung ist fragwürdig, denn ihre „Schulbauoffensive“ ist beispiellos in der Geschichte der Stadt. Bis 2026 sollen 5,5 Milliarden Euro in die Berliner Schulinfrastruktur fließen, rund 60 neue Schulen entstehen. Hier lesen Sie weiter........................Sigrid Wafner, Berlin
Merken Sie wirklich nicht................. ................18.6.2018 / 10:00
wie Sie von den deutschen Medien manipuliert werden?
Nur um die Seiten dieser Medien anzuclicken ( und damit den Verlagen wieder mehr Werbeinnahmen zu verschaffen) versetzsen Sie die Medien eine leichte Hysterie.
Weder wird diese Koalition auseinanderbrechen, noch wird Frau Merkel als Kanzlerin abgewählt.
There is no business like the politics business
Dieses Theater wird zur Zeit nur von den Medien gehypt um mehr Gewinne zu generieren. Und wie der Hund, so folgen Sie dem Stöckchen, das Ihnen vorgehalten wird - und übersehehen dabei, dass die Parteien wieder mal Geld von Ihnen kassieren. Parteien bekommen 25 Millionen Euro zusätzlich Nach dem Willen der großen Koalition sollen Parteien nun 190 statt bisher 165 Millionen Euro vom Staat ( es gibt keien Staat - es sind die Bürger die bezahlen) erhalten. Die Opposition ist dagegen. ( Natürlich nur so,lange sie nicht in der Regierung sitzt)
Und ausserdem interssiert Sie ja sowieso nur die Fußball WM. Was die Medien endlich zur Hochform in Manipulation auflaufen lässt:
Zitat:
Der WDR informiert pseudosatirisch über die russische Seele: „Wie ist das nun wirklich mit dem Wodka? (…) Und wie schmiere ich Polizisten richtig?“ Das Magazin „Focus“ bleibt seinem Blickwinkel beim Komplex Russland treu: „Schwulenhass sogar beim Bäcker“. Und das „heute journal“ verunglimpft den Willen der Deutschen nach Verständigung mit Russland als lästigen Psycho-Tick: „Trotzdem gibt es in Deutschland ungebrochen ein Gefühl der Verbundenheit mit Russland, das nicht restlos mit Logik zu erklären ist.“
Man könnte eine Liste mit ähnlichen Artikeln aus der jüngeren Vergangenheit seitenlang fortsetzen. Es besteht kein Zweifel: In den Wochen vor der Fußball-WM haben viele große deutsche Medien noch einmal alle Register gezogen, um anti-russische Ressentiments zu wecken und das pazifistische Potenzial der WM anzugreifen. Attackiert wird dabei nicht nur „Zar Putin“, sondern auch der Wodka saufende, Polizisten schmierende und Schwule hassende „russische Charakter“ – und der dumme Deutsche, der diese Abgründe einfach nicht sehen will. Hier lesen Sie weiter.......... Sigrid Hansen, HAM
Für unsere Leser nicht so richtig überraschend.........18.6.2018 / 10:00
ist das Ergebnis der " Sonntagsfrage " veröffentlicht am 17.6.2018 von Forsa:
Die Umfrage wurde am 14.6./ 15.6.2018 durchgeführt
nicht so überraschend.
Wir haben schon vor zwei Jahren " prophezeit ", dass die SPD intensiv und verbissen auf ein Wahlergebnis von unter 15 % hinarbeitet.
Dauert vermutlich nur noch ein paar Wochen, dann hat sie ihr Ziel erreicht.
Archiv Politik 29.4.2016 Ob allerdings die AfD die Lösung, nicht nur bei der Flüchtlingsfrage ist, also zb. im Bereich Soziales, wagen wir zu bezweifeln.
Aber da ja vermutlich eine Menge Arbeitgeber der politischen Angestellten aka Wähler, der AfD nur aus Protest die Macht verliehen haben, haben diese Wähler gezeigt, dass wählen keine so schlechte Idee ist und, viel wichtiger, dass die etablierten Parteien dann sehr schnell reagieren, wenn es um den Machterhalt geht.
Wer also jetzt mehr Wert darauf legt, das sich die sozialen Verhältnisse in Deutschland verbessern, der verleiht bei der nächsten Wahl mal der Linken für vier Jahre die Macht.
Und Leser, die in Bayern leben und im Oktober 2018 die Macht wieder neu verteilen, sollten die " Freien Wähler " wählen. Eine zwar kleine aber bissige Partei, die es schaffte, dass das Gesetz zur Beteiligung an Straßenarbeiten für Eigenheimbesitzer gestrichen wurden. Und das war nicht das einzige was diese Partei aus der Opposition heraus erreichte.
Wählen Sie nie ideologisch!
Verteilen Sie die Macht, und zeigen den Abgeordneten, wer ihre Arbeitsplätze sichert. Sigrid Hansen, HAM Update: 20.6.2016 / 10:00 Hier ein Interview mit Alice Weidel AfD vom 13.6.2018 Hören Sie aber genau zu...................
Endlich mal eine echte Alternative.................19.6.2018 / 10:00
zu den verkrusteten Parteien.
Neue linke Bewegung: «Wir wollen Mitglieder der SPD und der Grünen genauso ansprechen wie Parteilose»
Während die Regierung in Berlin in der Krise steckt, arbeitet Sahra Wagenknecht an einer neuen linken «Sammlungsbewegung». Das Projekt hat viele Gegner, weil die Fraktionschefin der Linkspartei sich auch für mehr Polizei einsetzt und Respekt vor Identität und Tradition einfordert. Hier lesen Sie weiter....... Hier können Sie mitmachen ..................
Jetzt können Sie ja zeigen, wie wichtig Ihnen soziale Themen sind. Und nicht nur rummotzen und alle vier Jahre mal eine Kreuzchen machen.
Viel Glück und Erfolg Sahra.
Madlaina Tschüris, Basel / Sigrid Hansen, HAM
Dazu passt: 19.6.2018 / 11:00 "Die Linken haben die soziale Frage vergessen"
Der promovierte Philosoph Nils Heisterhagen steht in Diensten der SPD und rechnet in seinem neuen Buch mit der "liberalen Illusion" ab.
Linke Parteien müssten wieder die "kleinen Leute" vertreten anstatt nach dem "Bio-Bürgertum" zu schielen, sagt er. Dazu gehöre auch Realismus in der Flüchtlingspolitik. Hier lesen Sie weiter.......Sigrid Hansen, HAM
Hoffentlich lernen die Kommunen aus diesem Beispiel.....20.6.2018 / 10:00
Nach einem Volksentscheid hatte die Stadt Hamburg das Stromnetz rückwirkend zum 1. Januar 2014 wieder komplett von Vattenfall übernommen und zahlte dafür mehr als 610 Millionen Euro.
Wegen hoher Kosten für die geschäftliche Trennung vom privaten Versorger sowie dem neuen Unternehmensaufbau seien die Abführungen in den beiden Vorjahren (2016: knapp 11 Millionen Euro) nicht kostendeckend gewesen, ergänzte der Geschäftsführer.
In die Modernisierung und den Ausbau der Netzinfrastruktur hat das Unternehmen 2017 rund 266 Millionen Euro gesteckt – ein Umfang, der in etwa auch für die Folgejahre angesetzt ist.
In Hamburg ist das Stromnetz seit vier Jahren wieder in der Hand der Stadt. Nicht nur geschäftlich zahle sich der Rückkauf aus, freut sich der Senator.
Der Rückkauf des Hamburger Stromnetzes von der Stadt zahlt sich allmählich aus. Das Unternehmen führe mit 21,6 Millionen Euro für 2017 einen mehr als kostendeckenden Gewinn an die Stadt ab, berichtete der Geschäftsführer der Stromnetz Hamburg GmbH, Christian Heine, am Montag.
Wieso ist das nicht so überraschend? Privatisierung von öffentlichen Aufgaben ( Gas, Wasser, Strom, Krankenhäuser, Autobahnen usw) war bisher noch nie ein Geschäft. Weder für die Kommunen noch für die Verbraucher. Nur für die Investoren.
Vielleicht lernen die Kommunalpolitiker und ihre politischen Arbeitgeber aka Wähler ja aus den mittlerweilen vielen Beispielen. Hier lesen Sie weiter...... Sigrid Hansen, HAM
Es ist nicht immer alles so...................21.6.2018 / 10:00
wie es auf den ersten Blick scheint.
Deutschland hat an den Griechenland-Hilfen etwa 2,9 Milliarden Euro verdient, vor allem durch den Ankauf von Staatsanleihen.
An diesem Donnerstag beraten die Euro-Finanzminister über die letzte Tranche aus dem aktuellen Hilfsprogramm für das hochverschuldete Land. Und pünktlich wird am Morgen bekannt, dass Deutschland von den Rettungsmaßnahmen profitiert hat - in Milliardenhöhe. Seit dem Jahr 2010 hat die Bundesrepublik insgesamt etwa 2,9 Milliarden Euro an Zinsgewinnen verdient.
Demzufolge stammen die Gewinne vor allem aus Ankäufen griechischer Staatsanleihen im Rahmen des "Securities Market Programme" (SMP) der Europäischen Zentralbank (EZB), die bei der Bundesbank anfielen und dem Bundeshaushalt überwiesen wurden. Auch die Bundesbank kaufte in großer Zahl die Staatspapiere.
Hier lesen Sie weiter ................... und stellen sich vermutlich auch die Frage:
Was passiert denn nun mit den 2,9 Milliarden Euro? Wird jetzt mehr in die Soazialfürsorge investiert? Werden ein paar Infrastrukturmaßnahmen erweitert? Bekommen jetzt die Ärmsten in Deutschland mehr Unterstützung? Fragen über Fragen. Sigrid Hansen, HAM
Wir werden unseren Blog.....................25.6.2018 / 10:00
schließen, wenn das geplante europäische Leistungsschutzrecht für Presseverlage umgesetzt werden.
Hier ein paar Zitate aus einem Beitrag von Anja M. Neubauer. Sie arbeitet als Lehrbeauftragte Jura im Fachbereich Design der FH Aachen. Neubauer ist Spezialistin für Internet-, Urheber-, Wettbewerbs-, Marken- & Medienrecht.
Hier der Auszug aus dem geplanten Leistungsschutzgesetz:
" Den Mitgliedstaaten steht es frei, die Unwesentlichkeit von Teilen von Presseveröffentlichungen zu bestimmen, wobei zu berücksichtigen ist, ob diese Teile Ausdruck der geistigen Schöpfung ihrer Urheber sind oder ob es sich um einzelne Wörter oder sehr kurze Auszüge oder beide Kriterien handelt."
Dazu Frau Neubauer:
Einge zusammengefasste Zitate:
" Also kann es durchaus sein, dass eine schöpferische Höhe je nach Definition auch schon für wenige Worte bejaht wird, die dann zu einer Lizenzpflicht führt. Und damit kann auch jeder Link zu einem Artikel schon zu einer Kostenfalle für den werden, wenn man einen Artikel teilt. Denn meist werden ja auch bei einem Link auch schon kleine „excerpts“ mitgeteilt, ein „Teasersatz“, der den Inhalt ankündigt."
"Zu Recht sagen die Kritiker daher, dass es sich um eine „Link-Steuer“ handeln wird. Und dies, obwohl nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Links gerade das Wesen des Internets ausmachen und daher eine Reglementierung nicht möglich sein dürfe. Und dies hatte das Bundesverfassungsgericht in obigen Nichtannahme-Beschluss zum neuen Leistungsschutzrecht ja ausdrücklich betont, dass hier die Instanzgerichte ein besonderes Augenmerk haben sollten."
"Verlage sind die einzigen Nutznießer der Regelungen. Was wie eine gute Idee zur „gerechteren Lizensierung“ klingt, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Trojaner, mit dem die Verlage unter der Flagge von „fairen Lizenzen“ durch Autoerkennungsmechanis - men selbst Textausschnitte, die vorher lizenzfrei waren, monetarisieren können , was ihnen bislang durch das neue Leistungsschutzrecht verwehrt wurde.
Mehr noch: Schon Links werden zum lukrativen Geschäft. " Hier lesen Sie den gesamten Beitrag von Frau Neubauer.........
Da wir weder Zeit noch Lust haben, uns mit irgendwelchen Verlagen zu streiten, werden wir unseren Blog, sollte dieses Leistungsschutzgesetz in Kraft treten, dann abschalten.
Jetzt sind Sie als Leser dran, Ihren Abgeordneten Ihre Meinung dazu mitzuteilen.
Hier lesen Sie dazu die Meiungung eines Blogger - " Kollegen " Schreiben Sie Ihrem EU - Abgeordneten, wie Sie bei der nächsten EU-Wahl ( 2019 ) zu stimmen gedenken. Und denken Sie immer daran: Sie verteilen Macht und Einkommen der Abgeordneten.
Axel Voss, CDU hat für die Restriktionen gestimmt.
Vehement hat Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei, nicht der Grünen.
Sie ist Mitglied der Fraktion der Grünen/EFA im Europäischen Parlament. gegen diesen Gesetzesvorschlag gestimmt! ( Ja, die Piraten sind noch im Europaparlament. Und das mit ganz vernünftigen Abgeordneten)
Frau Reda will weiter gegen das Gesetz kämpfen:
Lesen Sie dazu ihre Stellungnahme
Zitat:
" Dies ist ein inakzeptables Ergebnis, das ich auf der nächsten Plenartagung in Frage stellen werde, indem ich alle 750 Abgeordneten auffordere, darüber abzustimmen, ob sie das Ergebnis des Ausschusses akzeptieren oder es in diesem größeren Forum zur Diskussion stellen, was uns dann eine letzte Chance geben würde, Änderungen vorzunehmen.
Diese Abstimmung findet voraussichtlich am 4. Juli statt. Machen wir dies zum Unabhängigkeitstag des Internets, dem Tag, an dem wir #SaveYourInternet vor Zensurmaschinen und einer Link-Steuer schützen. Bist du dabei?" Schreiben Sie uns Ihre Meinung in das Gästebuch.................. Lisa Feld, London / Mark Reipens, SIN im Namen der gesamten BB- Crew
Ein paar Richtigstellungen zu den " bösen " Zöllen........26.6.2018 / 10:00
die die USA nun auch für Produkte aus der EU verlangen:
Zitat:
"..............Daher wird immer wieder das Loblied auf den Freihandel angestimmt und der Protektionismus verdammt. So auch von Kanzlerin Angela Merkel auf dem EU-Gipfel im März, der ganz im Zeichen der Trumpschen Zolldrohungen stand: „Europa hat sich hier gemeinsam und einheitlich präsentiert und ein Bekenntnis zum Freihandel und gegen den Protektionismus abgegeben.“
Dabei fällt es selbst dem US-Präsidenten nicht schwer, mit wenigen Hinweisen dieses Selbstbild von Merkel, Juncker oder Macron in Frage zu stellen. Mehrfach verwies er darauf, dass die EU höhere Zölle auf US-Autos erhebt als umgekehrt. Und tatsächlich sind das keine Fake News, sondern das ist Realität. Mit 10% zu 2,5 % fällt bei den Autos der Unterschied im Zollniveau sogar recht groß aus. Insgesamt ist die Differenz zwar geringer, aber durchaus vorhanden. In der EU werden im Schnitt 5,2 Prozent, in den USA 3,5 Prozent auf Importe fällig. Auch ein Blick auf die Liste von Antidumping- sowie Antisubventionszöllen der EU beweist: Zimperlich ist die EU bei Handelsbeschränkungen nicht. Insgesamt hatte sie Ende des vergangenen Jahres 99 vorläufige und endgültige Antidumpingzölle verhängt. Allein bei Stahl- und Eisenprodukten gibt es momentan 53 Antidumpingzölle. Dagegen erheben die USA derzeit 48 verschiedene Schutzzölle für die Importe unterschiedlicher Stahlprodukte.
Man kann die Vergleiche noch weiter fortführen. Doch egal, ob man etwa die zollfrei ins Land kommenden Nicht-Agrar-Importe oder Agrar-Importe betrachtet, stets entpuppt sich die EU als protektionistischer als die USA – ein eklatanter Widerspruch zur Selbstinszenie- rung als angeblich letztem Mohikaner des Freihandels." Hier lesen Sie mehr und erweitern Ihre Kenntnisse.........
Kommentar: Kein Land dieser Welt kann ohne Subventionen oder Zölle seine wirtschaftliche Entwicklung vorantreiben. Es ist absoluter bullshit von einer " Freihandelszone " zu sprechen, wenn zb. in Deutschland der Mindestlohn eingeführt, aber gleichzeitig jene Menschen, die mit diesem Mindestlohn nicht leben, können, eine " Aufstockung " vom Staat bekommen, um wenigstens die minmalsten Bedürfnisse zu decken. Und diese Zuschüsse für den Mindestlohn sind klare Subventionen für die Unternehmen
(weniger Lohnkosten = höhere Gewinne oder billigere Produkte )
Oder, wenn zb. die deutsche Landwirtschaft über Zuschüsse zur
" Landschaftspflege " ein höheres Einkommen erzielt, um den eigenen Betrieb zu erhalten. Das sind ebenso Subventionen, die es den Landwirten erlaubt, ihre Ware günstiger zu exportieren.
Oder, wenn ein " Baukindergeld " zur Unterstützung der Bauwirtschaft, und nichts anderes ist dies, bezahlt wird.
Oder wenn die Installation einer Solarannlage mit teilweise über 15 Jahre mit Zuschüssen vom Staat gebaut wird. Die deutsche Solarindustrie kann damit ihre Produkte auf dem deutschen Markt billiger verkaufen. usw.usw.
Die USA subventionieren die Zucker-Produktion jährlich mit bis zu 4 Milliarden US$. Und es sind " nur " 4 500 Betriebe, die Zuckerrüben anbauen.
Kurzum. Es gibt kein Land dieser Welt, das ohne Zölle auf die Importe oder indirekten Zuschüsse überleben kann. Die Mär des "Freihandels " mag Unternehmen begeistern, richtig ist sie deshalb noch lange nicht.
Ein großer Nachteil der " Globalisierung " ist ja, dass sich alle Länder, die Waren aus anderen Teilen dieser Welt importieren, abhängig von politischen und wirtschaftlichen Veränderungen machen.
Das beste Beispiel ist der Energiesektor. Hier sind Länder, die zb. Erdgas als Energiequelle nutzen auf nur drei Lieferanten angewiesen: Russland, Quatar und, zu kleinen Teilen, die USA. Fällt aus irgendeinem Grund nur eines dieser Puzzlesteinchen aus, hat dieses Land ein Problem. Und das gilt nicht nur für Energie.
China, das mal ein billiger Produzent von allem möglichen war, ist inzwischen, in manchen Segmenten, ein hochpreisiges Herstellerland.
Nun gehen Textilunternehmen zb. nach Cambodscha, Vietnam oder Thailand. Die Gewinne für die Unternehmen bleiben. Die Frage ist nur, wenn alle
" billigen " Produkionsstandorte abgegrast sind, was passiert dann? Mark Reipens, SIN
Wenn Sie. einerseits, die deutsche Sprache lieben..............27.6.2018 / 10:00
Warum wir eine neue Sammlungsbewegung brauchen.......27.6.2018 / 10:00
Zitat:
Wahlen sind nur noch eine Farce
" Die einstigen Volksparteien, einschließlich ihrer liberalen und grünen Partner, sind mittlerweile so ununterscheidbar geworden, dass Wahlen zur Farce und demokratische Rechte substanzlos werden. Alle genannten Parteien stehen für eine Globalisierung nach dem Gusto transnationaler Großunternehmen – als wäre das die einzige Möglichkeit, internationalen Austausch im Zeitalter der Digitalisierung und moderner Transportwege zu organisieren. "
erklärt Frau Dr.Wagenknecht in einem sehr ausführlichen Beitrag in der " Welt ".
Leider hat " Die Linke " auf diesen Gastkommentar von Frau Dr. Wagen - knecht nur einen Link auf die Welt gesetzt. Wir verlinken deshalb auf diese Seite und Sie können dann von hier aus auf den Beitrag in der
" Welt " clicken....... Sigrid Hansen, HAM
Keine ganz so gute Nchricht für AfD - "Protestwähler".......2.7.2018 / 10:00
es sei denn, sie neigen mehr einer wirtschaftsliberalen Politik zu.
Dann sollten sie allerdings gleich der FDP die Macht verleihen.
Hier ein paar Auszüge aus dem Parteitag der AfD:
Zitat:
"Für Meuthen bedeutete seine Rede eine Gratwanderung: Er gilt als wirtschaftsliberal, ist aber auf die Unterstützung des „Flügels“ angewiesen. Er lobte den Fleiß der anderen Konzeptersteller. Stellte aber ein Konzept vor, das er „freiheitlich“ nennt: Die Menschen sollten Schritt für Schritt in eine „selbstgewählte, freie Form ihrer Altersvorsorge“ entlassen werden. Der Staat solle nur diejenigen mit Steuermitteln unterstützen, die das nicht schafften. Das kommt einer Abschaffung der gesetzlichen Rente gleich.
Wo Meuthen tatsächlich steht, verdeutlicht eine Passage seiner Rede, die er vor allem als Ökonom geschrieben hat und in der er als Ausweg eine "selbst gewählte, freie Form der Altersvorsorge" aufzeigt. Hier zeigen sich Parallelen zu den Rentenkonzepten der Wirtschaftsliberalen in der AfD um Fraktionschefin Alice Weidel, die für mehr Eigenverantwortung der Bürger werben.
Meuthen an die Verfasser der kursierenden Konzepte gerichtet: "Mein Misstrauen gegenüber staatlichen Lösungen ist sicherlich und aus vielerlei guten Gründen deutlich höher als das mancher Autoren dieser Arbeitspapiere."
( Oder andersrum: Die AfD will die gesetzliche Rentenversicherung langfristig abschaffen. Mindestens aber die private " Vorsorge " stärken. Kommt uns irgendwie bekannt vor.)
" Welche wirtschaftspolitischen Vorstellungen sich am Ende durchsetzen werden, ist unklar. Das Kalkül des Höcke-Flügels ist es, dass der Sozialpolitik-Parteitag im Hinblick auf die dann herannahenden Landtagswahlen im Osten den Wünschen der jeweiligen Landesverbände anschließen wird. Hier lesen Sie weiter,..........
(Wir vermuten, dass kaum ein Wähler der AFD die Macht verliehen hätte, wenn er nun erfährt, dass die AFD ähnlich " wirtschaftsliberal " ist wie CDU/CSU/SPD)
Kann aber auch sein, dass die " Protestwähler " eine hohe Rente bekommen, einen tollen Job haben und in ihrem Häuschen an der Peripherie einer Stadt leben und ganz angetan von einer wirtschaftsfreundlichen AfD sind.
Als " Protestpartei " jedenfalls hat sie die Prüfung nicht bestanden,. Aber es gibt ja noch andere, (noch ) kleine Parteien, denen Sie die Macht verleihen können
Natürlich immer nur kurzfristig. Nur so macht Politik Freude. Sigrid Hansen, HAM
Die einzigen zwei Alphatiere......................2.7.2018 / 10:00
der deutschen Politik, Merkel und Seehofer, (in alphabetischer Reihenfolge) zeigen, wie Machtspiele funktionieren.
Wobei einer der beiden eigentlich ein Traumkandidat für die deutschen Wähler sein müsste. Da aber der Deutsche schizophren und scheinheilig ist, wird in der aktuellen Situation sowohl von deutschen Medien, als auch vom Wähler, Seehofer zum Buhmann der Nation hochstilisiert.
Zu den Fakten:
Seehofer, Innenminister in der Koalition, beruft sich schlicht auf die sogenannte " Dublin -Übereinstimmung ". Zitat aus der Dubliner Übereisntimmung: "Mit dem Dubliner Übereinkommen sollte zum einen erreicht werden, dass jedem Ausländer, der auf dem Gebiet der Vertragsstaaten einen Asylantrag stellt, die Durchführung eines Asylverfahrens garantiert wird. Wichtigste Regel für die Zuständigkeit: Der Staat, in den der Asylbewerber nachweislich zuerst eingereist ist, muss das Asylverfahren durchführen. Zugleich sollte verhindert werden, dass der Asylbewerber mehr als ein Verfahren im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten betreiben kann.! "
Seehofer ist dafür, dass Flüchtlinge, die über die deutsche (bayerische) Grenze nach Deutschland einreisen wollen, daraufhin kontrolliert werden, ob sie bereits in einem anderen EU-Land ein Asylbegehren gestellt haben. Ist dies der Fall, dann werden, so Seehofer, diese Flüchtlinge in das zuständige EU-Land zurückgeschickt.
Flüchtlinge, die über Bayern einreisen, sollen in " Asylcenter " untergebracht werden und hier die Frage des Asylrechts geklärt werden. Und dann entweder abgeschoben oder in das Land, in dem sie bereits einen Antrag gestellt haben, zurückgeschickt werden.
Soweit die verkürzte Darstellung.
Merkel will, dass die Verteilung der Flüchtlinge auf EU -Ebene gelöst werden soll. Dazu bat sie bei Seehofer um eine Frist von 14 Tagen, um dies auf dem Euro - Gipfel umzusetzen.
Der Erfolg war, naja, gering. Zwar behauptet Merkel, dass sie ein "Abkommen" mit 14 EU - Staaten erreicht hätte. Sie " vergaß " aber, darauf hinzuweisen, dass es sich bei diesem "Abkommen " lediglich darum handelt, dass nun mit den 14 Euro-Staaten über die Verteilung der Flüchtlinge, verhandelt werden soll. Ungarn, Tschechien, Polen und ein paar andere Länder haben bereits klargemacht, dass sie einer Verteilung von Flüchtlingen nicht zustimmen werden.
Nun soll Seehofer, wenn seine Forderung nicht umgesetzt werden, seinen Rücktritt als Innenminister, angedroht haben.
Erstaunlich ist, dass das Wahlvolk, über seine Medien, aufheulen lässt, dass Seehofer die Regierung, die Koaltion, die CDU / CSU - / Fraktion, ja die Bundesrepubik Deutschland, sprengen wird.
Ok, vermutlich kann Seehofer jetzt mit den Herren Putin und Trump,
( alphabetisch ) den " Club der Teufel " gründen. Dabei ist Seehofer, der Politiker, der den ( angeblichen ) Vorstellungen des Deutschen am ehesten entspricht. Denn er zeigt etwas, dass sich doch alle Wähler von ihren Politiker wünschen. Rückgrat. Und das nicht zum ersten Mal. Hier finden Sie den " geheimnsivollen "Masterplan" von Seehofer.............
2004 führte eine Auseinandersetzung mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel wegen Seehofers Ablehnung der von der CDU beworbenen „Kopfpauschale“ für Krankenversicherte, die ja auch dann eingeführt wurde, zum Rücktritt Seehofers vom Vize-Fraktionsposten.
Bei der " Kopfpauschale " mussten die Patienten beim Arzt pro Quartal 10,00 Euro " Eintrittsgeld " bezahlen. Womit Seehofer nicht einverstanden war - und die politische Konsequenz zog.
Schon hier stellt sich die Frage, wie krank der deutsche Wähler ist. Eine Politikerin, Merkel, die ein " Eintrittsgeld " für Ärzte durchsetzt, das die Ärmsten der Republik am meisten belastet, wird trotzdem noch dreimal gewählt. Vermutlich sind Deutsche Masochisten!
Seehofer, der von vielen Beobachtern nach dieser Kraftprobe für „politisch tot“ erklärt worden war, gelang, nicht zuletzt wegen seiner enormen Popularitätswerte in der Bevölkerung, aber rasch wieder die Rückkehr in die Führungsspitze. 2005 ernannte ihn die zur Kanzlerin der Großen Koalition gewählte Angela Merkel zum Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
Und jetzt heult die deutsche Bevölkerung, vertreten durch ihre Mainstreammedien auf, dass ein Politiker Rückgrat zeigt und, im schlimmsten Fall, seinen Rücktritt einreicht.
Ihr da draussen seid wirklich nicht mehr zu retten - und habt genau diese Politiker verdient, die ihr gewählt habt.
By the way, die Regierung wird weder " stürzen ", noch gibt es Neuwahlen, noch wird Merkel zurücktreten. Alle Abgeordneten der Parteien haben bei den aktuellen Umfragewerten kein Interesse, ihren Job zu riskieren und auf die Macht, das Einkommen und die Altersversorgung zu verzichten. Julia Repers, Berlin Nachtrag: Sehen Sie dazu auch den Bericht des MDR zu den angeblichen " Zusagen " die Merkel auf EU - Ebene angeblich erreicht hat..........
Und hören Sie sehr genau zu!
Wer, bitte wählt eine solche Politikerin? Julia Repers, Berlin
update: 3.7.2018 / 10:00 Unseren drei Kolleginnen in Deutschland mein grösster Respekt. Punktgenau habt Ihr den Ausgang der politischen Entwicklung in Deutschland analysiert. Perfect und Danke.
Liebe Grüsse an Euch Drei aus Singapore Mark Reipens, SIN
Können Sie inzwischen den Begriff " Europa" auch..........4.7.2018 / 11:00
nicht hören?
Dann sind Sie in guter Gesellschaft.:
Zitat:
Warum mir das Wort "Europa" schon bei den Ohren herauskommt
Das Wort "Europa" hat heute einen wesentlich anderen Klang, als es in meiner Kindheit der Fall war. Die Jüngeren unter uns wissen es wohl nicht mehr, aber damals, ja damals war es noch ein freier, ein ungezwungener Klang, den das Wort "Europa" hatte, damals, bevor die "Europäische Union" den Begriff für sich besetzte.
Das waren noch Zeiten, als "Europa" noch nicht zum Kampfbegriff vergoren war, der einem ständig um die Ohren gehauen wird, mit dem man politische Gegner niedermacht und mit dem man sich selbst beweihräuchert. Ja, das waren noch Zeiten, als einem noch nicht fortwährend Leitartikelschreiber und Politiker mit dem erhobenen Zeigefinger erklärt haben, wie man denken, fühlen, handeln und natürlich auch abstimmen und wählen müsse, um ein "richtiger Europäer" zu sein.
Dieser Beitrag trifft den Nagel auf den Kopf. Mag " Europa " mal ein Begriff gewesen sein, der, besonders in der Nachkriegszeit, eine Hoffnung war.
Heute wird jeder, der es wagt, kritisch oder gar ablehnend zu Europa zu stehen, als Volksverräter disqualifiziert. Lesen Sie hier weiter und trauen sich auch weiter Ihre Bedenken oder auch Ablehnung gegen Europa laut zu sagen....... Katharina Schwert, Vienna
Das freut die Freunde der Ordnung und Sicherheiit............5.7.2018 / 10:00
hier also die Wähler der AfD / CDU / CSU / SPD.
Zitat:
" Der Verein Zwiebelfreunde setzt sich seit sieben Jahren für technische Lösungen zur Anonymisierung ein und schult Menschen im Umgang mit Anonymisierungstechniken.
Er betreibt unter TorServers.net Relays der Anonymisierungssoftware Tor und hilft Betreibern technisch und juristisch.
Daneben unterstützt der Verein andere Organisationen beim Sammeln von Spenden. Ins Visier polizeilicher Maßnahmen gerieten die Vereinsvorstände nun nicht etwa als Verdächtige, sondern als Zeugen.
Die Wohnungen von Aktiven im Vorstand des Vereins Zwiebelfreunde sind in mehreren deutschen Städten mit einer höchst fragwürdigen Begründung „als Zeugen“ durchsucht und Computer und Datenträger beschlagnahmt worden. Auch der Augsburger Ableger des CCC im dortigen OpenLab musste eine Durchsuchung über sich ergehen lassen.
Den ermittelnden Beamten vor Ort war offensichtlich bereits klar, wie schwach und haltlos konstruiert diese Verbindung ist. Das räumten sie gegenüber den Zeugen auch ein, zogen aber die Durchsuchungen und Beschlagnahmungen dennoch durch."
( Erhebt sich die Frage, wieso Beamte, die von der Rechtmäßigkeit dies wer Durchsuchung nicht überzeugt waren, diese dann trotzdem durchführ - ten? Klar, wer will schon seine Pension verlieren, Ärger mit den Vorgesetzten haben usw) Lesen Sie hier weiter......
Inzwischen berichten auch us-amerikanische Internetzeitungen über den Vorfall:
Zitat:
"Zwei datenschutzorientierte Organisationen beschuldigen die deutsche Polizei, heute in ihren Büros und Privathaushalten Razzien durchgeführt zu haben, und zwar mit einer ziemlich schlimmen Begründung, die keinen Sinn ergibt und Hinweise auf den Machtmissbrauch der Polizei gibt.
Die erste dieser Organisationen ist Zwiebelfreunde , eine Non-Profit-Organisation mit Sitz in Dresden, die Tor-Relay-Server betreibt und Projekte für Datenschutz und Anonymität durch rechtliche und finanzielle Hilfe unterstützt." Hier lesen Sie die deutsche Übersetzung........
Natürlich ist diese Durchsuchung von Zeugen kein demokratischer Akt. Andererseits zeigt er auch, dass die " da oben " aka Politiker scheinbar nervöser sind, als die allgemeine Stimmung ist. Denn diese Durchsuchung ist ein klares Zeichen, dass die " Staatsmacht " sehr wohl vor all diesen "unheimlichen Dingen" wie Anonymisierung doch größere Angst hat. Julia Repers, Berlin
Dieser ganz böse Mr. President Trump...................9.7.2018 / 10:00
schlägt einen Stockkonservativen und Reaktionären ( so die deutschen Medien ) für den Vorsitz des Supreme Court vor. Böööser Trunp. Wait:
Zitat:
" Unions-Ministerpräsidenten hatten sich an eine frühere Abmachung nicht mehr gebunden gefühlt und wollten das Vorschlagsrecht ( für das Bundesverfassunggericht ) für die Nachfolge Eichbergers nicht an die Grünen abgeben. Grund war ihre Befürchtung, dass der Erste Senat sonst ein links-liberales Übergewicht bekommen würde.
Mit dem nun gewählten Radtke droht jedenfalls kein Linksdrall im Ersten Senat. Der Strafrechtler, der seit Oktober 2012 Bundesrichter im 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) ist, gilt als Konservativer, dem eine ordentliche Portion Gestaltungswillen nachgesagt wird " Hier lesen Sie weiter..........
Von Mr. President Trump lernen, heisst siegen lernen. Noch Fragen? Sigrid Hansen, HAM
Die SPD hat es endlich, nach harter Arbeit und unter Eisnatz aller " Spitzenkräfte " geschafft, bei der letzten Umfrage auf nunmehr 17 % der Zustimmung zu fallen.
Aber ein bisschen geht noch.
Wir haben bereits im Archiv Politik 19.5.2016 das Ziel von unter 15 % prognostiziert.
Und die zwei Prozent schafft die Splitterpartei SPD noch locker.
Ob allerdings die " Protestwähler ", die jetzt, mit 17 % Zustimnmung für die AfD gesorgt haben, glücklich mit ihrer Entscheidung werden?
Wir wagen es zu bezweifeln.
Denn die AfD ist seit Beginn ihres Wahlerfolges schon, eine knallharte neoliberale Partei.
Die in ihrer Palette an Produkten, nur die " Flüchtlingsfrage " anbietet. Und das scheint uns für ein Unternehmen, das weiter erfolg - reich sein will, sehr wenig. Für uns also kein Kauf.
Aber es gibt ja zum Glück noch ein paar kleine Parteien, die ein bisschen Macht haben wollen. Für die bayerischen Landtagswahlen empfehlen wir, die " Freien Wähler ". Erfolgreich hat dieses kleine aber sehr agile Unternehmen, den Platzhirsch CSU in den letzten Jahren mit ein paar efolgreichen Volksbegehren gepiesackt.
Diese Company ist für uns ein klarer Kauf. Nicht für langfristig orientierte Wähler geeignet. Julia Repers, Berlin
Erstaunlich, dass es noch ein paar Leser ( aktuell 15 ) gibt....12.7.2018/10:00
die unseren Blog lesen.
Denn Deutsche sind doch harmoniebedürftig, mögen keine harten Auseinandersetzungen, kurz Deutsche hassen den Streit.
Deshalb ist Frau Merkel immer noch die beliebteste Politikerin in Deutschland. Sie nennnt die Vermeidung eines Streits " aussitzen " und Ruhe bewahren. Wir behaupten, dass dieses Verhalten schlicht feige ist.
Wie anders soll man das Verhalten, auch der anderen Parteien, sonst erklären. Da verspricht die deutsche Politik Mr. Trump auf dem NATO - Gipfel selbstverständlich eine Erhöhung der Militärausgaben, zieht den Kopf ein, wenn Mr. Trump sich empört, dass Deutschland sein Gas aus Russland über eine russische Pipeline bezieht und verhängt, mit vorauseilenden Gehorsam, eine Sanktion nach der anderen gegen Russland. Man will ja den USA gefallen.
Hätten deustche Politiker mehr Mumm, hätten sie zb. die Sanktionen gegen Russland und aktuell gegen den Iran nie mitgetragen. Und hätten sie Mr. Trump mal ohne Idoelogie analysiert, hätten sie sehr schnell festgestellt, dass sein Stil nur die Grenzen seiner Möglichkeiten auslotet. Im übrigen liebt er das Spiel in der Politik. Und er kann sehr wohl auch verlieren.
Kurz, deutsche Politiker sind Weicheier und Warmduscher/innen. Nur nicht streiten, keine Konfrontation mit der EU, auch wenn diese Verordnungen, Gesetze und Verträge beschließt, die nicht so wirklich zum Wohle des deutschen Bürgers sind.
Und anstatt von der aufmüpfigen Partei ( AfD ) zu lernen, die es mit nur einem Thema aber entsprechender Härte geschafft hat, in den Bundestag einzuziehen, haben deutsche Politiker beschlossen, sich mit den " Argu - menten " der Ein - Themen - Partei auseinanderzusetzen.
Man könnte auch sagen, alle Politiker meiden den Frontalangriff und lieben die Harmonie.
Andererseits, deutsche Wähler mögen keinen Streit und schon gar keine harten Diskussionen. Sie sind zwar im soizialen Leben die unverschäm - testen Mitmenschen, als Autofahrer gefährlicher als ein 45er Colt und Höflichkeit ist schon längst ein Fremdwort in Deutschland.
Dafür sind sehr bedacht, immer " politisch correct " zu sein. Was sogar erklärbar ist. Denn wer es wagt, gegen den Mainstream eine eigen Meinung zu haben, grenzt sich aus. Und das ist das Schlimmste, was einem Deutschen passieren kann. Er will immer Mitglied der Masse sein.
Angefangen vom Fitnesswahn bis hin zur unkritschen Unterstützung von Flüchtlingen. Und ich meine hier nicht die Feiglinge, die ihre "Meinung" anonym im Netz bekanntgeben. Auch sie sind Feiglinge. Ok, hier melden sich sowieso nur jene zu Wort, die keine Meinung haben, sondern ihre ausgewachsene Profilneurose mit " Selfies " und anderem Schwachsinn
"heilen" wollen.
Aber bitte keinen Streit zwischen politischen Gegner oder auch amerikanischen " Freunden"! Deshalb lieben sie ihre Bundeskanzlerin. Sie ist ja auch soo lieb, widerspricht nie Mr. Trump und würde auch nie gegen die Interessen der USA handeln.
Was sind das für seltsame Wähler? Wenigstens lesen ein paar unseren gar nicht lieben Blog. Ein kleiner Schritt für die Welt der Blogs.
Grüsse aus Singapore Mark Reipens, SIN
Wer sich für das Spiel der Macht interessiert............16.7.2018 / 10:00
für den ist dieses Video vom NATO - Gipfel ein echter Leckerbissen.
Mr. Junker, EU - Kommissionspräsident , wankt gestützt von zwei M#ännern, vermutlich betrunken die Treppe runter. Ohne ihn eines Blickes zu würdigen marschieren Mr. President Trump und seine Frau Melania, an ihm vorbei.
Schöner könnte man nicht zeigen, wer hier der Boss ist.
Hier wird sichtbar, dass offensichtlich nicht der amerikanische Präsident der Trottel ist sondern Europa.
Dieses Video werden Sie garantiert auf keinem TV. Sender sehen.
Sigrid Hansen, HAM
Dieses Video sagt aber , für Leser die nachdenken, viel mehr aus.
Die Medien mussten, nachdem das Video auftauchte, nun wohl oder übel auch darüber berichten. Alle von uns gecheckten Printmedien wiesen zwar auf das Video hin, nannten aber nie die Quelle. Oder setzen eine Link auf dieses Video. Logisch.
Nichts wäre schlimmer, als dem " Pöbel " zu zeigen, dass seine Politiker Schwächen haben. Der "Pöbel" soll ja " Respekt und Ehrfurcht " vor denen " da oben " haben.
Zum anderen zeigt dieses ( nichtgezeigte ) Video auch, welche Angst oder Sorge die Medien vor den ganzen " sozialen Medien " haben. Denn hier werden Ereignisse gezeigt ( Videos) oder angesprochen, über die die Medien keinerlei Kontrolle mehr haben.
Übrigens können Sie unsere These immer wieder überprüfen.
Oft genug lesen Sie in den Printmedien oder hören in den öffentlich - rechtlichen Anstalten Beiträge, in denen es dann heisst:
" Uns liegen die Unterlagen vor ".
Natürlich werden diese " Unterlagen nie " dem doofen Leser " vorgelegt. Nach dem Motto.
" Vertrau uns "
Sollte es tatsächlich " Unterlagen " zu dieser Enthüllung " geben, zeigt das, dass der " Pöbel " nur die " Informationen " bekommt, über die die Medien entscheiden.
( Wir unterstellen mal, dass es tatsächlich "Unterlagen" zu dieser
" Enthüllung " gibt.)
Ausserdem soll dem " doofen Leser " klargemacht werden, dass " die Zeitung " oder die jeweilige - ÖR - Anstalt, über mehr " Wissen " verfügt, als das " dumme Volk "
Dabei geht es nur um den Leitsatz, den alle Medien schon immer als Geschäftsmodell haben:
"Wissen ist Macht "
Und die verteidigt die Printpresse mit Zähne und Klauen. Julia Repers, Berlin
Mit eiserner Disziplin, harter Arbeit und................16.7.2018 / 10:00
unbändnigen Willen schafft es die SPD endlich der 10% Marke in Bayern nahe zu kommen. Die letzte Umfrage zeigt, dass die SPD nur noch mit 12 % der Wählerstimmen rechnen kann.
( Aber nicht nachlassen SPD - da geht noch was )
Erstaunlich ist dabei, dass die FDP mit 6 % und die AFD mit 13 % der Stimmen rechnen kann. Eine Partei, die zwar in der lezten Legislaturperiode durch die von ihr gestarteten Initaitiven einiges für die bayerischen Bürger erreicht hat, landet bei 7 %.
Die " Freien Wähler " haben zb ein Volksbegehren zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge angekurbelt.
Diese STRABS verpflichtete die Besitzer von Einfamilienhäusern, die Kosten ( die bis zu 80 000,00 Euro gehen konnten ) für den Straßenausbau vor ihrem Grundstück zu bezahlen.
Bevor das Volksbegehren starten konnte, die vorgeschriebene Anzahl der Unterstützer wurde weit überschritten, kippte die CSU das STRABS - aus Angst vor einer größeren Blamage. Hier lesen Sie mehr darüber....
Ihren Einsatz für die Wähler des Freistaates Bayern haben die Wähler, bisher nicht gewürdigt. Ach so, ich vergaß, auch bayerische Wähler wählen ideologisch. Na dann.
update: 18.7.2018 / 10:00
Und damit die SPD auch wirklich ihr anvisertes Ziel, unter 15 % bei Bundestagswahlen zu kommen auch erreicht, hat Justizministerin Katarina Barley ( SPD ) ihren ursprünglichen Vorschlag der " Mietpreisbremse " zurückgezogen.
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat die geplante Neurege - lung der Mietpreisbremse nach Kritik aus der Union abgeschwächt.
( Denn wie sagte Frau Nahles mal: " Der künftigen Regierung "in die Fresse" hauen. Das hat jetzt Frau Barley aber sowas von toll getan.)
Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.
Demnach sollen Vermieter wie geplant künftig statt elf Prozent nur noch acht Prozent der Modernisierungskosten auf Mieter umlegen dürfen. Die Neuerung soll aber nur für Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt gelten.
Im Anfang Juni von Barley präsentierten Entwurf sollten von dieser Regelung noch alle Mieter profitieren.
Logisch dass die SPD den neuen Gesetzesvorschlag wieder als " Mietpreis- bremse " ihren nicht besonders intelligenten Wähler verkauft. Und jene, die gezögert haben, der SPD vielleicht doch noch eine Chance zu geben, verleihen die Macht jetzt einer anderen Partei. Wenn diese Änderung nur 0,5 % weniger Wähler bringt - unerbittlich arbeitet die SPD an ihrem Ziel. Wahlergebnis unter 10 %. Ihr schafft das. Sigrid Hansen, HAM
Politiker sind süss aber doof...............18.7.2018 / 10:00
Axel Voss, CDU hat sich ja mit großem Engagement für das neue Urheberrecht der EU eingesetzt. Archiv Politik 25.6.2018 Aber, wie alle Politker, handelt er nach dem Grundsatz, was interessieren mich die Gesetze. Ich bin ein waaahnsinnig wichtiger Politiker. Ausserdem stellt sich nun heraus, dass Voss keine Ahnung vom Internet hat.
Wie auch immer.
Axel Voss will nicht sagen, ob er Fotos geklaut hat, und löscht stattdessen 12 der 17 fraglichen Facebook-Beiträge
Voss gilt als Vater der umstrittenen Upload-Filter, setzt sich für ein schärferes Urheberrecht ein und nimmt es damit offenbar selbst nicht so genau. Jetzt hat er 12 der 17 Fotos wieder gelöscht.
Buzzfeed hat sich mit Voss in Verbindung gesetzt und bekam eine, vorsichtig formuliert, ziemlich patzige Antwort. Hier lesen Sie weiter....
Inzwischen hat Voss die, vermutlich geklauten Bilder, von seinem Facebook Account gelöscht. Um welche es sich handelt, sehen Sie hier..
Und Voss beweist, dass er keine Ahung vom Internet hat. Denn das Netz vergisst nichts.
Es könnte natürlich sein, dass Voss die Bilder, als Lobbyist der verschiedenen Medien-Verlage, die Photos " geschenkt " bekam, Was er natürlich auch nicht der Öffentlichkeit sagen kann. Denn dann würden ja selbst die dümmsten Wähler merken, dass Poltitiker mehr die Interessen einiger Konzerne vertreten. Dumm gelaufen. Julia Repers, Berlin
Keine Ahnung, aber davon eine ganze Menge...........19.7.2018 / 15:00
Der US-Konzern Google muss eine neue Rekordstrafe in Höhe von 4,3 Milliarden Euro an die EU-Kommission zahlen.
Aus Sicht der Behörde missbraucht Google mit seinem Betriebssystem Android seine Marktmacht - und schadet so Verbrauchern und Wettbewerbern.
Google hat bereits angekündigt, die EU-Strafe anfechten zu wollen
Auch wenn die deutschen Medien diese " Strafe " gegen Google der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager als " Heldentat" der EU - Kommssion gegenüber den USA darstellen, der Grund für dieses bohei ist schlichter.
In 2019 finden die Europa-Wahlen statt. Und Frau Vestager will wieder in das EU -Parlament, besser in die Komission, gewählt werden.
Dass Vestager jetzt erst merkt, dass Google und ein paar andere Konzerne eine Monopolstellung haben, liegt auch daran, dass sich, nicht nur, die EU - Kommission bei allen Unternehmen nur für die generierten Umsätze als Parameter für Monopole interessiert hat.
Anstatt das zu tun, was wir im Financial Business schon immer machen, die clicks, bzw Besucher bei den diversen ( digital) Unternehmen zu bewerten. Dann hätte diese öffentlichkeitswirksame Operation der EU schon vor ein paar Jahren stattfinden müssen,
Ok, da standen noch keine Wahlen vor der Tür. Und keine EU Kommissarin wollte sich mit den USA anlegen. Aber das ist ja im Moment gerade hipp.
Mal sehen, ob die EU bei einem der Streaming - Dienste auch den Umsatz und nicht die zahlenden Teilnehmer bewertet. Denn nur die Besucherzahlen geben Auskunft über die " Marktmacht "
Kindergarten pur. Sigrid Hansen, HAM
Nachtrag: Wie wenig glaubwürdig die " Verbraucherschutz "-Argnmente bei Vestager sind, ist schon daran zu erkennen, dass sie zwar die " Marktmacht von Google stört, kein Wort aber darüber, dass das Android System den Handynutzer permanent überwacht,
Das aber stört Frau Vestager nicht im geringsten. Es drängt sich der Verdacht auf, dass es ein paar Klagen von anderen Herstellern gab, die einen nur sehr kleinen Marktanteil im Handy-Geschäft haben.
Lesen Sie dazu unseren Beitrag zu Alternativen in der Rubrik "Internet" ( demnächst)
Sind Sie jetzt begeistert von der SPD............23.7.2018 / 10:00
nachdem sie die " Mietpreisbremse " so eingeschränkt hat, dass diese nur für bestimmte Gebiete in Deutschland gilt?
Jetzt kommt der nächste Bluff der neoliberalen SPD, In diesem Fall kann man von Wählerbetrug schreiben. Obwohl das nicht ganz richtig ist. Würde sich nämlich der " Wähler " über das "Förderprogramm der Bundesregierung für Langzeiterwerbslose " informieren - korrigiere: überhaupt informieren, würde er sehr schnell feststellen, dass dieses " Förder - programm ", wie auch die " Integration in den Arbeitsmarkt für Flüchtlinge " ein Geschenk für die Arbeitgeber ist.
Zitat aus dem Förderprogramm:
" Wer jemanden einstellt, der binnen der letzten sieben Jahre längerals sechs Jahre Hartz IV bezogen hat, bekommt dessen Lohn (einschließlich aller anfallenden Sozialbeiträge) für 24 Monate zu 100 Prozent erstattet.
In jedem weiteren Jahr wird dieser Zuschuss um 10 Prozentpunkte gekürzt, die maximale Förderdauer beträgt fünf Jahre.
Wer jemanden einstellt, der seit mindestens zwei Jahren erwerbslos ist, erhält für 24 Monate einen Zuschuss zu dessen Arbeitsentgelt. Im ersten Jahr beträgt dieser Zuschuss 75 Prozent, im zweiten Jahr 50 Prozent. Das Arbeitsverhältnis muss nach Auslaufen der Förderung mindestens sechs weitere Monate fortbestehen.
Und die Sozialversicherungspflicht soll es für die Gruppe der Geförderten mit mehr als sechs Jahren Erwerbslosigkeit nur eingeschränkt geben. Für sie (und ihre Arbeitgeber) entfälltdie Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung. Die KriterienZusätzlichkeit, Wettbewerbsneutralität und öffentliches Interesse sind keine Fördervoraussetzung.
Im Klartext. Die neoliberale SPD schafft mit dieser Verodnung nicht die Förderung von Langzeitarbeitslosen, sondern besorgt den Unternehmen billigere Arbeitskräfte. Und ermöglicht diesen, bereits beschäftigte, teuere Arbeitnehmer gegen die geförderten Arbeitnehmer auszutauschen. Wow
Hinzu kommt, dass die Langzeitarbeitslosen ( und die Arbeitgeber ) nur eingeschränkt Sozialversicherungsbeiträge bezahlen. Und damit im Alter eine sehr geringe Rente bekommen.
Aber, wie wir ja schon mal geschrieben haben, das Wahlziel der neoliberalen SPD ist es, unter 10% zu kommen. Und dafür kämpft die SPD mit allen Mitteln und wird mit dieser "sozialen Wohltat " ( für Arbeitgeber ) auch das Ziel locker erreichen.
Die restlichen 10% der SPD - Wähler sind sowieso nicht die hellsten Kerzen auf der Torte. Julia Repers, Berlin
Die perfekte Symbiose: Scheinheilge Politiker und ..............23.7.2018 / 10:00
total doofe Wähler.
Beispiel?
Zitat:
" 1989 überschrieb Herrn Fischer seine Großtante das große denkmalge - schützte Haus. Gebaut 1890. Damals 1,5 Millionen Mark wert. Heute liegt der Bodenrichtwert bei 11.000 Euro pro Quadratmeter.
"Wie es mir meine Großtante überschrieben hat, hat sie mir nach dem Notartermin zu mir gesagt: Das weißt fei schon, dass aus diesem Haus noch nie jemand rausgeflogen ist, weil er seine Miete grad nicht hat zahlen können? Und das möchte ich dir mitgeben. Das war für mich quasi ein Auftrag."
Über eine Million Mark, dann Euro, steckte Hausbesitzer Fischer in die Modernisierung seines Eigentums. 20 Prozent übernahm das Denkmalschutzamt. Kleinere Reparaturen machen die Mieter. Viele Nachbarn schrauben ihre Mietforderungen auf bis zu 40 Euro pro Quadratmeter hoch, der Vermieter-Rebell bleibt jedoch bei 12 Euro.
"Wenn bei mir ein Kind geboren worden ist, dann habe ich die Miete um 50 Euro, früher waren es 100 Mark, reduziert. Da habe ich schon Schwierigkeiten gekriegt. Der Finanzbeamte hat gesagt, ich kriege eine Anzeige, da habe ich gesagt, ja da freue ich mich schon drauf." Weicht die Miete von der ortsüblichen Vergleichsmiete - also vom Mietspiegel - um 66 % ab, gilt die Vermietung als Liebhaberei. Jegliche Reparatur- oder Modernisierungs - kosten können nicht mehr voll steuerlich geltend gemacht werden. Erwartet wird von Vermietern wie selbstverständlich eine sogenannte Gewinnabsicht. Eine bezahlbare 12-Euro-Miete anstelle von 40 Euro klingt dem Fiskus nach Liebhaberei.
Wir haben die Einnahmen des Fiskus aus den Münchner Mieten mal hochgerechnet. Wir kommen hier auf eine Milliarde Euro pro Jahr, die der Fiskus allein von den Münchner Wohnungsvermietern einnimmt."
Was aber weder die " sozialen Politiker und Parteien " stört, noch ihre politischen Arbeitgeber aka Wähler.
Perfekt. Scheinheiligkeit trifft Dummheit. Hier staunen Sie weiter - und sollten Ihren Abgeordneten mal klar machen, wer der Boss ist. ( ok, man wird doch noch träumen dürfen) Sigrid Hansen, HAM
Hier dürfen Sie Ihre Medienkompetenz testen..............23.7.2018 / 10:00
Die SZ aka PR - Agentur, basht mal wieder Mr. Trump. Wir zitieren nur ein paar Sätze und Sie lesen den ganzen Beitrag - und achten mal sehr genau, wie der Beitrag Sie
( vermutlich nach dem kritischen lesen aber nicht mehr ) zu manipulieren versucht:
Zitat: " Nur Sonderermittler Mueller macht unbeirrt weiter - und schafft so vielleicht Historisches.
.".......Für den zweiten Einbruch wurden weit subtilere Mittel gewählt, die Täter kamen nach Überzeugung der amerikanischen Justiz .......... "
" ..... Im zweiten Fall laufen die Ermittlungen und journalistischen Recherchen noch. Wie sie enden werden, lässt sich noch nicht absehen "
"Die sich abzeichnende Affäre aber muss jedenfalls in Bedeutung und Fallhöhe den Vergleich mit Watergate schon heute nicht mehr scheuen: "
( Interessant. Obwohl der " Journalist " Georg Mascolo, nur mit " vielleicht" ´oder aus " Überzeugung " seine Vermutungen dem doofen Leser präsentiert, stellt er als Fakt die " Bedeutung " der causa fest)
" Bei Einbruch Nummer zwei geht es darum, dass eine fremde Macht - Russland - den Präsidentschaftswahlkampf des Jahres 2016 massiv beeinflusst haben soll."
Und jetzt lesen Sie hier weiter - und lesen Sie sehr aufmerksam. Wenn Sie nach diesem Beitrag immer noch von der Seriosität , in diesem Fall von der SZ, überzeugt sind, kann Ihnen kein Mensch mehr helfen Sigrid Hansen, HAM
" Gutmenschen" lesen hier nicht mehr weiter.............24.7.2018 / 10:00
denn vermutlich sind sie gegen Rauschgift, Prostition und Schmuggelgeschäfte.
Alle anderen, die Realisten und ubefleckt jeglicher Ideologie sind, dürfen sich hier richtig freuen.
Geld stinkt nicht.
Und deshalb hat die EU das Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) 2010 für alle EU - Länder verordnet. Seit 2014 zählen auch die Einnahmen aus Sex, Drogen und Schmuggelgeschäften zur nationalen Wertschöpfung. Damit schönen sich die EU Staaten ihre Einnahmen - und verringern so ihre Schulden.
Unsere sehr langjährigen Leser wissen das schon seit 2013. Archiv Wirschaft 23.5.2014 Wir sind immer sehr amüsiert, wenn die " hippen " Mütter mit ihren Kinderwägen auf den verschiedenen " pro - EU " - Veranstaltungen vehement ihre Unterstützung kundtun.
Vielleicht solten sie dann ihren Kiddies auch mal erklären, dass sie eine Organisation unterstützen, die Sex, Drugs und (leider nicht Rock'nRoll) Schmuggel ganz toll findet.
Und bei Prostition sogar den Zuhälter macht.
Und natürlich schmunzeln wir auch über die " Silberrücken", die Politikern die Macht verleihen, die zwar gegen Prostition oder Rauschgift ihre moralische Entrüstung in die Welt rufen - aber nichts dagegen haben, Rauschift, Prostition und Schmuggel als " Einnahmen " des " Staates " zu akzeptieren, nur weil das die " Erfolgsstatistik " des " Staates " schönt. Hier lesen Sie weiter......
Besonders süß ist die Begründung für die Einbeziehung der illegalen Geschäfte in das BIP, die DESTATIS abliefert.....................
Mal ganz ehrlich, sehr ernst nehmen kann man Euch da draussen wirklich nicht. Sigrid Hansen, HAM
Deutschland verhält sich heuchlerisch ....................30.7.2018 /10:00
gegenüber Erdogan.
Die Türkei tut so, als schaffe sie den Ausnahmezustand ab, und Berlin betreibt darauf wieder Business as usual. Zugleich wird Mesut Özil vorgeworfen, deutsche Werte über Bord zu werfen. Mehr Scheinheiligkeit geht nicht. Meint die NZZ und Sie lesen hier weiter......
Ein Blick über den Gartenzaun hilft, manche Dinge besser zu verstehen.
Und die Scheinheiligkeit der Politiker besser zu erkennen.
Madlaina Tschüris, Basel
Die Kleinen hängt man,..............2.8.2018 / 10:00
die Großen lässt man laufen.
Zitat: " Sarrazin hatte am 11. Juni dargestellt, dass Stuttgart 21 für die Bahn nie wirtschaftlich war. Es habe im Gegenteil als besonders unwirtschaftlich gegolten. Im Jahr 2001 habe die Wirtschaftlichkeit nur dadurch knapp dargestellt werden können, dass 930 Millionen Mark quantifizierter Risiken nicht betrachtet wurden.
Der damalige Bahnchef Hartmut Mehdorn ( der auch die Air Berlin als CEO " betreute) habe ihn dennoch zu weiteren Verhandlungen mit Stadt und Land beauftragt, um die Bestellung des Nahverkehrs in Baden-Württemberg pauschal zu erhalten.
Der von Gegnern des Projekts Stuttgart 21 geäußerte Untreue-Vorwurf gegen Vorstände und Aufsichtsräte der Deutschen Bahn führt nicht zu Ermittlungen. Eine schriftliche und persönliche Stellungnahme des ehemaligen DB-Vorstands Tilo Sarrazin vor dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages ändert nichts an der Einschätzung der Generalstaatsanwaltschaft Berlin.
Nicht so wirklich überraschend. Denn beim Projekt S21, besser dem Immobilienprojekt Innenstadt, dürften sich eine Menge Politiker und andere eine " goldene Nase " verdient haben. Der Ausbau des Nahverkehrs war nur eine gute Story um von ein paar wichtigeren Dingen abzulenken. Bei der Volksabstimmung am 27. November 2011 haben sich 58,9 Prozent der Abstimmendengegen den Ausstieg des Landes aus der Projektfinanzierung von S21 ausgesprochen.
Noch Fragen? Julia Repers, Berlin
Hört sich doch schon mal gut an...............................6.8.2018 / 10:00
Sahra Wagenknecht will parteiübergreifende Bewegung starten
Mit dem neuen Bündnis sollen sich Menschen, die soziale Ungerechtigkeit beklagen, wieder durch linke Politiker vertreten fühlen.
Vorbild für Wagenknecht sind Bündnisse wie "Momentum" - eine Bewegung junger Linker in Großbritanien und die Kampagne von Ex-US-Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders.
Auszeichnen soll sich die Bewegung durch einen unkonventionellen Politikstil und einen Fokus auf digitale Medien.
Noch ist der Name des Projekts geheim, das Anfang September offiziell starten soll.
Mal sehen, wie der deutsche Wähler, der ja in Bezug auf Wahlen, besser auf die Machtverleihung, träge bis statisch handelt, darauf reagiert. Jedenfalls können all jene, die unter den ziemlich brutalen sozialen Bedingungen in Deutschland leben müssen, jetzt zeigen, dass die Macht vom Wähler ausgeht. Toi,toi, toi Frau Wagenknecht.
Sigrid Hansen, HAM
Alleinerziehende in Deutschland: Wenn die Armut droht.......6.8.2018 / 10:00
Die neueste " Sau " die gerade durch das Dorf getreiben wird.
Unser Mitleid mit den ach so armen Alleinerziehenden, vorwiegend ja Frauen, hält sich aber in sehr engen Grenzen. Znächst mal sollten sich die " smarten " Mädels vielleicht schon vor der Geburt von Kindern die Frage stellen, was passiert mit mir, wenn der " Göttergattte " eines Tages eine Jüngere, Bessere oder schlicht eine andere Frau findet?
Dazu, liebe Geschlechtsgenossinen gibt es Eheverträge. Und den Ehevertrag schließt man vor der Ehe. Natürlich mit Hlfe eines erfahrenen Anwalts. Sollte der Herzallerliebste sich dann entsetzt zeigen, weil Sie ihm nicht " vertrauen ", stellen Sie nur eine Frage.
" Kaufst Du ein Auto auch ohne Vertrag, nur mit Handschlag?"
Im Ehevertrag wird dann klar festgelegt, wlechen Betrag Sie gemeinsam, zb. in der Zeit der Erziehung, also vielleicht zwei - drei Jahre, in die Rentenversicherung für Sie einbezahlen. Ok, die Summe geht natürlich von Ihrem gemeinsamn Budget ab. Aber - Sie sind im Alter zumindest einen Tel finanziell abgesichert. Aber nicht nur dieser Punkt solte im Vertrag festgehalten werden. Es gibt eine Menge finanzieller Dinge, die Sie vor der Ehe klären sollten.
Vermutlich interessiert Sie dies alles nicht so. Denn Sie wollen doch nur heiraten und Kinder kriegen - weil Sie nicht mehr arbeiten wollen. Seien Sie wenigstens zu sich selber ehrlich.
Ps. Natürlich sollten auch die Männer auf einen Ehevertrag bestehen. Die Wahrscheinlichkeit eines " Rosenkrieges " ist damit erheblich geringer.
Zum Schluss, kann uns einer erklären, wieso der Steuerzahler die Kosten einer gescheiterten Beziehung ( Sozialfürsorge ) bezahlen soll?
Es gibt sowas wie Eigenverantwortung! Sigrid Hansen, HAM
Die Bewegung von Sahra Wagenknecht startet ......7.8.2018 / 10:00
am 4.9.2018. Hier die Startseite, worauf die Bewegung #Aufstehen ihre Schwerpunkte legt........ Und hier ein Kommentar dazu, der einige interessante Fragen aufwirft............. Sigrid Hansen, HAM
Update: 7.8.2018 / 11:00 Sahra Wagenknehct hat mit der " Gründung " der Bewegung " Aufstehen " scheinbar alles richtig gemacht.
Denn jene, die am meisten Angst um ihr Einkommen haben und deren PR - Agenturen aka Medien, schießen sich jetzt auf sie ein. Und da der Platz hier nicht reicht, wer gerade hyperventiliert, hier ein paar Link dazu....
Unser Wunsch an Frau Dr.Wagenknecht: Lassen Sie nicht nach, denn nur getretene Hunde jaulen auf. Alles Gute:
Klar, dass die Dinos der SPD jetzt aufheulen. Es steht zuviel auf dem Speil. Nein, nicht für Deutschland. Sondern für die eigene Macht, das Einkommen und den Einfluß ( SZ und Ralf Steeger / SPD)
Uns erinnern diese Reaktionen sehr stark an jene bei Mr. Trump im Wahlkampf. Die " Elite " konnte sich bis 2016 nicht vorstellen, dass Mr. Trump gegen ihre Kandidaten von links und recht eine Chance hat.
Aber, im Gegensatz zu dieser " Elite ", interessieren Mr. Trump, siehe seine Wirtschafterfolge, die " kleinen " Arbeiter mehr, als die paar Groupies der " Elite ".
Und das ist dann ein tolles Zeichen für Frau Dr.Wagenknecht.
Julia Repers, Berlin
"Über 50.000 Menschen sind keine Alibi-Veranstaltung".....13.8.2018 / 10:00
Sahra Wagenkenchet im Interview mit dem Kölner Stadt - Anzeiger....
Laut einer Umfrage des Instituts Emnid können sich satte 34 Prozent der Bundesbürger vorstellen, das Bündnis bei einer Bundestagwahl zu wählen.
Besonders groß ist der Anteil der potenziellen Wähler unter den Anhängern der Linkspartei. Von ihnen wären 87 Prozent bereit, die Bewegung zu wählen. Unter Grünen- und SPD-Anhängern beläuft sich der Anteil auf 53 beziehungsweise 37 Prozent.
Julia Repers, Berlin
Jeder Mensch ist käuflich.................13.8.2018 / 10:00
es ist nur ein Frage des Preises.
Im Herbst finden im Bayern Landtagswahlen statt. Da die CSU echte Probleme hat, die Mehrheit dabei zu erreichen, kauft sie sich jetzt die Wähler.
So erhalten alle Familien, die zb. ein Kind haben, ein Familiengeld in Höhe von 250,00 Euro Dies gilt für alle Familien unabhängig vom Einkommen der Familie, der Erwerbstätigkeit oder der Betreuungsform. Also auch Familien, die von HarzIV leben müssen. Das Familiengeld wird nicht auf HartzIV angerechnet.
Eltern erhalten künftig für ein - und zweijährige Kinder 250 Euro pro
Monat.
Sehr gute Idee. Und wird der CSU bei den Wahlen sicherlich helfen.
Soweit, so gut.
Das schönste Geschenk aber macht Söder dem Sozialminister Hubertus Heil / SPD. Denn der tobt sich gerade darüber aus, dass das " Familiengeld " der CSU nicht auf die Bezüge von Hartz IV angerechenet wird.
Und Söder stellt damit die SPD schlicht an die Wand und als das was die SPD schon lange ist, dar: neoliberal.
Mal sehen, ob die CSU in Bayern den programmierten Streit mit der Koaltion in Bonn mindestens bis nach der Wahl warm halten kann.
Well done, Herr Söder. Julia Repers, Berlin
Mit diesem Argument .....................15.8.2018 / 11:00
sollten sie überprüfen, welcher Partei Sie die Macht verleihen:
Zitat:
Habt doch den Mut und nennt das Kind beim Namen. Werbt für Kriegsbeteiligungen, Waffenlieferungen, Sozialabbau, Exportnationalismus, Umweltzerstörung im Interesse der Konzerngewinne und so weiter, dann wissen die Leute, woran sie sind.
Es stammt aus einem Beitrag von Oskar Lafontaine, den Sie hier lesen
Sigrid Hansen, HAM
Wie skrupellos und dumm "Gutmenschen " sind.......15.8.2018 / 11:00
zeigt das Beispiel " Flüchtlinge "
Da " betreuen die " Silberrücken " vereint mit gelangweilten Haufrauen, mit großer Begeisterung " Flüchtlinge".
Und wir wollen gar nicht darüber nachdenken, dass sie fröhlich und tatkräftig daran mitarbeiten, dass die ärmsten Länder dieser Welt aus - bluten. Und immer mehr ( wichtige ) junge Menschen verlieren, die diese Länder aufbauen könnten. Denn wer die Gefahr, die Strapazen und das Geld dafür aufbringt, um in das " gelobte Land " zu kommen, gehört in seinem Land garantiert zur Elite - und sollte diesem Land beim Aufbau helfen.
Politiker lassen wir mal aussen vor, denn zumindest wir sind ja daran gewöhnt, dass Menschen, die Politer werden, nicht gerade zu den hellsten Kerzen auf der Torte gehören. Und, wenn überhaupt, ihr geistiger Horizont masimal nur eine Wahlperiode vorausdenkt. Lesen diesen Beitrag der NZZ, vielleicht verstehen Sie unseren Kommentar dann besser....
Madlaina Tschüris, Basel
Wer die Macht hat, bestimmt die Zeit...........17.8.2018 / 11:00
und deshalb wird sich an der Sommerzeit-/Winterzeitumstellung nichts ändern.
Sigrid Hansen, HAM
Das " Sommerloch " treibt seltsame Blüten.............20.8.2018 / 10:00
Zu den Fakten:
Da lädt also die österreichische Aussenministerin, FPÖ den Präsidenten Russlands, Mr. Putin, zu ihrer Hochzeit in die Südsteiermark ein.
Und jetzt heulen die " Gutmenschen " und deutschen PR - Agenturen aka Medien und Gegner von Karin Kneissl und Mr. Putin auf, wie getretene Hunde. Was an dieser Einladung so " problematisch " oder " schlecht " sein soll, entzieht sich meinem Verständnis.
Und Teile der österreichischen Medien haben Probleme mit der Wahrnehmung: Zitat: " Karin Kneissl sollte heute den schönsten Tag ihres Lebens feiern – stattdessen geht sie durch ein mediales Fegefeuer. Der „Star-Gast“ Wladimir Putin beschert ihr weltweit einen „Shitstorm“. Und das völlig zu Recht. "
Aber so ganz genau weiss Fellner, der Herausgeber von oe24 " Österreich " auch noch nicht, wie die Käufer seiner Zeitung denken. Deshalb schiebt er einen anderen Kommentar nach: Zitat: Darf man Putin zur Hochzeit einladen?
"Die EU-Kollegen lieben Kneissl – wegen ihres Charmes, ihrer Intelligenz, ihrer Sprachkenntnis (für den Chinabesuch lernte sie Chinesisch) und auch wegen ihrer unkonventionellen Art."
By the way. Mr. Putin ist nicht extra in die Südsteiermark geflogen. Er machte einen kurzen Abstecher in Österreich, bevor er sich am Abend mit Merkel in Deutschland trifft.
Der Job eines Ausseminister ist es, die bestmöglichen Beziehungen zu ausländischen Staatschefs zum Wohl für das Land aufzubauen und zu pflegen. Und wer mal auf einer so persönlichen Feier wie es eine Hochzeit ist, zu Gast war, wird bei Verhandlungen ein besseres Verhältnis zum Verhandlungspartner haben. Und nur darauf kommt es an!
Dass es zwischen Mr.Putin und Frau Merkel nicht funtkioniert, lag auch daran, dass Merkel eine " Hundephobie " hat und beim ersten Besuch bei Mr. Putin Bekanntschaft mit dem Labrador von Mr. Putin machte. Sofort wurde medial unterstellt, dass Mr. Putin Frau Merkel mit Absicht " ängstigen " wollte. Bullshit.
Connie, der Labrador mit Frau Merkel.
Mir persönlich sind Tierliebhaber, egal ob Hund oder Katz, allenfalls sympathischer als jene, die eine " Phobie " gegen die Viecher haben.
Und ich finde es gut, dass eine Aussenministerin einen der beiden mächtigsten Staatsmänner der Welt zu ihrer Hochzeit einlädt - und der diese Einladung auch annimmt.
Where ist the beef? Katharina Schwert, Vienna
Wie bescheuert muss man sein.................20.8.2018 / 10:00
Politiker zu wählen, deren oberstes Ziel es ist, ihre politischen Arbeit- geber aka Wähler, alles daran setzen, dass es diesen politischen Arbeitgebern wirtschaftlich immer schlechter geht, immer wieder zu wählen? Zitat: " Putin schloss eine Fortsetzung des Gas-Transits durch die Ukraine auch nach dem Bau der neuen Ostsee-Pipeline Nordstream 2 nicht aus. Um internationale Kritik an dem Projekt zu entkräften, verlangt Deutschland, ( nein es ist nicht Deutschland, es ist Frau Merkel ) dass die Ukraine weiter am Transit verdienen kann. "Ich kenne die Position der deutschen Bundeskanzlerin sehr genau", sagte Putin. Er warb für die neue Leitung: "Nordstream 2 ist ein ausschließlich wirtschaftliches Projekt."
( Merkel sorgt also dafür, dass die Gaspreise weiter steigen.
Zum Wohl (nein nicht für die politischen Arbeitgeber aka Wähler) eines ziemlich korrupten Systems namens Ukraine.)
Zitat:
"Der erfolglose Kampf gegen Korruption in der Ukraine Die ukrainischen Gerichte gelten selbst als notorisch korrupt. Die Gründung eines Antikorruptionsgerichts (AKG) wurde erst jahrelang verschleppt, ein vor Kurzem verabschiedetes Gesetz dann durch Zusätze zahnlos gemacht."
Oder das hier:
Ok, wir haben ja schon mal darüber geschrieben, dass die CSU sich nun ihre " Wähler " aka politischen Arbeitgeber kauft. In diesem Fall mit einem Kindergeld, das nicht auf Leistungen aus HartzIV angerechnet werden soll. Mal abgesehen davon, ob diese Zusage nach der Wahl auch noch gültig ist.
Sensationell doof aber müssen SPD - " Wähler " sein: Zitat: " Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat den CSU-Forderungen, das neue bayerische Familiengeld bei Hartz-IV-Empfängern nicht anzurechnen, eine Absage erteilt.
"Wir können uns als Bundesregierung nicht über Recht und Gesetz hinweg - setzen", sagte Heil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Hat Herrn Heil noch niemand gesagt, dass die " Rechtslage " von der SPD geschaffen wurde und nicht wie ein Monsun über die SPD kam?
"Das bayerische Familiengeld muss nach geltender Rechtslage angerechnet werden, wenn es um Personen geht, die Leistungen der Grundsicherung beziehen."
Ein SPD - Politiker, dessen Partei das mehr als seltsame HartzIV einge - führt hat, also dazu das Sozialgesetz geändert hat, will sich an die Linie der SPD halten um jene, die es wirklich am nötigsten haben, mit aller Macht in ihrer finanziell ziemlich aussichtslosen Situation zu halten.
Seltsamerweise ist aber die SPD, der grössst Fan der selbstverschuldeten " Flüchtlingskrise " , gerne bereit, multi-milliarden Euro in diese Flüchtlingskrise zu investieren.
Und da fällt uns etwas spontan ein:
M. Söder ( CSU) ist ein mit allen Wassern gewaschener Politiker. ( das ist als Kompliment zu werten )
Könnte es also sein, dass das " Familiengeld " eine " honey trap "
( Honigfalle, der Begriff stammt aus dem intelligence service- Millieu ) für die SPD ist?
Dass Söder sehr wohl weiß, dass das " Familiengeld " keine Chance hat, weil die SPD prompt in diese Falle ging - und damit kann Söder seinen politischen Arbeitgebern aka Wählern zeigen warum man der SPD nicht die Macht verleihen sollte.
Nur eine Idee aus unserer ziemlich großen Erfahrung und Kenntnis der Spielregeln der Politik.
Sigrid Hansen, HAM / Julia Repers, Berlin
Der " Dark State " in Aktion........................23.8.2018 / 10:00
Ein Mitarbeiter des Landeskriminalamts Sachsen nimmt an einer Demo von PEGIDA teil. Er wird dabei vom ZDF Team der Sendung " Frontal21" gefilmt und wehrte sich dagegen. Die Polizei kontrollierte das ZDF-Team und hielt es etwa eine Dreiviertelstunde fest.
Für uns sieht das ganze nach einer Aktion " Agent Provocateur " aus.
Bundesjustizministerin Katarina Barley hat nach Bekanntwerden brisanter Details zum Vorgehen gegen ZDF-Reporter am Rande einer rechts populi - stischen Demonstration in Dresden rasche und lückenlose Aufklärung gefordert. Hier lesen Sie weiter......
Wer die Befugnisse der Poizei ständig ausweitet, sollte sich nicht wundern, wenn diese ihre " Allmachtsphantasien " auslebt. Und keine Sorge, die " Untersuchung " der Politiker gegen den Bamten wird im Sande verlaufen. Denn kein Politker wird sich ernsthaft mit jenen Leuten anlegen, die mehr über ihr Leben wissen, als ihnen lieb ist.
Und wir sind überzeugt, dass es ein Menge anständiger Polizisten gibt.
Julia Repers, Berlin
Spannend zu sehen..................................27.8.2018 / 10:00
wie bescheuert SPD - Wähler waren - und sind.
In einer Rede vor dem World Economic Forum am 28. Januar 2005 in Davos hat der damlige SPD - Bundeskalnzler Gerhard Schröder, unter anderem, berichtet:
Zitat:
"Erstens: Wir haben ein System der Alterssicherung, das auf Beiträgen basiert, die aus den Unternehmen kommen und von den Beschäftigten in den Unternehmen gezahlt werden. Angesichts der Veränderungen in der Arbeitswelt sind diese Systeme, so finanziert, unter einen ungeheuren Finanzierungsdruck geraten.
Es bestand also die Aufgabe, neben der Umlagefinanzierung ein System der Kapitaldeckung aufzubauen. Das haben wir getan.
Und um sozial Schwächeren die Möglichkeit zu geben, Kapitaldeckung aufzubauen, haben wir dafür gesorgt, dass diese staatliche Hilfe bekommen Wir sind auf einem guten Weg.
Wir werden im Zusammenhang mit der Altersvorsorge das reale Eintrittsalter in die Rente, das bei uns bei etwa 60 Jahren liegt, deutlich nach oben bringen müssen, dies ist vor allem eine Aufgabe der Unternehmen in Deutschland.
Zweitens: Wir haben in Deutschland eines der besten Gesundheitssysteme, das es weltweit gibt. ............ das ist ein System, das sehr gut ist, das nur einen einzigen Schwachpunkt hat: Es ist zu teuer.
Mit diesem Schwachpunkt werden wir uns auseinandersetzen müssen. Wir können das nur auf eine ähnliche Weise wie bei der Alterssicherung auch tun: Wir brauchen eine neue Balance zwischen Solidarität, also dem, was über die Kassen finanziert wird, und eigener Vorsorge.
Und wir haben Entscheidungen dafür getroffen, die natürlich Belastungen mit sich bringen, die wir aber zumuten mussten, um das System funktionsfähig zu halten. Diese Belastungen bedeuten zum Beispiel, dass Ausgaben fürs Krankengeld von den Betroffenen selber getragen werden. Das Gleiche gilt für andere Leistungen in diesem System. Wir werden die Leistungen nicht reduzieren, aber wir müssen sie anders finanzieren. Und wir haben zu einem Steuerungsmittel greifen müssen, um eine Überbeanspruchung des Systems zu verhindern. Dieses Steuerungsmittel heißt: Gesundheit hat einen Preis. Und man muss sich an dem Preis, der Gesundheit kostet, auch selber beteiligen.
Drittens: Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.
Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt.
Wir haben seit Jahren in Deutschland eine stagnierende Lohnstückkosten-Entwicklung. Gut für Investitionen in diesem Land.
( Wer nach dieser Feststellung, dass die Lohnkosten ( Lohnstückkosten ) seit Jahren stagnieren, immer noch die SPD wählte, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen)
Es hat erhebliche Auseinandersetzungen mit starken Interessengruppen in unserer Gesellschaft gegeben. Aber wir haben diese Auseinandersetzungen durchgestanden. Und wir sind sicher, dass das veränderte System am Arbeitsmarkt erfolgreich sein wird. "
Erstaunlich für uns dabei ist, dass diese Rede weder geheim noch hinter verschossenen Türen stattgefunden hat.
Jeder seit 2005 die SPD wählte, wusste also ganz genau, dass Niedriglöhne eingeführt werden, dass das Renteneintrittsalter weiter erhöht wird, dass jeder einzelne zukünftig mehr für die Krankenversicherung bezahlen wird und dass die SPD Lohnsteigerungen zu Gunsten von " Invetitionen " in Deutschland , ablehnt usw. usw.
Und kommen Sie nicht mit der dümmsten Ausrede: " Wenn ich das gewusst hätte ". Sie haben es wissen können. Ebenso wie Sie jetzt wissen können, dass das was CDU/CSU/ SPD sowohl im Sozialbereich, als auch zb. im Bezug auf den angeblichen Kampf gegen die steigenden Mietpreise, noch kommt - und garantier nicht zu Gunsten der Schwächeren in dieser Gesellschaft sein wird.
Euch da draussen kann ein denkender Mensch wirklich nicht ernst nehmen. Sigrid Hansen, HAM
Hier noch ein schönes Beipiel dafür.....................27.8.2018 / 10:00
wie Politker, hier Dobrindt, CSU, denen Sie die Macht verliehen haben, dafür sorgen, dass die Städte keinen Wettbbewerb mit den privaten Unternehmen gewinnen.
Bei einer Verlegung von Glasfaserkabel, die als Angebot für die Bürger gedacht sind, müssen sich die privaten Telco-Unternehmen, die ( während der Bauarbeiten der Kommunen ) neben diesen Glasfaserkabel der Kommune ihre Glasfaserkabel verlegen, für die Kosten der Baukosten die den Kommunen entstehen, nicht beteiligen.
Im Kartext, Ihre politischen Angestellten haben dafür gesorgt,dass private Unternehmen keinerlei Kosten bei der Verlegung ihrer Glasfaserkabel entsteht.
Und jetzt wissen Sie auch, warum kommunale Telco Unternehmen, nie mit zb. der Telekom konkurrieren können. Hier staunen Sie weiter - werden aber vermutlich bei den kommenden Landtagswahlen genau diesen Politikern die Macht verleihen. Julia Repers, Berlin
Die CDU in Hessen verzockt..................27.8.2018 / 10:00
bis jetzt real 375 Millionen Euro.
Die beiden CDUler, Bouffier und Schäfer schlossen in 2011 eine
"Zinswette" ab.
Das heisst sie kauften Derivate, die, bei steigendenen Zinsen, theoretisch, Geld in die Kasse des Landes Hessen spülen sollte. Wer sich auch nur ansatzweise mit Derivaten auskennt, weiss, dass das ein Business nur für die hartgesottenen Spieler am Tisch ist. Und da Politiker den Durchschnitt der Bürger darstellen, sind sie nicht unbedingt die hellsten Kerzen auf der Torte.
Wieso die beiden " Finanzgenies " nicht einfach Anleihen mit irgendow um die 1 % auflegten, wenn sie denn schon Geld brauchten, versteht nur der der, den Größenwahn von Politikern kennt. Es ist für Politker ein Ersatz- orgasmus, mit den großen Jungs der Banken an einen Tisch zu sitzen und mulitimilliarden Geschäfte abzuschließen.
Bei einigen Papieren ist der Schaden schon entstanden, bei anderen handelt es sich bislang nur um Buchverluste ( also virtuelle Verluste ) Die aber, bei der aktuellen Zinssituation, sehr schnell auch in reale Verluste umschlagen können. Aktuell liegt Hessen mit diesen Derivaten bei einem Minus von 3,2 Milliarden Euro. Es kommen harte Zeiten auf die Hessen zu, wenn die Verluste realisiert werden.
Die bereits gestarteten Papiere haben bereits zu hohen Mehrkosten geführt, weil die vereinbarten Festzinsen deutlich über den aktuellen Marktkonditionen lagen. Allein für die ersten zehn im Jahr 2013 ausgelaufenen Papiere hat der hessische Landesrechnungshof Zusatzkosten von 375 Millionen Euro errechnet. Diese Mehrausgaben kann das Land Hessen nicht mehr abwenden, egal, wie der Zins sich in der Zukunft entwickelt. Hier lesen Sie den ganzen Bericht - und dürfen, wenn Sie in Hessen wohnen, gern auch wieder bei der kommenden Landtagswahl, der CDU die Macht verleihen.
Denn Sie sind ja ein hardcore Masochist. Sigrid Wafner, Berlin
Hier ein Beitrag..............................27.8.2018 / 11:00
der zeigt, welche Macht Wähler haben - wenn sie sich dessen bewusst sind. Und ein tiefer Einblick in das us-amerikanische Wahlsystem, das, wie auch in Deutschland, schwer zu durchschauen ist - aber eben gerade deshalb leicht zu knacken ist.
Der neue Star der US-amerikanischen Linken, Alexandria Ocasio-Cortez, spricht mit Daniel Denvir in einem ausführlichen Interview für Jacobin Magazine. Das Interview ist bereits in deutsch übersetzt.
Ende Juni hat Ocasio-Cortez völlig unvorhergesehen den seit zehn Legislaturperioden amtierenden Joe Crowley geschlagen, ein Schwergewicht der Demokratischen Partei, in New Yorks 14. Wahlkreis. Damit hat ein 28-jähriges Mitglied der Democratic Socialists of America (DSA), die letztes Jahr noch als Barkeeperin gearbeitet hat, gegen jemanden gewonnen, der möglicherweise Sprecher des Repräsentantenhauses für die Demokraten geworden wäre.
Beipackzettel: Dieses Interview könnte weit über die Grenze Ihres Aufmerksamkeitsvermögens gehen. Ebenso könnte das Interview Ihre Intelligenz stark belasten.
Sigrid Hansen, HAM / SuRay Ashborn, New York
Natürlich sind Sie gegen die " Nazis "...................28.8.2018 / 10:00
und verleihen die Macht doch lieber der CDU / CSU / SPD /Grünen / Linken usw. Hm
Sie sind ein echter " Gutmensch ". Und deshalb ist Ihr Verstand nicht unbedingt größer als Ihr " Gemüt".
Beispiel?
Zitat: " Die bayerische Justiz prüft die Verhängung von Beugehaft gegen bayerische Amtsträger und Politiker, um härtere Umweltschutzmaßnahmen für eine bessere Luft in München durchzusetzen.
Es sei erkennbar geworden, dass das Land unter dem Druck der bisherigen Zwangsgelder nicht einlenke, heißt es laut „Süddeutscher Zeitung“ in einem Schreiben des Verwaltungsgerichtshofs. „Allein erfolgversprechend erscheint vor diesem Hintergrund die Festsetzung von Erzwingungshaft gegen Amtsträger."
Und die CSU - Politker heulen auf. Dummerwesie haben die CSU -Politker recht.
Und jetzt kommt es: Zitat: " Als Einzelstraftatbestand existiert der klassische Amtsmissbrauch in Deutschland nicht mehr.
Die Vorschrift des § 339 StGB (alte Fassung) wurde als Amtsmissbrauch in das Reichsstrafgesetzbuch vom 15. Mai 1871 aufgenommen.
Abs. 1 lautete: „Ein Beamter, welcher durch Mißbrauch seiner Amtsgewalt oder durch Androhung eines bestimmten Mißbrauchs derselben Jemand zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung widerrechtlich nöthigt, wird mit Gefängnis bestraft.“ Zitat: "Dieses Beamtendelikt wurde im Dritten Reich auf der Grundlage des Erlasses des Führers über besondere Vollmachten des Reichsministers der Justiz vom 20. August 1942 durch Art. 10 lit. b, Schlussvorschrift S. 1 der (Ersten) Verordnung zur Angleichung des Strafrechts des Altreichs und der Alpen- und Donau-Reichsgaue (Strafrechtsangleichungsverordnung) vom 29. Mai 1943 zum 15. Juni 1943 von dem Reichsminister der Justiz Otto Georg Thierack ersatzlos aufgehoben; dort hieß es: „§ 339 des Reichsstrafgesetzbuchs wird gestrichen“.
Seitdem wurde der Amtsmissbrauch als Einzelstraftatbestand nicht wieder in das deutsche Strafgesetzbuch aufgenommen. " Wow.
Gute Nazis.
Es ist zwar verboten, zb. den " Hitlergruß " in der Öffentlichkeit zu zeigen oder gar das " Hakenkreuz " anzustecken.
Aber deutsche Politker finden es völlig normal und richtig, dass Gesetze aus dem " Dritten Reich " übernommen werden und Rechtskraft haben
Natürlich immer nur dann, wenn es den ach so " demokratischen " Politikern nützt.
Die Gefahr ist auch zu groß, dass mit der Herstellung des ursprünglichen Gesetzes, dem Bürger erhebliche Macht zugestanden wird.
Und wer gibt schon gerne Macht ab?
Die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann. Julia Repers, Berlin
Dass es sich bei den Meldungen zu den...............28.8.2018 / 11:00
"russischen Hackerangriffen" um "fake news" handelt, dürfte vermutlich selbst den naivsten Zeitgenossen klar sein.
Zitat:
" Alle kolportierten neuen Angriffe der letzten Wochen stellen sich im FM4-Faktencheck als überzogen und großteils einfach falsch heraus. Die Meldungen kamen von Microsoft und anderen Firmen, die neue Sicherheits-Software verkaufen wollen.
Microsoft Defending Democracy Program
Die aktuellen Meldungen über angebliche neue Angriffe "russischer Hacker" stellen sich nach Überprüfung der Fakten nun als weitgehend substanzlos heraus. Microsoft und andere IT-Firmen fahren nämlich vor den "Midterm"-Wahlen zum US-Kongress aggressive Marketіngkampagnen für ihre neuen Services zur Abwehr von Phishing-Attacken und zur Sicherung von Wahlen.
Die Aufhänger all dieser Kampagnen sind eben neue „Hackerangriffe aus Russland“, die dann über die Nachrichtenticker gehen "
Microsoft hatte mit Warnungen über bevorstehende neue Angriffe auf die kommenden Halbzeitwahlen gleich mehrfach im Sommerloch umgerührt und dafür sogar seinen Präsidenten Brad Smith vorgeschickt. Der jüngste Anlass war die Entdeckung von gerade einmal sechs Internetdomainѕ zum Abfischen von Passwörtern, die angeblich auf die Gruppe „Fancy Bear“ verwiesen, also den russischen Auslandsgeheimdienst GRU. Bevor Sie hier weiter lesen, eine Warung: Diese Meldung stammt vom Sender eines Landes, das im Moment deutsche Politker als " russlandnah " bezeichnen. Von Österreich!
Noch Fragen?
Katharina Schwert, Vienna
Einmal mit Profis arbeiten.......................30.8.2018 / 10:00
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte einen V-Mann im Umfeld des Attentäters vom Breitscheidplatz platziert. Und das sollte offenbar nicht an die Öffentlichkeit gelangen, wie aus einem Dokument aus der Behörde hervorgeht.
Im Fall des Attentäters vom Breitscheidplatz, Anis Amri, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) offenbar versucht, seine Rolle nicht öffentlich werden zu lassen. Das zeigen Recherchen des ARD-Politikmagazins "Kontraste", des Rundfunks Berlin Brandenburg und der "Berliner Morgenpost".
Demnach traf sich BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen am 24. März 2017 zu einem Gespräch mit Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) und dessen Staatssekretär Torsten Akmann. Dabei ging es offenbar darum, die Tatsache, dass das BfV einen V-Mann im Umfeld der von Amri häufig besuchten Fussilet Moschee platziert hatte, nicht öffentlich werden zu lassen.
Dies geht aus einem für den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen von seiner Behörde verfassten Sprechzettel zur Vorbereitung des Gesprächs hervor, den Kontraste, der rbb und die "Berliner Morgenpost" einsehen konnten. Hier lesen Sie weiter..........
Wären wir jetzt zynisch, was wir natürlich nicht sind, würden wir jetzt davon ausgehen, dass die " Terroranschläge " für das BfV gar nicht so unangenehm sind.
Denn mehr Terror bédeutet dringend mehr Überwachung, die wiederum mehr Einschränkungen für die Bürger bringen würde und, last but not least, auch menr Geld für den BfV. Gut, dass wir nicht zynisch sind.
Sigrid Hansen, HAM
Was uns ja schon immer an der Diskussion ..........30.8.2018 / 14:00
zum Thema Flüchtling gestört hat, ( und wir immer wieder darüber gechrieben haben ) ist die Tatsache, dass die " Gut menschen" keinerlei Problem haben, den ( noch ) Entwicklungsländern, die jungen und mit Sicherheit für ihre Länder qualifizierten jungen Flüchtlingen, das menschliche " Kapital" hemmungslos zu entziehen.
Und dass die " Silberrücken " ( alle mit 55+) zwar mit großer Intensität gegen Flüchtlinge zu Felde ziehen, die Verursacher für dieses Desaster aber völlig ignorieren.
Ihre politisichen Angestellten aka Politker.
Denen sie aber immer und immer wieder die Macht leihen.
Denn diese haben jahrelang, mit den irrsten Gesetzen und Zuschüssen, den Entwicklungsländern die wirtschaftliche Weiterentwicklung umöglich gemacht.
Vom Fischfang vor den Küsten Afrikas ( die eine ganze Generation von Fischern brotlos und arbeitslos gemacht haben und die heute ihren Unterhalt als " Piraten " verdienen müssen) bis hin zur "Kleiderspende", die nur zum geringsten Teil den wirklich Bedürftigen im eigenen Land zugute kommt.
Sondern ( tonnenweise ) nach Afrika verkauft wird. Und damit die gesamte Kleinstruktur, von der Scheiderin bis hin zur Näherin, ebenso ganze Familien ruiniert hat.
Ok, " Gutmenschen " und die " Flüchtlingshasser " haben eines gemeinsam - einen äusserst geringen Verstand und eine orbitale Profilneurose. Lesen Sie dazu diesen Beitrag...... Katharina Schwert, Vienna / Julia Repers, Berlin
Wo die AfD der Linken den Rang abläuft.......30.8.2018 / 14:00
Die NZZ erklärt die Ursachen dafür.
Was aber garantiert weder Die Linke (grosse Ausnahme Frau Dr.Wagenknecht) ) noch die SPD groß interessiert.
Denn beide hängen an der Nadel um sich täglich ihre Dosis " Machtgefühl " reinzuziehen.
Madlaina Tschüris, Basel
Für die Feinschmecker von Machtspielen.................3.9.2018 / 10:00
war die letzte Woche ein echtes Leckerli.
Der bayerische Ministerpräsident Söder hat angekündigt, dass alle Familien in Bayern nun ab 1.9.2018 ein " Familiengeld " bekommen.
Bayern will Eltern ein- und zweijähriger Kinder künftig mit einem Familiengeld von 250 Euro pro Monat und Kind unterstützen. Ab dem dritten Kind soll es sogar 300 Euro monatlich geben. Das Geld soll unabhängig vom Einkommen gezahlt werden und unabhängig davon, ob das Kind eine Krippe besucht oder nicht. Dies gilt ebenso für Familie, die Hartz IV bekommen.
Natürlich heulte, erwartungsgemäß, die SPD in Gestalt ihres Arbeitsministers auf.
Was uns jetzt nicht so überraschte: Archiv Politik 20.8.2018
Heil, SPD, Bundesminister für Arbeit, grätschte, sehr dumm, dazwischen und meinte, das " Familiengeld für Empfänger von Hartz IV, stelle einen Verstoß gegen geltendes Recht dar.
( Ist er nicht süß: Da verabschiedet die SPD unter dem Schlagwort
" Agenda 2010 " ein Gesetz, in dem festgelegt wird, dass alle Leistungen auf Hartz IV- Satz angerechnet werden. Und dieses Gesetz, das die SPD verabschiedete, ist jetzt die " Bibel " der SPD.
Seltsame Wähler, die der SPD noch die Macht verleihen)
Und droht nun an, dass Hartz IV - Empfänger, bei denen ja diese Leistungen auf Hartz IV angerechnet werden muss, das " Familiengeld " zurück bezahlen müssen.
Perfekt Herr Söder. Damit haben Sie selbst den dümmsten SPD - Wähler klargemacht, dasss die SPD sich nur wenig bis gar nicht um die Ärmeren der Gesellschaft interessiert.
Und Sie können das " Familiengeld " ungehindert an alle Familien, die es vermutlich nicht so nötig haben, als " Kaufprämie " ausbezahlen. Und haben damit die Empfänger des Familiengeldes zu einem sehr geringen Preis gekauft. Respekt zu diesem Spiel.
Und natürlich kam Ihnen diese Idee ganz kurz vor den Landtagswahlen in Bayern - mit aktuell nicht so traumhaften Umfragewerten für die CSU.
Well done Herr Söder.
Sigrid Hansen, HAM
Toll, die Chemnitzer........................4.9.2018 / 10:00 ( oder besser die Medien)
da haben also, nach Angaben der Medien, rund 65 000 Chemnitzer gegen " rechts " demonstriert. Stolze Leistung. Chemnitz hat 247.470 Einwohner. Wir ziehen jetzt 59 201 Einwohen davon ab, nämlich die Gruppen im Alter zwischen 0 Jahre und über 80 Jahre, das sind total 59 202 Einwohner.
Von der Gesamtzahkl der Einwohner, 247 470 Einwohner ziehen wir also die 59 292 Einwohner ab: ergibt dann 188 178 " demonstrationsfähige " Einwohner. Das sind 34 %.
Bei der Bundestagswahl 2017 waren im Wahlkreis Chemnitz 195.929 Bewohner wahlberechtigt. Von diesen gingen am Sonntag 147.233 tatsächlich zur Urne. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 75,1 Prozent in diesem Wahlkreis.
In den Medien wurden übrigens in der Mehrheit Teilnehmer, die aus der gesamten Bundesrepublick angereist waren, interviewt. Noch Fragen?
Sigrid Wafner, Berlin
Die wichtigste Aufgabe in den afrikanischen Staaten..............5.9.2018 / 10:00
ist die Bekämpfung der Korruption. O-Ton Merkel auf ihrer Reise durch Afrika. Wait.
Vielleicht sollte Frau Merkel mal in ihrer CDU anfangen:
Ferienhäuser für CDU-Parteifreunde vermittelt
Am Achterwasser im Usedomer Hinterland stehen Ferienhäuser mitten im Naturschutzgebiet. Einer der Eigentümer: Lorenz Caffier. Wie erhielt der Innenminister das Grundstück?
Eine dieser "Lösungen" hat CDU-Mann Schröder vor einigen Jahren gefunden, und die holen ihn jetzt möglicherweise wieder ein, das zeigen Recherchen von NDR und "Spiegel": Der 66-Jährige hat bei der Vergabe von naturnahen Ufergrundstücken in seiner Gemeinde zwei ranghohen Parteifreunden aus dem fernen Schwerin offenbar eine Vorzugsbehandlung gewährt: Innenminister Lorenz Caffier und der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Stefan Rudolph, konnten auf Schröders Drängen zwei Bauplätze aus Gemeindehand kaufen, idyllisch gelegen am Achterwasser im ruhigen Usedomer Hinterland, wo die Seeadler kreisen. Hier lesen Sie weiter......
Nun könnte man ja hämisch sagen, dass die Wähler selbst schuld sind, wenn sie solchen Politikern die Macht leihen. Das Problem ist nur, dass im Prinzip, nach unserer Meinung, vermutlich 90 % aller Politiker aller Parteien bestechlich und damit käuflich sind.
Es gibt für Wähler aka politsche Arbeitgeber allerdings eine Möglichkeit, die Korruption der Politiker einzudämmen. Vergessen Sie endlich Ihre Idiologie und verleihen Sie bei jeder Wahl immer einer anderen Partei die Macht. Denn je länger die Jungs/ und Mädels, also Ihre politischen Angestellten, die Macht haben, umso größer ist die Gefahr eines Netzwerkes, das dann unweigerlich zur Korruption führt.
Wenn Ihre poitischen Angestellten nur kurze Zeit die Macht haben, geht das Risiko der Bestechlichkeitn erheblich zurück.
Ok, ist sowieso in den Wind geschrieben. Sigrid Hansen, HAM
Dass Frau Dr. Wagenknecht........................5.9.2018 / 10:00
mit ihrer Initiative #aufstehen nicht so ganz falsch liegen kann, erkennt der politische Beobachter an zwei Dingen.
Als Arbeitgeber der politischen Angestellten.............3.10.2018 / 10:00
aka Politiker, denn das sind Sie, sollten Sie sehr genau lesen.
Vermutlich steigen jetzt von unseren aktuell 16 Lesern schon mal 10 aus.
Zitat:
" Die Erwerbsminderungsrente ist eine überaus bedeutsame sozialstaatliche Leistung. Derzeit beziehen mehr als 1,8 Mio. Menschen diese Form der Rente, weil sie nicht mehr oder nur äußerst eingeschränkt in der Lage sind, über Erwerbsarbeit nicht nur den Lebensunterhalt zu decken, sondern auch Renten - anwartschaften zu erwirtschaften.
Nun hat die Große Koalition in der letzten Legislaturperiode bereits zweimal – 2014 und dann 2017 – gesetzgeberische Verbesserungen vorgenommen, die zu höheren Erwerbsminderungsrenten führen. Und sie will auch in dieser Legislatur den eingeschlagenen Weg fortsetzen. So heißt es im vorliegenden Entwurf eines Gesetzes über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz) zu den geplanten Verbesserungen: »Die Absicherung bei Erwerbsminderung wird deutlich verbessert. Die Zurechnungszeit wird für Rentenzugänge im Jahr 2019 in einem Schritt auf 65 Jahre und 8 Monate angehoben. Anschließend wird sie in Anlehnung an die Anhebung der Regelaltersgrenze weiter auf 67 Jahre verlängert"
Bevor Sie nun jubeln, wenn Sie zu den Rentenbeziehern aus einer Erwerbsminderungsrente ehören, lesen Sie den Beitrag ganz genau.................. Und hier der gesamte Beitrag............... Julia Repers, Berlin
Man muss schon sehr naiv sein................4.10.2018 / 10:00
wenn man geglaubt hat, der inzwischen Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bekäme nicht mehr Gehalt in seiner neuen Position als Sonderberater für europäische und internationale Fragen im Innenministerium.
Er bekommt jetzt eine Ministerialzulage von etwa 400 Euro pro Monat. Diese Zulage sei etwa doppelt so hoch wie die bisherige Sicherheitszulage, die Maaßen beim Inlandsgeheimdienst erhalte.
Kein Verfassungschützer ab der mittlerer Ebene weiß mehr über alle Politiker und deren "Schwachpunkte" . Und da Wissen Macht bedeutet, wird sich auch kein Politiker ernsthaft mit einem Mitglied des Verfassungsschutzes anlegen.
Wieder ein Beispiel, die den ganz Naiven hilft, einige Spielregeln der Politik zu verstehen. Vermutlich aber eher nicht. Deutsche Wähler sind nicht gerade für die Realtität geschaffen. Sie leben lieber in ihrer Traumwelt weiter, wie ja die Ergebnisse bei allen Wahlen zeigen.
Julia Repers, Berlin
Gehen Sie nicht zur Wahl.....................8.10.2018 / 10:00
Verleihen Sie Macht!
Wer heute ein Auto kauft, lässt sich von Emotionen steuern. Er kauft das Teil weil ihm die Farbe gefällt, die Form des Autos oder weil er der Welt zeigen will, was er sich leisten kannn. Alles Emotionen.
Wer, egal ob Mann oder Frau, Kleidung kauft, wählt seine Kleidung aus, weil ihm der / die Verkäufer/in erzählt, wie toll Sie darin aussehen, wie gut Ihre Figur zur Geltung kommt.
Also alles Emotionen.
Als politischer Arbeitgeber verleihen Sie Ihren politischen Arbeitnehmern, aka Politikern, die Macht. Und nur darum geht es Ihren Angestellten. Mit der Entscheidung, eine bestimmte Partei oder einen politischen Arbeitnehmer in der " Wahl"kabine anzukreuzen, verleihen Sie für einen betsimmten Zeitraum Macht, Geld und Einfluss! Also gehen Sie ohne Ihre Emotionen ( Ideologie ) in die Wahlkabine.
Gehen Sie davon aus, dass Ihre Enttäuschung umso größer ist, wenn Sie nach der "Wahl" feststellen ", dass Ihre politischen Angestellten Sie schlicht belogen haben. Vergessen Sie Ihre Emotionen. Aber - gehen Sie zur " Wahl ".
Und denken Sie imer daran: Ihre politischen Angestellten lügen und betrügen Sie immer, wenn es um ihre Macht oder / und Geld geht!
Noch ein Tip: Kann sein, dass Sie in den nächsten Tagen von einem
" Umfrageinstitut " angerufen werden und nach Ihrer "Wahl" gefragt werden.
Lügen Sie, dass sich die Balken biegen. Wiegen Sie die politischen Angestellten in Sicherheit - oder treiben Sie sie zur Verzweiflung. Es gibt kein Gesetz das Ihnen vorschreibt, Ihre Entscheidung zur Machtverleihung jemanden mitzuteilen. Sigrid Hansen, HAM
Hier alle Gesetzesänderung................10.10.2018 / 11:00
Ihre politischen Angestellten haben ein sehr seltsames....11.10.2018 / 10:00
Verständnis von Demokratie.
Zitat:
Innenminister Herbert Reul (CDU), NRW sagte zum Urtelie des Bundesverfassungsgerichtes zum Polizeigesetz:
" "Was bringt das beste Gesetz, wenn es am Verfassungsgericht scheitert?"
Auch zum Thema Videoüberwachung fiel ihm etwas ein:
"Es ist keine Überwachung, sondern Beobachtung", sagte Reul.
Wer verleiht solchen politischen Angestellten eigentlich die Macht? Hier lesen Sie weiter.....Sigrid Hansen, HAM
Kaum nähert sich die SPD ................11.10.2018 / 10:00
der Marke weit unter 15 %, schon merkt " die SPD ", dass die Agenda 201 keine so tolle Idee für ihre politischen Arbeitgeber war.
Und beweisen damit unser " Mantra": Politiker sind Ihre politischen Angestellten. Also gehen Sie nicht wählen, sondern veleihen, ohne Emotionen, Macht an Ihre politischen Angestelllten.
Zitat:
" Parteichefin Andrea Nahles kündigt an, sich von der Agenda 2010 verabschieden zu wollen. Dafür will die Partei ein neues Konzept vorlegen. "
Dies solle "die sozialdemokratische Antwort auf die Herausforderungen des digitalen Kapitalismus" sein.
Nun wäre es nicht besoders klug, bei den nächsten zwei Wahlen ( Bayern / Hessen ) begeistert, diesen politischen Angestellten einen " Vertrauensvorschuss " zu geben.
Bleiben Sie kühl und ohne Emotionen. Verleihen Sie die Macht einer anderen Partei. Und machen damit eine Menge Ihrer politischen Angestellten ( SPD ) arbeitslos.
Sie haben die Macht dazu. Hier lesen Sie weiter......Julia Repers, Berlin
Die Landtagswahl in Bayern...............................15.10.2018 / 10:00
hat einige Verlierer.
Da wären als erstes mal jene, die aus seltsamen Gründen nicht zur Wahl gehen. Denn bei der Landtagswahl in Bayern stieg die Wahlbeteiligung ganz erheblich:
Landtagswahl am 14. Oktober 2018: Wahlbeteiligung von 72,4 Prozent + 8,8%
Landtagswahl am 15. September 2013: Wahlbeteiligung von 63,6 Prozent
Und erreichte damit nicht nur, dass die CSU erheblich geschwächt wurde, sondern auch, dass die SPD nun endlich in den Bereich der Wählerstimmen kommt, wo sie ja schon lange hingehört: 9.7 %
Damit dürften wohl die Argumente der " Immer-noch Nicht-Wähler " wohl endgültig als bullshit entlarvt worden sein.
Die nächsten Verlierer dieser Wahl sind alle " Meinungsforschungs - institute " die sich endgültig als das entlarvt haben was sie tatsächlich sind: Wahlmanipulation vom Feinsten.
Oder, dass tatsächlich eine Menge der Befragten bei den Fragen "gelogen" hat. Was sehr vernünftig war.
Und zum Schluss die Journaille, die ja Herrn Seehofer so gebasht hatte, dass man annehmen konnte, Herr Seehofer wird noch am Wahlabend seinen Rücktritt als Parteivorsitzender erklären.
Gewinner dieser Wahl sind alle, die nicht nach Ideologie, sondern unter dem Aspekt der Machtverleihung zur Wahl gingen. Sie haben bei der stärksten Partei ( CSU ) eine Menge Abgeordnete arbeitslos gemacht. Was natürlich noch mehr auf die SPD, der jetzigen Splitterpartei zutrifft.
Alles in allem, ein Beweis, dass der politische Arbeitgeber aka Wähler sehr viel reifer geworden ist. Well done. Sigrid Wafner, z Zt. MUC
Hier mal eine Info.......................17.10.2018 / 10:00
für unsere Leser in Hessen, die ja am übernachsten Sonntag ihre Landesregierung neu wählen.
Rechnungshof rügt Scheuer ungewöhnlich scharf Verkehrsminister Scheuer will ein Autobahn-Teilstück in Hessen privatisieren. Doch der Bundesrechnungshof ist entsetzt über die lücken- und mangelhafte Kalkulation und erteilt Scheuer eine unmissverständliche Rüge.
In ungewöhnlich drastischen Worten rügt der Bundesrechnungshof die milliardenschweren Pläne des Bundesverkehrsministers, ein Autobahn-Teilstück in Hessen zu privatisieren – und zugleich mit Steuergeld zu fördern.
Das Ministerium könne nicht nachweisen, dass die von Scheuer für 2020 angestrebte „öffentlich-private Partnerschaft“ (ÖPP) für den Anschluss der A 49 an die A 5 billiger sei als ein Bau in staatlicher Hand, erklärt der Rechnungshof dem Haushaltsausschuss des Bundestages in einem 15-seitigem Bericht. Vielmehr weise die Kalkulation des Ministeriums dazu absichtliche Lücken und Mängel auf. Dass der Bau in ÖPP schöngerechnet werden muss, legt nahe, dass er eben nicht günstiger ist. Hier lesen Sie weiter......
Jene Wahlberechtigten, die sich überlegen, gar nicht zur Wahl zu gehen seien hier an Bayern erinnert. Dank der ehemaligegn " Nicht- Wähler " gelang es, nicht nur die seit 50 Jahren mit absoluter Mehrheit regierenden Partei CSU auf ein vernünftiges Mittelmaßß zurück zu schneiden. Sondern sie ereichten jetzt auch,dass die SPD zur Splitter - partei verkommen ist - und in Berlin große Nervosität herrscht über ein ähnliches Debakel für die CDU. Also, verleihen Sie die Macht mal rein strategisch, statt ideologisch. Und zeigen Ihren politischen Angestellten, wer der Boss ist.
Dabei sei nur kurz an die Tatsache erinnert, dass die CDU / Grüne - Landesregierung noch im Januar 2018 ein " Polizeigesetz " mit aller Macht durchdrücken wollten.
Zitat: " Nach einer turbulenten Landtagsdebatte haben am Dienstagabend die hessischen Regierungsparteien CDU und Grüne den Weg für das umstrittene Gesetzespaket freigemacht, das der hessischen Landespolizei das Eindringen in Smartphones und Computer per Staatstrojaner erlaubt. Der hessische Verfassungsschutz darf künftig private Wohnungen ausspähen, bei Gefahr in Verzug auch ohne richterlichen Beschluss.
Die Regierungskoalition will ihre Mehrheit nutzen, das Paket in der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause durchzudrücken. In einer ungewöhnlichen Allianz versuchen SPD, Linkspartei und FDP die Gesetzesänderungen noch aufzuhalten." Was nicht so wirklich zum Erfolg führte, wie Sie hier nachlesen können......
Wer also jetzt entweder der CDU oder den Grünen wieder die Macht verleiht, kann davon ausgehen, dass die Gelüste der politischen Angestellten zu weiteren Einschänkungen der Bürgerrechte nicht plötzlich in der Schublade verschwinden. Sigrid Hansen, HAM
( Erstaunlich, dass die Grünen in Bayern einen solchen Zuwachs an Stimmen bekamen. Ausserdem enstsceiden Sie bie der Hessenwahl auh über das Schicksal von Frau Merkel ab)
Hier ein geleaktes Bild ....................18.10.2018 / 10:00
aus der " Krisensitzung " von Nahles / Schulz - SPD......
Julia Repers, Berlin
von der Leyen beschäftigt Berater..........................18.10.2018 / 13:00
von McKinsey.
Und es ist natürlich nur Zufall, dass ihr Sohn, David von der Leyen seit sieben jahren bei McKinsey arbeitet. Er ist dort als Associate beschäftigt und damit direkt am Gewinn des Unternehmens beteiligt.
Noch Fragen? Sigrid Hansen, HAM
Politiker schätzen ihre Wähler richtig ein.............22.10.2018 / 10:00
das ist am besten zu erkenen, wenn man sich die Diskussionen aller Parteien zum Thema " Miete " näher betrachtet.
Ein Schlagwort, das Wähler begeistert ohne auch nur eine Sekunde darüber nachzudenken, ist das Argument, man müsse einfach nur mehr Wohnungen bauen.Wow.
Lassen Sie uns ein Beipiel bringen, das diesen absoluten bullshit " enttarnt".
Es gab mal, vor langer Zeit, ( das es immer noch gibt) in den Großstädten Deutschlands, das Problem, dass sich unendlich lange Staus auf den Straßen dieser Großstädte bildeten. Wir haben mal im Archiv gestöbert und dabei das Beispiel München herausgepickt. Gilt aber für alle deutschen Großstädte.
In München wurde 1953 das erste Teilstück des Rings an der Richard-Strauss-Straße in Angriff genommen. Im September 1971, knapp ein Jahr vor den Olympischen Spielen, wurde der Ring am Oberwiesenfeld geschlossen. Wenig später wurde dann der " Altstadtring " gebaut. Dieser opferte, unter anderem, auch Teile der Maximilanstraße und die im Weg stehenden alten historischen Gebäude.
All dies geschah mit dem Argument; " dass man den zunehmenden Verkehr mehr Fahrbahnen und damit für Autos eine schneller Verbindung durch die Stadt ermöglichen wolle ".
Wer heute in München mit dem Auto fahren will, steht, wie gehabt, genauso lange im Stau, wie vor dem Bau dieser Schnellstraßen.
Was lernen wir daraus: Ein größeres Angebot an Straßen führt zwansgläufig auch zu einer größeren Nutzung. Logisch. Denn plötzlich fahren jene, die bisher mit Bus, Bahn, Straßenbahn fuhren, mit dem Auto auf diesen Schnellstraßen,. Und natürlich alle, die wegen der Luft, dem tollen Ambiente aus München geflohen sind - und sich im damaligen Grün nieder - gelassen haben.
Das gleiche gilt für das Argument, mehr Wohnungen würden den Mietmarkt entlasten. Denn nach dem Bau von Wohnungen ist Wohnraum sicherlich für vemutlich ein paar Monate im Überfluss vorhanden. Aber sehr schnell wird die Nachfrage nach Wohnungen sich wieder auf einem hohen Niveau einpendeln. Jetzt sind ja die Mieten günstiger geworden.
Neue Wohnbauten ändern an einem grundlegenden Problem nichts. Dem seit zwei Jahren anhaltenden " Babyboom". In spätestens 20 Jahren werden aus den Babies Wohnungssuchende - und das ganze Theater beginnt von vorne
Sie fragen uns nach der Lösung? Die liegt auf der Hand.
Je mehr kostenlose KiTa-Plätze es gibt, je größer die " Kinderzuschläge " werden usw. desto mehr Frauen dieser jungen Generation, entscheiden sich eben dann Kinder zu bekommen. ( Nein, Männer haben bei dieser Entscheidung nur wenig, bis gar nichts zu sagen. Gott sei Dank merken sie das aber nicht. )
Hinzu kommt noch, dass diese jungen Mütter nicht sehr unglücklich sind, wenn sie nicht mehr arbeiten müssen. ( Zumindest für die nächsten vier - fünf Jahre)
Ein schönes Beispiel dafür ist, dass meist nach einem ersten Kind, das irgendwann mal zwei Jahre alt ist, das zweite Kind auf die Welt kommt.
Ok, von Emanzipation ist diese Generation so weit weg, wie die Besiedelung des Mars.
Es gäbe noch ein paar andere Beispiele. Wir wollen Sie aber nicht unötig zum Denken bringen.
Spannend ist jetzt, wie die Anhänger der Sekte " Geburtentrückgang " = fallende Renten "
reagieren, Denn nach deren Logik sinkt ja die Rente, wenn es zuwenig Geburten gibt. Was zwar bullshit ist, aber das gemeine Vok nur über eine sehr geringe Intellingenz verfügt.
Was ja jetzt bei dem neuen Trend der steigenden Geburten sich als schlichte Manipulation herausstellen wird. Den jetzt müssten die Renten ja steigen.
Wer sich sich tatsächlich für das System der Rentenversicherung interessiert und warum der Geburtenrückgang keine so wirklich große Role spielt, liest unsere Beiträge im
Aber zurück zu den Mieten
Wie die Mieten tasächlich auf einem verträglichen Maß zu halten sind, das haben wir ja bereits im Archiv Wirtschaft 18.4.2018 an einem Beipiel erklärt. Nur, dass wollen Ihre politischen Angestellten nicht, denn mit Sicherheit besitzen 80 % davon eine vermietete Wohnung oder ein größeres Miethaus.
Und Sie sind ja, Gott sei Dank, doof genug, den ganzen bullshit, den Ihnen Ihre politischen Angestellten erzählen, zu glauben.
Sigrid Hansen, HAM / Julia Repers, Berlin
Gesetze für Interessengruppen.....................23.10.2018 / 10:00
Wer bisher der Meinung war, dass Regierungspolitiker aka Ihre politischen Angestellten bei Gesetzen das Wohl der Bürger im Auge hat, hat hier den Beweis, dass Ihre politischen Angestellten Ihr Wohlergehen nicht mal am Rande interessiert.
Das der Unternehmen dafür umso mehr.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Hürden für die Verhängung von Diesel-Fahrverboten in Städten erhöhen. Nach Ansicht der CDU seien Fahrverbote bei einer nur geringfügigen Überschreitung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid "nicht verhältnismäßig", sagte Merkel nach einer Sitzung der Parteigremien in Berlin. Deshalb wolle ihre Partei die Gesetze so ändern, dass Fahrverbote in solchen Fällen als unverhältnismäßig eingestuft würden.
Andererseits muss man die Koaliton aus CDU/CSU / SPD aber auch dafür loben.
Allerdings ist der Trick von Frau Merkel sehr durchschaubar. Wollte sie tatsächlich die Meßwerte heraufsetzen, benötigt sie dazu, das Ok der EU Kommission!
Denn durch erhöhte Abgaswerte wird die Sterblichkeitsrate etwas nach oben gejagt ( Nach dem Motto für Rentner: " Hunde wollt Ihr ewig leben ". Bevor hier der Aufschrei der " Gutmenschen " folgt. Das ist der Titel eines Stalingrad-Roman von Fritz Wöss ...)
Damit werden Wohungn frei, Krankenkassen entlastet und die Renten gesichert.
Und die Dieselfahrer in Hessen werden sich bei CDU / SPD bedanken.
Man muss nur pragmatisch denken. Aber die völlig doofen Wähler in Hessen werden es ihr danken - und die CDU wieder wählen, Das ist auch der Sinn der Aktion.
There is no business like the business of politics
Sigrid Hansen, HAM
sind Idioten, sehr leicht zu manipulieren und echte " Sheeples™" ( Im Sinne, immer der Masse hinterherzulaufen).
Da stellt sich nach einigen Monaten heraus, dasss die " Gründerin "
( wir sind eher der Meinung eine schlichte Profilneurotikerin ), Asia Argento, dass sie selbst eine jungen Mann " sexuell belästigt " hat und jetzt auch noch das:
Das vergangene Wochenende hat Harvey Weinstein vermutlich entspannt in einem Liegestuhl seines Anwesens an der Beachside Avenue in Connecticuts Nobelenklave Westport verbracht. Ein Jahr nach den Missbrauchsvorwürfen, die Hollywoods einflussreichsten Strippenzieher aus der Bahn warfen und die amerikanische Filmindustrie erschütterten, scheint sich die Anklage gegen den New Yorker aufzulösen.
Die Ankläger erreichte eine schriftliche Stellungnahme der früheren Nachwuchsschauspielerin Lucia Evans.
Darin beschrieb Evans den Oralsex mit Weinstein in dessen Büro im New Yorker Viertel Tribeca als einvernehmlich. Die Darstellerin soll sich von der sexuellen Begegnung vor 14 Jahren eine Filmrolle in einem Horrorfilm oder einer Romantikkomödie erhofft haben.
In einem Interview mit dem „New Yorker“ vor einem Jahr hatte Evans anstelle des sexuellen Entgegenkommens einen Übergriff durch Weinstein geschildert. „Er zwang mich, Oralsex an ihm vorzunehmen. Ich sagte immer wieder, dass ich nicht wollte und er aufhören sollte“, erinnerte sich Evans damals.
Wie saghte Woody Allan vor sehr langer Zeit:
quot;Es wird einmal die Zeit kommen, in der jeder für 15 Minuten Ruhm alles tun wird "
Vermutlich hat sich Evans überlegt, dass eine Aussage unter Eid droht, mit heftigen Strafen bei Falschaussage bestraft zu werden.
Noch Fragen? Und Ihr da draussen lauft jeden Schwachsinn, der ja durch die Medlien erst gehypt wurde, hinterher. Und die Jungs, die mal früher echte Männer waren, solidarisieren sich mit diesen " armen, gequälten " Frauen. Weicheier!
PS. Leser die unseren Blog wirklich lesen ( und nicht nur Bilder ansehen oder ihre eigene Meinung bestätigt haben wollen) , kennen schon lange die Hintergründe der Causa Weinstein.
Alle, die nicht so intensiv unseren BB lesen und sich wirklich für die Hintergründe interessieren, lesen mal im
Dann verstehen Sie auch die ganze Story, ihre Hintergründe und die Absichten, die hinter der ganzen Causa stehen.
Ok, wir gehen davon aus, das interessiert von unseren 16 Lesern vermutlich wirklich nur drei. Alle anderen laufen lieber wie Schafe hinter der Herde nach - und fühlen sich dabei ganz toll, wenn sie ihre ziemlich unmaßgebliche Meinung von sich geben - ohne Kenntnis von Fakten. Martha Snowfield, LAX
Das freut doch alle EU - Groupies.....................24.10.2018 / 10:00
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet mit rund zehn Milliarden Euro an Mehrausgaben für den EU-Haushalt ab 2021.
Bisher bezahlt Deutschland jährlich etwa 35 Milliarden an die EU. Berlin hat bereits angekündigt, grundsätzlich zu höheren Beiträgen bereit zu sein.
Also bezahlt Deutschland ab 2021 45 Milliarden Euro an die EU. Wow.
Hochgerechnet erleben einige noch die Zahlung von 60 Milliarden Euro an die EU.
Schon seltame Menschen, die unter diesen Umständen die EU " lieben " und noch mehr EU wollen. Aber da es sich dabei ja vorwiegend um die " Jungen " ( 25 - 40 Jahre) handelt, ist das nicht so erstaunlich. Rechnen wurde in deren Schulalter schwer vernachlässigt.
Sigrid Wafner, Berlin
Natürlich lassen Sie sich von " Umfragen " ...................24.10.2018 / 10:00
gerade vor Wahlen beeinflussen. Ist keine so gute Idee.
Der Arbeitskreis Deutscher Markt- und Sozialforschungsinstitute e. V ( ADNM ) beschwert sich in einem offenen Brief über die Presse, dass sie " Umfragen " veröfentlicht, die nicht dem Standard des ADM entsprechen.
Zitat:
" Seit einiger Zeit nehmen wir mit großer Sorge wahr, dass in Zeitungen und Zeitschriften, in Radio- und Fernsehberichten sowie in der Onlineberichterstattung Umfrageergebnisse vermehrt als repräsentativ bezeichnet werden, auch wenn diese nicht repräsentativ sind.
Dies ist ein unhaltbarer Zustand. Deshalb rufen wir dazu auf, Umfragen, die nicht repräsentativ für die Bevölkerung sind, auch nicht als solche zu bezeichnen. Es geht uns in unserem Aufruf ausschließlich darum, dass die Bezeichnung „repräsentativ“ in der Berichterstattung korrekt verwendet wird. "
Hier staunen Sie weiter und solten ganz schnell diese " Umfrageergebnisse " vergessen. Auch wenn es schwer fällt! Julia Repers, Berlin
Schon erstaunlich...................25.10.2018 / 10:00
mit welcher Inbrunst speziell deutsche Politiker sich nach den Demokraten sehnen. Sie wissen schon. Mr. President Trump will sich militärisch aus verschiedenen Länder zurückziehen.Und da weinen die deutschen Politiker ganz heftig.
Deshalb mal zu Ihrer Aufklärung:
"Im Juli, als der Gesetzgeber den letzten Schliff für ein 716 Milliarden Dollar teures Verteidigungsgesetz für das Geschäftsjahr 2019 fertigte, enthüllten die Mitglieder des Congressional Progressive Caucus ihre eigenen Pläne.
Demnach sollen die Ausgaben für das Pentagon stark reduziert werden. Der Plan sieht Kürzungen des Pentagon-Basishaushalts vor um die Ausgaben für Eventualfälle in Übersee zu eliminieren und eine kleinere Truppenstruktur durch allmähliche Fluktuation zu erreichen.
Die Fraktion, ein liberaler Flügel der Demokratischen Partei, der 77 Mitglieder des derzeitigen Parlaments umfasst, hofft, dass das Dokument als Blaupause für die demokratische Mainstream-Führung dienen würde, falls sie im nächsten Jahr die Kontrolle über die Kammer übernehmen sollte.
Es erhielt starke Unterstützung von Pentagon-Kritikern wie Peace Action, Just Foreign Policy und Win Without War, Aber es hat auch als bequemer Boogeyman für republikanische Unterstützer gedient, die warnen, dass eine "blaue Welle" in den kommenden Zwischenzeiträumen drastische Kürzungen der Verteidigungsausgaben und einen Rückfall in eine weniger vorbereitete Kampftruppe bedeuten würde.
Mit einer beträchtlichen Anzahl von republikanischen Pensionierungen im Kongress und Umfragen, die die Möglichkeit bedeutender demokratischer Aufrufe von Bezirkssitzen zeigen, müssen sich Militärbefürworter vielleicht bald mit der Möglichkeit auseinandersetzen, wieder für eine politisch gespaltene Regierung einzutreten".
Hier lesen Sie das Ideenpapier der Demokraten., das nicht nur das Militärbudget
umfasst...................
Beim lesen hatte ich eine Frage. Die Demokraten waren 8 Jahre im White House und hatten auch die Mehrheit vieles was sie jetzt wollen, umzusetzen. Warum also erst jetzt?
zB: Fair Tax System for Working Families ● Closes wasteful corporate tax loopholes that cost billions of dollars
● Taxes Wall Street to fund Main Street
● Ensures profits from investments are finally taxed at the same rate as income taxes
● Raises revenue from the wealthiest few who can afford to pay more
● Expands the Earned Income Tax Credit and the Child Care Credit
Faires Steuersystem für Arbeiterfamilien ● Schließt verschwenderische Schlupflöcher bei der Unternehmenssteuer, die Milliarden von Dollar kosten.
● Steuern für die Wall Street zur Finanzierung der Main Street
● Stellt sicher, dass Gewinne aus Investitionen endgültig mit dem gleichen Steuersatz besteuert werden wie Ertragsteuern.
● Erhöht die ( Steuer ) -Einnahmen der wohlhabendsten Wenigen, die es sich leisten können, mehr zu bezahlen.
● Erweitert die Einkommenssteuergutschrift und den Kinderbetreuungskredit.
Invest In America • Invests $2 trillion to transition to a 21st Century infrastructure to transform our water,
transportation, and energy systems
• Prioritizes “Made in America” policies across government agencies and contactors
• Expands our commitment to efficient renewable energy and green jobs
• Invests $100 billion to increase access to reliable, high-speed internet
Investitionen in Amerika - Investiert 2 Billionen Dollar in den Übergang zu einer Infrastruktur des 21. Jahrhunderts, um unser Wasser zu verändern, Verkehrs- und Energiesysteme
- Priorisiert "Made in America"-Richtlinien für Regierungsbehörden und Kontaktpersonen.
- Erweitert unser Engagement für effiziente erneuerbare Energien und grüne Arbeitsplätze.
- 100 Milliarden Dollar investiert, um den Zugang zu zuverlässigem, schnellem Internet zu verbessern.
Wieso kommt mir das alles so bekannt vor?
Ach so, wir haben ja bald die midterm election. Alles klar?
Martha Snowfield, LAX
Der Hype um die Grünen erinnert......................30.10.2018 / 13:00
stark an den der " Piratenpartei".
Faszinierend ist der Zuwachs der Grünen in Bayern und Hessen.
Wobei uns Hessen überrascht.
Die Grünen sind in Hessen, unter anderem, für den Ausbau des Flughafens und gegen ein Diesel - Fahrverbot.
Verstehen wir etwas falsch? Die Grünen, als angebliche Ökopartei ist schon soweit von ihren Urspüngen abgerückt, dass die Wähler, ok die haben sowieso ein kurzes Gedächtnis, mit Begeisterung eine Partei wählen, die keineswegs für die alten Ideale steht.
Eine richtiig Wellness-Partei also, die es schafft, vom Biobauern bis zur SUV-fahrenden " Desperate Housewife ", alle Wählerschichten zu begeistern.
Unsere Prognose. Die Grünen werden bei den nächsten Landtagswahlen im Osten der Republik kein grünes sondern ihr blaues Wunder erleben. Julia Repers, Berlin
Die Medien sind begeistert und ....................30.10.2018 / 14:00
der ziemlich doofe Wähler jubelt.
Bundeskanzlerin Merkel hat, glaubt man den Medien und ihren Aussagen, ihren Rückzug aus der Politik vorbereitet. Sie will nicht mehr für den Vorsitz ihrer Partei kandidieren.
Den angeblichen Rückzug aus der aktiven Politik, glauben wir sowieso nicht.
Nun kann man Frau Merkel eine ganze Menge an Fehlern vorwerfen.
Die " Flüchtlingskrise " scheint die Wähler aber am meisten getroffen zu haben. Hm.
Gut, dass die Deutschen keine andere Sorgen haben.
Erstaunlich und der Beweis für unsere These vom völlig bescheuerten, ideologisch ausgerichteten Wähler ist, dass kein Mensch mitbekommen hat, dass Frau Merkel, im Gegensatz zu vielen ihrer Parteigenossen und anderen Parteien, der EU gegenüber sehr kritisch eingestellt ist. Und manche EU - Diskussion schnell abgewürgt hat.
Das letzte Beispiel ist die " europäische Arbeitslosenversicherung". Hier sollte, nach dem Wunsch der EU und der SPD ( Olaf Scholz ) die bisher nationale Arbeitslosenversicherung EUisiert werden. Jeder, der die EU verfolgt weiss, dass dies nur heisst, dass die EU über die Beiträge der Deutschen verfügen kann - und sie, nach Gutdünken anderen Länder zur Verfügung stellen kann.
Es gibt noch einige andere Ideen der EU, die Frau Merkel durch " aussitzen " abgeschossen hat. Aber da würden wir so wohl geistig überfordern.
Und da der Wähler nicht nur ein seltsames Wesen ist, sondern auch sonst von mäßigen Verstand, nimmt er nun zur Kenntnis, dass sich, unter anderem auch Friedrich Merz für den Vorsitz bewirbt. Und wird von den Medien auf den neuen " Messias der CDU " schon mal vorbereitet.
Merz ist ein knallharter Neoliberaler. Was die deutschen Wirtschaft geradezu elektrisiert.
Er ist als Rechtsanwalt Senior Counsel in Düsseldorfer bei der Anwaltskanzlei Mayer Brown. Da bestehen Mandate von vielen Dax-Unternehmen und internationale Konzernen.
Merz ist aber auch noch beim Vermögensverwalter Blackrock Aufsichtsratschef für Deutschland. Blackrock hat erhebliche Anteile an allen Dax-Konzernen, bei einem Drittel der deutschen Börsenschwergewichte ist der Investor der größte Einzelaktionär. Auf Aktionärsversammlungen und in Aufsichtsräten nimmt Blackrock als Großinvestor Einfluss auf Vorstandsbezüge, Jobs und im Zweifel auch die strategische Ausrichtung von Unternehmen.
Vertreter des Konzerns gehen in Finanzministerien ein und aus beraten – im Zweifel natürlich im Sinn der eigenen Ziele. Deswegen sprechen Kritiker von einer heimlichen Weltmacht des schwarzen Riesen.
Und diese Partei wollen Sie, als ganz normaler Arbeitnehmer, wieder wählen?
Ihnen ist nicht mehr zu helfen. Julia Repers, Berlin
update: 1.11.2018 / 10:00
Wie ja im obigen Beitrag bereits erwähnt, hypen bestimmte Printmedien
( SZ/Welt/ SPON/ FAZ) den eventuellen neuen Vorsitzenden der CDU und damit auch Bundeskanzlerkandidat Merz.
Und es gibt scheinbar sehr viele uninformierte oder ziemlich bescheuerte Leser der jeweiligen Postillen, die vor Begeisterung über diese " Erneuerung " der CDU förmlich einen Orgasmus bekommen..
Zitat: " Fink ist Gründer und Chef des Geldkonzerns Blackrock, der 6.300 Milliarden Dollar Anlagekapital verwaltet, so viel wie kein anderes Unternehmen in der Welt. Mit diesem Geld seiner Kunden ist der Finanzriese an 17.000 Unternehmen weltweit beteiligt und Großaktionär bei allen Großkonzernen in Europa und den USA. Wer mit dieser Macht im Rücken Forderungen stellt und Programme ankündigt, der verheißt neue Geschäfte.
Fink sprach zum Start des Geschäftsjahrs im voll besetzten Saal der Deutschen Börse in Eschborn bei Frankfurt, seine Botschaft kam gut an. In Europa und „ganz besonders in Deutschland“ seien die Bürger bei ihrer Altersvorsorge „übermäßig abhängig von den staatlichen Renten“, mahnte da der mächtigste Mann der Wall Street. Die staatlichen Renten könnten allerdings „nicht mehr das Einkommen bieten, das sie für ihr längeres Leben benötigen“, gleichzeitig sei die private Altersvorsorge „unterentwickelt“.
Deshalb sei es nötig, die Arbeitnehmer zum Sparen und Investieren am Aktienmarkt zu motivieren, um sie an den Kapitalgewinnen zu beteiligen. Eine gesetzliche Garantie auf das angesparte Kapital wie in Deutschland sei da aber hinderlich. Besser sei es, diese Garantie auf einen kleinen Anteil zu beschränken, und das europaweit. „Den europäischen Sparern fehlen zuverlässige Daten und die Anleitung, wie man investiert und für die Zukunft plant“, mahnte Fink. Das müsse sich ändern. "
Und Sie wundern sich aber dann nicht, wenn unter einem Bundskanzler Merz die staatliche Rente weiter ausgehöhlt wird. Denn mit Merz sitzt dann ein echter Blackrock-Vertreter im Kabinett.
In anderen Staaten nennt man das Korruption. Aber deutsche Wähler sind nicht die intelligentesten Kerzen auf der Torte.
Andererseits sind wir als Investoren dann aber auch dankbar. Denn Dank der Unterstützung der Wähler, die mit Sicherheit die " neue " CDU wählen und der hilfreichen Mitarbeit von Blackrock werden unsere Anleger und wir mit unseren Versicherungsaktien in der Zukunft eine garantierte Vermögenssteigerung generieren. Julia Repers, Berlin
Der Hype um Merz..................................5.11.2018 / 10:00
dem Kandidaten für die Führung der CDU kennt im Moment keine Grenzen.
Erstaunlich, korrigiere, er bestätigt unsere Meinung über unsere Mitmenschen. Wenn man sich die diversen Foren liest, so scheint es tatsächlich so zu sein:
"Die Mutter der Dummheit ist immer schwanger "
Wie sonst sind diese Kommentare ( aus den verschiedensten Foren ) zu erklären:
Zitate:
" Sollte Merz 2021 zur Wahl stehen
bzw. Kanzlerkandidat der Union sein kriegt die AfD keinen Stich. Das erste Mal in meinem vielleicht schon zu langen Leben würde ich CDU wählen".
" Das alles, was links der Mitte ist, vor Friedrich Merz warnt und mehr oder weniger angstvoll auf seine eventuelle Wahl blickt, lässt erahnen, dass Herr Merz der richtige Mann für den Posten wäre.Ergo - je mehr sich außerhalb der CDU gegen Merz positionieren, desto sicherer ist Herr Merz die richtige Wahl."
" Ist es nicht genau das, was uns verloren gegangen ist. Wer Friedrich Merz als Fossil der Vorzeit betrachtet hat ernsthaft die Zeichen der Zeit verschlafen. Ich freue mich jetzt schon auf so manche spannende und kontroverse Diskussion."
" Endlich wieder ein potentieller Kanzlerkandidat, der dem Amt gerecht werden würde. Ich hatte ihn gar nicht auf dem Schirm und bin froh, dass die Zeit nach Merkel jetzt so gut aussehen kann, sollte er Kanzler werden. "
"Merz ist ein Finanzfachmann und den braucht Deutschland jetzt, wo sich die Italienkrise aufbaut und die nicht vorbei gehen wird."
Nun sind wir natürlich mißtrausisch und nicht naiv. Sicherlich toben sich in den Foren eine Menge CDU - Mitglieder aus. Anderesits zeigen diese Kommentare aber, dass Deutsche Masochisten sind.
Wie leicht Sie zu manipulieren sind...................5.11.2018 / 10:00
das erklärt Ihnen hier Erwin Pelzig.
Vermutlich glauben Sie auch den Schwachsinn, den Sie in den letzten Wochen gelesen haben:
" Jeder Deutsche hat ein Durchschnittvermögen von Netto von 80 000 Euro."
Hier lernen Sie dazu
Sigrid Hansen, HAM
Sind Sie auch immer so beeindruckt....................5.11.2018 / 11:00
wenn die " Wirtschaftweisen " ihre Meinung und Vorschläge zur deutschen Wirtschaftspolitik abgeben. Am Mittwoch, 7.11.28 haben Sie wieder die Chance zur Bewunderung. Aber vorher informieren Sie sich erst mal hier .....................
Und jetzt wo Sie ein bisschen mehr erfahren haben, dürfen Sie sich mal so richtig aufregen.
Zitat:
" Wie viel sollen die Griechen sparen? Carmen Reinhart und Kenneth Rogoff erregten 2010 Aufsehen, als sie das in einer Studie exakt bezifferten: Ab 90 Prozent Staatsschuld bricht die Wirtschaft ein. Griechenland hatte Schulden von 150 Prozent der Wirtschaftsleistung. Daher rechtfertigte die US-Studie den umstrittenen Sparkurs für Griechenland und andere Euro-Krise-Staaten. " Dummerweise haben sich die beiden " Genies " fürchterlich verrechnet!
Und by the way. Es gibt ausser der Mathematik, Physik und, eingeschränkt, der Biologie keine Wissenschaft.
Die Voraussetzung eines wissenschaftlichen Beweises ist, dass die Ergebnisse unter den gleichen Bedingung immer wieder erreicht werden. Und nein, auch Medizin ist keine Wissenschaft.
Sigrid Wafner, Berlin
Die interessantesten Meldungen................6.11.2018 / 11:00
werden bei allen Politikern immer so nebenbei gesagt.
Zitat: " Spahn machte erneut deutlich, dass er die Aufregung vieler Ärzte über den Ausbau der Terminservicestellen und die Ausweitung der Sprechstundenzeiten nicht nachvollziehen kann. Eine Zielrichtung der Terminservicestellen sei es schließlich gewesen, die private Krankenversicherung (PKV) aus der Schusslinie zu nehmen. „Damit es nicht zur Bürgerversicherung kam, musste man Kompromisse finden.“
Viele Menschen hätten kein Problem damit, dass Privatversicherte im Krankenhaus im Einbettzimmer liegen oder vom Chefarzt behandelt werden.
„Das einzige wirkliche Aufregerthema ist doch: Mein Nachbar ist Beamter und bekommt in einer Woche einen Termin, und ich erst in drei Monaten.“ Wenn die Ärzte den Erhalt der PKV wollten, müssten sie eigentlich ein Interesse daran haben, das Problem zu lösen, betonte Spahn ".
Und jetzt wissen Sie wieder ein bisschen mehr, wie Politik gespielt wird.
Interessiert Sie aber nur ganz wenig, um genau zu sein gar nicht.
Wissen killt Naivität und Ideologie. Sigrid Hansen, HAM
Vermutlich lesen auch Sie mit großer Ehrfurcht.............7.11.2018 / 10:00
und beeindruckt die " Analysen " der diversen " Vokswirtchaftler".
Keine sehr gute Idee.
Zitat:
" Bevor die Einführung eines Mindestlohns politisch konkretisiert wurde, gingen die meisten ÖkonomInnen von einem Startniveau von lediglich 7,50 Euro pro Stunde aus.
Gemäß der ab 2007 veröffentlichten Studien würde eine solche gesetzliche Lohnuntergrenze bis zu 1,22 Millionen Jobs kosten so das Ergebnis ihrer modellbasierten Simulationen.
Interessanterweise prognostizierten spätere Studien (zum Teil derselben Forschungsinstitute), die dann von einer Untergrenze von 8,50 Euro ausgingen, sogar niedrigere negative Beschäftigungseffekte.
Etwa ein Jahr nachdem am 1. Januar 2015 in Deutschland ein relativ niedriger gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde eingeführt wurde, lassen sich die tatsächlichen Auswirkungen auf die Beschäftigung beobachten.
Die ersten empirischen Auswertungen zeigen: Etwas weniger Aufgeregtheit hätte der Debatte gut getan. Die meisten Modelle lagen nämlich weit daneben. Die Modellprognosen waren weit höher als die Beschäftigungseffekte, die in Wirklichkeit eintraten. "
Lesen Sie hier weiter und stellen sich immer die Frage: cui bono -
Wem nützt es? Sigrid Hansen, HAM
Politiker bemühen sich ja immer wieder redlich...............12.11.2018 / 10:00
die Skepsis, den Hass oder die kritische Einstellung der Bürger zum Staat und seiner Institionen aus dem Weg zu räumne. Und haben entdeckt, dass der Bürger nur eines will: Dass ihm zugehört wird.
Also liebe ´Politiker, hier mal ein Beispiel, was Ihr ganz schnell ändern könntet:
Zitat:
" Am 28. Juni stand ein Großaufgebot der Polizei vor der Tür der Wohngemeinschaft des Göttinger Studenten. Laut Durchsuchungsbeschluss ( der immer von der Staatswaltschaft erlassen wird ) sollte er in der Zeit um den
7. Juli 2017 gemeinsam mit anderen Männern im Laufe der Proteste gegen den Gipfel in Hamburg einen mutmaßlichen Spitzel verprügelt haben. Erst nach einem Warnschuss eines Polizisten hätte er von seinem Opfer abgelassen, so der schwerwiegende Vorwurf. Vier Monate ermittelten die Hamburger Staatsanwälte weiter, bis sie das Verfahren jetzt einstellten. Man hatte festgestellt, dass der Student der vergleichenden Literaturwissenschaften doch nicht in die Schlägerei verwickelt gewesen sein konnte.
Der war nämlich zehn Tage vor der Tat von Frankfurt nach Tokyo geflogen und erst Ende Juli zurückgekommen. „Der Beschuldigte befand sich während der gesamten Zeit des G20-Gipfels in Japan, war aber als Tatverdächtiger durch Beamte des Göttinger Staatsschutzes im Rahmen einer internen Fahndung benannt worden, weil er in Göttingen politisch aktiv und den Beamten daher bekannt ist“ Hier lesen Sie weiter,......
Die Staatswnwaltschaft brauchte vier Monate, um den Verdächtigen als Täter auszuschließen. Dabei hätte wohl ein Interview mit ihm genügt, um festzustellen, dass er technisch nicht in der Lage war, an der der Demo teilzunehmen.
Für jene, die ja immer behaupten, sie hätten nichts zu verbergen:
Hoffentlich kommt nicht eines Tages eine Partei in die Regierung, der es nun gar nicht gefällt, wenn Sie sich an irgendwelchen Demos beteiligt haben.
Sigrid Hansen, HAM
Schaffe ein Problem............................12.11.2018 / 14:00
und präsentiere die Lösung.
Oder anders formuliert:
Wie kann ich, als demokratischer Politiker, die Bürger überwachen und eventuelle Aufstände ( das gilt vermutlich nicht für Deutsche ) verhindern?
Bingo: Ich schaffe das Problem des Terrorismus.
Unter diesem Label können Politiker locker alle demokratischen Grundrechte beseitigen. Und das immer mit der Begründung: " Kampf gegen den Terrorismus ". Oder zum Wohlgefallen der Medien, "fake news" oder auch
"hate news".
Interessiert es die Bürger? Natürlich nicht.
Aber wer die Sicherheit vorzieht, zerstört die Demokratie.
Der Punkt an der Zensur ist, dass es keine rechtliche Definition für terroristische Meinung oder Information gibt. Ebenso wenig wie für "hate news" oder "fake news ". Und das wissen die Politiker - und delegieren die Zensur an die privaten social medias. Perfekt.
Es gibt viele Gründe, die Facebook seinen Nutzern nicht erlaubt, Beiträge zu posten. Eine der offensichtlichsten ist der Inhalt im Zusammenhang mit dem Terrorismus.
Der Social-Media-Riese sagt, dass er im dritten Quartal 2018 3 Millionen mit dem Terrorismus verbundene Beiträge entfernt hat. Facebook hat diese Zahlen am Donnerstag in einem Blogbeitrag veröffentlicht.
Die Zeitspanne, in der sich diese Inhalte auf der Website befinden, zwischen dem Zeitpunkt, zu dem er gemeldet wird, und dem Zeitpunkt, zu dem er entfernt wird, ist ebenfalls gesunken. Im ersten Quartal 2018 brauchte Facebook durchschnittlich fast zwei Tage, um terrorismusbezogene Inhalte zu entfernen. Jetzt schafft Facebook das in 18 Stunden.
Um dies zu erreichen, setzt Facebook auf maschinelles Lernen, um die Inhalte zu finden, die seine menschlichen Gutachter priorisieren sollten.
"Unsere Arbeit zur Bekämpfung des Terrorismus ist noch nicht getan. Terroristen kommen in vielen ideologischen Seiten vor - und die gefährlichsten unter ihnen sind tief belastbar. Bei Facebook erkennen wir unsere Verantwortung an, dieser Bedrohung zu begegnen und bleiben ihr verpflichtet", schreiben Monika Bickert, die globale Leiterin des Richtlinienmanagements bei Facebook, und Brian Fishman, Leiter der Anti-Terrorpolitik bei Facebook. "Aber wir sollten das nicht als ein Problem betrachten, das auch in den optimistischsten Szenarien "gelöst" und beiseite gelegt werden kann."
Noch Fragen? Suann McBright, CAL, Santa Monica / Sigrid Hansen, HAM
als " Gutmensch " sind Sie natürlich entsetzt über diese Angriffe.Hm.
Beovor Sie jetzt wegclicken, sollte Sie erst dieses Interview des Redakteurs beim " Freitag " lesen. Dabei wird Ihnen dann vielleicht ein Licht aufgehen und Sie , im besten Fall, sogar Verständnis für diese Begriffe haben. Lesen Sie hier weiter................
Wer in einem Elternhaus aufgewachsen ist, das keinerlei finanzielle Probleme kannte und meist aus der gehobenen Beamtenschicht stammt, kann im Pronzip keine anderen Beiträge schreiben, als Sie in den Medien lesen.
Donald Trump, der zwar im Laufe seines Lebens reich wurde, wuchs in einem Elternhaus auf, das sich viele Jahre immer hart am Existenzminimum bewegt. Und durch knallharte Arbeit sich dann das Vermögen erarbeitete, das Donald Trump mehrte. Einer der Gründe, warum Trump auch Jourmalisten hasst. Sie kommen, auch in den USA nur aus sehr vermögenden Familien und haben noch nie etwas anderes kennengelernt als Reichtum.
Journalisten leben in einer Blase und haben keine Ahnung vom Leben da draussen.
( Man könnte auch sagen, dass Journalisten, mit einigen Ausnahmen, schlicht verzogene Kinder sind.)
Was man täglich in den Medien nachlesen kann. Hinzu kommt, dass Journalisten, auch die junge Generation, immer noch ernsthaft glaubt, sie hätten Macht.
Was sich durch die social media aber inzwischen als Illusion erweist. Wie man an den sinkenden Auflagen der Printmedien erkennt. Julia Repers, Berlin
Internet muss reguliert werden, um frei zu bleiben..............15.11.2018 / 10:00
sagt der Star der Neoliberalen; Emmanuel Macron. Zitat: " Damit das Internet frei, offen und sicher bleibt, bedarf es der Regulierung, sagte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron zum Auftakt des 13. Internet Governance Forum (IGF) am Montag in Paris vor teils erstaunten, teils begeisterten 2000 Zuhörern. Streichen will Macron unter anderem das Haftungsprivileg für Hosting Provider. Diese seien nicht weniger verantwortlich als Inhalte-Provider, so Macron. Besonders genau hörte eine große interministerielle Delegation aus Deutschland zu. Im kommenden Jahr ist Deutschland der Gastgeber.
Fast eine Stunde lange entwarf Macron seine Vorstellungen für die nächste Runde der Netzregulierung, von der Stärkung des Online-Urheberrechts, wie sie in Europa gerade vorbereitet wird, über die faire Besteuerung großer Netzplattformen bis hin zur echten Datenportabilität. Kinderpornographie und Terrorinhalte könnten mittlerweile durch künstliche Intelligenz erkannt werden, versicherte Frankreichs Staatspräsident. Auch auf die Herausforderung von "Fake News" und Hate Speech gibt es für den Franzosen eine richtige Antwort: Das müsse staatlich reguliert werden. "
Man muss schon sehr naiv oder sehr dumm sein zu glauben, dass Politiker und Wirtschaft ihre Macht, die sie jahrzentelang hatten, widerstandslos aufgeben. Die grösste Gefahr für die " Elite " ist nun mal das Internet in seinen ganzen Facetten.. Egal ob Facebook, Twitter usw.
Denn sie alle liefern, neben sicherlich auch manch abartigen Meinungen, mehr Informationen, als der " Elite " angenehm ist. Und ein uninformiertes Volk ist besser als der neugierige Bürger, der sich seine Infos im Netz zusammensucht.
Solange aber die Bürger immer noch begeistert jubeln, sie hätten ja nichts zu verbergen, geht der Wahnsinn weiter - und die Überwachung feiert jeden Tag einen kleinen Sieg.
Aber, es gibt ja noch das Darknet, in dem man sich seine unzensierten Infos, ganz ohne Überwachung, zusammen suchen kann. Ok, erfordert eine gewissse Intelligenz. Und davor braucht die " Elite " wirklich keine Angst zu haben.
Denn die Dummheit der anderen ist ihre Chance Sigrid Hansen, HAM
Es wäre wirklich zuviel verlangt.......................15.11.2018 / 10:00
von jedem zu erwarten, dass er im Wust der Meinungen und Informationen entscheidet, was für ihn persönlich tatsächlich wichtig ist.
Und zu seinem Wohl statfindet.
Aber es gibt einen ganz einfachen Weg, dies festzustelllen. Unterstellt natürlich, dass Sie tatsächlich neugierig sind - und ohne Idiologie Informationen zur Kenntnis nehmen.
Wird ein Politiker oder ein Unternehmen von den bekannten neoliberalen Medien ( SZ / Welt / BILD, Zeit usw ) gelobt, sollten bei Ihnen alle Alarmglocken läuten. Denn dann können Sie davon ausgehen, dass, was immer der Politiker oder auch ein Unternehmen von sich gibt, Sie mit Sicherheit auf der Strecke bleiben. Es sei denn Sie gehören zu den 5% der " Superreichen ".
Oder glauben ernsthaft, dass Sie irgendwann dazugehören. Julia Repers, Berlin
Die Kampfhandlungen in Übersee seit 2001................19.11.2018 / 10:00
haben die Vereinigten Staaten bisher schätzungsweise 4,3 Billionen US-Dollar gekostet, und in den nächsten Jahren kommen Billionen hinzu
( Dabei handelt es sich um " europäische " Billionen)
Der jährliche Costs of War-Projektbericht des Watson Institute for International and Public Affairs an der Brown University sieht die volle Steuerlast der Kämpfe im Irak, Afghanistan und Syrien in den letzten 17 Jahren um ein Vielfaches höher als die offiziellen Schätzungen des Verteidigungs - ministeriums. Sie berechnen auch die Ausgabensteigerungen im Bereich Homeland Security und Veterans Affairs sowie neue militärische Ausrüstung und Personal.
Die direkten Militärausgaben im Irak und in Afghanistan belaufen sich auf fast 1,8 Billionen US-Dollar. Die Forscher schätzen jedoch, dass die langfristige medizinische Versorgung von Veteranen aus diesen Kriegen diese Zahl in den kommenden Jahrzehnten erreichen oder übertreffen kann.
Sie stellen auch fest, dass das Basisbudget des Verteidigungsministeriums in den letzten 17 Jahren um mehr als 900 Milliarden US-Dollar gewachsen is. Dies aufgrund erhöhter Missionen, Rekrutierungskosten und Servicemitgliedsvorteile, die durch die Konflikte in Übersee ausgelöst wurden.
Es war schon immer besser, Aktien der Rüstungsindustrie zu kaufen, als sich freiwillig ( die USA haben keine Wehrpflicht ) zu melden, um die " Demokratie am Hindukusch " zu verteidigen.
Aber das Gute an der Deutschen Bundeswehr ist, dass Soldaten nie verletzt, vertümmelt oder erschossen werden - und damit natürlich auch nicht andere Menschen, die sie nicht kennen, von ihnen getötet werden.
Glaubt zumindest der, der dieses Werbevideo der Bundeswehr gesehen hat:
SuRay Ashborn, New York / Sigrid Hansen, HAM
Diesen Beitrag von Noam Chomskys...............19.11.2018 / 10:00
zur indirekten Abschaffung der Meinungsfreiheit und den Hintergründen, lesen nur jene, die in der Lage sind, mehr als 220 Zeichen geistig aufzunehmen. Und die sich für Meinungen ausserhalb des Maisntreams interessieren.:
Zitat: „Kampf oder Untergang!“ ( in deutsch)
Mark Twain soll einst gesagt haben: »Dank Gottes Gnade besitzen wir in diesem Land drei unglaublich wertvolle Dinge: die Freiheit des Gewissens, die Freiheit der Rede und die Klugheit, keine der beiden jemals in Anspruch zu nehmen.«
In seiner unveröffentlichten Einleitung zu Animal Farm – gewidmet der »literarischen Zensur« im freien England – nannte George Orwell einen Grund für jene Klugheit, die Twain meinte. Es herrsche, so schrieb er, ein allgemeines, stillschweigendes Abkommen darüber, dass es nicht notwendig sei, bestimmte Tatsachen zu benennen.
Dieses stillschweigende Abkommen bewirke eine »verschleierte Zensur« basierend »auf einer strengen Glaubenslehre, einer Sammlung von Ideen, die alle vernünftigen Menschen ohne jegliche Hinterfragung anerkennen«, und »jeder, der diese vorherrschenden Ideen in Frage stellt, wird mit überraschender Effizienz zum Schweigen gebracht« – sogar ohne »irgendein offizielles Verbot«. Julia Repers, Berlin
Wir haben ein Problem..........................19.11.2018 / 10:00
Kann uns irgendjemand ( gerne in unser Gästebuch ) den Unterschied der damaligen Sowjetunion und der EU erklären?
Aus dem damaligen Block der Sowjetunuon konnte kein Land, zb. Bulgarien, Polen, die damalige Tschechoslowakei, Ungarn usw. austreten.
UK will aus der EU autreten und es werden von der EU Minenfelder gelegt, mit der ganz offiziellen Begründung " man wolle andere Aussutiegskandidaten abschrecken aus der der EU auszutreten ".
Wir jedenfalls finden keine Unterschiede zwischen der ehemaligen Sowjetunion und der EU. Sigrid Hansen, HAM
SPD läutet traditionelles linkes Halbjahr...........................20.11.2018 / 10:00
vor wichtigen Wahlen ein.
Zitat:
" "Liebe Genossinnen und Genossen, das traditionelle linke Halbjahr vor der Bundestagswahl ist hiermit feierlich eröffnet", verkündete der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann und klingelte laut hörbar mit der sogenannten "Glocke des kleinen Mannes".
Nachdem der Applaus abebbte, erklärte er: "Jetzt ist die Zeit gekommen, in der wir uns für einige Monate auf unsere sozialdemokratischen Wurzeln zurückbesinnen."
Ab sofort sei es SPD-Wahlkämpfern zur Schärfung des linken Profils der Partei ausdrücklich erlaubt, soziale Forderungen zugunsten der Arbeiterschaft zu formulieren: "Höhere Löhne, eine Abkehr von der Agenda 2010, Steuern runter, Steuern rauf für Reiche, höhere Renten – völlig egal!", so Oppermann. "Aber bitte beachtet, liebe Genossen: Am Montag nach der Wahl werde ich diese Glocke noch einmal läuten. Und ab diesem Zeitpunkt muss das alles wieder vergessen sein."
Die unendliche Geschichte der SPD - lesen Sie hier weiter........ Sigrid Hansen, HAM
Und wieder nehmen Sie die Politiker auf den Arm...........21.11.2018 / 10:00
was Sie nicht besonders stört.
Seit Juli 2018 liegt der UN-Migrationspakt vor. Ihre Politiker haben Sie jetzt erst, in den letzten Wochen, darüber informiert. nnd natürlich stimmt die große Koaltion ( CDU / CSU // SPD ) diesem Pakt zu. Die Begründung dafür lautet, dass der UN - Migrationspakt keine rechtliche Bindung habe. Hm
Wir haben in den letzten Wochen die 584 Seiten dieses " Paktes " gelesen. Dabei erschien 44mal das Wort " verbindlich ". Nach dem Völkerrecht und dem Vertragsrecht bedeutet " verbindlich " sehr wohl eine rechtlich gültige Zusage!
Zitat aus dem Pakt:
" Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, „alle Formen der Diskriminierung, einschließlich Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz, gegenüber Migranten und ihren Familien zu beseitigen“.
Juristidch dehnbar wie ein Gummiband. So könnte das zb heissen, dass alle Migranten ein recht auf soziale Untertsützung hebn, Zugang zu Soziawohnungen oder das Recht auf eine Arbeitsplatz.
UN-Migrationsbeauftragte Louise Arbour erklärt bereits im Sommer 2018:
" „Migration war schon immer Teil der Menschheitsgeschichte, und wir erkennen an, dass sie in unserer globalisierten Welt eine Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung darstellt und dass diese positiven Auswirkungen durch eine besser gesteuerte Migrationspolitik optimiert werden können“, heißt es da. Sie sei „ein bestimmendes Merkmal unserer globalisierten Welt“, das Gesellschaften verbinde und Länder weltweit „zu Herkunfts-, Transit- und Zielländern“ macht.
Hier die offizielle deutsche Übersetzung........................
( Ein Problem ist jetzt, dass Sie vermutlich zu faul oder zu doof sind, diesen Text zu lesen. Was aber Ihre Kritik an dem Pakt dann ziemlich albern aussehen lässt. Ohne Kenntnise eines Dokumente daran Kritik zu üben, ist schlichter bullshit)
Zitat aus dem Pakt: :
" Internationale Zusammenarbeit. Der Globale Pakt ist ein rechtlich nicht bindender Kooperationsrahmen, der anerkennt, dass Migration von keinem Staat allein gesteuert werden kann, da das Phänomen von Natur aus grenzüberschreitend ist und somit Zusammenarbeit und Dialog auf internationaler, regionaler und bilateraler Ebene erfordert. Die Autorität des Paktes beruht auf seinem Konsenscharakter, seiner Glaubwürdigkeit, seiner kollektiven Trägerschaft und seiner gemeinsamen Umsetzung, Weiterverfolgung und Überprüfung;
Nicht umsonst haben Länder wie Australien, USA, Ungarn, Österreich, Tschechien, Bulgarien, Estland und zuletzt auch Israel und Polen, die Unterzeichung dieses Vertrages abgelehnt.
Bei Österreich sind wir uns nicht so sicher, dass die Ablehnung steht. George Soros, der Mann, der sein Vermögen ja damit machte, das englische Pfund mit einer großangelegten Spekulation an die Wand zu fahren und damit eine veritable Wirtschaftskrise in Uk auslöste, besuchte gestern den österreichischen Bundeskanzler Kurz. Er ist auch ein großer Unterstützer des UN - Migrationspakt. Es könnte also sein, dass Österreich noch einen Rückzieher mit seiner Absage zur Unterzeichung des Paktes macht.
Wir werden sehen.
Interessant dabei ist, dass bereits 21 Petitionen gegen diesen Pakt beim Petitionsauschuss des deutschen Bundestages eingegangen sind. Dieser aber weigert sich, auch nur eine Petition im Netz zu veröffentlichen!
Es sei „durchaus möglich, dass die Veröffentlichung von mindestens einer“ der Petitionen auf der Ausschusssitzung am Mittwoch beschlossen werde, „sobald sich dafür entsprechende politische Mehrheiten finden“, sagte der Ausschussvorsitzende Marian Wendt (CDU)
Und da die Mehrheit nun mal bei der großen Koaltion liegt, entscheidet diese auch, was ihre Wähler wissen dürfen - oder nicht. Die beste Demokratie die man für Geld kaufen kann.
Entscheidend für Sie zu wissen ist nur, dass es sich bei diesem Pakt sehr wohl um ein verbindliches Abkommen handelt. Um das zu beweisen, reicht eine Klage zb. beim EuGH ( Europäischer Gerichtshof ), bzw. beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Nur ist dann ein Protest zu spät. Katharina Schwert, Vienna / Sigrid Hansen, HAM
Hillary Clinton: Europa muss die Einwanderung einschränken..26.11.2018 / 10:00
um Rechtspopulisten zu stoppen. Ooops
" Europa und die Mitte / Linke brauchen einen härteren Ansatz für das Phänomen, das Trump und Brexit beflügelte, sagt Clinton."
( Ach so, auch Hillary schwimmt nur auf der Welle der Angst vor den "Rechten" mit. Und erklärt damit auch ziemlich unverblümt ihre Kandidatur für die Presidentschaftwahl in 2020 )
" Europa muss die Einwanderung in den Griff bekommen, um eine wachsende Bedrohung durch Rechtspopulisten zu bekämpfen, sagte Hillary Clinton und forderte die Staats- und Regierungschefs des Kontinents auf, ein stärkeres Signal auszusenden, das zeigt, dass sie "nicht in der Lage sein werden, weiterhin Zuflucht und Unterstützung zu bieten".
( Dann muss sie ja jetzt richtig begeistert sein, dass Mr. President Trump den "UN-Migranten-Pakt" nicht unterschreiben wird. So ändern sich die Zeiten. )
"In einem Interview mit dem Guardian lobte die ehemalige demokratische Präsidentschaftskandidatin die Großzügigkeit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, schlug aber vor, dass das Thema Einwanderung die Wähler anzieht und zur Wahl von Donald Trump und zur britischen Abstimmung über den Austritt aus der EU beiträgt."
( Na bitte, die Ikone der " liberalen Gutmenschen " nennt plötzlich Frau Merkel als " Verursacherin " des Wahlgewinns von Mr. President Trump. Wow.
Was machen jetzt die ganzen Hillary Freaks, ohne ihre Ikone?) Hier lesen Sie das ganze Interview.........
Dieses Interview erklärt ein Mosaiksteinchen, warum die deutschen Medien permanent gegen Mr. Presdident Trump polemisieren. Sie träumen von einer Wiederkandidatur der Säulenheiligen.
Wer Politikeraussaugen analysiert und nicht seine eigene Wunschvorstellung hineininterprertiert, kommt zu dem Schluss, dass diese Aussagen auch mit Blick auf den UN-Migranten Pakt getroffen sind.
Denn es ist ziemlich offensichtlich, dass sich Hillary ziemlich klar darüber ist, dass dieser Pakt, früher oder später, in vielen Ländern, vorwiegend in Europa in die jeweilige Gesetzgebung übernommen wird - und damit die Migration gesetzlich durchgesetzt wird.
Politik ist wie Poker - wer besser blufft ist der Winner!
Und Sie sollten endlich akzeptieren, dass es keinem Politiker dieser Welt um das Wohlergehen oder die Sorgen seiner Bürger geht. Es geht schlicht um Macht.
Was jetzt den " Gutmenschen " vermutlich weh tut. Aber das Leben ist kein Ponyhof. SuRay Ashborn, New York / Sigrid Hansen, HAM
Sollen Kindergärten die politische Gesinnung der Eltern überprüfen?
Eine neue Broschüre der Bundesregierung enthält eine Anleitung, wie ErzieherInnen rassistisches und fremdenfeindliches Gedankengut in den Kinderköpfen erkennen und ihm entgegenwirken können. Lesen Sie zunächst den Beitrag von der BZ dazu......................
Vermutlich haben Sie jetzt natürlich Ihre Zweifel.
Mit Unterstützung der Bundesregierung ist eine neue Anleitung für Erzieherinnen in den Kindergärten erschienen. Sie trägt den Titel " Ene, mene, muh und raus bis du! " Deshalb lesen Sie hier die Broschüre, die als " Handreichung " für KiTa verteilt wird......
Und das beste daran ist das Vorwort in der Broschüre:
Zitat
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD): „Wir erleben (…) einen deutlichen Anstieg rechtspopulistischer Bewegungen.“ Deshalb sei es „wichtig, die frühkindliche Bildung demokratisch zu gestalten (…).“
An der DDR wurde von westdeutschen Politikern auch kritisiert, dass bereits Kinder in den KiTa`s politisch " indokriniert " wurden.
Von der DDR lernen, heisst siegen lernen.
Erstaunlich, dass Eltern, die ihre Kinder in die KiTa oder Kindergarten stecken, es völlig egal zu sein scheint, dass ihre Kiddies jetzt als " Mini - spione " eingesetzt werden.
Ist ihnen aber vermutlich egal, da sie sowieso keine Meinung haben - und erst in den social networks nachsehen müssen, welche Meinung gerade in ist. Sigrid Hansen, HAM
Wird Zeit, dass Frau Dr. Wagenknecht ...................28.11.2018 / 11:00
aus ihrer Bewegung " Aufstehen " endlich eine Partei macht: Zitat Tagesschau: Die Linksfraktion hat ihrer Vorsitzenden Wagenknecht die Gefolgschaft beim Nein zum UN-Migrationspakt verweigert.
Frau Dr. Wagenknecht begründete ihre Ablehnung so: " "Er hat auch positive Regelungen, es werden bestimmte Rechte ausgebaut, aber im Kern hat die Ausplünderung der armen Länder damit eine neue Facette: Neben dem Ausplündern von Rohstoffen und ungerechten Handelsverträgen will man armen Ländern jetzt auch noch gezielt Fachkräfte abwerben."
Auszug au dem UN-Migration Pact:
"Wir erkennen an, dass Migration eine Quelle von Wohlstand, Innovation und nachhaltiger Entwicklung in unserer globalisierten Welt ist.“ Zudem will der Pakt die Förderung einer “fairen und ethisch vertretbaren Rekrutierung von Arbeitskräften und (die) Gewährleistung der Bedingungen für eine menschenwürdige Arbeit”.
Das iat auch das Ziel der Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland.
Die Formel lautet: " Großes Angebot an Arbeitskräften = sinkender Lohn " . Sehr simpel.
Nach der SPD wird nun auch " Die Linke " zur 3 % - Partei. Julia Repers, Berlin
"Die SPD hat sich mit dem Neoliberalismus arrangiert"...........28.11.2018 / 11:00
Mit einem emotionalen Auftritt begründet der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow seinen Austritt aus der SPD. Er habe die letzte Hoffnung verloren, sagt er.
Nach 26 Jahren in der SPD ist der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow aus der Partei ausgetreten. Sein Mandat als direkt gewählter Parlamentarier werde er behalten, erklärte der 47-Jährige, der seit 2002 den Wahlkreis Dortmund I im Parlament vertritt. Hier lesen Sie weiter...........Julia Repers, Berlin
Wie Seehofer und Merkel mit ihrem Sommertheater................. 28.11.2018 / 11:00
zur Migration die Deutschen zum Narren hielten.
Zitat:
" Wir erinnern uns, wie CDU und CSU, Merkel und Seehofer, im Frühjahr und Sommer das Stück „Streit um den Umgang mit Zuwanderung bis aufs Messer“ gaben. Daran sollten wir zurückdenken, wenn wir nun feststellen, dass zur gleichen Zeit der UN-Migrationspakt heimlich fertig verhandelt wurde, unter Beteiligung von Seehofers Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, in trauter Eintracht mit dem federführenden Außenministerium von Heiko Maas (SPD) und dem Bundesministerium für Gesundheit unter einem Jens Spahn (CDU), der nun kritisiert, dass der Un - Migrationspakt nicht öffentlich diskutiert wurde.
Am offensichtlichsten, aber auch irgendwie am harmlosesten ist der Opportunismus des Parteivorsitz-Kandidaten Jens Spahn, der offene Diskussion einfordert, nachdem eine Geheimdiplomatie aufgeflogen ist, an der er selbst beteiligt war. " Hier lesen Sie weiter....
Solange die Wähler den ganzen bullshit der Medien glauben und damit ihre eigene Ideologie an die erste Stelle setzten, wird sich in der Politik nichts ändern. Politik ist nur ein Spiel um Macht und Einfluss. Aber das verstehen die " Wähler " nicht. Sigrid Hansen, HAM
Hinter dieser Zeitung steckt ein kluger Kopf..................29.11.2018 / 10:00
behauptete die FAZ mal vor langer Zeit. Hm.
Zitat:
" Mehr Deutsche für höhere Verteidigungsausgaben
Für die Verteidigung darf die Regierung gern mehr Geld ausgeben, finden immer mehr Deutsche laut einer Umfrage.
In Deutschland sprechen sich, anders als noch im Vorjahr, mehr Menschen für höhere Verteidigungsausgaben aus als für die Beibehaltung des bisherigen Niveaus.
Einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben stimmen heute 43 Prozent der Deutschen zu, das sind elf Prozentpunkte mehr als ein Jahr zuvor.
Der Anteil derer, die für die Beibehaltung der bisherigen Rüstungsausgaben plädieren, ging in dem Zeitraum hingegen von 51 Prozent auf 40 Prozent zurück.
Die Ausgaben senken wollen 14 Prozent, ein Prozentpunkt weniger als ein Jahr zuvor.
Wir rechnen mal:
Für die Erhöhung stimmten 43 %
Für die Beibehlatung stimmtem 40 %
Für die aktuellen Ausgaben stimmten 14 %
Nehmen wir also mal die 40 % + die 14 % dann sind nur 43 % der Bundesbürger für mehr Geld für die Verteidigungsausgaben.
Fazit, Besonders klug sind FAZ - Leser also nicht. Hier lesen Sie weiter. ........
Stop
Die FAZ behauptet ja nur , dass mehr Deutsche höhere Verteidigungsausgaben wollen, Und da hat sie recht.
Nur, welcher Leser verfügt über soviel Intelligenz, dass er bei einem Beitrag mitdenkt? Beabsichtigte Manipulation der Leser? Denn beim ( nicht so intelligenten ) Leser bleibt vermutlich nur die Headline im Gedächtnis.
Unser Headline heisst deshalb:
54 % der Befragten sind gegen eine Erhöhung der Verteidigungausgaben.
So funktioniert Manipulation. Julia Repers, Berlin
Jeder Wähler hat den Politiker..................3.12.2018 / 10:00
den er verdient. Friedrich Merz fordert Steuervorteile für Aktienkäufe Der Kandidat für den CDU-Vorsitz arbeitet für den größten Vermögensverwalter der Welt. Nun spricht er sich für steuerfreie Investitionen in Aktien aus.
Was logisch ist. Denn Blackrock, der ( ehenalige ) Arbeitgeber von Merz legt auch sogenannte ETFs auf. Und warum soll ein EX- Angestellter ( mit der Hoffung, nach beendeter politischer Theatervorstellung, als Mitarbeiter wieder seinen Job zu bekommen ) also nicht dafür sorgen, dass sein Arbeitgeber und er am Verkauf der ETFs verdienen? Wenn die Wähler so bescheuert sind, ihn zu wählen. Na und.
Die Dummheit der anderen ist unsere Chance
ps. Die heute ach so armen Bürger haben ja auch die SPD gewählt, obwohl ihnen Gerhard Schröder ziemlich klar sagte, dass das Sozialsytem radikal umgebaut wird. Was ja die SPD immer noch macht - und auch immer noch gerne die Macht von den Wählern bekommt. Sigrid Hansen, HAM
Die " Grünen " sind die neuen Transatlantiker.............3.12.2018 / 10:00
Der aktuelle Grünenchef Robert Habeck fordert seit 2016 einen Stopp der Ostseepipeline von Nord Stream 2.
Für diese Forderung führt er nicht nur energiepolitische Motive ins Feld, sondern auch den Einsatz russischer Truppen in Syrien, der unter anderem mit Einnahmen aus dem Gasverkauf finanziert werde, was Habeck für "unerträglich" hält.
Die Grünen-Bundestagsfraktion verurteilte die Gaspipeline in einem Positionspapier aus demselben Jahr als "unnötige und klimaschädliche Infrastruktur" und sprach sich "strikt" gegen einen Ausbau aus. Hier lesen Sie weiter............
Interessant daran ist, dass die " Grünen - Wähler bereits 2016 wussten, dass ihre heißgeliebte Partei bereits in 2016 gegen die Nordstream 2 lauthals dagegen waren.
Ebenso interessant ist, dass es bei der Nordstream 2 nicht um Russland geht, sondern mit dem Bau die Ukraine als Transitland für Öl nicht mehr gebraucht wird.
Aber das überfordert die " Grünen"-Wähler doch erheblich.
Aber die Haltung der Grünen zu Nord Stream 2 zeigt die auch Scheinheiligkeit auch ihrer Wähler in Sachen Umweltschutz. Die Alternative ist nur das US.Flüssiggas aus Fraking-Quellen in USA mit all seinen Umwelt schädlichen Folgen.Sigrid Hansen, HAM
Wir sind ja schon lange der Meinung...................4.12.2018 / 10:00
dass die EU und ihre Mitglieder nur Scheindemokratien sind.
Glauben tut uns das niemand.
Hier mal wieder ein Beweis unserer These:
EU-Staaten drohen Online-Diensten mit hohen Strafen
Betreiber von Internet-Diensten müssen Daten ihrer Nutzer bald innerhalb von sechs Stunden herausgeben, an Behörden aller EU-Staaten. Sonst drohen ihnen Strafen von bis zu zwei Prozent ihres globalen Umsatzes. Das sieht ein Verordnungsentwurf vor, auf den sich die EU-Staaten geeinigt haben.
Die Behörden eines Landes dürfen laut Entwurf in strafrechtlichen Ermittlungen in fast ganz Europa Zugriffsanordnungen an Netzbetreiber und Anbieter schicken. Dienste-Anbieter werden damit zur Herausgabe von Verbindungsdaten oder sogar Inhalten von privaten Nachrichten verpflichtet. Facebook muss dann etwa WhatsApp-Metadaten von Verdächtigen herausgeben. Der Gesetzesvorschlag der EU-Kommission im April sorgte bereits damals für Besorgnis, er schiebe die Verantwortung zum Schutz von Grundrechten von Staaten zu Firmen.
Die Vorschläge sollen viel rascher und einfacher als bisher Zugriff auf Cloud-Daten erlauben. Bislang gibt es dafür die Europäische Ermittlungsanordnung von 2014, die einen Zeitrahmen von 120 Tagen vorsieht, sowie Rechtshilfeabkommen. Hier lesen Sie weiter....... Und hier das Dokument der EU vom 26.11.2018...........
Erstaunlich ist, dass sich die EU - Bürger für diese Überwachungsmaßnahmen und der Streichung von Bürgerrechten überhaupt nicht interessieren. Oder sehen sich alle nach dem totalen Überwachunsgstaat mit einem Führer ander Spitze?
Ebenso erstaunlich allerdings, dass kein Mensch auf andere verschlüsselte Kommunikations - möglichkeiten zurückgreift. Julia Repers, Berlin
Der Irrsinn ist steigerungsfähig...................5.12.2018 / 10:00
Sind Sie auch so begeistert von KI ( Künstliche Intelligenz?
Und glauben jeden bullshit den Ihnen Industrie und Politiker darüber einhämmern?
Hier die neuesten Ideen zu KI:
Zitat: Altmaier trommelt für seinen "Airbus der KI" Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat auf dem Digitalgipfel in Nürnberg zwei Großprojekte für Europa vorgeschlagen.
Ein KI-unterstützer Computer hat mit dem heutigen Computer ungefähr so viel zu tun wie ein Smartphone mit dem Wählscheibentelefon der 60er Jahre", sagte Altmaier auf dem Digitalgipfel. "Mit KI wird die Digitalisierung nochmal neu gedacht." Dabei müsse Deutschland unbedingt zu den Gewinnern gehören.
Bei Politikern ist es verständlich, wenn sie begeistert von der KI, zwar ohne Fach - und Sachkenntnis, schwadronieren. Denn auf ihre natürlich Intelligenz wollen, besser können sie sich ja nicht verlassen,. Auf das was nicht da ist, kann mann sich nicht verlassen.
Deshalb gibt es den Glauben. Staunen Sie hier weiter..........
Auch ganz lustig ist diese Meldung: Die britische Polizei will, dass die KI Gewaltverbrechen stoppt, bevor es passiert.
Die Polizei im Vereinigten Königreich will schwere Gewaltverbrechen mit Hilfe künstlicher Intelligenz vorhersagen., Die Idee ist, dass vom System gekennzeichneten Personen Interventionen wie z.B. Beratung angeboten werden, um potenzielles kriminelles Verhalten abzuwenden.
Eines der weltweit führenden datenwissenschaftlichen Institute hat jedoch ernsthafte Bedenken gegen das Projekt geäußert, nachdem es eine überarbeitete Version der Vorschläge erhalten hat.
Das System, die so genannte National Data Analytics Solution (NDAS), verwendet eine Kombination aus KI und Statistiken, um das Risiko zu bewerten, dass jemand Waffen- oder Messerkriminalität begeht oder zum Opfer fällt, sowie die Wahrscheinlichkeit, dass jemand Opfer moderner Sklaverei wird.
Die West Midlands Police leitet das Projekt und hat bis Ende März 2019 Zeit, um einen Prototyp zu produzieren. Acht weitere Polizeikräfte, darunter die Londoner Metropolitan Police und die Greater Manchester Police, sind ebenfalls beteiligt. NDAS wird so konzipiert, dass jede Polizei im Vereinigten Königreich es schließlich nutzen kann.
Allmachtsphantasien wie bei Star Treck. Vielleicht solten man den ganzen Freaks der KI mal erklären, dass mehr " Sicherheit " nur funktioniert, wenn die Freiheit jedes einzelnen komplett gestrichen wird.
Was bei einem Großteil der Menschheit nicht auf sehr fruchtbaren Boden fallen wird. Denn die liefert heute schon freiwillig sämtliche intimen Daten ab.
Wann steigt endlich die Temperatur um mindestens 5 Grad?
Dann ist diese Menschheit endlich im Orkus der Geschichte verschwunden.
Noch besser. Wer von den Großmächten verliert als erster die Nerven ( ok, es können auch die kleineren Staaten mit Atombomben sein) und rottet damit diese Menschheit endgültig aus?
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Nutzung aktiver Maßnahmen zur Cyberabwehr verteidigt. Auf dem 12. Digitalgipfel nannte Seehofer den Hack Back im Ernstfall als letztes Mittel einer fünfstufigen Eskalation für gerechtfertigt. Als Ernstfall stuft der Politiker beispielsweise den Angriff auf kritische Infrastrukturen ein.
Seehofer hielt dagegen, dass auf die aktive Abwehr von Attacken zumindest als Option nicht verzichten werden könne. Der Minister lobte dabei ausdrücklich die Arbeit des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik. In der aktiven Cyberabwehr müsse der Bund, auch im Hinblick auf das Thema Künstliche Intelligenz (KI), noch besser werden.
Panikmodus off.
Wenn das BSI sich damit beschäftigen soll ist das keine Gefahr. Die Jungs sind ja heute noch nicht in der Lage die kitzkekleinen Amgriffe auf das Netz zu erkennen, bzw, zu unterbinden. Auch hier gilt. Freunde, die KI ersetzt nicht die menschliche Intelligenz
Und weiter mit den erfreulichen Nachrichten für die ängstlichen Bürger und Politiker:
Kamerasystem soll selbstständig Verbrechen erkennen Am Bahnhof und in der Innenstadt von Mannheim sollen 72 Kameras selbstständig kriminelles Verhalten erkennen und die Polizei alarmieren. Innenministerium und Stadt wollen mit dem Pilotprojekt herausfinden, ob sich so die Sicherheit erhöhen lässt. ( Nein Freunde, garantiert nicht)
Hier lesen Sie weiter, wenn Sie der Duft der Angst von hysterischen Politikern nicht allzu sehr stört.......
Die Hysterie ist aber erklärbar. Seit in Frankreich die " harten " Demos gegen Macron begannen, herrscht die blanke Angst bei deutschen Politkikern.
Fröhliche Weihnachten.
Sigrid Hansen, HAM / Julia Repers, Berlin / Suann McDorsan, London / Tanja Swerka, Moskau
Langsam zerbröseln die Allmachtsphantasien der EU...............10.12.2018 / 10:00
Mr. President Trump führt lieber Gespräche mit deutschen Autobossen.
Italien führt direkte Gespräche mit China.
Und jetzt das:
Der russische Präsident Wladimir Putin wird mit dem griechischen Premierminister Alexis Tsipras zu Gesprächen zusammenkommen, von denen der Kreml hofft, dass sie die Zeit der eisigen Beziehungen beenden werden, die mit der Ausweisung zweier russischer Diplomaten durch Griechenland in diesem Sommer begann.
Der griechische Premierminister hofft auf russische strategische Investitionen in die Infrastruktur seines Landes.
Es wird das erste hochrangige russisch-griechische Treffen in diesem Jahr sein. Ihre letzte Begegnung fand am 14. Mai 2017 am Rande eines internationalen Forums in Peking statt. Der russische Führer stattete Griechenland im Mai 2016 seinen letzten offiziellen Besuch ab.
"Dieser Besuch ist etwas Besonderes, denn er soll einer turbulenten Phase in unseren bilateralen Beziehungen ein Ende setzen", sagte Kremlberater Juri Uschakow und bezog sich auf die Vertreibung russischer Diplomaten aus Griechenland. Außerdem hat Griechenland Moskau weiter verärgert, indem es eine Reihe von Gedenkveranstaltungen zum 25. Jahrestag des bilateralen Freundschaftsvertrags und zum 190. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen abgesagt hat.
"Beide Seiten haben Weisheit bewiesen und beschlossen, einen Besuch von Premierminister Tsipras in Russland zu organisieren und damit die derzeitige Phase solcher ungewöhnlichen Beziehungen zu beenden", sagte Ushakov.
Nach Angaben des Kreml-Pressedienstes haben die Gespräche am Freitag das gesamte Spektrum der bilateralen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen, einschließlich gemeinsamer Gastransportprojekte, betroffen. Die beiden Staats- und Regierungschefs werden auch regionale und internationale Fragen erörtern.
"Während des Treffens werden die Regierungschefs den aktuellen Stand und die Perspektiven der russisch-griechischen Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft, die Umsetzung gemeinsamer Projekte in den Bereichen Energie, Industrie, Verkehrsinfrastruktur, fortschrittliche Technologien, Landwirtschaft und anderen Sektoren diskutieren", gab der Pressedienst der russischen Regierung bekannt.
Wann akzeptieren endlich ideologisch geptägte Mitmenschen, die alte Weisheit:
Staaten haben keine Freunde ( Feinde ), Sie haben nur Interessen.
Tanja Swerka, Moskau
Mit crowdfunding zu neuen Kriegsschiffen............10.12.2018 / 10:00
Griechenlands Verteidigungsminister appelliert an seine von Einsparungen beladenen Landsleute für eine crowdfinanzierende Anstrengung. Damit will er Geld für neue Kriegsschiffe sammeln und verspricht, einen Teil seines eigenen Gehalts zu spenden.
Panos Kammenos sagt, dass er am 1. Januar ein Bankkonto eröffnen wird, auf die Bürger "für neue Fregatten und ein Flaggschiff" spenden können.
Er richtete seinen Appell an die wohlhabende griechische Schiffbauindustrie sowie an die einfachen Griechen.
"Ich werde der Erste sein, der mein Gehalt in dieser Bemühung einzahlt", sagte er und sprach mit dem Marinepersonal anlässlich des Festtages des Heiligen Nikolaus, dem Schutzpatron der griechischen Seeleute und der Marine.
So wie ich meine Landsleute kenne, werden die vermutlich sehr zurückhaltend mit irgendwelchen Spenden sein. Andererseits wäre es mal ganz interessant zuu beobachten, ob uns Griechen der ganze Aufwand für Rüstungsprojekte tatsächlich in die cloud treibt .Nikoletta Laskari, Athen
And the winner is.........................10.12.2018 / 10:00
Frau Merkel.
Unsere Leser wissen ja, dass wir keinerlei ideologische Ausrichtung haben. Politk ist für uns das Machtspiel par excellence. Unter diesem Gesichtspunkt ist Politik viel spannender.
Da haben sich also die " ziemlich besten Freunde " von Frau Merkel gemeinsam entschlossen, Frau Merkel, durch die Wahl von Friedrich Merz zum Parteivorsitzenden der CDU, das zukünftige Leben als Kanzlerin so schwer wie möglich zu machen.
An die Spitze der " Merkel muss verhindert werden " - Kampagne stellte sich Wolfgang Schäuble, der eine Chance sah, sich für die vermeintlichen Demütigun- gen durch Frau Merkel zu rächen. Und unterstützte den " besten " Freund Frau Merkels: Friedrich Merz.
Frau Merkel hat ja vor vielen Jahren die Mitglieder des sogenannten "Anden Pakts" politisch eliminiert. Zu diesem Männerbündnis gehörten damals (1979 ) unter anderem, Friedrich Merz, Roland Koch, Christian Wulff, Günther Oettinger. Alle sind heute Geschichte. Von Frau Merkel schlicht aus dem Spiel genommen.
Die Mitglieder des Anden Pakts wollten die Kandidatur von Frau Merkel als Kanzlerin verhindern.
Einem wirklich intelligenten Machtspieler hätten diese Erinnerungen an seine Niederlage durch Frau Merkel zu denken gegeben. Merz ist aber nicht besonders intelligent. Er ist zu eitel und liebt sich am meisten - leider ohne sachliche Kritik an sich und einer Analyse seiner Fehler.
Die aktuelle Wahl zum Vorsitzenden der CDU hat Merz, trotz oder vielleicht sogar wegen der Unterstützung von Schäuble, verloren. Jens Spahn war nie so richtig ernst zu nehmen. Er will nur eines - Kanzler werden. Egal wer ihn dabei direkt oder indirekt unterstützt.
Sieht man sich diese Hintergründe an, so war das eine Abrechnung verletzter Eitelkeiten an Frau Merkel. Die aber voll in die Hose ging. Die Jungs lecken ihre Wunden und Frau Merkel wird bis zum Ende der Amtszeit weiter unangefochten regieren.
Wir gehen sogar davon aus, dass Frau Merkel bei den nächsten Bundestagswahlen wieder von der CDU zur Kanzlerkandidatin gekürt und vom Wähler zur Kanzlerin gewählt wird.
Wer sich noch die diversen Volten ( rein in die Atomkraft, raus aus der Atomkraft, alle Flüchtlinge rein - und dann aaaaber.......... usw) erinnert, macht einen großen Fehler, den Abgang von Frau Merkel als sicher zu prognosti- zieren, Nicht zu vergessen das Kurzzeitgedächtnis der Wähler.
Eines beherrscht und hat Frau Merkel:
Das Spiel um die Macht und die Härte dafür Well done Frau Merkel.
Sigrid Hansen, HAM
Der UN - Migranten Pakt.................10.12.2018 / 11:00
hat nur einen Zweck. Den erklärt
Mogens Lykketoft, 72, dänischer Abgeordneter und war 2015 und 2016 Präsident der Uno-Generalverammlung in New York. Der Sozialdemokrat wirkte entscheidend an der Entstehung der New Yorker Erklärung über Flüchtige und Migranten mit, aus der sowohl der Uno-Migrationspakt und der Uno-Flüchtlingspakt hervorgingen.
( Zu Lykleoft, 72: "Hüte dich vor alten Männern, sie haben nichts mehr zu verlieren)"
Zitat:
" Lykketoft: Ja, denn wir haben jetzt einen Vertrag, eine Übereinkunft darüber, dass es notwendig ist, Migration zu regulieren. Und wir halten fest: Migration gibt es und es wird sie weiterhin geben. Sie ist übrigens auch wichtig dafür,den europäischen Arbeitsmarkt mit qualifiziertem Personal zu versorgen, von außerhalb der EU. " Hier lesen Sie weiter. Noch Fragen?
Julia Repers, Berlin
Ps. Diesmal sollten Sie zur Machtverleihung des Europa Parlaments gehen.
Verleihen Sie irgendeiner rechten oder linken Partei die Macht. Damit machen Sie eine Menge Abgeordnete der etablierten Parteien arbeitslos. Was ja keine ganz schlechte Idee ist. Julia Repers, Berlin
Über George Soros` Open Society Foundation.............19.12.2018 / 10:00
gibt es ja eine Menge " Verschwörungstheorien ". Es sieht so aus, dass einige der veröffentlichten Berichte im Netz nicht gar so weit von der Wahrheit enfernt zu sein scheinen.
Die " Jerusalem Post ", eine des Anti - Semitismus wohl uverdächtige Zeitung, hat einen Bericht veröffentlicht, der einige Theorien über Soros bestätigt:
Zitat EXKLUSIV: WIE EINE VON SOROS FINANZIERTE NGO ( Non-governmental organization ) EIN EU-LAND GEGEN EIN ANDERES Ausspielt
Die Organisation " Bürgerliche Freiheiten für Europa ", wurde von Soros' Open Society Foundation abgespalten, versuchte das deutsche Auswärtige Amt zu "überzeugen" , gegen ein umstrittenes ungarisches Gesetz vorzugehen, das sich gegen die Spenden von Soros' NGO richtet.
Die von George Soros finanzierte Organisation beschrieb, wie die Gruppe ihren Einfluss auf eine Regierung nutzte, um ein anderes Land nach den Wünschen des ungarisch-amerikanischen Milliardärs unter Druck zu setzen.
Die " Bürgerrechtsunion für Europa " wird von Balázs Dénes, dem in Berlin ansässigen Geschäftsführer der Gruppe geleitet. Die Organisation wurde im Januar 2017 aus der Open Society Foundation von Soros ausgegliedert.
In Aufzeichnungen eines Treffens in Amsterdam im Januar - zwischen Dénes und jemandem, von dem er dachte, er sei ein Unterstützer - sprach Dénes über die Arbeit seiner Organisation. Wie Ungarn unter Druck gesetzt wurde ein Gesetz zur Beschränkung ausländischer Finanzmittel für NGOs aufzuheben. Das ist ein Versuch von Ungarn, die Aktivitäten von Soros im Land einzuschränken. Die Europäische Kommission hat erklärt, dass das Gesetz gegen die Werte der Europäischen Union verstößt.
Die Bemerkungen von Dénes zeigen, dass seine Organisation sich gezielt bemüht, das ungarische Recht zu beeinflussen, indem sie den deutschen Einfluss gegen das Land nutzt. Er erläuterte Versuche, Deutschland davon zu überzeugen, starken wirtschaftlichen Druck auf Budapest auszuüben, um das NGO-Gesetz aufzuheben, da deutsche Unternehmen stark investiert haben und in Ungarn wichtige Arbeitgeber sind.
(Unter anderem Mercedes-Benz, Audi, Boscht Thyssenkrupp Components Technology Hungary Kft usw.)
Wenn es um das NGO-Gesetz geht, sagte Dénes: "Wir arbeiten sehr stark. Ich habe diese Woche ein Treffen mit einem Think Tank, einer Organisation, die die deutsche Regierung und das Auswärtige Amt beeinflusst und ich bringe ihnen Kopien des Gesetzes, gerade aus dem Ungarischen übersetzt, und erkläre ihnen, was sie dagegen tun können."
Auf die Frage, wie Deutschland ein ungarisches Gesetz bekämpfen kann, wies Dénes auf Fabriken in Ungarn hin, die Mercedes, Audi und Bosch gehören.
"Deutschland ist aufgrund der deutschen Investoren und deutschen Unternehmen ein einflussreicher Akteur in Ungarn. Wenn das Auswärtige Amt also etwas will, hat es Mittel", sagte Dénes.
Soros' Open Society Foundation ist der Hauptträger der von Dénes geleiteten Organisation, über die er auf dem Amsterdamer Treffen sagte: "Wir haben eine Million Dollar von der Open Society Foundation (OSF) erhalten. Da es sich um ein OSF Spin-off handelt.... bedeutet das, dass mein Projekt bei OSF lief. Und nach vier Jahren, als wir sagten: "Okay, jetzt sind wir bereit, wir können diese Sache etablieren"..... Soros sagte mir, " wir werden dir 3 Millionen Dollar für die nächsten drei Jahre geben.
"Der Hauptgrund, warum ich vor fünf Jahren vom OSF (Open Society Foundation ) eingestellt wurde, war die Erkenntnis, dass es in Europa derzeit keine Menschenrechtsgruppe gibt, die in der Lage ist, die EU zu kontrollieren", sagte Dénes.
In der Aufnahme beschrieb Dénes diese Kontrolle als die Fähigkeit, "gegen bestimmte Dinge anzukämpfen.... und Menschen zu organisieren und öffentliche Kampagnen und Mobilisierungen durchzuführen".
Hier lesen Sie den Originalbeitrag der Jerusalem Post.......... (english) und hier die deutsche " Google " - Übersetzung....
Interessant ist im Fall Soros auch, dass die ganzen " Gutmenschen" hinter seinen diversen " Events " hinterherlaufen. Obwohl Soros sein Vermögen der Tatsache verdankte, dass er vor vielen Jahren mit der Spekulation gegen das englishe Pfund spekulierte und damit damals sehr direkt dafür sorgte, dass UK eine der schlimmsten wirtschaftaftlichen Krisen erlebte.
Stört aber die " Gutmenschen " überhaupt nicht.
Mal völlig unabhängig von den diversen Aktiitäten der Soros - " Stiftungen " erhebt sich eine Frage. Wieso kann ein Privatmann demokratische Staaten und ebenso demokratisch gewählte Politiker so manipulieren und unter Druck setzen, dass er ohne demokratische Kontrolle, seine eigenen " Gesetze " durchsetzen kann? Noch schlimmer aber ist, dass sich deutsche Medien, die ja alle die
" demokratischen Werte ", so hoch halten und wie eine Monstranz vor sich hertragen, kein Wort über diese Aktivitäten von Soros verlieren? Ist das die Angst, als Anti-Semiten bezeichnet zu werden? Soros ist Jude, na und.
Oder ist es tatsächlich , die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann?
Fragen über Fragen.
Ben Heldenstein, TLV / SuRay Ashborn, New York / Sigrid Hansen, HAM
endlich ist die Generation " Internet " an der Macht. Hm
Ob das so toll ist, enstcheiden jetzt Sie:
Die Digital-Staatsministerin Dorothee Bär ( CSU ) aka Flugtaxi Barbie, will weniger Datenschutz.
"Wir haben in Deutschland mit die strengsten Datenschutzgesetze weltweit und die höchsten Anforderungen an den Schutz der Privatsphäre. Das blockiert viele Entwicklungen im Gesundheitswesen, deshalb müssen wir da auch an der einen oder anderen Stelle abrüsten, einige Regeln streichen und andere lockern"
Sie setzt nur um was die Bertelsmann Stiftung ihr ins Ohr flüstert:
Zitat:
" Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung hatte Ende November ergeben, dass der digitale Fortschritt mit seinen Chancen für die Gesundheitsversorgung bei Patienten in Deutschland längst nicht ausreichend ankomme. Hier lesen Sie weiter.......
Wer hat denn die gewählt? Fröhliche Weihnachten. Julia Repers, Berlin
Politiker in der ganzen Welt und aller Coleur..........26.12.2018/ 10:00
haben ein Problem mit der Demokratie.
Und sind deshalb auch glühende Verfechter der neoliberalen Schule ( natürlich sagen sie das nie laut ) und damit der Privatisierung.
Zur Geschichte:
Der Bundestag und der Bundesrat in Deutschland sind jene Organisationen, die Gesetze verabschieden. Rechstkraft erhalten diese Gesetze aber erst, wenn im sie " Bundesgesetzblatt " ( BGBL ) veröffentlicht sind. ( Art. 82Grundgesetz (GG) Und das auch nur in gedruckter Form!
Derzeit wird das BGBL durch den Bundesanzeiger Verlag vertrieben, der zur Kölner Verlagsgruppe Dumont gehört. Zwar bietet das Online-Portal www.bgbl.de einen sog. Bürgerzugang, der kostenlos ist. Dieser Zugang bietet aber weder eine Suchfunktion, noch kann man die PDF-Dateien ausdrucken oder weiterverarbeiten. Wer diese Zusatz-Funktionen nutzen will, muss zweimal im Jahr 99 Euro für ein Abo zahlen. Der amtliche Verbreitungsweg ist aber die gedruckte Ausgabe, nicht die Online-Version.
Der Dumont - Verlag, der seit 2006 mit der Veröffentlichung der Bundesgesetze nicht gerade ein Zuschussgeschäft betreibt, macht schon mal darauf aufmerksam, dass Sie für die erweiterte Nutzung, sprich also zb. für den Ausdruck eines Gesetzes gegen dad Urheberrecht verstoßen:
Zitat "Mit der weiteren Nutzung des Bundesgesetzblatt online erkennt der Nutzer an, dass er von diesen Nutzungsbedingungen Kenntnis genommen hat.
Die elektronische Version des Bundesgesetzblattes genießt generell Datenbankschutz nach §§ 87a ff UrhG.
Dies bezieht sich auch auf die einzelne Ausgabe des Bundesgesetzblattes, die deshalb nicht ohne Zustimmung des Verlages außerhalb der gesetzlichen Vorschriften genutzt werden darf. Eine unveränderte Weiterverwendung entnommener pdf-Dateien im Original, die über den privaten Gebrauch hinausgeht, ist daher nicht statthaft. "
Wer sich also auf rechtskräftige Gesetze bezieht, hat ein Problem. Entweder er bezahlt dafür, wenn er das Gesetz in gedrucker Form bei Gericht vorlegen will, oder er ist, im wahrsten Sinne, " gesetzlos".
Wenn Sie nicht genügend Geld haben, haben Sie, extrem geschrieben, keine Möglichkeit ein bestehendes Gesetz vor Gericht durchzusetzen.
Wir stellen uns vor, dies gäbe es in Russland oder China. Sie und Ihre Lieblingsblatt wären entsetzt und schockiert und würden auf die " demokratischen Werte " der Bundesrepublik verweisen.
Aber ab sofort bekommen Sie jetzt den kostenfreien Zugang zu allen gültigen Gesetzen. Sie können diese kostenlos suchen, sich die Gesetze im PDF - Format ausdrucken usw. Hier der Link dazu........
Ach so, Frau Barley, ( SPD) will jetzt bis 2022 dafür sorgen, dass dies auch der Bund umsetzt. Lesen Sie die geplante Zeit und Sie wissen Bescheid.
Sigrid Wafner, Berlin
Ps. Für Leser, die lesen können, ist der Beitrag der SZ dazu aufschlussreich. Denn sie stört es wenig, wenn Gesetze auch " verkauft " werden. Aber die Freaks der Maintreammedien wären mit einer ( kritischen ) Berichterstattung sicherlich unzufrieden.
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